Euro-Krise: Die Schuldigen sollen zahlen!

Im August hörte man ungewohnte Aussagen: Da fragt sich ein britischer Konservativer, ob die Linke nicht doch recht hatte. Der weltberühmte Ökonom Nouriel Roubini sagt, Marx habe recht gehabt. Und der „Business Insider“ meint einfach: „Marx is hot.“


 

von Sascha Stanicic, Berlin, SAV-Bundessprecher

Die Vertreter des Kapitalismus sind in heller Panik angesichts der nicht enden wollenden Krise ihres Systems. Nach der weltweiten Rezession 2009 versuchten sie uns weiszumachen, die Krise sei vorbei. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass das Gegenteil der Fall ist: Talfahrt an den Aktienmärkten, aus dem Ruder laufende Staatsverschuldung in Europa und den USA, sinkende Wachstumsraten in einem Land nach dem anderen. Eine neue Rezession droht.

Die Damen und Herren in den etablierten Parteien und Vorstandsetagen der Banken und Konzerne streiten über Euro-Bonds, Zinssätze und andere Maßnahmen, um der Krise zu begegnen. In einem sind sie sich aber einig: Die Krisenkosten sollen von den Millionen ArbeiterInnen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden.

Das haben sie auch in den letzten Jahren so betrieben – die Profite deutscher Konzerne sind kräftig gestiegen, während die Reallöhne sogar gesunken sind.

Was uns als Rettungspakete für Griechenland verkauft wird, sind Geldgeschenke an die deutschen, französischen und anderen Banken. Von diesen Milliarden sieht kein griechischer Arbeiter auch nur einen Cent.

ALLE lohnabhängig Beschäftigten und Erwerbslosen in ganz Europa sollen dafür zahlen, damit der griechische Staat seine Schulden an die europäischen Privatbanken zurückzahlen kann. Diese bekommen dann von der Europäischen Zentralbank Kredite zu Niedrigzinsen, um dieses Geld wieder an Griechenland zu Höchstzinsen zu verleihen. Einfache Leute in Deutschland und in Griechenland haben davon nichts.

Der Kapitalismus ist eine Maschine zur Profitmaximierung einer kleinen, gierigen Minderheit von Reichen und Superreichen. Doch dazu gibt es Alternativen – eine Politik im Interesse der lohnabhängigen Mehrheit. Keine Rücksicht auf die Profitgier der Bosse und Banker! Endlich das Verursacher-Prinzip bei der Begleichung der Krisenkosten einführen! Von Marx lernen ist dabei keine schlechte Idee. Dieser würde wahrscheinlich folgende Schritte vorschlagen:

Finanzsystem reorganisieren

– Schulden an die Privatbanken streichen

– Banken enteignen, in öffentliches Eigentum überführen und demokratisch kontrollieren und verwalten

– Schluss mit Finanzspekulationen zur Profitmaximierung

– Profite der Banken und Konzerne für sinnvolle Investitionen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen nutzen