Gegen Faschisten aller Couleur
Ob am 1. Mai in Hannover oder am 9. Mai mit dem Anti-Islam-Kongress in Köln – regelmäßig versuchen die Nazis, ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Umso dringender, sich den Faschisten konsequent in den Weg zu stellen und ihre Propaganda zu entlarven! Ganz gleich, ob sie als „Nationalsozialisten“ oder als Tarnkappen-Nazis wie Pro Köln auftreten.
von Patrik Schulte, Bremerhaven
Die Faschisten von Pro Köln spielen den Biedermann. Aber mit ihrem Rassismus ebnen sie den Weg für die Nazi-Schläger. Egal, gegen wen die Rechten hetzen, ob gegen Juden oder Muslime, damit spalten sie immer die arbeitende Bevölkerung. Und helfen so den Herrschenden. Deshalb müssen wir diese Spaltungspolitik bekämpfen und gemeinsam für unsere Interessen aufstehen, unabhängig von Herkunft und Religion.
Wochenlang haben die Faschisten unter dem Motto „Schluss mit Verarmung, Überfremdung und Meinungsdiktatur – Nationaler Sozialismus jetzt“ zu einem Aufmarsch am 1. Mai in Hannover geworben. Seit einigen Jahren mobilisieren sie bereits zum 1. Mai, um sich insbesondere am Kampftag der Arbeiterklasse antikapitalistisch zu geben. Angesichts der Weltwirtschaftskrise wollen sie ihre Propaganda jetzt verstärkt unter den von Arbeitslosigkeit und Verarmung betroffenen Menschen verbreiten. Die Praxis in Parlamenten und auf der Straße zeigt, dass die Politik von NPD, DVU, REPs, rechten Wählervereinigungen wie PRO KÖLN, autonomen Nationalisten und Freien Kameradschaften alles andere als antikapitalistisch ist. Ihnen geht es – wie die Geschichte gezeigt hat – nicht darum, den Kapitalismus abzuschaffen, sondern selbst die Macht zu übernehmen, die Arbeiterbewegung zu zerschlagen und eine Terror-Herrschaft zu installieren.
Um den Einfluss der Nazis zurückzudrängen, müssen Linke, AntifaschistInnen, Gewerkschaften und die Partei DIE LINKE die faschistische Hetze konkret bekämpfen, indem sie aufzeigen, wer für die Krise verantwortlich ist, welche Alternativen bestehen und wie sie durchgesetzt werden können.
In Dortmund begrüßte die IG-Metall-Delegiertenversammlung vom 26. März die Unterschriftenaktion der ver.di-Vertrauensleute der Stadtverwaltung für ein Verbot des dort am 5. September geplanten Nazi-Aufmarsches. Das ist positiv. Aber auf Verbote ist kein Verlass. Bei Nazi-Aufmärschen sind entschlossene Gegendemonstrationen notwendig, die sich gegen Rassismus und gegen Arbeitsplatz- und Sozialabbau richten. Das ist nötig, um die Nazis zu stoppen und zu zeigen, dass wir uns ihnen, egal wo und wann sie auftauchen, gemeinsam entgegenstellen.
Hintergrund
Nazi-Gewalt nimmt zu
Das war 2008: Über 1.000 rechtsextreme Gewalttaten, 350 Waffenfunde und mindestens zwei Todesopfer – Opferberatungsstellen gehen sogar von vier Todesopfern durch rassistische Gewalt aus. Das Bundesinnenministerium gibt an, dass es im letzten Jahr 20.422 rechte Straftaten gegeben haben soll; 16 Prozent mehr als 2007.