Auseinandersetzung zu Personalbemessung geht in entscheidende Runde
Dauernde Überlastung, hoher Krankenstand, zu wenig Zeit für notwendige Pflege: so sehen die Bedingungen in vielen Krankenhäusern aus. Der Widerstand dagegen geht am Berliner Uniklinikum Charité im September in eine neue Runde.
von Michael Koschitzki, Berlin
Vor zwei Jahren fand an der Charité einer der größten Krankenhausstreiks in der Geschichte Deutschlands statt. Zum ersten Mal wurde eine tarifliche Personalbemessung erkämpft, um die andauernde Überlastung zu beenden.
Im Tarifvertrag Gesundheitsschutz wurden Minimalbesetzungen für Stationen vereinbart, die je nach Pflegebedarf vorsehen, wie viel Pflegepersonal eingesetzt werden muss. Das ist im deutschen Gesundheitswesen einmalig – wo doch gerade am Pflegepersonal gespart wird, um Gewinne zu machen oder Kürzungen auszugleichen.
Arbeitgeber unterläuft Tarifvertrag
Doch während der Arbeitgeber die Zahlen schön rechnet, hat sich in der konkreten Schichtstärke wenig geändert. Noch immer fehlt Personal und sind Stationen unterbesetzt. Argumentativ versteckt sich der Arbeitgeber hinter dem Facharbeitermangel – der wiederum ist jedoch kein Wunder bei diesen Arbeitsbedingungen!
Um den Tarifvertrag scharf zu schalten und Verbesserungen zu erreichen, geht die ver.di- Betriebsgruppe in eine neue Auseinandersetzung. Der Tarifvertrag Gesundheitsschutz wurde nicht verlängert und neue Verhandlungen angesetzt, die wegen der Blockade des Arbeitgebers vor dem Scheitern stehen. Nach einem Warnstreik im August, stehen die Zeichen jetzt auf Erzwingungsstreik!
Charité flüchtet sich in den KAV
Nachdem die Charité zu Zeiten der Berliner Sparpolitik der Nuller Jahre aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) austrat, um Löhne zu senken, flüchtet sie sich jetzt vor der rebellischen Betriebsgruppe und Belegschaft dahin zurück. In mehreren Streiks hatte ver.di die Angleichung an den TVöD und sogar Verbesserungen erkämpft. Um weitere zu verhindern, beschloss der Aufsichtsrat der Charité, zum 1. Oktober 2017 wieder in den KAV einzutreten. ver.di Charité setzt nichtsdestotrotz darauf, einen verbesserten Tarifvertrag für Personalbemessung zu erkämpfen, um die Regelungen mitnehmen zu können. Der KAV fürchtet auch aufgrund der Tarifbewegung Entlastung eine bundesweite Signalwirkung der Charité.
SAV unterstützt den Streik
Seit Beginn unterstützt die SAV die Auseinandersetzungen des Pflege- und Servicepersonals an der Charité und anderen Berliner Krankenhäusern. Wir sind unter anderem aktiv im Bündnis Berlinerinnen und Berliner für mehr Personal im Krankenhaus, das Kampagnen zur Unterstützung des Streiks und darüber hinaus plant. Mehr Infos unter www.mehr-krankenhauspersonal.de