Donald Trump ist Präsident des mächtigsten Staates der Welt. Das macht zu Recht vielen Menschen Angst.
von Sascha Staničić
Seine ersten Amtshandlungen und Ankündigungen zeigen, für wen und gegen wen er Politik macht: Gegen MigrantInnen (er will drei Millionen Menschen abschieben und eine Grenzmauer nach Mexiko bauen); gegen Frauen (Verbänden, die Frauen bei Abtreibungen unterstützen, wird das Geld gestrichen), gegen die Umwelt (der Stopp umweltschädlicher Pipeline-Baus wird rückgängig gemacht), gegen Menschenrechte (er findet „Folter funktioniert“) und FÜR die Reichen und Kapitalisten (Steuersenkungen für die Reichen). Diese hat er sich auch ins Kabinett geholt. Die US-Regierung ist ein Club von Milliardären, die mehr besitzen, als die ärmsten 43 Millionen US-Haushalte zusammen genommen!
Wer behauptet, Trump ließe auf eine weniger aggressive und militaristische Außenpolitik hoffen, nur weil er Putin „einen tollen Kerl“ findet, irrt. Trump steht für „America first“. Das wird die ökonomischen und politischen Spannungen zwischen den Staaten steigern und damit auch die Gefahr militärischer Konflikte erhöhen.
Trump war nicht der Wunschkandidat der Mehrheit der Kapitalisten in den USA, aber er ist Ergebnis ihrer Politik und ihres Wirtschaftssystems. Er ist ihr Frankenstein-Monster. Und er steht für eine rücksichtslose Durchsetzung der Profitinteressen von US-Konzernen gegen die eigene Arbeiterklasse und gegen andere Staaten und Völker.
Trump ist gefährlich. Deshalb muss der Widerstand gegen ihn international unterstützt werden. Vor allem aber muss eine Alternative zu den verschiedenen pro-kapitalistischen Parteien in den USA und international aufgebaut werden, die ein System verteidigen, das dazu führt, dass ein solcher Typ Präsident werden kann.