Ein Augenzeugenbericht aus den USA
Linda Fischer, SAV-Bundesvorstandsmitglied aus Hamburg, kehrte am 18. Oktober von einer fünfwöchigen politischen Rundreise durch die USA zurück. Organisiert wurde die Veranstaltungsreihe von unserer US-amerikanischen Schwesterorganisation "Socialist Alternative", die dort aktiver Teil der Anti-Krisen-Proteste ist. Saskia Dockerill befragte Linda Fischer für die "Solidarität".
Linda, was für Eindrücke hast du, was bedeutet die Krise für die Arbeiter in den USA?
Ziemlich spürbar war, dass immer mehr Leute keine Ahnung haben, wie ihre Zukunft aussehen wird, wie sie eine Arbeit finden sollen. Vielen ist mittlerweile klar, der sogenannte "amerikanische Traum" ist eine Lüge. Egal wie viel und wie hart du arbeitest, du verlierst deinen Job, wenn du für die Chefs nicht mehr ertragreich genug bist. Die Banken hingegen bekommen Milliarden.
Auf einer Veranstaltung hat mir eine Anfang-30-jährige Frau erzählt, dass sie wieder zu ihren Eltern zurückziehen musste, weil sie keine Arbeit gefunden hatte und sich keine Wohnung mehr leisten kann, da sie kein bisschen Geld bekommt. Sie war dann das erste Mal auf einer politischen Veranstaltung, weil sie beschlossen hatte: "Wir müssen was tun, sonst wird alles noch viel schlechter."
Überall finden dramatische Kürzungspakete statt. In New York wurden zum Beispiel "historische" Studiengebührenerhöhungen beschlossen. In einer eigentlich staatlichen Uni in Olympia zahlen die Studenten nun über die Hälfte des Uni-Budgets. Es ist normal, dass Studenten nach ihrem Uniabschluss 50.000 Dollar Schulden haben.
Du warst in vielen Großstädten der USA – kannst du uns sagen, wie es mit der "Wall-Street-Besetzung" angefangen hat und was es mit der Bewegung auf sich hat?
Es ist natürlich schwer, den einen Grund oder Anlass zu nennen. Wenn man so will, muss man in Ägypten und Tunesien anfangen. Insbesondere die anfänglichen Erfolge der Revolutionen haben Menschen auf der ganzen Welt gezeigt, dass es sich zu kämpfen lohnt: Massenbewegungen können was erreichen. Die Protestform "Platzbesetzung" ist ja auch inspiriert von Ägypten und Tunesien.
In den USA hat als erstes die anarchistisch-liberale Zeitschrift "Adbusters" die Idee verbreitet, dass Platzbesetzungen nötig seien. Ihrem Aufruf folgten zunächst einige hundert Leute, danach verbreitete sich die "Occupy-Wall-Street"-Bewegung schnell im ganzen Land. Der Hintergrund dafür ist natürlich die große Wut darüber, dass wir auf der ganzen Welt dafür zahlen sollen, was die Banker und Unternehmen verzockt haben.
Dass es gerade jetzt zu größeren Besetzungsaktionen kommt und nicht schon zu Beginn der Krise, hängt wohl auch mit der Wahl Obamas zusammen. Damals hatten sehr viele große Hoffnungen beziehungsweise Illusionen in Obama. Ich habe zum Beispiel mit einem relativ neuen Mitglied von "Socialist Alternative" in den USA gesprochen. Er meinte, dass er 2008 auch Obama gewählt habe, da er damals dachte, dass das die letzte Chance für "change" wäre. Heute fragen sich die Leute: Wo ist die versprochene Veränderung? Die USA führen weiterhin Krieg, Obama hat den Banken so viel Geld gegeben wie kein Präsident vor ihm, Guantanamo Bay existiert weiter und jetzt plant das gegründete "Super Committee", was aus sechs Demokraten und sechs Repu-blikanern besteht, historische Angriffe auf die sozialen Sicherungssysteme, auf die medizinische Versorgung und so weiter.
In der "New York Times" konnte man am 5. Oktober lesen, dass nun auch die Gewerkschaften, die in einem totalen Kontrast zu der "Occupy"-Bewegung stehen, diese Bewegung unterstützen. Wie kam es dazu?
Erstmal glaube ich, dass die "Occupy"-Bewegung gar nicht so sehr im Kontrast zu den Gewerkschaften steht. Die Arbeiter sind am meisten von der Krise betroffen, und eine organisierte Arbeiterbewegung mit Hunderttausenden von gewerkschaftlich organisierten Mitgliedern ist nötig, um gegen Kürzungen und Entlassungen erfolgreich zu kämpfen. Deswegen ist es natürlich ziemlich wichtig, dass die Gewerkschaften die "Occupy"-Bewegung unterstützen.
Die Gewerkschaften beteiligen sich aber auch deshalb, weil sie schon längere Zeit Probleme haben, ihre Mitgliedschaft zu mobilisieren und insbesondere junge Leute zu motivieren. Und nun macht ihnen die "Occupy"-Bewegung in gewisser Hinsicht vor, wie man das schaffen kann. Beeindruckend fand ich, dass der Dachverband der Gewerkschaften an dem Tag, als die Polizei drohte, den besetzten Platz in New York zu räumen, seine Mitglieder dazu aufgerufen hat, morgens früh um sechs auf den "Occupy Wall Street"-Platz zu kommen. Und ich hab auch tatsächlich einige Krankenschwestern und andere Gewerkschafter gesehen.
Andererseits ist die Situation mit der Gewerkschaftsführung in den USA ähnlich wie in Deutschland. In den USA sind viele Gewerkschaftsführer mit der Demokratischen Partei verbandelt. Das birgt natürlich die Gefahr, dass sie im Hinblick auf die Wahlen 2012 versuchen, die Bewegung in die "richtigen Bahnen" zu lenken. Zumindest Teile der Demokratischen Partei diskutieren gerade, wie sie die Protestler ein wenig versöhnen beziehungsweise wie sie die Proteste vereinnahmen können.
Wie geht es jetzt in den USA weiter?
Die Bewegung ist weiterhin am Wachsen und dehnt sich mehr und mehr aus, speziell in die Universitäten und in einige Stadtteile. Am Samstag, den 15. Oktober gab es in der Bronx eine erste "Occupy"-Versammlung mit rund 60 Teilnehmern. Auch in den Unis finden Versammlungen statt, die die Walk Outs, also Streiks, der Unis planen.
Wichtig ist, dass die Diskussionen über die Aufstellung von Forderungen an Fahrt gewinnen. Bei der "Occupy Wall Street" gibt es eine Gruppe von Leuten, die realisiert hat, dass politische Forderungen essenziell sind, um erstens attraktiv für neue Leute zu sein, um einfach mehr zu werden und um eine Kampfstrategie zu entwickeln, mit der man konkrete Ziele erreichen kann. Allerdings ist es offen, wie sich die Bewegungen an sich weiterentwickeln werden, gerade wenn es jetzt kälter wird – Temperaturen fallen unter null Grad Celsius – kann man die derzeitige Dimension der Platzbesetzungen nicht für immer halten. Auf kurz oder lang stellt sich für die Bewegung die Frage, ob und wie sie es schafft, über die Besetzung hinaus vorwärtsweisende Protestformen zu entwickeln, zum Beispiel Großdemonstrationen bis hin zu massenhaften, koordinierten Streikaktionen in Schulen, Unis und Betrieben.
Welche Rolle spielt die SAV-Schwesterorganisation in den USA?
Als "Socialist Alternative" sind wir in den USA Teil der Bewegung. Wir argumentieren für konkrete Forderungen und die Verbreiterung der Bewegung. Wir haben beispielsweise die Kampagne "Jobs not Cuts" gegen die Kürzungsvorschläge des "Super Commitee" initiiert und tragen sie in die Bewegung.
Gleichzeitig betonen wir in Gesprächen auf den Plätzen aber auch, dass dieses System als Ganzes nicht funktioniert und abgeschafft gehört. Trotz des Reichtums dieser Gesellschaft produziert der Kapitalismus nur für wenige Reichtum, für den Rest Krisen, Arbeitslosigkeit, Krieg.
Das andere Amerika
Millionen von Arbeiterfamilien mussten in den letzten Jahren Bekanntschaft mit Verhältnissen machen, die an die Erzählungen ihrer Großeltern über die Depressionsära nach dem Börsenkrach 1929 erinnern. In der Wirtschaftskrise 2007-09 verloren neun Millionen ihr Eigenheim. Fast jeder fünfte Erwerbsfähige ist heute ohne Arbeit oder unterbeschäftigt – sprich, er oder sie kommt trotz eines Jobs überhaupt nicht über die Runden. Und jetzt hat auch noch der zweitgrößte Arbeitgeber, die US-Post, 120.000 Entlassungen angekündigt. Beinahe 50 Millionen Menschen können sich keine Krankenversicherung leisten. Jeder sechste, in einem Land von gut 300 Millionen Menschen, lebt in Armut. Jede fünfte Frau schreckt heute davor zurück, ein Medikamentenrezept einzulösen, weil sie nicht weiß, wie sie das bezahlen soll. Hunderte von Schulen im ganzen Land werden geschlossen. Und jetzt will ein "Super Committee", ein Kongress-Ausschuss, Vorschläge für Kürzungen in Höhe von 1,5 Billionen Dollar ausarbeiten.
"Occupy"-Proteste und die Arbeiterbewegung
Ein Phänomen ist die weitverbreitete Sympathie, auf die die "Occupy-Wall-Street"-Bewegung – die sich wie ein Lauffeuer in Hunderte von Städten verbreitet – in der arbeitenden und erwerbslosen Bevölkerung stößt. "Endlich passiert mal was", "die Jugendlichen haben recht" – denken viele.
Immer wieder werden von gewerkschaftlicher Seite Grußbotschaften verabschiedet. Einige Gewerkschaftsaktive gehen auch gezielt zu den Protesten, um diese tatkräftig zu unterstützen.
Jeff Johnson und Lynne Dodson, Präsident und Zweiter Schatzmeister des "Washington State Labor Council", sowie David Freiboth, Vorstandsmitglied des "Martin Luther King County Labor Council", schrieben beispielsweise folgenden Brief in Solidarität mit "Occupy Seattle": "Arbeiter, Jugend, Rentner, Arme und Migranten – die 99 Prozent – müssen ihre Stimme erheben und die Frage stellen, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen. Es ist Zeit für uns, dass wir eine Wirtschaft und ein politisches System schaffen, das auf dem Konzept des gemeinschaftlichen Wohlstands basiert."