Zum Wahlkampf der Workers and Socialist Party
Am 7. Mai werden die Nationalversammlung Südafrikas und die Provinzparlamente gewählt. Seit dem Massaker von Marikana, bei dem 34 streikende Bergarbeiter erschossen wurden, ist der Masse der Bevölkerung vor Augen geführt worden, dass die regierende Partei ANC (Afrikanischer Nationalkongress) nicht mehr ihre Interessen vertritt. Mit der Workers and Socialist Party ist eine linke Alternative entstanden.
von Meschak Komani
Die Workers and Socialist Party ist eine breite sozialistische Partei, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Kämpfe der ArbeiterInnen, Community-Organisationen und der Jugend zu vereinen und voran zu treiben. Organisationen und Einzelpersonen können bei ihr Mitglied werden. Sie kämpfen für einen Mindestlohn von R12.500, für die Verstaatlichung der Bergwerke, Wohnraum, sanitäre und elektrische Versorgung aller Communities, Landverteilung und Zugang zu Bildung. Sie organisieren sich demokratisch. WASP’s Abgeordnete werden nicht mehr als ein Facharbeitergehalt behalten und abgewählt werden, wenn sie den Boden des Programms von WASP verlassen oder sich korrumpieren lassen.
Zu WASP gehören bereits zahlreiche gewerkschaftliche und soziale AktivistInnen. Beispielsweise hat sich die Transportarbeitergewerkschaft NTM, die circa 20.000 Beschäftigte organisiert, der WASP angeschlossen. In den Wahlkampf wird WASP KandidatInnen und Erfahrungen aus folgenden Kämpfen einbringen und ihnen eine Stimme geben:
NUMSA – Metallarbeitergewerkschaft
Die größte Gewerkschaft des Landes, die Metallarbeitergewerkschaft NUMSA, beschloss im Dezember, den ANC aufgrund seiner neoliberalen Politik nicht mehr zu unterstützen. Die 360.000 Mitglieder starke Gewerkschaft beginnt stattdessen den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei, die 2015 gegründet werden soll.
WASP ist an diesem Gründungsprozess und den Diskussionen beteiligt und bietet an, WASP in der neuen Partei aufzulösen oder die Strukturen dafür zur Verfügung zu stellen. Da sich die Gewerkschaft noch auf keine Haltung zu den Wahlen am 7. Mai verständigt hat, will WASP ihrem Anliegen eine Stimme geben.
Ihr Spitzenkandidat wird das bekannte NUMSA-Gründungsmitglied Moses Mayekiso werden, ein langjähriger Kämpfer und Ehrengast auf dem letzten NUMSA Kongress. Er gab seinen Beitritt zur WASP im März bekannt. Neben ihm sind weitere NUMSA-Mitglieder wie zum Beispiel Vertrauensleute der landesweit größten Toyota-Fabrik in Durban auf der WASP Kandidatenliste.
BergarbeiterInnen
WASP wurde von BergarbeiterInnen gegründet und zur Gründung wurde vom landesweiten Streikkomitee aufgerufen. WASP’s T-Shirts sind in den Bergbauregionen bereits sehr präsent. Von ihnen werden für den Wahlkampf 5000 verteilt. Regelmäßige Treffen in Rustenburg und anderen Städten der Platinregion bringen zahlreiche AktivistInnen zusammen. Die Partei unterstützt den Kampf der Beschäftigten für einen Lohn von R12.500. Bergarbeiter sind auf der Kandidatenliste vertreten. In der Bergbauregion North-West kandidieren sie ebenfalls für das Provinzparlament.
StraßenhändlerInnen
Als die Stadtverwaltung Johannesburgs den StraßenhändlerInnen 2013 verbot, ihre Waren auf der Straße anzubieten, führte das zum Aufschrei tausender HändlerInnen. Von der Polizei wurden sie brutal geräumt. Zwar konnten sie einen Sieg erringen und auf die Straßen zurückkehren, aber die Schikane hält an. Ein führender Aktivist der Straßenhändler wurde Anfang 2014 von der Polizei erschossen. WASP wurde als Ehrengast für die Gedenkveranstaltung eingeladen. Mit Matron Mhlanga tritt eine Händlerin und führende Aktivistin aus Johannesburg auf der WASP Liste an.
Jugend
Das Socialist Youth Movement, die an zahlreichen Universitäten Gruppen organisiert und in der technischen Universität Pretorias mit zwei Mitgliedern im Studentenparlament vertreten ist, hat sich früh der WASP angeschlossen. Sie organisieren Studierende und arbeitslose Jugendliche. Sie kämpfen für Arbeitsplätze für Jugendliche, bessere Bildung und gegen den Rauswurf Studierender, die ihre Studiengebühren nicht mehr bezahlen können. In der ländlichen Provinz Limpopo führten sie eine Kampagne von SchülerInnen für die Wiedereröffnung eines Lehrercolleges. Auch dort kandidiert WASP für das Provinzparlament.
Communities
Während der südafrikanische Parlament sich einen Swimmingpool von Steuergeldern bauen ließ und ihn als Feuerschutzbecken abrechnete, leben immer noch Millionen Menschen ohne ausreichende sanitäre und elektrische Versorgung. Selbst 20 Jahre nach dem Sturz der Apartheid leben noch viele Menschen in Wellblechhütten und informellen Siedlungen.
Diese Communities führen seit Jahrzehnten einen erbitterten Kampf für ihre Rechte und ihren Teil des gesellschaftlichen Reichtums. Moses Mayekiso arbeitete jahrelang für diese Communityorganisationen. Mit Paul Gaaje kandidiert außerdem ein Aktivist der Community aus Fochville auf der Liste der WASP, die sich seit Monaten gegen den unrechtmäßigen Verkauf von Grundstücken wehren.
DSM
Die südafrikanische Schwesterorganisation der SAV, das Democratic Socialist Movement DSM ist ein Gründungsmitglied der WASP. Ihr Engagement in zahlreichen Kämpfen half die unterschiedlichen AktivistInnen in WASP zusammen zu bringen. Ihr Mitglied Mametlwe Sebei kandidiert auf Platz zwei der WASP und ist Sprecher für die WASP.