Gegen Rassismus, Nationalismus und die Macht der Reichen
Nachdem es so schien, dass die Krise in Europa nicht mehr so schlimm ist, wird nun deutlich, dass die Situation sich in vielen Ländern Europas weiter verschärft hat. Nach der Wirtschaftskrise zeigt sich in vielen Ländern eine Stärkung der Rechten.
von Holger Dröge, Berlin
Verantwortlich für diese Entwicklung ist nicht zuletzt auch die EU. Sie ist undemokratisch und vertritt vor allem Banken- und Konzerninteressen. Das bedeutet neoliberale und unsoziale Politik und gibt den Rechten Argumente in die Hand. So konnte zum Beispiel Le Pen in Frankreich profitieren. Doch der Banker Macron der jetzt zum Präsidenten gewählt wurde, ist und war keine Alternative. Mit ihm wird es nun auch in Frankreich eine Absenkung von Löhnen und Angriffe auf Sozialleistungen geben.
Griechenland
Dass die Kürzungspolitik zum Scheitern verurteilt ist und keinen Ausweg bietet, zeigt sich in Griechenland: In den letzten Jahren wurden Löhne und Sozialleistungen massiv abgesenkt. Armut ist ein Massenphänomen geworden. Gleichzeitig sind die Gelder für die sogenannten „Rettungspakete“ im wesentlichen an internationale Großbanken geflossen. Deren Profithunger ist aber unersättlich. Nun wurden weitere Kürzungen, wie eine weitere Absenkung der Renten um 18 Prozent beschlossen. Und das in einem Land, wo es keinerlei Grundsicherung gibt. Umso schlimmer, dass die Politik unter einer „linken“ Regierung durchgeführt wurde.
Linke Alternative
Dringend notwendig ist der Aufbau und die Stärkung linker Alternativen in Europa. Die Möglichkeiten dafür sind vorhanden. Das zeigt sich in der Unterstützung für den linken Kandidaten Mélenchon bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich oder bei der wachsenden Unterstützung für Jeremy Corbyn in Großbritannien, der sich für eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums weg von den Reichen hin zu den Massen einsetzt. Die Partei DIE LINKE sollte für den Bundestagswahlkampf die Lehren daraus ziehen, dass Ideen für radikale Veränderung sowohl in der Vorwahlkampfkampagne von Bernie Sanders als auch beim Wahlkampf von Mélenchon massive Zustimmung erlangt haben.