(Leit-)Kultur als Klassenfrage

Passende Auszüge aus dem „Anti-Sarrazin“ zum Ablenkungsmanöver des Innenministers de Maizière

Vorbemerkung: Anlässlich der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière entfachten Debatte um eine deutsche „Leitkultur“ veröffentlichen wir hier Auszüge des 2011 erschienen Buches „Anti-Sarrazin“ des SAV-Bundessprechers Sascha Staničić, die sich mit der Frage von Integration und „deutscher“ Kultur befassen. De Maizières Vorstoß hat eine breite Debatte ausgelöst, die jedoch den hier vertretenen Blickwinkel nicht zu Wort kommen lässt: Kultur als eine Klassenfrage zu behandeln und darauf hinzuweisen, dass die Lebensweisen der Superreichen und der Masse der lohnabhängigen Bevölkerung sich eklatant unterscheiden. Es wird nicht zum ersten mal über die Frage einer „Leitkultur“ gestritten. Wieder ist es der Versuch aus den Reihen von CDU/CSU am rechten Rand zu fischen und gleichzeitig von den wirklich drängenden sozialen Fragen in der Gesellschaft abzulenken. Wer über Leitkultur streitet, streitet nicht über Niedriglöhne, befristete Arbeitsverhältnisse, Klimawandel oder Rassismus ….

[…] Differenzierungen sind Thilo Sarrazin unbekannt. Für ihn gibt es nur die MigrantInnen und vor allem die Muslime, die „integrationsunwillig” sind und in Parallelgesellschaften leben. Doch was soll „Integration” eigentlich sein und was ist eine Parallelgesellschaft?

Der Integrationsbegriff wird von den meisten Menschen, Deutschen wie Nichtdeutschen, positiv gesehen. Er steht in ihren Augen für ein friedliches Zusammenleben von Menschen aus unterschiedlichen Nationen und Religionsgemeinschaften.

Amir, ein Interviewpartner aus Ahmet Topraks Studie über Muslime, fasst das so zusammen:

„Integration ist, ja, wie soll ich sagen, wenn die Menschen hier angekommen und willkommen sind. Wenn zum Beispiel alle Arbeit bekommen und es nicht heißt, Deutsche werden bevorzugt. Wenn auch ausländische Kinder ins Gymnasium kommen oder wenn wir auch bessere Wohnungen bekommen und so. (…) Was braucht man dafür. Ich denke, man muss schon gut Deutsch können, ohne Deutsch geht das nicht. Wir müssen uns mehr anstrengen, um Deutsch zu lernen. Wir können besser Deutsch lernen, wenn wir willkommen sind.”i

Integration in diesem positiven Sinne muss also eine strukturelle, soziale Komponente umfassen und kann nicht ohne soziale und demokratische Rechte der MigrantInnen gedacht werden.

Der Begriff „Integration” ist aber zu einem Kampfbegriff derjenigen Kräfte geworden, die dafür verantwortlich sind, MigrantInnen soziale und demokratische Rechte zu verweigern. Er steht nicht für soziale und rechtliche Gleichheit, sondern für Anpassung und Assimilation, also die Aufgabe eigener spezifischer Identitätsmerkmale.
Das gibt Sarrazin selber zu:

„Assimilation und Integration werden gern gegeneinander ausgespielt. Eigentlich ist es ein Scheingegensatz und ein Streit um Worte. Denn wer integriert ist, ist auch immer ein Stück weit assimiliert und assimiliert kann man sowieso nicht sein, ohne integriert zu sein.”ii

Es wird auf die “integrationsunwilligen” MigrantInnen und Muslime geschimpft. Integrationsunwillig sind dann diejenigen, die angeblich kein Deutsch lernen wollen, Deutschenfeindlichkeit verbreiten, kulturelle und religiöse Werte vertreten, die nicht der vermeintlich deutschen Kultur entsprechen. Diese Haltung wird nicht nur von offenen Rassisten wie Sarrazin vertreten. Viele bürgerliche Politiker haben die Sarrazin-Debatte zum Anlass genommen, sich von seinen Aussagen zum „Juden-Gen” und seinen Pauschalisierungen zu distanzieren, um dann in das Sarrazinsche Horn gegen „integrationsunwillige” MigrantInnen zu blasen.

Dazu gehört unter anderem auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der sagte:

„Wer auf Dauer alle Integrationsangebote ablehnt, der kann ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland bezahlte Hassprediger in Moscheen.”iii

Der Begriff der Integration ist genauso schwammig wie der Begriff der Integrationsunwilligkeit. Betrachtet man den in letzterem enthaltenen Vorwurf der negativen Einstellung zu Deutschland oder den Deutschen, zeigen jedoch viele Studien, dass dies auf eine Mehrheit von MigrantInnen nicht zutrifft, wobei man zu dieser Erkenntnis auch gelangen konnte, wenn man während der Fußballweltmeisterschaft einen Blick in türkische, arabische, albanische oder andere Gaststätten geworfen hat. Tatsächlich geben mehr Muslime eine „enge Bindung zur Bundesrepublik” an als Nicht-Muslime.iv

Gleichzeitig ist es angesichts der strukturellen sozialen und politischen Diskriminierung und nicht zuletzt der islamfeindlichen Kampagnen der letzten Jahre keine Überraschung, wenn sich Teile der MigrantInnen zurückziehen und „desintegrieren”.

Ein von Ahmet Toprak nach Widerstand gegen „Werte und Normen der Mehrheitsgesellschaft” innerhalb bestimmter muslimischer Milieus befragter Imam antwortete darauf:

„Die Frage kann ich mit gemischten Gefühlen beantworten. Eigentlich sind die meisten gegenüber Deutschland und [der deutschen] Gesellschaft sehr offen. Sie wollen sich auch integrieren. Aber aufgrund der Misserfolge im Bildungsbereich, auf dem Arbeitsmarkt oder bei Benachteiligungen im Alltag ziehen sich viele zurück. Viele schimpfen am Anfang auf Deutsche und die deutsche Politik. Das ist erst einmal harmlos. Aber einige werden doch radikaler gegenüber der deutschen Gesellschaft, weil sie auch viel Zustimmung von ihrem Umfeld erfahren. Diese Menschen ziehen sich dann zurück, lehnen alles ab und sehen sich als Opfer der deutschen Politik. Und deren Zahl wächst leider in meiner Gemeinde.”v

Der hier beschriebene Prozess findet zweifellos statt und stellt eine Gefahr dar. Jedoch weniger eine Gefahr für die „deutsche Leitkultur” als für die in Deutschland lebende Arbeiterklasse, denn er vertieft Spaltungspotenziale und erschwert gemeinsame Gegenwehr gegen Sozialabbau und Arbeitsplatzvernichtung. Die von dem Imam beschriebene Haltung trifft bisher aber nur auf eine Minderheit unter muslimischen MigrantInnen zu. Vor allem aber ist sie nicht zwangsläufig Folge ihrer Religion, Kultur oder genetischen Disposition, sondern der sozialen, politischen und ökonomischen Lage dieser Menschen. Für diese sind wiederum wesentlich das kapitalistische Wirtschaftssystem und die Regierungen verantwortlich und nicht die MigrantInnen selber. Eine Verantwortung trägt allerdings auch die politische Linke und die Gewerkschaften. Diese haben die Aufgabe den zurecht wütenden, von dem kapitalistischen Deutschland entfremdeten und enttäuschten MigrantInnen (und den genauso wütenden und enttäuschten deutschen ArbeiterInnen und Erwerbslosen) eine Perspektive für einen gemeinsamen Kampf von deutschen und nichtdeutschen Beschäftigten und Erwerbslosen für soziale Verbesserungen aufzuzeigen. Fehlt eine solche Perspektive, haben es rechte Rattenfänger einfacher, Menschen zu erreichen – was sowohl für deutschnationale Rechtspopulisten als auch für reaktionäre islamische Fundamentalisten gilt.

Die pauschal an MigrantInnen gerichtete Forderung nach Integration muss, – in dem Sinne, wie sie von bürgerlichen Politikern aufgestellt wird – zurück gewiesen werden. Linke sollten sich den von pro-kapitalistischen und die Diskriminierung von MigrantInnen aufrecht erhaltenden Kräften geprägten Integrationsbegriff nicht zu Eigen machen. Kritische Kräfte unter den MigrantInnen weisen den Begriff auch deshalb zurück, weil sie ihn als Aufforderung verstehen, die eigene Kultur und die eigenen Traditionen zumindest ein Stück weit aufzugeben.

Das machte Sarrazin selber in einem Interview mit der türkischen Tageszeitung Hürriyet deutlich:

„Die Migranten sind in diesem Land herzlich willkommen. Aber diese Menschen müssen sich innerhalb eines Zeitraums der deutschen Gesellschaft anpassen. (…) Ich möchte nicht, dass sich in Deutschland nationale Minderheiten bilden (…) Mein Problem sind die Türken und Moslems, die (…) ihre eigene Kultur und Identität nicht ablegen wollen.”vi

Dies gilt umso mehr, da die Prämissen der Integrationsforderung nationalistisch und schlichtweg falsch sind. Denn sie gehen von einer einheitlichen deutschen Gesellschaft und einer einheitlichen deutschen Kultur aus. Deshalb immer wieder der Vorwurf, MigrantInnen würden Parallelgesellschaften bilden, und deshalb immer wieder die Forderung nach einer deutschen Leitkultur.

Eine deutsche Kultur?

Tatsächlich gibt es in dem Sinne, wie diese Aussagen gemeint, sind weder eine deutsche Gesellschaft noch eine deutsche Kultur.

Soziologisch bezeichnet der Begriff Gesellschaft eine Gruppe von Menschen, die zusammen leben. Tatsächlich leben aber in einem Staat unterschiedliche Gruppen von Menschen in unterschiedlicher Art und Weise zusammen. Migrantische „Parallelgesellschaften” einer deutschen Gesellschaft gegenüber zu stellen, hat nichts mit der Realität zu tun. Das Leben findet für den großen Teil der Menschen vor allem auf der Arbeit und in ihrer Wohngegend statt. Hier leben MigrantInnen und Deutsche zusammen. Sie eint ihre Existenz als Lohnabhängige und als MieterInnen und Nachbarn. Sie fahren in denselben Bussen und U-Bahnen, kaufen bei ALDI ein und haben sehr ähnliche Sorgen und Wünsche. Genauso gibt es große Schnittmengen in ihrer Kultur, wenn man diese als Lebensweise betrachtet. Das gilt nicht nur in einem Land, sondern sogar über Ländergrenzen hinweg. Die Unterschiede in der Lebensweise und dementsprechend auch die Bildung von „Parallelgesellschaften” finden vielmehr zwischen den sozialen Klassen statt.

Peter Hadden schrieb in seinem Buch „Troubled Times”, das sich mit der nationalen Frage in Irland auseinandersetzt:

„In jeder kapitalistischen Nation gibt es zwei zu unterscheidende Gruppen: Die herrschende Klasse und ihre Gefolgsleute auf der einen Seite und die Arbeiterklasse auf der anderen Seite, mit verschiedenen Schichten dazwischen. Hinsichtlich gemeinsamer Interessen, Lebensstile und sogar Kultur im breiteren Sinne, was besonders im heutigen elektronischen Zeitalter gilt, hat die Arbeiterklasse in einem Land sehr viel mehr mit ArbeiterInnen anderer Länder gemein als mit ihren eigenen Herrschern. Der bürgerliche Nationalismus versucht diese Tatsache dadurch zu verschleiern, dass er betont, wir alle seien entweder französisch, englisch, deutsch etc. – egal ob wir in einem baufälligen Reihenhaus oder einer Villa leben, ob wir mit dem Bus oder einem Privathubschrauber reisen, ob wir untätig und arm von Stütze oder untätig und von Reichtum verwöhnt, von Aktien und Investitionen leben. Dieser nationalen Solidarität der Unterdrücker und Unterdrückten stellt der Marxismus die internationale Solidarität aller Unterdrückten gegen jede Form von Unterdrückung entgegen.”vii

Tatsächlich hören Jugendliche weltweit dieselbe Musik, begeistern sich junge Männer in Nigeria für englischen Fußball, kauften Menschen von Japan über die Philippinen bis zur Tschechischen Republik im Dezember 2010 wie verrückt Michael Jacksons posthum veröffentlichtes Album „Michael”, treffen sich alle bei facebook und kaufen bei H&M ein. Sogar den „Tatort” schauen MigrantInnen gerne – etwas, was Sarrazin von ihnen trotzdem einfordert.viii Er hat nun einmal keine Ahnung, denn das Fernsehkonsumverhalten von MigrantInnen ist recht ausgewogen zwischen deutschen und nichtdeutschen Programmen.ix

„Parallelgesellschaften“ gibt es viele

Und kein Lohnabhängiger oder Erwerbsloser kann am Wochenende mal kurz nach Monaco fliegen, um dort im Spielcasino ein paar zehntausend Euro zu setzen, oder verbringt seinen Urlaub auf einer für hunderttausende Euro gemieteten Privatinsel in der Südsee. Die Reichen und Superreichen bilden zweifelsfrei eine Parallelgesellschaft, wenn man diesen Begriff bemühen will. Sie leben unter sich in feinen Wohngegenden, oftmals durch private Sicherheitsdienste geschützt. Sie feiern ihre eigenen Feste und kaufen nicht von der Stange. Während deutsche Arbeiter morgens um sechs Uhr bei Daimler neben ihren türkischen Kollegen am Fließband stehen, albanische und deutsche SchülerInnen ab acht die Schulbank drücken und die polnisch-deutsche Friseurin zwei Stunden später gemeinsam mit ihrer arabischen Auszubildenden den Friseursalon öffnet, liegen diese Damen und Herren noch im Bett und lassen hoch bezahlte Manager mit ihren Millionen spekulieren. Die „einfachen Leute” haben mit denen da oben verschwindend wenig gemeinsam, egal welcher Nationalität und Religion sie jeweils angehören. Die arabischen Scheichs, die sich Jahr für Jahr in Münchener Krankenhäusern als Privatpatienten behandeln lassen und in den Nobelgeschäften auf Shoppingtour gehen, werden von den Sarrazins aus ihrer Kritik an der Nichtanerkennung der deutschen Kultur ausgenommen, auch wenn ihre Frauen verschleiert durch die Fußgängerzone spazieren. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, egal welche Farbe das Gefieder hat.

Und natürlich gibt es viele „Parallelgesellschaften” in einem Staat. Christian Rath hat in der taz zurecht die Forderung erhoben, die „Parallelgesellschaft”, die die katholische Kirche in Deutschland bildet, einzuhegen: „Die deutsche Justiz darf nicht länger vor den Ansprüchen der Kirchen ‘kapitulieren’, wie Sarrazin sagen würde – wenn es um den Islam ginge.”x

Die katholische Kirche hat nämlich das Recht, leitenden Mitarbeitern wegen Ehebruch zu kündigen, verweigert ihren Mitarbeitern das Streikrecht, und zwingt letztere unter ein von der Amtskirche selbst geschaffenes Mitarbeitervertretungsgesetz statt des Betriebsverfassungs- oder Personalvertretungsgesetzes!

Zweifellos bilden auch Fußballfans, KarnevalistInnen, EsoterikerInnen, KünstlerInnen, HinduistInnen und VeganerInnen „Parallelgesellschaften”. Das betrachtet aber niemand als Problem, weil es für die „Gesamt-Gesellschaft” auch kein Problem darstellt, solange sich diese „parallelgesellschaftlichen” Gruppenzusammenhänge nicht so verhalten, das anderen geschadet wird. Die muslimische „Parallelgesellschaft” wird aus politischen Gründen zur Verursacherin von Missständen konstruiert – von denen, die davon ablenken wollen, dass Arbeitslosigkeit, Armut und Diskriminierung ganz andere Ursachen haben.

Es schadet übrigens auch niemandem, wenn Muslime die deutsche Sprache nicht sprechen – außer ihnen selber! Denn ihre Chancen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt werden dadurch nur schlechter. Dessen ist sich auch die übergroße Mehrheit bewusst und schätzt deshalb das Erlangen der deutschen Sprache als sehr wichtig ein.

Die von der Bundesregierung mittlerweile angebotenen Integrationskusre werden auch sehr gut angenommen – so gut, dass ihr Angebot nicht ausreicht und sich im Dezember 2010 20.000 MigrantInnen in der monatelangen Warteschleife befanden.xi

Allerdings wird hinsichtlich des Sprachproblems mit muslimischen MigrantInnen anders umgegangen, als mit MigrantInnen aus anderen Sprachräumen. Sineb El Masrar beschreibt in einem Interview ein Erlebnis, das so ähnlich heutzutage sicherlich kein Einzelfall ist. „Ich habe zum Beispiel erlebt wie ein Mann mit Akzent in der U-Bahn leise telefonierte. Beim Aussteigen schrie ihm eine Frau hinterher: ‚Lern erstmal Deutsch, du Affe!’”xii

So etwas geschieht weißen, englischsprachigen MigrantInnen wohl kaum, wie diese auch unter keinen gesellschaftlichen oder staatlichen Druck geraten, die deutsche Sprache zu erlernen. Viele leben jahrelang in Deutschland und kommen mit ihrem Englisch wunderbar über die Runden – niemand betrachtet das als Angriff auf „die deutsche Lebensweise“.

iiThilo Sarrazin, Deutschland schafft sich ab, S. 309

iiiFinancial Times Deutschland vom 21.9.2010

ivLinke Argumente gegen rechte Hetze, S. 9

vAhmet Toprak, Integrationsunwillige Muslime?, S.164

viHürriyet vom 28.8.2010 in Sarrazin. Eine deutsche Debatte

viiPeter Hadden, Troubled Times, S.144/45, Belfast, 1995, eigene Übersetzung

viiiHÜRRIYET, 28.28.8.2010

ixSineb El Masrar, Muslim Girls, S. 161

xwww.taz.de vom 23.9.2010

xiwww.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,718855,00.html