Warum Rio+20 nicht wirken wird
von Pete Mason, Socialist Party (CWI in England und Wales)
sozialismus.info veröffentlicht eine Übersetzung dieses Artikels, der zuerst vor dem Riogipfel auf der Webseite socialistworld.net erschien.
Auf der Website des National Snow and Ice Data Centre erscheint jeden Tag ein Update zur Ausdehnung des Eises im arktischen Meer. Das Update vom 10. Juni zeigte, dass die Polkappe weiter geschrumpft ist als im bisherigen Rekordjahr 2007.
Der nördliche Seeweg um die Polkappe herum, die Nordostpassage, war im August 2005 zum ersten Mal seit Beginn der Satellitenaufnahmen eisfrei. In diesem Jahr ist sie jetzt schon fast eisfrei.
Die Polkappen der Erde reflektieren das Sonnenlicht wie ein riesiger Sonnenschirm. Ihr Eis verliert viermal schneller an Dicke als vom Intergovernmentla Panel on Climate Change (IPCC) vorausgesagt.
Obwohl es klare Belege für eine schnelle Erderwärmung gibt wird der bevorstehende Rio+20-Erdgipfel der UN, an dem 120 Staatsoberhäupter teilnehmen, wieder einmal zeigen dass die kapitalistischen Staaten nicht mehr als Symbolpolitik hinbekommen während der Planet verbrennt. Schon vor dem Gipfel waren die Verhandlungen „chaotisch“ – obwohl rechtlich verbindliche Regelungen nicht einmal gefordert wurden.
National Snow and Ice Data Center, 20.Juni 2012
Die britische Tageszeitung Guardian (Ausgabe vom 6. Juni) beschreibt den zentralen kapitalistischen Widerspruch: „Die G77-Länder [neokoloniale Staaten] argumentieren, dass zwar das Ziel [eine CO2-arme Wirtschaft] akzeptabel sei, ihnen aber ein Wettbewerbsnachteil im Kampf um künftige globale Märkte drohe. Sie befürchten, dass die „green economy“ ein Vorwand für reiche Länder sei, „grüne“ Barrieren gegen die Exporte der Entwicklungsländer zu errichten.“
Wettbewerb
Ihre Befürchtung ist begründet. So lange der kapitalistische Wettbewerb auf dem sogenannten freien Markt die treibende Kraft der Weltwirtschaft ist, wird er jeden gemeinsamen Versuch die globalen CO2-Emissionen zu senken untergraben.
Sogar die Internationale Energieagentur (IEA), die von der OECD gegründet wurde um die auf Öl basierenden Profite multinationaler Konzerne gegen das im Nahen Osten beheimatete Ölförderkartell OPEC zu verteidigen, warnt in verschiedenen Berichten und Erklärungen führender Funktionäre vor den Gefahren des Klimawandels.
„Eine technologische Umstellung der Energieversorgung ist noch möglich, obwohl aktuelle Entwicklungen nicht die notwendigen Einsparungen erreichen“, heißt es in ihrem aktuellen Bericht „Energy Technology Perspectives 2012“:„CO2-arme Stromerzeugung ist das Herzstück eines nachhaltigen Energiesystems. Technologien zur Gewinnung erneuerbarer Energie spielen hier eine zentrale Rolle“
Trotzdem ist laut dem Bericht der „Anteil Energie-bezogener Investitionen in öffentliche Forschung, Entwicklung und Erprobung seit den 1980ern um zwei Drittel gefallen“, die „Gelegenheit verschwindet schnell“. Die notwendige Technologie ist verfügbar. Erdgas ist keine Lösung. Die Verwendung von Kohle muss reduziert werden.
Letztlich wird die IEA ihre Zahlmeister verteidigen und kann den notwendigen Schluss nicht ziehen: die Investitionen in die Forschung sind eingebrochen und die Umsetzung ist gescheitert, weil kapitalistische Ölmultis nach wie vor die Regierungen kontrollieren.
Eine sozialistische Lösung, die mit der Verstaatlichung der multinationalen Energie- und Transportkonzerne unter der demokratischen Kontrolle der ArbeiterInnen beginnt, ist die einzige Antwort.