Konzernmacht brechen – Sozialistische Demokratie erkämpfen
Es ist der reine Hohn wenn SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verlangt, die Fluchtursachen zu bekämpfen und gleichzeitig mit Freihandelsabkommen Fluchtursachen befördert.
von Ursel Beck, Stuttgart
Mit TTIP und all den anderen derzeit verhandelten Abkommen sollen größere Handelsräume geschaffen werden. Das führt zur Kapitalkonzentration, sprich dem Ausbau der ökonomischen und politischen Macht von multinationalen Konzernen. Lokale Produktion, Arbeitsplätze und Infrastruktur werden zerstört. Das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko hat es vorgemacht. Den Kleinbauern und vielen Arbeitern in Mexiko wurde die Existenzgrundlage geraubt. Die Armut ist explodiert. Viele Menschen aus Mexiko versuchen trotz der Militarisierung der Grenze durch Flucht in die USA ihr Leben zu retten.
Konzerne in Gemeineigentum
500 Konzerne kontrollieren neunzig Prozent des Weltmarktes. Mit der Bildung von Handelsblöcken und Freihandelsabkommen versuchen die Kapitalisten Schranken für ihre Profitmaximierung zu überwinden und verursachen dabei immer größere Krisen, Konflikte und Katastrophen.
Es ist an der Zeit, dass sich die diejenigen, die den ganzen Reichtum produzieren, die ArbeiterInnen und Angestellten, des von ihnen geschaffenen Reichtums bemächtigen.
Dazu müssten Konzerne und Banken in Gemeineigentum überführt und demokratisch verwaltet und kontrolliert werden. Das kapitalistische Profitsystem gehört weltweit durch eine sozialistische Demokratie ersetzt.
Sozialismus bedeutet die freie Verbindung der Menschen ohne Zwang und Not und die demokratische Diskussion und Entscheidung über Produktion und Verteilung. An die Stelle von Ausbeutung, Konkurrenzkampf Nationalismus und Krieg tritt die Produktion nach den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt, Kooperation und solidarisches Zusammenleben der Menschen und schließlich das Verschwinden von Staatsgrenzen. Dafür kämpft die SAV.