Am 19. Mai demonstrierten über 30.000 Menschen gegen die Macht der Banken und die Kürzungspolitik in Europa durch Frankfurt. Die Einschüchterungspolitik des Staates, der mit einem Großaufgebot der Polizei, die Proteste kriminalisieren wollte, ging nicht auf. Mitglieder der SAV beteiligten sich bundesweit an der Mobilisierung, den Aktionstagen und der Demonstration.
von Michael Koschitzki, Teilnehmer der Aktionstage aus Berlin
Mitten in der Demonstration war weder deren Anfang, noch Ende zu sehen. Zu sehen waren nur Menschen, selbstgemachte Schilder und Fahnen. Aus Italien und Frankreich waren zahlreiche AktivistInnen angereist, viele Redebeiträge und Durchsagen wurden ins Englische übersetzt. Obwohl die Polizei besonders beim antikapitalistischen Block provozierte, war die Stimmung friedlich und gelassen. Mit Musik, Sprechchören und Reden wurde die Finanzmetropole Schauplatz von Protest gegen die Bankenmacht.
Bankenblockade
Am Freitag herrschten in Frankfurt noch andere Zustände. Das Verbot sämtlicher Demonstrationen und Versammlungen wurde versucht, rigoros durchzusetzen. Gruppen über zwei Personen wurden auf der Straße angesprochen und zum gehen aufgefordert. Vielen auswärtigen AktivistInnen wurden Platzverweise für ganz Frankfurt ausgesprochen. Überall gab es Taschen- und Ausweiskontrollen.
Dem Versammlungsverbot widersetzten sich zwischen 2000 und 4000 Menschen. Am Morgen gab es eine Demonstration, die lautstark in Richtung des Villenviertels zog und erst nach 15 Minuten von der Polizei gekesselt wurde. Immer wieder gelang es, Versammlungen und Kundgebungen durchzuführen. Selbst vor der streng bewachten Europäischen Zentralbank fand eine Kundgebung mit mehreren Hundert Menschen statt. Die Polizei reagierte wie zuvor schon mit Kesseln und verhaftete mehrere hundert TeilnehmerInnen.
Die Demonstranten ließen sich aber von der Polizei nicht provozieren. Die von den bürgerlichen Medien heraufbeschworen Krawalle konnten sie nicht herbeiführen. Stattdessen stieg die Wut über den Polizeieinsatz und auch viele FrankfurterInnen waren sichtlich genervt von den Schikanen. Am Freitag Nachmittag widmeten sich viele AktivistInnen inhaltlichen Diskussionen statt sich auf Katz-Maus-Spiele mit der Polizei einzulassen. Auf einer Veranstaltung der LINKEN berichtete ein Vertreter von Syriza von der Lage in Griechenland nach den Wahlen und AktivistInnen aus Spanien, Rumänien, England sowie Gewerkschafter von Maredo und IG-Metall sprachen zusammen mit Abgeordneten der LINKEN zu aktuellen Auseinandersetzungen und der Eurokrise. Die SAV führte später eine Veranstaltung zu Europa nach den Wahlen in Griechenland und Frankreich im Gewerkschaftshaus durch, wo der Raum auf den letzten Platz gefüllt war.
„This is what democracy looks like“
Während sich am Donnerstag und Freitag sicherlich einige Leute von den Verboten abschrecken ließen, nutzten viele Menschen am Samstag die erste Gelegenheit an einer genehmigten Aktion teilzunehmen. Zahlreiche Organisationen hatten zu Blockupy aufgerufen. Die größten Teile stellten Gruppen aus dem Spektrum der interventionistischen Linken, die LINKE sowie Attac, NGOs und Stuttgart 21 GegnerInnen. Von den DGB-Gewerkschaften hatte nur die verhältnismäßige kleine GEW sowie die Ver.di Jugend bundesweit aufgerufen. Die anderen wurden bis auf einzelne Mitglieder schmerzlich vermisst. Viele Mitglieder und Abgeordnete der LINKEN waren auf der Demonstration. Der Block der LINKEN war der größte, den man seit langem auf einer Demonstration gesehen hatte. Sahra Wagenknecht sprach auch beim Lautsprecher-Wagen vom Jugendverband Linksjugend [„solid] und des Studierendenverbandes DIE LINKE.SDS. Die Linksjugend beteiligte sich am antikapitalistischen Block mit einem lautstarken Kontingent.
Mitglieder der SAV waren mit Transparenten, Megaphonen und Fahnen in den Blöcken der LINKEN und Linksjugend [„solid] sowie mit ein paar GenossInnen beim Block der Stuttgart 21 GegnerInnen beteiligt. Während es wenige Parolen auf der Demonstration gab, haben Mitglieder der SAV mit Kurzreden und Slogans zu Sprechchören animiert. Außerdem wurde ein extra Flugblatt zu den Blockupy-Protesten verteilt. Das Flugblatt ist hier zu finden.
Widerstand fortsetzen
Die Blockupy-Proteste konnten sich erfolgreich gegen die Verbote wehren. Da das Bedrohungsszenario der Polizei nicht bewiesen werden konnte, war dieser Einsatz in erster Linie eine Niederlage für sie. Die Großdemonstration war ein wichtiger Erfolg im Widerstand gegen die Kürzungspolitik. Jedoch formulierte der Protest keine einheitliche Alternative zur Kürzungspolitik in Europa. Deshalb muss jetzt die Diskussion über Forderungen und Programm fortgesetzt werden. Außerdem muss der Druck innerhalb der Gewerkschaften erhöht werden. Hätten alle DGB-Gewerkschaften zu den Protesten aufgerufen, hätte die Polizei das Demonstrationsverbot nicht so weit durchsetzen können. Die Beteiligung an der Demonstration hätte noch weit größer sein können.
Mitglieder der SAV waren an den Aktionstagen in Frankfurt beteiligt. Die Frankfurter Ortsgruppe führt am Montag 19 Uhr im DGB-Haus eine Veranstaltung zur sozialistischen Alternative zur Eurokrise durch zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind.
KPICASA_GALLERY(BlockupyFrankfurt)