Brasilien, Venezuela, Kuba und Lateinamerika: Bericht von der „CWI-Summer School“
Von Laura Fitzgerald, „Socialist Party“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Irland)
Johan Rivas, CWI-Aktivist in Venezuela, machte die Einleitung zum Arbeitskreis über Lateinamerika bei der diesjährigen „CWI-Summer School“ (Schulungswoche des Komitees für eine Arbeiterinternationale, bei der AktivistInnen aus der ganzen Welt Erfahrungen austauschen; Ergänzung der Übersetzung). Besondere Erwähnung fand dabei die Feststellung, dass auf dem Kontinent eine neue Phase anbricht, weil Lateinamerika sich in einer Situation befindet, in der sich auch hier die „Große Rezession“ anfängt bemerkbar zu machen. Das gilt vor allem angesichts des Beginns der Krise in China, einem Land, das in eine neue Phase der Klassenkämpfe eintritt und das sich in einer Region der Welt befindet, in der die kapitalistische Krise einsetzt. Ein Ergebnis davon ist, so die Schlussfolgerung von Johan, die Zunahme imperialistischen Gezänks und der wirtschaftlich bedingten Konflikte zwischen China und den USA im Wettlauf um Einflussgebiete in der Region. Das ist der Hintergrund vor dem es zu einer Zunahme an Klassenkämpfen kommt, wie jüngst zu sehen, in einer massiven Streikwelle in Mexiko gegen die Privatisierung der staatlichen Ölunternehmen oder dem Generalstreik in Bolivien.
Venezuela nach Chavez
Johan erklärte, wie der Tod von Hugo Chavez vor kurzem die Lage in Venezuela verkompliziert hat. Auf der einen Seite war es in der Periode unter Chavez zu sozialen Reformen sowie einer Aktivierung und Politisierung der Massen gekommen. Andererseits stellt nicht nur die rechtsgerichtete Opposition eine Bedrohung für die Errungenschaften der Massen dar (trotz der geschickten Versuche der politischen Rechten, ihren wahren reaktionären Charakter zu verschleiern). Ein weiteres Problem besteht in der Bürokratisierung innerhalb des chavistischen Lagers, in den pro-kapitalistischen Schichten, die in den letzten Jahren immer reicher geworden sind, der Korruption und der Vetternwirtschaft. Es ist ein Prozess, der die „Bolivarianische Revolution“ in Verruf bringt.
Nach dem Wahlsieg von Chavez im Jahre 2006, zu dem es gekommen war, nachdem die Massen für das Scheitern eines rechtsgerichteten Putschversuchs gesorgt hatten, so sagte Johan, hätten zwischen 60 Prozent und 70 Prozent der Bevölkerung eine Verstaatlichung der wichtigsten Wirtschaftszweige unterstützt. Demnach hätten bis zu 70 Prozent der Idee, einen Weg in Richtung Sozialismus einzuschlagen, positiv gegenübergestanden – auch, wenn es an einer Vorstellung darüber, was genau das hätte bedeuten sollen, noch gemangelt hat. Heute, im Jahr 2013, meinte Johan, ist aufgrund der massiven Bürokratisierungstendenz, zu der das Regime unter Chavez letztlich geführt hat, ein Rückschritt im Bewusstsein festzustellen. Dazu kam es nach der Umsetzung einiger gegenläufiger Reformen und vor allem im Lichte des wahrlich beschränkten Charakters der Reformen insgesamt, zu denen es nur auf Grundlage des Reichtums des Landes an Ölreserven gekommen ist und die lediglich auf die Art und Weise umgesetzt worden sind, dass die kapitalistischen Wirtschaftsbeziehungen davon im Wesentlichen unberührt blieben.
Johan sprach von der Möglichkeit, dass die Verwicklungen, die sich daraus ergeben haben, zu einem politischen Comeback der Rechten führen könnten. Am wahrscheinlichsten sei, dass dies über Wahlen vonstatten gehen wird, da man von einem erneuten Putschversuch wohl Abstand genommen habe. Dennoch könne auch so etwas nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Solche Entwicklungen hätten vor allem für die Massen in der neokolonialen Welt Folgen, weil diese – zumindest zu einem bestimmten Ausmaß – Hoffnungen in Chavez und Venezuela gesetzt und Motivation daraus gezogen haben.
Ist allerdings auch richtig, dass die Rechte momentan zu einem gewissen Maß gespalten ist, was ihren Erfolg bei den diesjährigen Kommunalwahlen durchaus schmälern könnte. Auf der anderen Seite sind auch innerhalb der chavistischen PSUV Brüche zu verzeichnen, und zwischen dem militärischen und dem zivilen Flügel der Partei kommt es vermehrt zu Spannungen. Dies macht sich an einem gewissen Linksschwenk einiger PSUV-Gliederungen bemerkbar und an der Stimmung im Land. Johan erklärte, wie das CWI in Venezuela eine Reihe von Taktiken anwendet, um fortschrittlichere Teile der Arbeiterschaft, der verarmten Massen und der jungen Leute für ein revolutionäres und sozialistisches Programm zu gewinnen. Dazu zählt die Arbeit an der Basis der PSUV-Mitgliedschaft ebenso wie der Aufbau einer Einheitsfront der Linken außerhalb der PSUV. So treten die CWI-GenossInnen dort für die Übernahme eines revolutionären Programms einer solchen Einheitsfront außerhalb der PSUV ein.
Neue Offenheit für trotzkistische Ansätze hinsichtlich Kubas
Danach ging Johan dazu über, seine Einblicke auf die sehr interessanten Prozessen darzustellen, die sich derzeit in Kuba abzeichnen. Raul Castro hat eine Reihe von Gegen-Reformen verfügt, die die Wirtschaft des Landes weiter in Richtung Kapitalismus getrieben haben. Dieser Prozess ist jedoch alles andere als abgeschlossen.
Besonders erwähnte Johan, wie die jungen Leute offen für politische Reformen sind, und die ältere Generation jeder Art von Reform extrem skeptisch und misstrauisch gegenübersteht. Letztere ist besorgt, was das für die ihnen so wichtige Gesundheitsversorgung und das Bildungssystem bedeuten wird; zwei Bereiche, bei denen es sich um die bedeutendsten Errungenschaften der Revolution handelt. Auch nahm Johan Bezug auf die Reformen, die in der „Kommunistischen Partei Kubas“ selbst vonstatten gehen. Endlich ist es auch Menschen aus der LGBT-Community (Homo-, Bi- und Transsexuelle; E. d. Ü.) erlaubt, Mitglied zu werden und aktiv an den Geschehnissen in der Partei teilzunehmen. Das hat unter anderem dazu geführt, dass in einer der Provinzen des Landes ein bekennender Schwuler zum Bürgermeister gewählt worden ist – zum ersten Mal seit der Revolution.
Johan beschrieb die Offenheit für eine trotzkistische Analyse des Stalinismus und für ein Programm, das von der Notwendigkeit einer politischen Revolution ausgeht, um den Staat und die Planwirtschaft zu demokratisieren, das dafür steht, dass die ArbeiterInnen die Kontrolle und die Geschäftsführung über die Betriebe übernehmen müssen, und dass ein solcher Wandel mit einer globalen Perspektive für die weltweite Arbeiterklasse versehen sein muss, um den Kapitalismus international herauszufordern. Damit wäre die Aussicht auf einen demokratisch-sozialistischen Wandel und den Sozialismus gewährleistet.
Brasilien unter dem Eindruck der gesellschaftlichen Erhebung
Den zweiten Teil des Einleitungsreferats besorgte Ricardo Baross Filho, ein Gewerkschafter und Aktivist des LSR (Liberdade Socialismo e Revolução, CWI-Sektion und Schwesterorganisation der SAV in Brasilien; E. d. Ü.) aus Rio de Janeiro. Er beschäftigte sich hauptsächlich mit den gesellschaftlichen Erhebungen und den gegen die Regierung gerichteten Kämpfe der Massen, zu denen es in den letzten Wochen in ganz Brasilien gekommen ist. Ricardo begann seine Ausführungen damit, den „Lulaismus“ einer Prüfung zu unterziehen. Vor zehn Jahren noch bot die Regierung der Partido dos Trabalhadores („Partei der Arbeiter“; E. d. Ü.) von Lula da Silva (dem ehemaligen Gewerkschaftsführer; E. d. Ü.) den Kapitalisten einen sicheren Hafen. Trotz des Charakters, den die PT einmal als Partei der ArbeiterInnen hatte, und der großen Hoffnungen, die weite Teile der Arbeiterschaft und der verarmten Massen in sie gesetzt hatten, setzte die PT in der Regierung eine neoliberale Politik durch, verfolgte strenge finanzpolitische Ziele, setze Privatisierungen durch (wenn auch in geringerem Ausmaß als ihre Vorgängerregierungen) und stand plötzlich für Korruption.
Alle Erfolge, die dieses Modell hervorbrachte, basierten auf der Ausfuhr von Rohstoffen, in erster Linie ins an Rohstoffen arme China mit seiner immensen Nachfrage.
Ricardo erklärte, wie die Verbesserungen, die Teile der Arbeiterklasse erleben durften, ganz im Geiste des Neoliberalismus zustande kamen. Dies geschah durch Subventionen an die Privatwirtschaft in Form des sogenannten „public private partnership“, mit denen der Wohnungsbau angefacht und jungen Leuten ein Platz in einer privaten Hochschule finanziert wurde.
Der ganze Populismus Lulas spiegelte sich darin wider, dass der Vorsitzende des CUT, dem größten Gewerkschaftsbund des Landes, als Arbeitsminister Teil der Regierung wurde. Die brasilianische herrschende Klasse hätte es gerne gesehen, wenn der Kurs von Lula beibehalten worden wäre, doch die Wahl seiner Nachfolgerin und Parteifreundin, Dilma Rousseff, im Jahr 2010 markierte ein neues Kapitel, wie Ricardo erklärte. Allmählich kam es zu wirtschaftlichen Problemen, und Rousseff fehlte die gesellschaftliche Basis, auf die Lula sich stützen konnte. Vor dem Hintergrund einer weiterhin neoliberalen Politik, mit der die Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt wurden, schwand die Popularität der neuen Präsidentin. Dies zeigte sich auch in einer Gesetzesvorlage, durch die die Rechte der Beschäftigten (so z.B. das Recht auf Mutterschaftsurlaub, Krankengeld etc.) hätten belangt werden können und mit der die Arbeitgeber in der Lage gewesen wären, individuell die Aufhebung dieser Rechte einzufordern.
Dass Rousseff immer unbeliebter wird, zeigt sich auch in der Unterminierung des „Lulaismus“, der für das, wofür das Regime stand, von Bedeutung ist. Angereichert wurde dies mit wirtschaftlichen Problemen. So verzeichnete man im letzten Jahr beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) nur ein Wachstum von 0,9 Prozent, und die Aussichten für dieses Jahr liegen bei lediglich zwei Prozent. Unter Rousseffs Präsidentschaft hat eine Inflation eingesetzt, die zu steigenden Preisen für Grundnahrungsmittel führt, was ein wesentlicher Grund für die massenhafte Armut ist, die im Land herrscht. Rousseff hat von ihrer „Verantwortung“ zur Erreichung finanzpolitischer Ziele gesprochen. Demnach sollen alle Schulden bedient werden etc. Die Wahrheit ist, so sagte Ricardo, dass der Glanz der Regierung und des brasilianische Kapitalismus vergangen ist, noch bevor es zum Ausbruch der massenhaften Kämpfe der letzten Zeit kam.
Ausbruch der sozialen Kämpfe
Ricardo stellte fest, dass es in letzten Jahr zur höchsten Zahl an Streiks seit Jahren gekommen ist. Sowohl im öffentlichen Dienst als auch im privatwirtschaftlichen Bereich fanden ausgiebige Arbeitskämpfe statt, darunter ein zweimonatiger Ausstand an den Bundes-Universitäten. Vor dem Ausbruch der umfassenden und massenhaften Kämpfe sind eine Reihe von lokalen Bewegungen erfolgreich gegen die Erhöhung der Fahrpreise für den ÖPNV vorgegangen. Das hat den ArbeiterInnen und den jungen Leuten Zuversicht gegeben. Die Wut über das brutale Vorgehen der Polizei führte in Sao Paulo zu einer ersten Protestwelle, die zum Anlass für eine umfassende Bewegung wurde. Bei den Protesten gegen die Fahrpreiserhöhungen wurde dann die Frage aufgeworfen, weshalb für den Bau von Sportstätten für die Olympischen Spiele und die Fußballweltmeisterschaft Millionen ausgegeben werden, während für Gesundheit und Bildung so wenig zur Verfügung steht.
Ricardo beschrieb die unglaubliche und massenhafte Unterstützung, die die Proteste bekamen. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage kam zu dem Ergebnis, dass 89 Prozent der Bevölkerung hinter den Protesten stehen. Aufgrund der Unerfahrenheit und des reinen Charakters einer Massenbewegung, den die Proteste hatten (die meisten TeilnehmerInnen beteiligten sich zum ersten Mal in ihrem Leben an Demonstrationen), versuchten rechtsextreme Elemente geschickt einzugreifen, und einige Proteste konnten von ihnen übernommen werden. Die Mitglieder von LSR, so sagte Ricardo, halfen dabei mit, die Verteidigung linker AktivistInnen gegen diese rechten Splittergruppen zu organisieren. Allerdings sprach Ricardo auch von der Offenheit der Protestierenden, was dazu geführt hat, dass LSR aufgrund der Intervention in der Bewegung beträchtlich an Mitgliedern gewachsen ist. LSR weist auch darauf hin, dass die Rolle, die die Linke in dieser Bewegung spielt, von entscheidender Bedeutung ist: Sie muss dafür sorgen, dass die Energie der Bewegung nicht abnimmt, da sie die Möglichkeit mit sich bringt, neue Organisationen aufzubauen, die für die Arbeiterklasse und die jungen Leute eine größere Bedeutung haben können, als es für die PT oder den CUT jemals der Fall gewesen ist.
Die P-SOL
Ricardo beleuchtete auch unsere kontinuierliche Mitarbeit in der breit aufgestellten linken Partei bzw. Linkskoalition, der P-SOL. Er bemerkte, dass in der P-SOL einige beeindruckende KlassenkämpferInnen und führende AktivistInnen von sozialen Bewegungen aus ganz Brasilien zusammengekommen sind. Der Umstand, dass sie auf der Wahlebene in den vergangenen Jahren zugelegt hat, deutet auf ihr Potential als wichtigem linken Pol in Brasilien hin. Die gröte Gefahr geht laut Ricardo dabei von einem starken Flügel innerhalb der Organisation aus, der die Partei zu einer Koalition mit politischen Kräften bringen will, die sich an Kürzungen beteiligen.
Ricardo sagte auch, dass in Brasilien ein neuer Gewerkschaftsbund nötig sei. Er beschrieb die Unfähigkeit des CUT, wirklich die Bedürfnisse der ArbeiterInnen zu vertreten. Positiv nahm er Bezug auf die Rolle, die die CSP-Conlutas spielt und in der viele LSR-Mitglieder mitarbeiten. Das Programm und die Vorgehensweisen dieser Gewerkschaft unterscheiden sich stark von denen der CUT. CSP-Conlutas spielt außerdem eine wichtige Rolle bei der Organisierung der VertragsarbeiterInnen, der erwerbslosen Jugendlichen, der sozialen Kämpfe und Bewegungen der Armen und verbindet diese Kämpfe dabei mit denen der Gewerkschaftsbewegung.
Diskussion über den Charakter der Bewegung in Brasilien
In der Diskussionsrunde gab es Redebeiträge von CWI-AktivistInnen aus Frankreich, Brasilien, Schweden, Österreich und Deutschland. Dabei wurden Themen behandelt wie die politische Lage in Honduras, eine weitere Analyse der Massenbewegungen, die über Brasilien hereingebrochen sind und Aspekte, die die Gewerkschaftsbewegung aber auch die Partei P-SOL in Brasilien betrafen. Christina, eine Aktivistin von LSR, wies in der Debatte auf die besondere Rolle der jungen Leute in der Protestbewegung Brasiliens hin. Sie bemerkte, dass eine Umfrage, die zu Beginn der Demonstrationen in Sao Paulo durchgeführt wurde, zu dem Ergebnis kam, dass 71 Prozent der TeilnehmerInnen zum ersten Mal in ihrem Leben zu einer Protestveranstaltung gekommen waren. Christina stellte die Beteiligung junger Leute an der Protestbewegung in einen Zusammenhang mit den Problemen, die sich für junge Menschen aus der Jugendarbeitslosigkeit und prekären Beschäftigungsverhältnissen in der Privatwirtschaft ergeben. Hinzu kämen noch die ständige Unterdrückung, Rassismus, Polizeigewalt und eine erniedrigende Armut, unter der die dunkelhäutigen jungen Leute in den Favelas leiden.
Mariana aus Frankreich beschäftigte sich mit der Frage des Nationalismus in Brasilien. Sie sprach von der Unfähigkeit eines großen Teils der politischen Linken, diesen Aspekt auch nur aufzugreifen. Dass bei den Demonstrationen so viele brasilianische Nationalfahnen zu sehen waren, ist zu einem gewissen Grad auch Beleg für das noch niedrige Bewusstsein der Leute. Einige Linke sind an dieser Frage ins Schleudern gekommen, sie haben die Proteste entweder als reaktionär gebrandmarkt oder das Problem mit den Nationalfahnen einfach als „anti-imperialistische“ Äußerung bezeichnet. Die Wahrheit ist, dass der „Lulaismus“ als durch und durch bürgerliches Phänomen verstärkt auf das nationalistische Pferd und eine Form von Gemeinschaftsgefühl gesetzt hat. Damit sollten die Grenzlinien zwischen den gesellschaftlichen Klassen übertüncht und die Gegensätze zwischen den Klassen geleugnet werden, um weiterhin die Interessen des Kapitalismus durchzusetzen und die Arbeiterklasse zu entwaffnen. Es mag sein, dass in der Bewegung immer noch ein Rest davon zu spüren ist. Daneben ist es aber auch zu einem eindeutigen Linksruck im Bewusstsein gekommen. Eine gewissenhafte Intervention von Seiten der Linken, mit der die Motivationslage der Arbeiterklasse und der jungen Leute zum Ausdruck gebracht wird, die der Bewegung eine eindeutige Richtung gibt und die klar macht, dass Solidarität und der gemeinsame Kampf über Brasilien und Lateinamerika hinaus nötig sind, kann großen Einfluss ausüben.
In der Schlussphase der Diskussionsrunde kamen die TeilnehmerInnen darin überein, die neuen Möglichkeiten in den Vordergrund zu stellen, die sich derzeit in Lateinamerika ergeben. Dabei kann von einer neuen Phase in der Krise des Kapitalismus auf dem Kontinent gesprochen werden und davon, dass möglicher Weise ein neues Kapitel für die Arbeiterbewegung in der Region aufgeschlagen worden ist. Viele GenossInnen waren der Ansicht, dass es nötig sei, die Debatte über die Perspektiven fortzusetzen. Dabei wurde vor allem auf die widersprüchlichen Prozesse Bezug genommen, die sich momentan in Kuba und Venezuela abspielen, und letztlich auch auf die atemberaubenden Entwicklungen in Brasilien. Dieses Land, dem eine Schlüsselposition zukommt, hat wirtschaftlich wie politisch großen Einfluss auf den ganzen Kontinent, und wird als Indikator für das Potential gesehen, das sozialistische Ideen und Kämpfe haben. Es ist möglich, dass sich diese Ansätze und Auseinandersetzungen in ganz Lateinamerika von neuem zu entwickeln beginnen, einem Kontinent, der eine so inspirierende Geschichte an Kämpfen und Revolutionen hat.