„Hungerrevolten weltweit“, „Welternährungskrise“ – so lauten die Schlagzeilen nicht nur linker Medien. Woher kommt die Krise und wie kann sie bekämpft werden?
von Michael Schilwa, Berlin
Im Trikont (hergeleitet von ‚Drei Kontinente’, bezeichnet aus antikolonialer Perspektive Lateinamerika, Asien, Afrika) hungert fast eine Milliarde Menschen, Hunderten Millionen droht das gleiche Schicksal.
Hier die von der Jungen Welt in der letzten Woche ständig aktualisierte (aber wahrscheinlich immer noch unvollständige) Liste der Länder, in denen die Hungernden mit Streiks, Demonstrationen und Revolten aufbegehren: Burkina Faso, Elfenbeinküste, Senegal, Kamerun, Kongo, Mocambique, Simbabwe, Mauretanien, Ägypten, Haiti, Indonesien, Pakistan, Usbekistan, Peru, El Salvador.
Weltbank-Chef Zoellick appellierte an EU, USA und Japan 500 Millionen US-Dollar Sofort-Hilfe zur Verfügung zu stellen, der Regionalkoordinator des World Food Programm (WFP) der UN Lodesani spricht von 1,4 Milliarden US-Dollar zusätzlichem Finanzbedarf für seine Organisation.
Laut UN-Statistiken stiegen die Nahrungsmittelpreise vom Durchschnitt der Jahre 1998 bis 2000 (= 100 Prozent) nach einer Phase der Stagnation Anfang des neuen Jahrtausends 2006 auf 138 Prozent, 2007 auf 190 Prozent. Allein in den Monaten Januar und Februar 2008 schossen die Preise noch mal um 55 Prozent nach oben, in den ersten drei Märzwochen stiegen sie um weitere 20 Prozent. Der Weltmarktpreis für Weizen hat sich in den letzten 3 Jahren vervierfacht, in Thailand hat sich der Preis für eine Tonne Reis binnen einen Monats (!) von 100 auf 536 US-Dollar verteuert.
Kapitalismus tötet
Woran liegt diese Preisexplosion für Brot, Reis, Milch und anderer Grundnahrungsmittel? Auch wenn natürlich insbesondere in Afrika der Klimawandel zu Trockenheit nördlich des Äquators und Überschwemmungen im Süden führt, reicht dies als Erklärung nicht aus. Nach Angaben der FAO (UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft) ist die weltweite Getreideproduktion 2007 um 5 Prozent gesteigert worden, für dieses Jahr rechnet sie mit einer neuen Rekordernte von über 2 Milliarden Tonnen.
Die WFP-Direktorin Sheeran erklärt zu den Gründen, es sei das erste Mal in der Geschichte ihrer Organisation, dass diese um zusätzliche Finanzmittel nicht wegen einer Krise bitte, sondern wegen der „Markbedingungen“.
Markbedingungen?
Das soll heißen: Es gibt genug Nahrung, nur immer weniger können sie noch bezahlen! Je ärmer die Menschen, desto höher der Anteil des Haushaltseinkommens, der für Nahrung draufgeht (in den ärmsten Ländern der Erde 50 bis 80 Prozent). Die Löhne (in den sogenannten Entwicklungsländern oft „Hungerlöhne“ im Wortsinn) stagnieren oder fallen weltweit seit Jahren, trotzdem müssen Millionen Menschen mit Preissteigerungen von 200, 300, ja 400 Prozent klarkommen.
Vor diesem Hintergrund bekommt man zumindest eine vage Vorstellung davon, wie alptraumhaft der Kampf um’s tägliche nackte Überleben in einem Land wie Haiti sein muss, in dem 80 Prozent der Bevölkerung mit weniger als 2 US-Dollar pro Tag „leben“ muss.
Woher kommt die enorm gestiegene Nachfrage vor allem nach Getreide ?
Neben dem Anstieg des Ölpreises und damit der Transportkosten ist eine der Ursachen der stark steigende Fleischkonsum weltweit, insbesondere in den prosperierenden und bevölkerungsstarken asiatischen sogenannten Schwellenländern.
Rinder fressen Getreide und nutzen Flächen, auf denen Getreide angebaut werden könnte. Der Fleischkonsum in Indien ist in den letzten 15 Jahren um 40 Prozent gestiegen, der in China hat sich seit 1990 verdoppelt und beträgt damit bereits ein Drittel des gesamten Weltfleischkonsums.
Das soll natürlich nicht heißen, dass „wir“ weiter unbegrenzt Schnitzel futtern können, „die Asiaten“ hingegen lieber beim Reis zu bleiben haben. Vielmehr zeigt dieses Problem die dringende Notwendigkeit der weltweiten demokratischen, gerechten und ökologischen Planung und Verteilung (nicht nur) der Fleischproduktion.
Hungern für den PS-Wahnsinn ?
Was bieten die bürgerlichen Medien noch an Erklärungen? „Tortilla-Krise“ – das klingt gut, weil erst mal überhaupt nicht nach Kapitalismus, sondern eher nach „Sachzwang“, also Schicksal.
In der Tat ist der Preis für mexikanisches Fladenbrot (die traditionelle Tortilla) um 400 Prozent gestiegen, hauptsächlich weil ein Drittel der gesamten us-amerikanischen Mais-Ernte in Biosprit-Tanks landet. Nach Schätzungen könnte die Menge Mais, die zur Produktion einer Tankfüllung Biosprit für einen US-Geländewagen benötigt wird, eine mexikanische Familie ein Jahr lang ernähren.
Wie also lautet die Antwort des angeblich komplexesten und intelligentesten Steuerungssystems der Menschheitsgeschichte (des „freien Marktes“) auf die Krise des fossilen Kapitalismus? Grundnahrungsmittel in Verbrennungsmotoren! Eine Bevölkerung, die von solchen Strategen und Experten regiert wird, braucht keine Feinde mehr.
Spekulation
Ein weiterer Grund für die gestiegene Nachfrage nach Grundnahrungsmitteln hat so offensichtlich mit dem Irrsinn Kapitalismus zu tun, dass er lieber in den hinteren Seiten von Wirtschaftszeitungen versteckt wird: Nachdem die Zocker-Internationale der Hedge-Fonds und Private-Equity–Firmen den amerikanischen Immobilienmarkt verwüstet hat, zieht sie auf der Jagd nach Höchstprofiten neuen Wirkungskreisen entgegen – zum Beispiel den Rohstoffmärkten.
Die Financial Times vom 26.1.08 gibt die neue Richtung vor: Die Performance von Investitionen in „agricultural commodities“ (etwa: strukturierte Agrarprodukte) sei 2008 am besten gegen die Auswirkungen der drohenden US-Rezession gewappnet. Laut der Zeitschrift Money Week sind in 2007 142 Milliarden US-Dollar in die Spekulation mit Nahrungsmitteln geflossen – 1998 waren es noch 10 Milliarden. Der Chef von ‚Tiberius Asset Management’ in der FAZ: „Alleine in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres sind 40 Milliarden Dollar in die Rohstoffmärkte geflossen (…), davon rund 30 Milliarden in die Märkte für Agrarrohstoffe.“
Kein Wunder, schließlich lässt sich auch mit Futures und Optionen auf Sojabohnen oder Schweinehälften eine Menge Geld verdienen. Nur droht beim Platzen einer Spekulationsblase auf dem globalen Lebensmittelmarkt nicht Obdachlosigkeit wie nach der US-Immobilienkrise, sondern Hungerkrisen weltweit.
Neokoloniale Globalisierung
Das Grundproblem der gegenwärtigen „Welternährungskrise“ sind die neokolonialen Handelsbeziehungen, der sogenannte „freie“ Welthandel. Der Trikont befindet sich gleichermaßen in einem Zangengriff des Nordens.
Einerseits führt die Exportsubvention von Agrarprodukten aus den Industriestaaten zu massenhaften Importen der dadurch billigen Nahrungsmittel in den Ländern des Südens. Die folgende „Marktbereinigung“ zuungunsten der lokalen Produzenten führt dann letztlich zu Preisanstiegen der importierten Waren.
Andererseits haben die diversen „Strukturanpassungsprogramme“ von Weltbank und IWF in den betroffenen Ländern ruinöse Folgen. Der FAO-Generalsekretär Diouf erklärte gegenüber Le Monde, „das Problem sei kein natürliches, sondern ein politisches. In den Industriestaaten ernährten 2 bis 5 Prozent der Bevölkerung alle anderen, und es könne sogar noch für den Export produziert werden.
In Afrika allerdings werden nur 4 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche bewässert, und das nicht aus Wassermangel, sondern wegen fehlender Investitionen in Bewässerung und Infrastruktur.“ Eben solche – notwendigerweise staatlichen! – Infrastrukturinvestitionen sind von den neoliberalen Entwicklungsstrategen über Jahrzehnte verhindert worden. Das Ergebnis ist die Stärkung agrarindustrieller Sektoren, die Masse der Kleinbauern wird zu rechtlosen Landarbeitern oder schließt sich gleich dem Treck in die Großstadt-Slums an.
Widerstand ist möglich und nötig – Das Beispiel Ägypten
Gegen ein System, dass in weiten Teilen des Trikont außer Hunger, Slums und Repression nicht viel zu bieten hat, formiert sich Widerstand.
Burkina Faso wurde von einem Generalstreik erschüttert, in der Elfenbeinküste erzwangen Hunderttausende Demonstranten die teilweise Rücknahme von Lebensmittelpreiserhöhungen, in Haiti musste nach Massenprotesten der Regierungschef zurücktreten.
Steigende Brotpreise waren in der Geschichte schon oft der letzte Funke für Aufstände und Revolutionen von der Französischen Revolution 1789 bis zur Februar-Revolution in Russland 1917. 1977 musste der ägyptische Präsident Sadat nach einer Kürzung der Subventionen für Grundnahrungsmittel kurzfristig aus Kairo fliehen, bis die Armee die Massenunruhen niedergeschlagen hatte.
In diesen Tagen wehrt sich die ägyptische Arbeiterklasse erneut, diesmal gegen die Angriffe des korrupten und neoliberalen Mubarak-Regimes. Während wir über jedes noch so kleine Detail der Proteste gegen den vorolympischen Fackellauf rund um die Uhr von gefühlten 100 TV-Sendern informiert werden, findet die brutale Niederschlagung von Streiks und Massenprotesten in Ägypten quasi unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit statt. Das ist auch durchaus logisch, schließlich steht die herrschende Klasse Ägyptens auf der "richtigen" Seite – das Mubarak-Regime ist einer der treuesten Vasallen des US-Imperialismus in Nahost.
Ein „Präsident auf Lebenszeit“ wie Mubarak verspricht „Stabilität in der Region“, da müssen die Menschenrechtsexperten der veröffentlichten Meinung auch mal ein Auge zudrücken dürfen. Vielleicht erklärt sich das Desinteresse der westlichen Wertegemeinschaft auch dadurch, dass die Kommunalwahlen vor einigen Tagen nicht so richtig spannend waren. In 70 Prozent aller Wahlkreise gab es nur einen Kandidaten – von Mubaraks nationaldemokratischer Partei NDP.
Während Ägypten 2007 ein Wirtschaftswachstum von 7 Prozent vermeldete, wächst gleichzeitig die Armut dramatisch. 40 Prozent aller Ägypter leben unter der Armutsgrenze von 1,25 € pro Tag. Betroffen sind nicht nur die Arbeiterklasse, Bauern und Landarbeiter, sondern zunehmend auch die Mittelschicht, was zu Streiks von Ärzten, Uni-Professoren und Steuerbeamten geführt hat. Das Fass zum Überlaufen brachte die Freigabe der bis dahin subventionierten Lebensmittelpreise.
Ausgangspunkt und Zentrum der aktuellen Kämpfe gegen Hungerlöhne und Preistreiberei war erneut die Textilfabrik in Mahalla Al-Kubra, 150 km von Kairo entfernt. Sie ist eine der größten Fabriken im Mittleren Osten und ihre zirka 27.000 Beschäftigten bilden eine der militantesten und politischsten Belegschaften der Region mit einer langen und erfolgreichen klassenkämpferischen Tradition. Schon im Herbst 2006 konnte sich die Mahalla- Belegschaft mit Streiks und Betriebsbesetzungen Lohnerhöhungen und Lebensmittelbezugsscheine erkämpfen und war damit Ausgangspunkt für landesweite Streiks.
Im September 2007 kam es erneut zu massiven Arbeitskämpfen. Sameh Naguib, Soziologie-Professor an der American University in Kairo erklärte in der Los Angeles Times vom 27.7.07 besorgt: „Das ist die größte und militanteste Streikbewegung seit 1940. Hunderttausende Arbeiter sind beteiligt….“. Für den 6. April hatten Basisgewerkschafter unabhängig vom korrupten und regierungstreuen Gewerkschaftsverband ETUF einen Generalstreik angekündigt, der besonders in Mahalla brutal unterdrückt wurde. Die Fabrik wurde von Sicherheitskräften besetzt, es kam zu Massenverhaftungen von Arbeitern. Die daraufhin folgenden Demonstrationen in der Stadt Mahalla wurden mit Tränengas und scharfer Munition bekämpft, die Demonstranten wehrten sich mit Ziegelsteinen. Laut Labour.net sprechen verschiedene Quellen von 2 bis 7 toten Kollegen, Hunderten Verletzten und 500 bis 700 verhafteten Streikenden und Demonstranten.
Nach den Zusammenstössen kündigte die Regierung an, zumindest die Subventionierung von Brot doch fortzusetzen.
Es gibt keinen 3. Weg
Sind „wir“ mit „unserem“ Lebensstandard nicht mit Schuld am Elend in Ländern wie Ägypten oder Haiti ?
In der Aufschwungphase nach dem 2. Weltkrieg waren Armut und Hunger ein Problem der sogenannten „3. Welt“. In der westlichen „1. Welt“ (USA, Europa, Japan) gab es Zugeständnisse an die Arbeiterklasse und steigende Reallöhne. In der östlichen „2. Welt“ (den deformierten Arbeiterstaaten der Sowjetunion und der anderen RGW-Länder) waren jedenfalls Nahrung, Obdach, Gesundheitsversorgung, Bildung kein Thema. Die Zeiten sind vorbei.
Die Trennungslinie verläuft nicht zwischen Nord und Süd, sondern zwischen Arm und Reich, zwischen oben und unten weltweit.
In einem reichen Land wie Deutschland ernähren sich geschätzte 800.000 Menschen in Suppenküchen, in der Hauptstadt Berlin sind mittlerweile mehr als die Hälfte aller Beschäftigungsverhältnisse prekär. Die Rate der „funktionalen Analphabeten“ ( Leute, die so schlecht lesen und schreiben können, dass sie nicht in der Lage sind, ein einfaches Formular auszufüllen) ist in den USA höher als in Brasilien. Das „vom Marxismus befreite“ Russland hat mit Moskau eine Hauptstadt mit der höchsten „Milliardärsdichte“ der Welt, gleichzeitig erfrieren im Winter alte Menschen in ihren Wohnungen.
In ‚Die Krise der Sozialdemokratie (Junius-Broschüre)’ schrieb Rosa Luxemburg 1915: „Friedrich Engels sagt einmal: Die bürgerliche Gesellschaft steht vor einem Dilemma, Übergang zum Sozialismus oder Rückfall in die Barbarei.“ Diese Worte sind aktuell wie nie – dass die Versorgung eines ganzen Kontinents wie Afrika mit bezahlbaren AIDS-Medikamenten oder die Beantwortung der Frage, ob ein Land wie Haiti verhungert, nicht der Profitlogik überlassen werden darf, bestreiten inzwischen nicht mal mehr Leute wie Norbert Blüm oder Heiner Geissler.
Aufgabe revolutionärer Marxisten ist es, geduldig und beharrlich der Erkenntnis Bahn zu brechen, dass der entfesselte Kapitalismus nicht reformierbar ist und es keinen „3.Weg“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus gibt. Die „Welternährungskrise“ zeigt: Der Sturz des Kapitalismus weltweit ist zur Überlebensfrage der Menschheit geworden.
Forderungen der SAV
Klimawandel stoppen: Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien wie Sonnen- und Windenergie sowie Energiesparen
Nein zur heutigen Biosprit-Politik
Schluss mit den EU-Agrarexport-Subventionen (2006: 50 Milliarden Euro), die in Europa nicht den Kleinbauern, sondern hauptsächlich Agrarindustriellen zu Gute kommen und im Trikont die lokalen Produzenten ruinieren
„Agrarwende“ heißt: Schluss mit der Liberalisierungs- und Privatisierungspolitik von IWF und Weltbank
Die globale Hungerkrise ist weltmarktgemacht – die Verursacher sollen zahlen. Schluss mit der Umsatzsteuerfreiheit für Spekulationsgeschäfte und Börsenwetten. Der Tagesumsatz (!) an den internationalen Devisenmärkten zum Beispiel beträgt 1,2 Billionen Dollar. Nur ein Prozent Umsatzsteuer brächte zwölf Milliarden Dollar zusätzliche Steuereinnahmen weltweit – also täglich das Zehnfache dessen, was die UN aktuell an Hungersoforthilfe fordert
Vergesellschaftung der Nahrungs- und Düngemittel-Multis, den Nestles und Monsantos dieser Welt
Die globale Hungerkrise zeigt: Der Sturz des Kapitalismus weltweit und der Aufbau einer demokratischen Planwirtschaft ist zur Überlebensfrage der Menschheit geworden