Zum 20. Jahrestag von 1989 – von Peter Taaffe
Vorbemerkung:
Als die Berliner Mauer 1989 beseitigt wurde und die stalinistischen Regimes zusammenbrachen, erklärte sich der Kapitalismus zum Sieger. Der Zusammenbruch des Stalinismus wurde in einer globalen ideologischen Offensive gegen den Sozialismus genutzt, der zu Unrecht mit diesem diktatorischen, bürokratischen System gleichgesetzt wurde, um weltweit brutale, neoliberale kapitalistische Politik durchzusetzen. Als Einleitung für eine Sonderausgabe von Socialism Today (November 2009) zum Jahrestag schaut Peter Taaffe, Generalsekretär der Socialist Party (CWI in England und Wales), zurück auf die Ereignisse von 1989 und ihre Folgen.
Zum zwanzigsten Jahrestag von 1989 möchten die Ideologen, Politiker und Medien des Weltkapitalismus im Bewusstsein der Bevölkerung die Idee stärken, dass die Ereignisse jenes ereignisreichen Jahres nur eines zeigen: Die „endgültige Niederlage“ des Marxismus, „Kommunismus“ und Sozialismus, die auf ewig unter den Trümmern der Berliner Mauer begraben seien. Dies bedeute auch den endgültigen Sieg des Kapitalismus, der laut Francis Fukuyama „das Ende der Geschichte bedeutete“ und dieses System als das einzig mögliche Modell für die Organisierung der Produktion und die Leitung der Gesellschaft darstellt. Ein Wirtschaftsmodell, das sogar den Konjunkturzyklus von Boom und Krise des Kapitalismus beseitige, habe eine goldene Treppe geschaffen, die zu einem immer menschlicheren, faireren und zivilisierteren Leben führen werde. Die Wirtschaftskrise zu Beginn dieses Jahrzehnts, die von den Irak- und Afghanistankriegen begleitet wurde, trübte diese Prognose sehr ein. Die gegenwärtige verheerende „große Rezession“ hat sie völlig diskreditiert. Obendrein war es der Marxismus – Mitglieder und UnterstützerInnen der Socialist Party und diese Zeitschrift – der dies vorhersagte. Aber wir waren angeblich an den Rand gedrängt, dazu verdammt, nie wieder Einfluss zu haben.
Das Ergebnis der folgenschweren Ereignisse von 1989 war in der Tat eine „Revolution“, aber eine soziale Konterrevolution, die zu der endgültigen Beseitigung dessen führte, was von den Planwirtschaften Russlands und Osteuropas noch übrig war. Aber diese Bewegung, die sich von einem Land zum nächsten ausdehnte, begann nicht mit dem Ziel der Einführung des Kapitalismus, besonders was die Massen betraf.
Die Kapitalisten – durch ihre Vertreter wie die britische Premierministerin Margaret Thatcher und den französischen Präsidenten François Mitterrand – erwarteten anfänglich weder die Massenbewegungen, die den Zusammenbruch der stalinistischen Regimes begleiteten, noch begrüßten sie sie.
Das Organ des amerikanischen Finanzkapitals, das „Wall Street Journal“, kommentierte die Konkurrenz zwischen dem Kapitalismus und den „kommunistischen“ Regimes von Osteuropa, indem es einfach Anfang 1990 erklärte: „Wir haben gewonnen“. Ein nicht weniger jubelnder „Independent“ (8. Januar 1990) sprach von dem „Vertrauen, dass der Kapitalismus – als System – ein Sieger ist”. Der Eindruck, der damals und seitdem gegeben wurde, ist, dass die Olympischen Wahrsager des Kapitalismus die Ereignisse von 1989 vorhergesagt hätten. Aber die „Financial Times“ – das Sprachrohr des Finanzkapital damals und heute – schrieb: „Ostdeutschland hat bisher keine Massenbewegung am Horizont, die Führung der Tschechoslowakei kann nicht zulassen, dass die Quelle ihrer Legitimität, die sowjetische Invasion von 1968, in Frage gestellt wird, in Ungarn gibt es Dissidenten, aber noch kein in Bewegung geratenes Proletariat. Bulgarien wird Reformen sowjetischen Stils einführen, aber bisher ohne Chaos im sowjetischen Stil oder das Küken Demokratie, Rumänien und Albanien sind eisern”. Dies wurde von John Lloyd, der früher beim New Statesman war, nicht drei Jahrzehnte vorher geschrieben, sondern am 14. Oktober 1989, weniger als einen Monat vor dem Fall der Berliner Mauer!
Den Stalinismus verstehen
Um diesen „Rückschlag“ in den „Perspektiven“ zu lindern, schrieb der verstorbene Hugo Young im „Guardian“ (29. Dezember 1989), „kein einziger Seher sah voraus“, welche gewaltigen Ereignisse es dieses Jahr geben werde. Dies ist nicht wahr. Es war genau der marxistische Theoretiker Leo Trotzki mit seinen „vorsintflutlichen“ Methoden, der mehr als ein halbes Jahrhundert vorher die unausweichliche Revolte der Arbeiterklasse gegen den Stalinismus (der damals auf die „Sowjetunion“ beschränkt war) voraussah. Er sagte eine Massenbewegung zum Sturz der bürokratischen Machthaber, die den Staat kontrollierten und eine politische Revolution zur Errichtung einer Arbeiterdemokratie voraus. Aber er schrieb auch in den 1930er Jahren in seinem gewaltigen Werk, „Die Verratene Revolution“, dass unter der Führung eines Flügels der Bürokratie eine Rückkehr zum Kapitalismus stattfinden könne.
Diese Idee hat sich Trotzki nicht aus den Fingern gesogen, sondern sie beruhte auf einer peinlich genauen Analysis der Widersprüche der stalinistischen Missherrschaft und der Kräfte, die dies unausweichlich heraufbeschwören werde. Karl Marx betonte, dass der Schlüssel für die Geschichte die Entwicklung der Produktivkräfte war – Wissenschaft, Technik und die Arbeitsorganisation. Er sagte auch, dass kein System verschwindet, ohne alle in ihr enthaltenen Möglichkeiten zu erschöpfen. Der Kapitalismus, ein Wirtschaftssystem, das auf der Produktion für Profit – der unbezahlten Arbeit der Arbeiterklasse – statt für gesellschaftliche Bedürfnisse als seinem Existenzgrund beruht, ist mit einem Konjunkturzyklus von Boom und Krise konfrontiert, den jetzt selbst Gordon Brown anerkennen muss. Aber der Stalinismus würde, wie Trotzki analysierte, – aus anderen Gründen als der Kapitalismus – auf einer gewissen Stufe durch einen bürokratischen Würgegriff ein absolutes Hindernis für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaft sein.
In einer Periode bis wahrscheinlich Ende der 1970er Jahre entwickelten sich Industrie und Gesellschaft trotz der Gräueltaten Stalins und des Regimes, an dessen Spitze er stand – der Säuberungen, der Sklavenarbeit des Gulags. In dieser Phase spielte der Stalinismus eine relativ fortschrittliche Rolle trotz der gewaltigen gesellschaftlichen Kosten durch die bürokratische Misswirtschaft. Es gab manche Analogien zum Kapitalismus mit seinem Aufstieg im neunzehnten Jahrhundert bis 1914, als er ein Hindernis für den weiteren Fortschritt wurde, was in den Schrecken des Ersten Weltkriegs zum Ausdruck kam. Angesichts von Stagnation, Rückschritt und sogar Zerfall, wie sie in den stalinistischen Staaten – besonders in Russland nach den späten 1970er Jahren stattfanden – taumelten die Regimes von einem Notbehelf zum nächsten. Sie gingen von der Zentralisierung zur Dezentralisierung und dann zur Rezentralisierung über in vergeblichen Versuchen, aus der bürokratischen Sackgasse zu entkommen.
Die Methoden der bürokratischen Herrschaft, des Kommandierens, konnten eine gewisse Wirkung haben, als die Aufgabe in Russland darin bestand, industrielle Techniken aus dem Westen zu borgen, eine industrielle Infrastruktur zu entwickeln etc., und als das kulturelle Niveau der Masse der Arbeiterklasse und der Bauernschaft noch niedrig war. Aber in den 1970ern war Russland ein hoch industrialisiertes Land und sogar, auch wenn manche ihrer Erfolgsmeldungen übertrieben waren, ein industrieller Rivale für die USA geworden. In einer Phase brachte es sogar mehr WissenschaftlerInnen und TechnikerInnen als selbst die USA hervor. Aber gerade die Schaffung einer kulturell fortgeschritteneren Arbeiterschaft – die in mancher Hinsicht hoch gebildet war – bedeutete, dass die Herrschaft von oben mit den Bedürfnissen von Industrie und Gesellschaft zusammenprallte. Zum Beispiel wurden Preise für Millionen Waren bürokratisch in den zentralen Ministerien in Moskau festgelegt, und das Regime wurde immer mehr ein Hindernis. Massenunzufriedenheit wuchs und spiegelte sich nicht nur in den Versuchen einer politischen Revolution in Ungarn 1956, Polen, der Tschechoslowakei 1968 etc. wider, sondern auch in Russland. Die Streiks 1962 in Nowotscherkassk zum Beispiel zeigten die Gefahr, die der fortgesetzten Herrschaft der Bürokratie drohte.
Den Deckel heben
In dieser Lage kam Michail Gorbatschow in der Sowjetunion als Vertreter eines „liberaleren“ Flügels der Bürokratie an die Macht und versprach eine Öffnung durch Perestroika (Umgestaltung in Politik und Wirtschaft) und Glasnost (Offenheit). Im historischen Rückblick wurde Gorbatschow die Gestalt, in dessen Amtszeit die Rückkehr zum Kapitalismus in Russland und die Beseitigung der UdSSR stattfand. Aber er begann nicht mit dieser Absicht. Wie alle herrschenden Klassen oder Eliten und in der Tradition der früheren bürokratischen Herrscher angefangen mit Stalin versuchte Gorbatschow verzweifelt, Reformen einzuführen als Mittel zur Abwendung der Revolution, weil er das massenhafte Grollen der Unzufriedenheit von unten fühlte. Unausweichlich führte der Versuch, Dampf aus dem Kessel zu lassen, indem der Deckel leicht gehoben wurde, zum Ergebnis der Massenrevolte, das er vermeiden sollte.
Bei der Kommentierung von 1989 haben die Vertreter des Kapitalismus ihr übliches Zögern, auch nur das Wort „Revolution“ zu verwenden, fallen gelassen. Dies steht im Kontrast mit ihrer Beschreibung von Russlands Oktoberrevolution von 1917 als „Putsch“ – die besonders in der jüngst erschienenen Trotzki-Biografie von Robert Service bis zum Erbrechen wiederholt wird. Bei der Beschreibung von 1989 als Revolution liegen sie zumindest halb richtig. Es gab die Anfänge einer Revolution – genauer: Elemente einer politischen Revolution – in Ostdeutschland, Rumänien, der Tschechoslowakei, in China mit den Ereignissen auf dem Platz des Himmlischen Friedens und sogar in Russland selbst, auch wenn die Massenbewegung nicht dieselbe Höhe erreichte. In all diesen Ländern gab es anfänglich den unmissverständlichen Ausdruck für demokratische Reformen innerhalb des Systems, womit der Fortbestand der Planwirtschaft unausgesprochen akzeptiert wurde. Diese Bewegung dehnte sich mit gewaltiger Geschwindigkeit wie ein Präriebrand von einem Land zum anderen aus. Auf einem damaligen Poster in Prag stand: „Polen – 10 Jahre. Ungarn – 10 Monate. Ostdeutschland – 10 Wochen. Tschechoslowakei – 10 Tage. Rumänien! 10 Stunden“.
Obendrein waren die Methoden, um die stalinistischen Regimes wegzufegen, Massendemonstrationen und Generalstreiks – nicht die üblichen Methoden der bürgerlichen Konterrevolution – mit Forderungen nach Verringerung oder Abschaffung der Privilegien der Bürokratie. In einem der vielen Berichte in „Militant“ (dem Vorläufer des „Socialist“) vor dem Zusammenbruch des stalinistischen Regime in Ostdeutschland waren die Forderungen nach Demokratie offenkundig. Am 24. Oktober berichteten wir: „Ein paar Tausend Jugendliche marschierten durch die Straßen. Ihr Weg wurde von einer Polizeikette mit untergehakten Armen versperrt. Die Jugendlichen marschierten zu ihnen hin und begannen Sprechchöre: ‚Ihr seid die Volkspolizei. Wir sind das Volk. Wen beschützt ihr?’ Sie sangen die Internationale und begannen dann ein Lied aus dem Kampf gegen die Faschisten namens ‚Einheitsfrontlied’. Seine Worte hatten eine besondere Wirkung auf die Polizei: ‚Reih dich ein in die Arbeitereinheitsfront, weil du auch ein Arbeiter bist’. Die Polizei stand einfach da und wurde zur Seite geschoben, als die Jugendlichen vorwärts drängten. In den Kneipen diskutierten Armeeeinheiten offen mit Arbeitern und Jugendlichen. Eine Gruppe diskutierte, ob dem Regiment der Befehl gegeben werde, auf Demonstranten zu schießen. Ein Wehrpflichtiger warf ein: ‚Vielleicht befehlen sie das, aber wir werden nie auf das Volk schießen. Wenn sie das machen, wenden wir uns vielleicht stattdessen gegen die Offiziere’.”
In Russland erschienen Poster: „Nicht das Volk für den Sozialismus sondern Sozialismus für das Volk; weg mit den Sonderprivilegien für Politiker und Bürokraten, Diener des Volkes sollten Schlange stehen müssen“. Zu dieser Zeit zeigte eine Umfrage in Russland, dass bei Mehrparteienwahlen nur 3% für eine kapitalistische Partei stimmen würden. Die ernsthaften Vertreter des Kapitalismus fürchteten, dass Forderungen nach einer politischen Revolution über die prokapitalistische Stimmung, die es in manchen Schichten zweifellos gab, die Oberhand gewinnen würden. Eine, vielleicht zwei Millionen ArbeiterInnen waren auf den Straßen von Peking, eine halbe Million begrüßte Gorbatschow im Mai. Nach der blutigen Unterdrückung auf dem Platz des Himmlischen Friedens erschien der frühere britische Tory-Premierminister Edward Heath zusammen mit Henry Kissinger im Fernsehen, der berüchtigten rechten Hand von US-Präsident Nixon bei der Bombardierung von Vietnam und Kambodscha. Heath erklärte: „Die chinesischen Studenten und Arbeiter streben nicht die Art von Demokratie an, für die wir eintreten … sie sangen die Internationale”. Kissinger beklagte sich, dass es „bedauerlich“ sei, dass die Massenbewegung das Ende der Karriere des chinesischen Führers Deng Xiaoping befleckt habe.
Zwar lehnten beide das Blutvergießen an. Aber für sie war die Beibehaltung von Handels- und anderen Beziehungen mit der chinesischen Bürokratie wichtiger. Widerlicherweise erklärte der rechte Labour-Abgeordnete Gerald Kaufman – der kürzlich beim Spesenskandal der Abgeordneten berühmt wurde, weil er seine Hand in der Kasse hatte –, der damals Labours außenpolitischer Sprecher war: „Man könnte verstehen, dass die chinesische Regierung die Kontrolle über den Platz bekommen wollte, obwohl sie beim Zurückgewinnen der Kontrolle maßlos zu weit ging ”.
Alarm im Westen
Thatcher war auch alarmiert über die Ereignisse in Osteuropa, besonders über die Aussicht auf deutsche Wiedervereinigung nach dem Fall der Berliner Mauer. Unterlagen, die jüngst aus Russland geschmuggelt und in der „Times“ im September veröffentlicht wurden, erwähnen, dass Thatcher „zwei Monate vor dem Fall der Mauer … Präsident Gorbatschow sagte, dass weder Britannien noch Westeuropa die Wiedervereinigung Deutschlands wolle und machte klar, dass sie von dem sowjetischen Führer wolle, alles in seiner Macht stehende zu tun, sie aufzuhalten”. Sie erklärte: „Wir wollen kein vereinigtes Deutschland … Dies würde zu einer Veränderung in den Nachkriegsgrenzen führen, und wir können das nicht zulassen, weil eine derartige Entwicklung die Stabilität der ganzen internationalen Lage untergraben und unsere Sicherheit gefährden könne”.
In einem Treffen mit Gorbatschow bestand sie darauf, dass das Tonband ausgeschaltet werde. Zu ihrem Pech wurden Notizen von ihren Bemerkungen gemacht. Sie kümmerte sich nicht um das, was in Polen geschah, wo die Kommunistische Partei bei der ersten offenen Abstimmung in Osteuropa seit der stalinistischen Übernahme besiegt wurde. Das war „nur ein Teil der Veränderungen in Osteuropa”. Unglaublicherweise, besonders angesichts der folgenden kriegerischen Aussagen von US-Präsident George Bush senior über den Warschauer Pakt, wollte sie, dass er „erhalten bleibt”. Sie drückte besonders ihre „tiefe Sorge“ über das aus, was in Ostdeutschland geschah.
Mitterrand war auch alarmiert über die Aussicht auf eine deutsche Wiedervereinigung und dachte sogar über eine militärische Allianz mit Russland nach, „um sie aufzuhalten”. Er war bereit, dies als „gemeinsame Nutzung der Armeen zum Kampf gegen Naturkatastrophen“ zu tarnen. Es diente praktisch als Warnung an die ostdeutschen Massen davor, zu weit zu gehen. Auf der anderen Seite drückte die Haltung von Thatcher und Mitterrand die Furcht vor einem gestärkten deutschen Kapitalismus aus, aber auch, dass die Rückwirkungen dieser Entwicklungen eine unkontrollierte Massenbewegung in Westeuropa und anderswo auslösen könnten. Einer von Mitterrands Beratern, Jacques Attali, sagte sogar, er werde „gehen und auf dem Mars leben, wenn die [deutsche] Vereinigung stattfinden würde”. Thatcher schrieb in ihren Erinnerungen: „Wenn es einen Fall gab, in dem eine von mir verfolgte Außenpolitik unzweideutig gescheitert ist, war es meine Politik zur deutschen Wiedervereinigung”.
Gorbatschow und seine Kreml-Clique waren zwar geschmeichelt durch die Hosiannas für ihn in den westlichen kapitalistischen Kreisen, aber zugleich in Panik über das Tempo und die Abfolge der Ereignisse in Osteuropa. Gorbatschow glaubte naiverweise, dass bei Teilzugeständnissen, einer Weigerung, die stalinistischen Dinosaurier in Ostdeutschland zu stärken (er hielt Erich Honecker, Ostdeutschlands unnachgiebigen Herrscher, für ein „Arschloch“), die Massen dankbar sein und Feierabend machen würden. Gorbatschow hatte am Anfang keine Absicht, den Stalinismus wegzu“liberalisieren“. Er hatte gewiss keine erklärte Absicht, den Kapitalismus einzuläuten. Aber wie der Rest der herrschenden stalinistischen Regimes wurde er von den Ereignissen mitgerissen. Nicht nur Honecker, die Ceausescus in Rumänien, die herrschenden stalinistischen Banden in Bulgarien und anderswo wurden gestürzt. Schließlich breiteten sich die Bewegungen in Osteuropa – an der „Peripherie“ des Stalinismus – auf das russische Herzland aus. Unter dem Strich war das Ergebnis die Rückkehr zum Kapitalismus in ganz Osteuropa und Russland.
War die kapitalistische Restauration unausweichlich?
War dies ein unausweichliches Ergebnis? Es gibt nichts „Unausweichliches“ in der Geschichte, wenn die Bedingungen für eine Revolution reif sind und der „subjektive Faktor“ in Form einer erprobten revolutionären Führung und Partei vorhanden ist. Diese fehlte klar in allen stalinistischen Staaten, besonders in Russland selbst. Es gab weit verbreitete Abscheu über die unbegrenzte Herrschaft der Bürokratie und Forderungen nach Zusammenstreichen der Privilegien und der weit verbreiteten Korruption. In allen Staaten gab es ein Sehnen, ein Suchen der Massen nach dem Programm der Arbeiterdemokratie. Obendrein wurden die Ereignisse hauptsächlich auf den Straßen, in den Fabriken und Betrieben vorangetrieben. Davor hofften MarxistInnen und hielten für möglich, dass beim Beginn einer Massenrevolte selbst mit einer begrenzten Zahl marxistischer Kader eine Massenpartei geschaffen werden könne. Dann könnte das den Massen mit der notwendigen Führung bei der Durchführung der Aufgaben der politischen Revolution helfen: die Planwirtschaft beibehalten, aber sie auf der Grundlage von Arbeiterdemokratie erneuern. Aber sie tappten hauptsächlich im Dunkeln, ohne Wurzeln und eine wirkliche Präsenz in den stalinistischen Staaten. Angesichts des fortbestehenden Erscheinungsbildes von „starken Staaten“ mit totalitärem Charakter in der Periode bis zu den Ereignissen von 1989 war besonders ernsthafte Massenarbeit problematisch.
Dies war in Polen weniger der Fall, wo in den ganzen 80er Jahren ausgesprochene prokapitalistische Tendenzen offensichtlich waren, aber nach dem Scheitern der Solidarność-Bewegung 1980-81 besonders stark wurden. Damals gab es die Elemente einer politischen Revolution selbst im Programm von Solidarność, wenn sie auch unter der Führung von Lech Wałesa unter dem Schild der Religion, der katholischen Kirche waren. Aber es gab schon neben diesen Elementen prokapitalistische Stimmungen. Die militärische Niederschlagung der Solidarność-Bewegung 1981 wurde nicht von der polnischen „Kommunistischen“ Partei vollzogen – deren Autorität bis dahin völlig verpufft war – sondern von dem stalinistischen militärisch-bonapartistischen Regime von General Jaruzelski. Dies drängte in Verbindung mit dem wirtschaftlichen Aufschwung des Kapitalismus während der ganzen 1980er Jahre die Hoffnungen auf Arbeiterdemokratie und die Beibehaltung der Planwirtschaft in den Hintergrund. Die Massenstimmung wandte sich anderen Alternativen zu, besonders einer Rückkehr zum Kapitalismus, was sich während der Besuche von Thatcher und Bush in Polen 1988 enthüllte. Sie wurden von den Massen auf den Straßen von Warschau willkommen geheißen, wobei die Massen – naiverweise, wie sich zeigte – bessere Ergebnisse hinsichtlich eines wachsenden Lebensstandards erwarteten als durch das diskreditierte stalinistische Modell, das um sie herum zerfiel.
Dieser Prozess war anderswo nicht so ausgeprägt, besonders nicht in Russland. Dort war die Hoffnung auf eine politische Revolution unter MarxistInnen in Russland und international nicht völlig ausgelöscht, auch nicht angesichts der Ereignisse in Polen. Schließlich war der Revolte des ungarischen Volkes 1956 von der Schaffung von Arbeiterräten nach dem Modell der russischen Revolution begleitet. Dies geschah, nachdem die Massen 20 Jahre in der Dunkelheit von Horthys faschistischem Terror gehalten worden waren, worauf zehn Jahre stalinistischer Terror folgten. 1956 gab es keinen vorherrschenden Trend für eine Rückkehr zum Kapitalismus. Dasselbe galt für Polen im selben Jahr, 1970 und 1980-81. 1968 in der Tschechoslowakei gab es Kräfte, die für eine Rückkehr zum Kapitalismus eintraten, aber sie waren in einer Minderheit, die überwältigende Mehrheit der Massen suchte nach den Ideen einer Arbeiterdemokratie, die in der Formulierung „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ von Ministerpräsident Alexander Dubcek ausgedrückt wurde.
Die Zerschlagung des tschechoslowakischen „Frühlings“ 1968 – bevor er zum Sommer einer politischen Revolution erblühen konnte – versetzte der Perspektive einen schweren Schlag, dass die Idee der Arbeiterdemokratie ein Ausweg aus dem sterbenskranken Stalinismus sei. Geschichte steht nicht still; die Todeskrise des Stalinismus, die sich über ein Jahrzehnt und mehr erstreckte, in Verbindung mit dem scheinbaren wirtschaftlichen Feuerwerk des weltkapitalistischen Booms der 1980er Jahre schuf die Illusion, dass das System „hinter der Mauer“, der westliche Kapitalismus, eine besseres Modell für den Fortschritt als das erstickende System von Osteuropa und Russland biete.
Warum war der Widerstand begrenzt?
Zu den verblüffendsten Aspekten, vor denen MarxistInnen damals und seitdem standen, gehörte, wie wenig Widerstand es unter den Massen der Bevölkerung zu geben schien, sobald Russland Schritte Richtung Kapitalismus unternahm. Aber eine Antwort auf diese schmerzliche Frage kann in der Geschichte des Stalinismus gefunden werden, besonders in den verschiedenen Phasen, durch die er gegangen ist. Besonders die von Stalin organisierten Säuberungen 1936-38 stellten einen entscheidenden Wendepunkt dar. Durch die Vernichtung der letzten Überbleibsel der Bolschewistischen Partei – selbst Leute, die wie Sinowjew und Kamenjew kapituliert hatten, wurden vernichtet – hoffte Stalin, das Gedächtnis der Arbeiterklasse der UdSSR unleserlich zu machen. Bis dahin war eine Reihe von Generationen immer noch mit der russischen Revolution und ihren Errungenschaften in Form der Verstaatlichung der Produktivkräfte und einem Produktionsplan verbunden.
Obendrein gab es verallgemeinerte Unterstützung international unter den damals entwickelten Schichten der Arbeiterklasse für die Vorteile und Haupterrungenschaften der russischen Revolution. Dies war so, obwohl es schon in Russland in den 1930er Jahren weit verbreitete Kritik an dem bürokratischen Regime gab, an dessen Spitze Stalin stand, worauf Trotzki hinwies. Der Beginn der spanischen Revolution hatte auch eine elektrisierende Wirkung in Russland, sowohl indem sie Hoffnungen auf den Triumph der Weltrevolution weckte als auch, indem sie die Erinnerung an das wachrief, was in Russland zwei Jahrzehnte vorher geschehen war. Stalin führte daher einen „einseitigen Bürgerkrieg“ um die letzten Überreste der Bolschewistischen Partei zu zerstören. Aber die Säuberungen gingen viel weiter als das. Stalin nutzte auch die Lage – indem er Trotzki und die Internationale Linke Opposition als Agenten einer vom Ausland gesteuerten Konterrevolution in der UdSSR verleumdete – um alle mit der Erinnerung an die Revolution verbundenen Überbleibsel der Bürokratie zu beseitigen. Nicht nur Linksoppositionelle wurden ermordet, sondern Hunderttausands ArbeiterInnen und BäuerInnen, einschließlich beträchtlicher Teile der Bürokratie. Durch diese barbarischen Methoden hatte Stalin praktisch eine bürokratische Maschine geschaffen, die in keiner Weise mit der heroischen Periode der Oktoberrevolution verbunden war. Leute wie Nikita Chruschtschow, Jurij Andropow und der Rest, die den Staat während der nächsten Jahrzehnte dominierten, hatten nicht am bolschewistischen Untergrund oder an der Oktoberrevolution teilgenommen und waren in diesem Sinne „ohne Geschichte“, sicher ohne Russlands reiche revolutionäre Geschichte. Alle kritischen Elemente innerhalb der Arbeiterklasse wurden in dieser Phase auch beseitigt.
Trotz der monströsen Verbrechen des Stalinismus – einschließlich der Hinrichtung der militärischen Führung der Roten Armee, die Hitlers Invasion 1941 erleichterte – waren die Vorteile der Planwirtschaft immer noch ein Plus. Obendrein litt der Kapitalismus unter Krisen, samt der Massenarbeitslosigkeit der großen Depression der 1930er Jahre. Trotzki wies darauf hin, dass es Massenopposition gegen den Stalinismus gab, aber die Hand der Arbeiterklasse durch eine Verbindung von Faktoren vom Sturz des Regimes zurückgehalten wurde. Nicht der geringste Faktor war die Furcht, dass es das Tor der kapitalistischen Konterrevolution öffnen würde, wenn man gegen Stalin und die Bürokratie vorgehen würde. Zugleich machten Industrie und Gesellschaft allgemein gesprochen – und in gewissem Ausmaß der Lebensstandard der Massen – trotz Bürokratie Fortschritte.
Aber der Tod Stalins führte zu den Enthüllungen Chruschtschows auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und seinem so genannten „Tauwetter“. Chruschtschow griff Stalin und manche seiner Verbrechen an, aber in der Wirklichkeit wurden nur „zulässige“ Dosen mancher Wahrheiten erlaubt. Selbst diese Dosen vermischten Halbwahrheiten mit Lügen und berührten nicht die stalinistischen Mythen und Fälschungen. Chruschtschow fürchtete, zu weit zu gehen und die russischen stalinistischen Führer wie Leonid Breschnew, die Chruschtschow stürzten, machten mit weiteren „Enthüllungen“ von Stalins Verbrechen und der Ursachen des Stalinismus selbst Schluss. Später stimmten sie sogar seiner teilweisen Rehabilitierung zu. Deshalb gab es in Russland, als das System zu zerfallen begann, keine wirkliche marxistische Alternative, ganz zu schweigen von einem entwickelten Massenbewusstsein oder Kräften, die ein Programm der Arbeiterdemokratie vertraten.
Es wäre zur Zeit des Zusammenbruchs des Stalinismus Ende der 1980er Jahre völlig möglich gewesen, ein klares Bild der Säuberungen, der Schauprozesse, der Ursachen des Stalinismus und der Alternative zu diesem diskreditierten System zu geben. Aber ironischerweise hatten die Säuberungen und die Unterdrückungsmaschine jeden „subjektiven Faktor“ beseitigt, der sich hätte entwickeln und eine entscheidende Rolle spielen können. Es wäre aber ein Fehler, zu folgern, dass es in Russland keine Elemente gegeben hätte, die nach einem Programm für Arbeiterdemokratie suchten. Aber sie waren zu schwach, sich dem Sog des kapitalistischen Westens entgegenzustellen, besonders für eine völlig unvorbereitete neue Generation, die von dem scheinbaren Überfluss an Konsumgütern angelockt wurde, nach denen man nur fragen musste, wie man sie Glauben machte.
Gangsterkapitalismus
Die Rückkehr zum Kapitalismus machte kurzen Prozess mit jedem Versuch, die Wurzeln und Gründe für den Stalinismus ehrlich zu untersuchen, um die Wiederherstellung der Planwirtschaft auf der Grundlage von Arbeiterdemokratie vorzubereiten. Die paar, die es versuchten, wurden von einer Welle von böswilliger antikommunistischer Propaganda von so genannten „demokratischen“ Zeitschriften im Dienst der sich herausbildenden Bourgeoisie überflutet. Diese waren ein bürgerliches Spiegelbild der stalinistischen Fälschungsschule. Der stalinistische Totalitarismus sei, hieß es, aus dem „kriminellen“ Charakter des Bolschewismus entsprungen; die russische Revolution ein „Putsch“ gewesen etc.
Was folgte, war eine Orgie kapitalistischer Propaganda, die Russland nach 1989 durchflutete. Diese war begleitet von Versprechungen von „blühenden Landschaften“ in einer nachstalinistischen Welt, wie sie der damalige deutsche Kanzler, Helmut Kohl, vorhersagte. Auf dem Weg zu einer Rückkehr zum Kapitalismus würden die Massen in diesen Staaten schließlich bei einem deutschen oder gar amerikanischen Lebensstandard ankommen. „Auf dem Umweg über Bangladesch“, antwortete die kleine Gruppe von MarxistInnen in Osteuropa. Wir argumentierten, dass das Beste, was man für die Arbeiterklasse von Russland und Osteuropa erhofften könnte, vielleicht sei, dass sie auf lateinamerikanischen Lebensstandard herabsinken würde. Wir müssen heute zugeben, dass dies eine hoffnungslos optimistische Perspektive war. Russland erlebte einen beispiellosen Zusammenbruch seiner Produktivkräfte, der in seinem Ausmaß und seiner Tiefe die große Depression der 1930er Jahre übertraf.
Zwischen 1989 und 1998 gingen fast die Hälfte (45%) seiner Produktion verloren. Dies war in der ganzen früheren UdSSR von einem beispiellosen Verfall der Grundelemente einer „zivilisierten“ Gesellschaft begleitet. Mord- und Verbrechensraten verdoppelten sich. Mitte der 1990er Jahre stand die Mordrate bei über 30 auf 100.000 Personen, im Vergleich zu ein oder zwei in Westeuropa. Nur zwei Länder hatten damals höhere Raten: Südafrika und Kolumbien. Selbst die Zahlen in den notorisch von Kriminalität erschütterten Ländern Brasilien und Mexiko waren 50% niedriger als in Russland. Die Mordrate der USA, die höchste in der „entwickelten“ Welt mit 6 bis 7 auf 100.000 EinwohnerInnen, verblasste im Vergleich dazu. Im Jahr 2000 lebte ein Drittel von Russlands Bevölkerung unter der offiziellen Armutsgrenze. Die Ungleichheit hatte sich verdreifacht.
Die Mordrate war ein Produkt und ein Symptom eines unbeschränkten Gangsterkapitalismus. Ex-Mitglieder des Komsomol (Kommunistischer Jugendverband), wie der Eigentümer des Chelsea Fußballclubs, Roman Abramowitsch, rissen sich lukrative Teile der früheren Staatsunternehmen – wie die Ölindustrie – unter den Nagel. Zwischen den verschiedenen Gruppen fand ein Bandenkrieg im Stil Chicagoer Gangster im nationalen oder sogar kontinentalen Maßstab um die Verteilung des staatlichen Kuchens statt. Die russische Wirtschaft halbierte sich praktisch wegen der Zerstörung durch die Rückkehr zum Kapitalismus. Realeinkommen brachen in den 1990er Jahren um 40% ein. In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre lebten mehr als 44 Millionen von Russlands 148 Millionen Menschen in Armut – definiert als Leben mit weniger als 32 US-Dollar pro Monat. Drei Viertel der Bevölkerung lebten mit weniger als 100 Dollar im Monat. Selbstmorde verdoppelten sich und Todesfälle durch Alkoholmissbrauch hatten sich Mitte der 1990er Jahre auch verdoppelt. Die Kindersterblichkeit stieg auf Dritte-Welt-Niveau, während die Geburtenziffer zusammenbrach. In nur fünf Jahren „Reform“ fiel die Lebenserwartung um zwei Jahre auf 72 für Frauen und um vier Jahre auf 58 für Männer. Unglaublicherweise war das für Männer niedriger als ein Jahrhundert vorher! Wenn die Sterbeziffer sich weiter so entwickelt hätte, wäre die russische Bevölkerung um eine Million pro Jahr geschrumpft auf 123 Millionen, ein demographischer Zusammenbruch, wie es ihn seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben hat, als Russland zwischen 25 und 30 Millionen Menschen verlor. Ende 1998 waren mindestens zwei Millionen russische Kinder Waisen – mehr als 1945. Nur etwa 650.000 lebten in Waisenhäusern, während der Rest dieser unglücklichen verwahrlosten Kinder obdachlos war!
Die neue Bourgeoisie stahl bei dem, was als höllisches Gerangel der „Plündervatisierung“ [leider gibt es keine passende deutsche Übersetzung für „prikhvatizatsiya“ bzw. „grabification“, eine Wortzusammensetzung aus „schnappen“ und „Privatisierung“ – der Übersetzer] bezeichnet wurde, praktisch alles, was nicht niet- und nagelfest war. Sie plünderten den Reichtum der Nation und die Rohstoffe, verkauften staatliche Goldreserven, Diamanten, Öl und Gas. Die Schrecken der industriellen Revolution – der Geburt des modernen Kapitalismus –, die plastisch in Marx „Kapital“ beschrieben wurden, waren nichts im Vergleich zu den monströsen Verbrechen, mit denen die neue russische Bourgeoisie ihren Eintritt in die Welt feierte. Diese Hölle auf Erden milderte sich etwas gegen Ende der 1990er Jahre mit einem Wachstum im Volkseinkommen, das vor allem durch den Export von Öl und Gas angetrieben wurde, das wiederum eine Folge des weltkapitalistischen Booms war und jetzt eine Vollbremsung machte. Politisch wurde das Chaos der 1990er Jahre durch die „Ordnung“ von Wladimir Putin und jetzt Dmitri Medwedjew ersetzt. Aber Russland hat zumindest bei der Industrieproduktion noch nicht wieder das Niveau von 1989-90 erreicht. Dies ist eine verheerende Anklage gegen die „Wiedergeburt“ des Kapitalismus in Russland. Verglichen mit dem gesunden, starken Kind der industriellen Revolution bei der Geburt des Kapitalismus muss sein modernes russisches Gegenstück immer noch atmen lernen, vom Laufen und Rennen ganz zu schweigen. Die Massen aller exstalinistischen Staaten zahlen wirklich einen schrecklichen Preis für die Rückkehr zum Kapitalismus.
Weitreichende Folgen
Die Arbeiterklasse international hat auch einen hohen Preis bezahlt. Der 1989 eingeleitete Zusammenbruch betraf nicht nur den stalinistischen Apparat, sondern mit ihm die Planwirtschaften, die von der russischen Revolution selbst geerbte Haupterrungenschaft. Die soziale Konterrevolution, die das Rad der Geschichte in diesen Staaten zurückdrehte, änderte auch die Weltbeziehungen für eine Periode. Unter den MarxistInnen erkannte allein das Komitee für eine Arbeiterinternationale (Committee for a Workers’ International, CWI), was dieser Rückschlag darstellte. Es war eine historische Niederlage für die Arbeiterklasse. Vor ihr gab es ein alternatives Modell für die Leitung der Wirtschaft – trotz der monströsen Verzerrungen des Stalinismus – in Russland, Osteuropa und in gewissem Maß auch in China. Dies war nun beseitigt. Fidel Castro verglich das Verschwinden dieser Staaten damit, dass „die Sonne verdeckt worden“ sei. Für MarxistInnen stellten diese Gesellschaften nicht die Sonne dar. Aber sie stellten, zumindest in ihrer wirtschaftlichen Form, eine Alternative dar, die auf der Grundlage von Arbeiterdemokratie die Gesellschaft hätte vorwärts bringen können.
Wir anerkannten zwar, was stattgefunden hatte, wir zeigten aber auch, dass diese Niederlage nicht das Ausmaß der 1930er Jahre hatte, als Hitler, Mussolini und Franco die Arbeiterorganisationen zerschlugen und dadurch die Grundlage für die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs schufen. Die Niederlage am Ende der 1980er Jahre hatte mehr einen ideologischen Charakter, der es den kapitalistischen Ideologen erlaubte, sich über jedes künftige sozialistische Projekt lustig zu machen.
Der Zusammenbruch des Stalinismus war zwar weitgehend ein ideologischer Schlag für die Arbeiterklasse international, er hatte aber auch ernsthafte materielle Auswirkungen. Er führte zum völligen politischen Zusammenbruch der Führer der Arbeiterorganisationen, die den Sozialismus selbst als historisches Ziel aufgaben und sich kapitalistischen Ideen in der einen oder anderen Form an den Hals werfen. Nicht nur in Britannien mit dem Amtsantritt von New Labour sondern international kollabierten die früheren Arbeiterparteien in kapitalistische Formationen. Sie unterschieden sich von offen bürgerlichen Parteien so wie sich in der Vergangenheit und weiterhin in den USA in der Form von Demokraten und Republikanern „radikale“ liberale kapitalistische Parteien unterschieden – verschiedene Seiten derselben kapitalistischen Medaille. In den Gewerkschaften gaben die Führungen weitgehend jede Idee einer Alternative zum Kapitalismus auf. Sie versuchten daher, sich an das System anzupassen, zwischen Arbeit und Kapital zu feilschen statt es grundlegend herauszufordern.
Wenn man den Kapitalismus akzeptiert, akzeptiert man seine Logik, die Gesetze des Kapitalismus, besonders den kapitalistischen Trieb, die größte Rentabilität zu maximieren zum Nutzen der Bosse und zum Schaden der Arbeiterklasse. Dies geht Hand in Hand mit „Sozialpartnerschaft“. Dies kann zu Ko-Management führen, das jede kämpferische Bewegung der Arbeiterklasse beschränkt, wenn sie mehr fordert als die Bosse angeblich geben können. Tatsächlich stärkte die Entwicklung zahmer Gewerkschaftsführer, die sich an die Grenzen des Systems anpassten zusammen mit der Aufgabe des historischen Ziels des Sozialismus durch die Führer der Arbeiterorganisationen enorm das Selbstvertrauen und die Macht der Kapitalisten. Dies ermöglichte – ohne wirklichen Widerstand durch die Gewerkschaftsführer – die massive Einkommensungleichheit in einem Ausmaß, wie man es seit der Zeit vor dem ersten Weltkrieg nicht mehr gesehen hatte. Der zügellose Kapitalismus wurde nicht durch die Gewerkschaftsführer in Schach gehalten. Im Gegenteil haben sie ihm freie Hand gegeben, aus der Arbeiterklasse erbarmungslos mehr Produktion herauszupressen, während ein immer kleinerer Anteil an die Löhne geht – all das auf dem Altar eines wiederbelebten Kapitalismus.
Ein Test für die Linke
Die Ereignisse 1989 und ihre Folgen waren Tests für MarxistInnen und diejenigen, die beanspruchten, auf einer trotzkistischen Position zu stehen. Mit Ausnahme des CWI war die Reaktion der meisten marxistischen Organisationen gelinde gesagt unzulänglich. Die Morenoisten in Lateinamerika (die Internationale Arbeiterliga, LIT) versuchte, den Kopf in den Sand zu stecken und weigerte sich anzuerkennen, dass der Kapitalismus wiederhergestellt worden sei. Sie änderten ihre Position erst, als die Ereignisse ihnen ins Gesicht schlugen und es nicht mehr möglich war, die Realität zu leugnen. Die „Staatskapitalisten“ – die Führung der Internationalen Sozialistischen Tendenz, einschließlich der britischen SWP – glaubten, dass Russland und Osteuropa keine deformierten Arbeiterstaaten sondern staatskapitalistisch seien. Die Rückkehr zum Kapitalismus wurde nicht als Niederlage sondern als „Schritt zur Seite“ betrachtet. In Ostdeutschland unterstützte die IST die Wiedervereinigung Deutschlands auf kapitalistischer Grundlage. Diese Herangehensweise wurde von der verheerenden Theorie begleitet, dass sich in der Welt nichts grundlegend geändert habe und dass daher die 1990er Jahre günstig für den Marxismus seien, weil sie die „1930er Jahre in Zeitlupe“ seien. Leider zogen die AnhängerInnen des Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale auch pessimistische Schlussfolgerungen. Ihr Haupttheoretiker, Ernest Mandel, gab kurz vor seinem Tod gegenüber Tariq Ali zu, dass das „sozialistische Projekt“ für mindestens 50 Jahre nicht mehr auf der Tagesordnung stehe!
Alle, die eine gewaltige Ausdehnung des Lebenszyklus des Kapitalismus vorhersagten, die von der Beerdigung des Sozialismus für Generationen begleitet werde, wurden in der Theorie durch die Argumente und Ideen beantwortet, die der wirkliche Marxismus in den letzten zwei Jahrzehnten vertrat. Aber die Auswirkung der Ereignisse, besonders die gegenwärtige verheerende Weltkrise des Kapitalismus, war die größte Antwort auf die SkeptikerInnen. Das wirtschaftliche Eingreifen der kapitalistischen Regierungen weltweit hat es, vielleicht nur vorübergehend, geschafft, eine unmittelbare Wiederholung der Weltdepression der 1930er Jahre zu vermeiden. Gleichzeitig ist das Bewusstsein der Arbeiterklasse bezüglich der Schwere der Lage noch nicht auf der Höhe der objektiven Lage. Dies stellte das vorher erschütterte Vertrauen der Sprecher des Weltkapitalismus wieder her, die gefürchtet hatten, dass sich im Gefolge der Krise Massenunruhen entwickeln würden, die die Grundlagen ihres System in Frage stellen würden.
Im Allgemeinen ist das menschliche Denken sehr konservativ; das Bewusstsein der Arbeiterklasse hinkt immer hinter den Ereignissen her. Dies wird verstärkt, wenn die Arbeiterklasse keine Massenorganisation hat, die als Bezugspunkt im Kampf gegen den Kapitalismus wirken kann. Die Rechten, sogar die Rechtsextremen, scheinen die ersten politischen Hauptnutznießer dieser Krise zu sein. Dies ist in der ersten Phase einer Wirtschaftskrise nicht einmalig oder außergewöhnlich. Etwas Ähnliches entwickelte sich in manchen Ländern in den 1930er Jahren, worauf der britische politische Kommentator Seumus Milne kürzlich im „Guardian“ hinwies. Aber er war zu pauschal, wenn er den Eindruck erweckte, dass dies damals die unmittelbare Reaktion in allen Ländern gewesen wäre. In den 1930er Jahren gab es auch eine politische Radikalisierung in der Arbeiterklasse in einem viel größeren Ausmaß als sie sich bisher in dieser Krise entwickelt hat.
Es stimmt, dass es als Folge der Krise der 1930er Jahre die Stärkung der Nazis in Deutschland gab. Aber auch die spanische Revolution begann sich zu entfalten und in Frankreich trat die Masse von 1931 an spät aber entschlossen in Aktion. Der Faktor, den es in den 1930er Jahren gab, wenn auch unvollkommen, und der heute noch nicht vorhanden ist, waren sozialistische und kommunistische Massenparteien und Organisationen der Arbeiterklasse, die, zumindest formell, in Opposition zum Kapitalismus standen. Selbst in den US war die Arbeiterklasse zwar während der Krise 1929-33 zwar auf der betrieblichen Ebene gelähmt, aber beträchtliche Teile wurden politisch radikalisiert und selbst die Kommunistische Partei zum Beispiel füllte sich mit neuen Mitgliedern. Dass dies bisher nicht in beträchtlichem Ausmaß geschehen ist, ist weitgehend das Ergebnis des Fehlens selbst von kleinen Massenparteien der Arbeiterklasse, deren Schaffung eine dringende Aufgabe für SozialistInnen, MarxistInnen und die Arbeiterbewegung bleibt. Aber selbst dann können viele dieser neuen Entwicklungen ins Stocken kommen, manche können Fehlgeburten werden und sogar zusammenbrechen, wenn es keinen festen marxistischen Kern gibt, der das theoretische Rückgrat dieser Formationen bildet. Dies haben die Versuche, solche Organisationen zu schaffen, schon unterstrichen. Trotzdem bleibt die Schaffung der Grundlage solcher Formationen in der nächsten Periode eine grundlegende Aufgabe.
1989 war ein Wendepunkt allgemein und auch für den Marxismus. Als optimistischste aber auch realistischste Strömung innerhalb der Arbeiterbewegung anerkannten wir, dass das, was geschehen war, ein beträchtlicher Rückschlag für die Arbeiterbewegung war. Aber wir gerieten nicht aus dem Gleichgewicht. Der Zusammenbruch des Stalinismus beseitigte nicht die inneren Widersprüche des Kapitalismus. Es stimmt, dass das System einen Auftrieb erhielt. Der Prozess der Globalisierung wurde durch die Zufuhr billiger Arbeitskräfte, eine neue Quelle der Ausbeutung und sogar der Superausbeutung durch den Kapitalismus gefördert. Gerade die Schwäche der Arbeiterbewegung ermutigte das Selbstvertrauen, in der Tat die überhebliche Arroganz der herrschenden Klasse, die sich in den Seifenblasenwirtschaften der letzten zwei Jahrzehnte übernommen hat. Auf die Hybris folgte die Nemesis dieser Krise. Die Landschaft des Weltkapitalismus „blüht“ überhaupt nicht, sondern ist gespickt mit Millionen ausrangierten Arbeitslosen und der wachsenden Armee der Armen.
Die Arbeiterklasse reckt die Glieder und wehrt sich. Der Marxismus, der durch die kapitalistischen Ideologen an den Rand gedrängt wurde, hat in dieser schwierigen Periode seine Lebensfähigkeit gezeigt, indem er sich dieser Lage stellte. Aber er zeigt seine Überlegenheit nicht nur in Perioden der Niederlage durch eine nüchterne Analyse. In dieser neuen Periode der zunehmenden Mobilisierung der Massen gegen den Kapitalismus werden auch sein Programm und seine Politik durch die Socialist Party und das CWI zu seinem Recht kommen. 1989 hat den Sozialismus oder Marxismus nicht begraben. Es hat die Wahrnehmung der Arbeiterklasse vorübergehend getrübt, die jetzt wieder klar wird durch die gegenwärtige Krise und die Unfähigkeit dieses Systems, auch nur die grundlegenden Bedürfnisse der Masse der Menschen auf dem Planeten zu erfüllen.