Grundzüge eines alternativen Wirtschaftssystems
„Wer den Himmel nicht kennt, ist mit der Hölle zufrieden“. Auf den globalen Kapitalismus übertragen besagt dieses alte Sprichwort: Der Kapitalismus herrscht noch immer, nicht weil er überlegen ist, sondern weil die Alternative nicht gesehen wird.
Im Grunde weiß jeder denkende Mensch: Die Art wie heute gewirtschaftet wird, kann auf Dauer nicht gut gehen. Wir leben in einer Welt, in der die großen Probleme zunehmen statt abnehmen. Armut, Ungleichheit, Raubbau an der Natur, Krisen und Kriege vermitteln das Gefühl, dass die Welt zerbricht. Leider täuscht dieses Gefühl nicht. Umso dringlicher die Frage: Gibt es eine Alternative?
von Georg Kümmel, Köln
Marx und Engels sahen bereits vor 150 Jahren voraus: die Grundmerkmale des Kapitalismus – Privateigentum an den Produktionsmitteln, Existenz von Nationalstaaten und Konkurrenzkampf – würden schon bald zu Fesseln für die Fortentwicklung der Gesellschaft werden.
Sie sahen auch, dass im Schoße des Kapitalismus die technischen Mittel heranreifen würden, die ein sorgenfreies Leben für die gesamte Menschheit ermöglichen würden.
Marx sprach deshalb davon, dass die Überwindung des Kapitalismus den Übergang vom Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit ermöglichen würde.
Produktion gemeinschaftlich
Wie sollte die neue Gesellschaft aussehen, was sollten ihre Grundlagen sein? Im Kapitalismus ist praktisch die gesamte Produktion bestimmt und nur möglich durch das Zusammenspiel von Millionen Menschen. Schon zur Herstellung eines so simplen Produkts wie einer Zahnbürste wirken abertausende Menschen in verschiedenen Fabriken und Ländern zusammen. Die Produktion erfolgt also gemeinschaftlich.
Die Grundlage des Kapitalismus ist dagegen das Privateigentum an Produktionsmitteln und das Gegeneinander, der Konkurrenzkampf.
Wenn aber alles, was wir zum Leben brauchen, die Produkte gemeinschaftlicher (gesellschaftlicher) Arbeit sind, dann sollten auch die Produktionsmittel im Besitz der Gesellschaft sein und über die Produktion gemeinsam entschieden werden. Nicht die Frage: ‚Bringt das Profit?‘ sollte über das was und wie der Produktion entscheiden, sondern das Prinzip der Vernunft: Was ist nötig? Die Produktion sollte demokratisch von der Gemeinschaft der Produzenten geplant werden. Marx und Engels nannten dieses System „Sozialismus“.
Viele Menschen wären heute für Sozialismus, gäbe es da nicht die Erfahrung mit den Ländern, in denen der Kapitalismus abgeschafft war. Der Zusammenbruch der auf Planwirtschaft fußenden Staaten habe doch bewiesen, dass Planwirtschaft nicht machbar sei, lautet der entscheidende Einwand.
Die DDR, Sowjetunion und die anderen Staaten des Ostblock (wir nennen sie stalinistische Staaten) waren nicht demokratisch organisiert. Deshalb beweist deren Scheitern keinesfalls, dass eine geplante Wirtschaft unmöglich wäre. Bewiesen ist, dass man eine hochkomplexe Wirtschaft nicht mit bürokratischen Kommandomethoden organisieren kann.
Planung im Kapitalismus
Die vielfältigen Einwände gegen die Idee einer geplanten Wirtschaft sind eigentlich sehr verwunderlich, denn im Kapitalismus wird ebenfalls geplant und zwar im großen Stil, nicht nur auf betrieblicher Ebene, sondern international. Es geht nicht nur um kurzfristige Planung. Die Entwicklung und Fertigung neuer Produkte, der damit eventuell verbundene Bau neuer Fabriken erfordert Planungen, die sich über mehrere Jahre erstrecken. In der öffentlichen Diskussion taucht die Tatsache, dass jeder Konzern eine mehr oder weniger umfangreiche Planung betreibt, aber nicht auf, weil es nicht zur Ideologie vom freien Spiel der Kräfte, zum Mythos der ‚unsichtbaren Hand des Marktes‘ passt, wonach sich am Ende alles quasi ganz von alleine wunderbar zusammenfügen würde.
Planlose Planung
Die Planung im Kapitalismus hat allerdings eine entscheidende Beschränkung: Jeder Betrieb, jeder Konzern plant nur für sich. Die Produktion eines neuen Automodells samt zugehöriger Fabrik mag dann aufwendig geplant sein, am Ende stellt sich heraus, dass ein Teil der Arbeit reine Verschwendung war oder sein wird, weil es nur eine kauffähige Nachfrage für die Produkte von vier statt fünf Herstellern gibt. Was für die nebeneinander und gegeneinander geplante Produktion von Autos gilt, gilt natürlich auch für die Produktion insgesamt. Es kommt wiederkehrend zu der absurden Situation der Krise aus Überfluss, zu der absurden Situation, dass die Gesellschaft verarmt, weil zu viel produziert werden kann.
Anderes Motiv der Produktion
Wie könnte eine demokratisch geplante Wirtschaft aussehen? Nehmen wir an, die Industriekonzerne wären in Gemeineigentum überführt und nun würde demokratisch ein gesamtgesellschaftlicher Plan erarbeitet. Zunächst wäre das Motiv für die Produktion ein ganz anderes. Die Frage würde nun nicht mehr lauten: ‚Was bringt Profit?‘ sondern ‚Was ist sinnvoll? Was brauchen wir? Welche Prioritäten sollen wir setzen?‘ Diese Fragestellungen würden auf allen Ebenen der Gesellschaft breit diskutiert werden. Beispiel Energie: eine gesellschaftliche Diskussion über die Zukunft der Energieversorgung würde bekanntlich etwa folgendes ergeben: Die Energieversorgung muss dringend komplett auf erneuerbare Energiequellen umgestellt werden, also auf Sonne, Wind, Wasser, Wellen, Biomasse (Erdwärme). Man würde eine Bestandsaufnahme über das Produktionspotenzial der Gesellschaft machen. Dabei würde herauskommen, dass von den ca. 36 Millionen Erwerbstätigen (2015) nur rund 350.000 im Bereich der erneuerbaren Energie arbeiten (weniger als 1 Prozent).
Also würde man einen Plan erarbeiten, wie die Produktion umgestellt, Beschäftigte aus Kohle- und Atomkraftwerken umgeschult werden könnten. Wenn man zusätzlich bedenkt, dass Millionen Menschen derzeit arbeitslos sind oder in überflüssigen Bereichen wie Rüstung und Werbung beschäftigt sind, kann man ahnen, in welchem Maß und mit welcher Geschwindigkeit der Ausbau erneuerbarer Energien möglich wäre.
Zentral und dezentral
Es ist nur selbstverständlich, dass lokale und regionale Besonderheiten am besten dadurch berücksichtigt werden, dass man nach dem Motto plant: zentral nur soviel wie nötig, dezentral so viel wie möglich. Beispiel Verkehr: Die Entscheidung, das Verkehrssystem vorzugsweise auf öffentliche Verkehrsmittel umzustellen und die entsprechende Planung der Produktion würde zentral stattfinden, aber die EinwohnerInnen der jeweiligen Stadt würden entscheiden, wo es Sinn macht, alte Straßenbahntrassen wiederherzustellen, neue zu bauen, Elektrobusse durch autonom fahrende Taxis zu ergänzen, einen Fluss in der Stadt für den Nahverkehr zu nutzen.
Dass dieses Prinzip in den stalinistischen Staaten quasi umgekehrt angewendet wurde, hatte nichts mit Planwirtschaft aber alles mit Macht und Privilegien zu tun. Je höher, je zentraler die jeweilige Entscheidungsebene war, desto größer waren die materiellen Privilegien der Entscheidungsträger. Daher rührte der verhängnisvolle Drang zu Überzentralisierung. Durchschnittslohn für Menschen in Leitungsfunktionen, jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit, sind notwendige Maßnahmen um das zu verhindern.
Es klingt paradox, doch in einer demokratisch geplanten Wirtschaft gäbe es zwar qualitativ eine grundlegend andere Planung, quantitativ gäbe es aber weniger Planung als im Kapitalismus. Im Kapitalismus wird aufgrund des Konkurrenzprinzips nebeneinander gearbeitet, das führt dazu, dass dieselbe Aufgabe doppelt, dreifach, ja manchmal hundertfach geplant und ausgeführt wird.
20.000 Staubsaugertypen
Beispiel Staubsauger: In einem beliebigen Elektrofachmarkt findet man ganze Regale mit unterschiedlichen Staubsaugern. Unter filtermax.de findet man laut Eigenwerbung Staubbeutel für über 20.000 Staubsaugertypen. Selbst wenn man berücksichtigt, dass viele Staubbeutel baugleich sind, bleibt noch eine riesige Zahl unterschiedlicher Staubbeutel und Staubsauger. Man ahnt die Verschwendung an Arbeitszeit. Inzwischen gibt es beutellose Staubsauger – wieder von Dutzenden Firmen in Dutzenden Formen, Ausführungen, Verpackungen.
Internationale Planung
Die Wirtschaft müsste nicht nur im nationalen, sondern im internationalen Maßstab geplant werden. Diese Aufgabe erscheint vielen als so gigantisch, dass sie sie für unlösbar halten. Aber der politische Kampf gegen die Zerstörung der Umwelt, gegen Aufrüstung und Kriege, für angemessene Löhne ist dem Inhalt nach schon heute international und es gibt zumindest lose internationale Verbindungen. Doch heute können wir nur protestieren und nicht entscheiden. Trotzdem kann man sich doch vorstellen, dass Gremien, deren Mitglieder demokratisch gewählt sind, nicht nur lokal sondern auch international Beschlüsse fassen und Pläne erstellen.
In einer weltweit demokratisch organisierten, geplanten Wirtschaft würde man natürlich das Patentrecht abschaffen und alle bestehenden Patente im Internet für jedermann zugänglich veröffentlichen. Jede technische Neuerung wäre im nächsten Augenblick Allgemeingut der Menschheit. Natürlich würde man, ähnlich wie bei Opensource-Betriebssystemen und -Software, eine breite Debatte über die technisch beste Lösung sowie die möglichen Folgen der Einführung eines neuen Produktes führen, um sich dann demokratisch dafür, dagegen oder für einen dritten Weg zu entscheiden.
Keine Innovationen?
Ohne Konkurrenzkampf gäbe es keinen Antrieb zu Neuerungen bei Produkten und Produktionsmethoden, ist ein weiteres oft gegen Planwirtschaft angeführtes Argument. Das größte Potenzial für Innovationen ist die Summe aus dem Wissen, den Erfahrungen und der Kreativität von Millionen Menschen. Dieses Potenzial bleibt heute weitgehend ungenutzt.
Innovationen, wie (das seit 1990 öffentlich zugängliche) Internet mit all seinen Möglichkeiten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Leben der breiten Masse der Bevölkerung nicht leichter geworden ist. Das Gegenteil ist der Fall. Der technische Fortschritt wendet sich gegen uns. Wir müssen länger, flexibler, billiger arbeiten.
Demokratie
Jedes komplexe System benötigt eine Regelung, das gilt schon für eine einfache Heizung. Es muss Temperaturfühler geben, die die korrekte Temperatur messen und melden. In einer geplanten Wirtschaft müssen eine große Zahl an Daten korrekt erfasst und weitergeben werden, um die richtigen Entscheidungen treffen zu können. Diese einfachste Voraussetzung war in den stalinistischen Staaten nicht gewährleistet. Aus politischen Gründen wurden zum Beispiel Produktionsergebnisse regelmäßig übertrieben. Das zeigt doch, dass das Problem nicht die Planung als solche war, sondern die politischen Bedingungen, unter denen sie stattfand.
Der Besitz der Unternehmen gibt dem Kapitalisten heute die Macht, über die Produktion und das Schicksal der Beschäftigten zu entscheiden.
Gemeineigentum an Produktionsmitteln heißt auch: Es gibt keine Millionäre und Milliardäre mehr, die Macht über andere ausüben können.
In den stalinistischen Staaten verfügte die herrschende Funktionärskaste über ein abgestuftes System von Privilegien, das war undemokratisch und die Wurzel der Diktatur.
Dias Ende der schreienden Eigentums- und Einkommensunterschiede in der Gesellschaft und die Absage an Privilegien für Menschen in Leitungsfunktionen ist eine Grundvoraussetzung einer demokratischen Gesellschaft. Eine dritte Voraussetzung für Demokratie im Sozialismus ist: genügend Zeit für alle Mitglieder der Gesellschaft. Teilnahme an Diskussions- und Entscheidungsprozessen erfordert nämlich Zeit. Die Arbeitszeit könnte durch Aufteilung der Arbeit auf alle und durch Abschaffung gesellschaftlich sinnloser Tätigkeiten drastisch reduziert werden.
Unter diesen Voraussetzungen und nur unter diesen Voraussetzungen, kann eine demokratisch geplante Wirtschaft funktionieren.
Zukunft statt Steinzeit
Die Kräfte der Natur hat der Mensch verstanden und für sich nutzbar gemacht, wissenschaftlich und planmäßig. Raumsonden können über hunderte Millionen Kilometer punktgenau an ihr Ziel gebracht werden. Doch in der von ihm selbst geschaffenen Ökonomie herrscht das Chaos. Höchste Zeit, dass sich die Menschheit auch in der Wirtschaft von der Steinzeit in die Moderne begibt und sie wissenschaftlich, planmäßig und demokratisch organisiert. Zum Wohle aller Menschen und zum Schutz des Planeten.
Georg Kümmel ist Autor der Broschüre “Organisiert Euch!” und Mitglied des SAV Bundesvorstands. Er lebt in Köln und ist dort aktiv in der LINKEN.