Die Nelkenrevolution in Portugal 1974 jährte sich am 25. April zum 30. Mal. Sie ist zum einen der beispielhafte Sturz einer Diktatur und gleichzeitig die Geschichte einer gescheiterten sozialistischen Revolution.
Am 25. April 1974 marschierten aufständische Militärs in die Portugiesische Hauptstadt Lissabon ein. Sie waren organisiert in der MFA (Bewegung der Streitkräfte), ein loses Bündnis mit dem einzigen Ziel das faschistische Regime zu stürzen. Ihnen folgten Hunderttausende von ArbeiterInnen auf die Straße. Das einzige Blut das vergossen wurde, floss an dem Sitz der Geheimpolizei PIDE, dem brutalen Arm des Regimes. Jeder zehnte Portugiese wurde von ihnen hinter Gitter gebracht.
In dem Keller ihres Hauptquartiers fand man an jenem Tag etliche Foltergeräte und Waffen. Außerdem gab es ein großes Archiv mit Diagrammen und Vortragsnotizen für die Einweisung und effektive Folter von politischen Gegnern. Eine sadistische Fotosammlung, wo Folteroper abgebildet waren die schmerverzerrt ihr Gesicht verzogen und Grimassen schnitten, verkleidete die Kellerwände. Die PIDE verkörperte die gesamte Grausamkeit des Regimes.
So lässt sich erklären, dass nach dem Aufstand von der Arbeiterklasse ausgehend „Jagd“ auf die PIDE Agenten gemacht wurde und ihre Tarnungen aufgedeckt wurden.
Diese Geheimpolizisten waren die einzigen, zusammen mit den Großkapitalisten und Bankiers, die zu diesem Zeitpunkt hinter dem Regime standen.
Als eine Wütende Masse vor ihrem Hauptquartier stand, schossen sie Wild in die Menge, einige DemostrantInnen starben.
Machtübernahme des Salazar-Regimes
1910 kam es in Portugal zu einer Revolution, die die Monarchie absetzte. Wie es in der Natur des Kapitalismus liegt, kam es im Anschluss zu einer Polarisierung zwischen Arbeitern und Landarbeitern, die den Großgrundbesitzern und dem Kapital gegenüber standen.
Es folgte 1919 ein Militärputsch, auf den eine kurze Diktatur folgte, die durch die Ermordung des Diktaors beendet wurde. In den drei Folgejahren gab es insgesamt 16 Regierungen.
Dieses hin und her auf politischer Ebene führte dazu, dass die Währung innerhalb von fünf Jahren auf ein zwanzigstel ihres ursprünglichen Werts viel. Die wirtschaftliche Lage war also desolat.
Seit 1926 hatte sich das diktatorische Regime nach dieser Reihe von Putschen und Gegenputschen, Streiks und Aufständen gegen die erschöpfte Arbeiterklasse mit einer systematischen Kampagne von Unterdrückung, Erpressung, Einschüchterung, Misshandlung und etlichen Morden an die Macht gekämpft.
Es herrschte ein Regime, was mit eiserner Rute die Interessen der Kapitalisten druchsetzten.
Der Staatschef Salazar-Regimes setzte das pro Kopf Einkommen drastisch herab und Portugal nutzte seine Kolonien als Markt für Billigwahren, versklavte die Bevölkerung und beutete sie bis aufs Mark aus.
So zog Portugal auch ausländisches Kapital an und wurde so ähnlich wie Russland vor der Revolution zum Satelitten des Weltimperialismus’, besonders des brittischen. Aber auch deutsche Konzerne wie Hoechst, WV oder Grundig genossen die gesamte Zeit die von den Faschisten niedrig gehaltenen Lohnkosten.
Eine Kolonialmacht am Ende – Der Vorabend der Revolution
Anfang der 70er Jahre rutschte das faschistische Regime in eine tiefe Krise, da es von von zwei besonderen Faktoren untergraben wurde. Portugal war nicht mehr in der Lage den potentiellen Reichtum selbst seiner eigenen Kolonien auszuschöpfen und steckte wegen des Mangels an Erwerbspersonen in eine enorme wirtschaftlichen Krise.
Zum einen verschlang das Halten der afrikanischen Kolonien 48 Prozent des Staatshaushaltes. Portugal führte drei Kolonialkriege gegen Unabhängigkeitsbewegungen gleichzeitig: in Mozambique, Angola und Guinea-Bissau. Diese Kriege waren wie ein Krebsgeschwühr was an der Lebenskraft der Dikatur nagte. Ähnlich wie es Angola für Frankreich und Vietnam für die USA war.
Viele versuchten mit allen Mitteln den Pflichtdienst bei der Armee zu umgehen, den man nicht selten 18 bis 48 Monate in krankheitsverseuchten Dschungeln verbrachte oder frühzeitig auf einem Mienenfeld beendete. So verlor Portugal durch den Kriegsdienst und Auswanderung zwischen 1960 und 1970 nach Schätzungen 1.600.000 von 3.100.000 Millionen Erwerbspersonen. Das führte dazu, dass es zum rückständigsten Land Europas wurde, mit einer Inflationsrate zwischen 16 und 30 Prozent.
Das alles hemmte den ökonomischen Fortschritt Portugals. Die Hauptexportgüter blieben traditionelle Konsumgüter wie Wein, Sardinen, Textilien, Kork und Holzprodukte. Der Bau von Montagewerken oder die Entwicklung von Ölraffinerien und der petrochemischen Industrie geriet ins Stocken. Der einzige Strohalm an dem sich die portugiesische Wirtschaft klammerte war die der Tourismusbranche.
Am Vorabend einer jeden Revolution ist die herrschende Klasse mit der Krise im Nacken gespalten. So auch in Portugal. Da das portugiesische Kapital nicht in der Lage war die investitionen zu leisten um die Kolonien lukrativ am Leben zu halten, zog man Investoren aus den USA oder Westdeutschland heran. Die Kolonien, die mit den Kolonialkriegen für einen hohen Preis gehalten wurden, kamen mehr und mehr unter die Kontrolle des Kapitals aus den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern. Der Blick der portugiesischen Kapitalisten richtete sich also zunehmend nach Europa. Bald löste Großbritannien die afrikanischen Kolonien als Hauptmarkt ab.
Vor diesem Hintergrund drängten die Großkonzerne Caetano (der Diktator Portugals in den 70er Jahren) die Leitsätze des Regimes zu ändern. Beispielhaft hierfür ist ein Buch was General Spinola veröffentlichte, der in der Geschichte der Revolution noch eine wichtige Rolle einnehmen würde. Er trat für eine andere Kolonoalpolitik und für eine andere Machtkonstellation innerhalb des portugiesischen Kapitals ein. Ihm gegenüber Stand ein rechter Flügel, der dem faschistischen Regime uneingeschräkt Loyal blieb. Sie argumentierten, dass Portugal ohne seine Kolonien ein Luftschloss sei. Sie standen in der Traditon jener, die geleitet von der sogenannten „christlichen Zivilisationsmission“ die Portugal in ihrer Kolonialpolitik einnehmen solle, handelten.
Das diktatorische Regime war auf der einen Seite nicht mehr in der Lage die Kolonien zu halten, auf der anderen Seite war es dazu gezwungen, wenn es nicht an Macht und Autorität verlieren wollte. An dieser Frage spaltete sich die herrschende Klasse, was sich an der Entlassung Spinolas aus seinem Amt zeigt.
Alle gegen die Diktatur
Neben der Tatsache, dass der unmittelbare Aufstand am 25. April von den Streitkräften ausging, war die breite Unterstützung für den Sturz eine der besonderen Eigenarten der portugiesischen Revolution.
Das hatte seine Gründe. Die hunderttausendfache Auswanderung nach Frankreich, Deutschland, der Schweiz oder sogar nach Spanien, war lange Zeit eine Art Sicherheitsventil für das Regime. Denn vor allem die organisierte Arbeiterklasse floh aus Angst vor Repressionen und der junge Teil der Arbeiterklasse musste Wehrdienst leisten. Lange ging konnte sich so die Diktatur über Wasser halten, bis es vor der Revolution zu etlichen verbotenen Streiks kam.
Studierende radikalisierten sich wie im Rest der Welt auch zu dieser Zeit in Portugal. Außerdem sahen die Mittelschichten im Zuge der ökonomischen Krise ihren Reichtum schwinden. Nahezu das gesamte Militär richtete sich mehr und mehr gegen das Regime. Von den einfachen Soldaten, den unteren und mittleren Führungsschichten die, die sinnlosen Kolonialkriege ablehnten bis hin zu den oberen Offiziersgraden, die in der ärmer werdenden Mittelschicht ihre Heimat hatten.
Das Verhalten der portugiesische Mittelschicht zeigt wie instabil deren politische Ausrichtung allgemein ist. Die Vorgänger jener Militärs, die hier gegen die Diktatur putschten, brachten sie an die Macht. Jetzt bereiteten sie die Revolution gegen dieses Regime vor.
Portugal 74 demonstriert beispielhaft das Schwingen des politischen Pendels innerhalb der Mittelschichten, das in einer Klassengesellschaft unvermeidlich ist. In diesem Fall schwang das Pendel innerhalb von wenigen Jahrzehnten von ganz rechts nach links. So lässt sich erklären, warum am 25. April die aufständischen Truppen den Startschuss für eine breite und mächtige Bewegung gaben und das alte Regime widerstandslos zusammenfiel. Die Mittelschichten haben keinen eigenen politischen Willen. Im rauhen Fahrwasser des Klassenkampfes entscheiden sie sich für eine der beiden Klassen. Eine der Bedingungen für den Erfolg einer Revolution, nämlich die Mittelschichten zu gewinnen, war hier schon früh gegeben.
Kapitalist an der Macht trotz Aufstand
Der erste Mai, der auf den 25. April folgte, war eine machtvolle Demonstration eben dieser großen Bewegung. Weit über eine Millionen ArbeiterInnen und Soldaten aus deren Gewehrmündungen rote Nelken sprossen, füllten die Straßen Lissabons. Sie trugen Transparente mit Aufschriften wie: „Frieden, Brot, Sozialismus“ oder „Arbeiter an die Macht“. Banken, Radiostationen, Zeitungen, und Fabriken wurden besetzt. Es wurden Komitees als Verwaltungs- und Kontrollorgane für Betriebe und Wohngebiete eingesetzt. Die Ausgangssituation war ideal um eine sozialistische Revolution durchzuführen. Dennoch gelang es dem faschistischen Caetano, General Spinola als neues Staatsoberhauptzug küren. Mit den Worten: „Die Macht wird in ihren Händen sicher sein. Ich möchte sie außerhalb des Pöbels sehen.“ übergab er ihm die Macht. Er wurde von der Weltpresse als liberaler Demokrat dargestellt. In Wirklichkeit kam auch er aus einem faschistischen Hintergrund. Er kämpfte freiwillig in den Armeen von Franko und Hitler, war Besitzer zweier großer Monopolfirmen und erwarb sich durch seine Kriegsführung in Angola und Guinea-Bissau den Beinamen „Schlächter“. Um ihn scharte sich in jenen Tagen die gesamte Reaktion. Er war die einzige Hoffnung der Kapitalisten die Besitz- und Produktionsverhältnisse zu schützen.
MFA, SP, KP und dennoch keine revolutionäre Partei
Wie kam es dazu, dass ein Mann wie Spinola das Ergebnis des Aufstandes war?
Von der MFA war nichts zu erwarten. Ihr kleinster gemeinsamer Nenner war ein vager Antifaschismus. Sie waren keine Partei und hatten kein Programm für diese Phase, sie forderten lediglich „Demokratie“. Dieser Mangel an Perspektiven brachte Spinola an die Macht und führte schließlich zur Spaltung der MFA in einen linken und einen rechten Flügel.
Zu diesem Zeitpunkt hatten die oberen Schichten der Offiziere die Kontrolle über die Lage verloren. Die Dynamik der Bewegung führte dazu, dass sich Soldaten, Matrosen und Luftwaffenangehörige als ArbeiterInnen und BäuerInnen in Uniform sahen. Sie traten immer öfter öffentlich auf Kundgebungen als Anhänger der KP (Kommunistische Partei) und der SP (sozialistische bzw. sozialdemokratische Partei) auf. Die Ideen des Sozialismus wurden immer populärer.
Spinola und die herrschende Klasse hatte keine andere Wahl als auf der Welle der Revolution zu reiten, bis es die Gelegenheit gab sie zu ersticken. Die einzige Möglichkeit um das zu tun war eine Koalition mit den traditionellen Arbeiterorganisationen.
Sowohl von der SP als auch von der KP wurde er mit offenen Armen empfangen. Letztere stellte ihn sogar als „größten Antifaschisten“ dar und täuschte so die Massen. Die logische Konsequenz war, dass beide Parteien arbeiterfeindliche Gesetze verabschiedeten, die z.B. politische Streiks oder Betriebsbesetzungen verboten. KP und SP hatten ein massenhaftes Mitgliederwachstum in diesen Tagen. Schnell waren über die hälfte der PortugiesInnen Mitglied in einer der neuen Gewerkschaften.
So klar die Möglichkeiten für eine erfolgreiche sozialistische Revolution auf der Hand lagen, umso deutlicher wird, dass selbst bei dieser nahezu perfekten Ausgangslage eine revolutionäre Partei unentbehrlich ist. Weder SP noch KP erfüllten in diesem Moment diese Rolle. Im Sommer 1974 antwortete Mario Soares (Parteivorsitzender der SP) in einem Interview, auf die Frage ob die Konzerne Angst vor Vergesellschaftung haben müssten: „Nein, wir glauben nicht. Sie werden auch in Zukunft noch einen Haufen Geld machen können.“ Und auch die KP fand wieder eine bewundernswert einfache Ausrede nicht die Revolution anzuführen. Portugal müsse eine parlamentarische Demokratie aufbauen, als Ausgangspunkt für eine 50jährige kapitalistische Entwicklung. Beide Parteien wurden zum Hindernis für die Arbeiterklasse und untergruben die revolutionäre Dynamik.
Trotzdem gab es einen unsausweichlichen Zulauf in die Reihen der traditionellen Arbeiterorganisationen.
Die Arbeiterklasse konnte sich in dieser hitzigen Zeit natürlich nicht aus dem Stehgreif eine neue Führung schaffen. Aus den folgenden Kämpfen hätten weitsichtige RevolutionärInnen entstehen müssen, die zum richtigen Augenblick die richtigen Vorschläge gemacht hätten, z.B. die Gründung einer revolutionären Partei. Der undemokratische Aufbau in der KP hat revolutionäre Arbeit nahezu nur in der SP möglich gemacht, aus der so eine revolutionäre Partei heraus hätte entstehen können. Revolutionäre MarxistInnen hätten in jenen Tagen also in der SP die fortschrittlichsten ArbeiterInnen um sich scharen müssen.
Konterrevolution
Spinolas Versuch die Regierungskoalition in einem Bündnis mit liberalen Politikern nach rechts zu verschieben scheiterte. Wie so oft in der Geschichte fühlten sich die liberalen bürgerlichen Politiker unwohl im revolutionären Fahrwasser. Sie verabscheuten die Turbulenzen der Revolutionstage, aufgrund des „Chaos“ der Arbeiterbewegung. Über den Charakter des Klassenkampf auf so hohen Niveau kann man nur überrascht sein, wenn man den alltäglichen Kapitalismus mit seinen Klassenkämpfen als normal betrachtet. Ohnmächtig standen jene Politiker der machtvollen Arbeiterbewegung gegenüber.
Eine weitere ungenutzte Chance für SP und KP. Stalinismus und Reformismus nährten sich gegenseitig und verneigten sich weiter vor dem Kapital, blieben Revolutionsbremse und spielten der Reaktion in die Arme.
Da die Vollendung der Revolution immer weiter hinausgezögert wurde und sich die Wirtschaftskrise verschärfte, gewann die Rechte mehr und mehr an Selbstvertrauen.
Zuerst kam bei den BäuerInnen im Norden eine Stimmung gegen die Revolution auf, was daran lag, dass weder SP noch KP ein Programm zur Lösung der Probleme auf dem Land hatten. Büros linker Parteien und Organisationen wurden verwüstet und zerstört, worauf die Massen von ArbeiterInnen mit Arbeitsniederlegung reagierten und BäuerInnen im Süden eigenhändig Ländereien von Großgrundbesitzern besetzten. Es folgte ein hin und her zwischen links und rechts, weitere Tatenlosigkeit der KP und SP und eine schrittweise Verschiebung der Macht nach rechts. Zeitungs-, Rundfunk- und Fernsehredaktionen wurden „gesäubert“ und auch Linke im Militär wurden hinter Gitter gebracht.
Die Reaktion in Portugal war zu schwach um eine blutige Konterrevolution wie in Chile unter Pinochet durchzuführen. Dank der Politik der SP gelang es den Kapitalisten dennoch die verstaatlichten Betriebe wieder Schritt für Schritt den Unternehmern in die Hand zu geben, besetztes Land wurde wieder an die alten Besitzer zurückgegeben. So wurde eine Errungenschaft der Revolution nach der anderen zurückgenommen und die kapitalistischen Eigentums- und Produktionsverhältnisse gesichert. Die wirtschaftskrise wurde auf die Arbeiterklasse abgewälzt, indem man Löhne einfrohr und Preise erhöhte.
Große historische Chance verpasst
Zwischen dem April 1974 und November 1975 hatte die Arbeiterklasse zig Mal die Gelegenheit die Macht friedlich zu übernehmen, wenn ihnen die richtigen Schritte bewusst gewesen wären. 1976 bekamen KP und SP zwei Drittel der Stimmen, was die Popularität für sozialistische Ideen unter der Arbeiterklasse unterstreicht. In dieser Phase gab es ein auf und ab der Revolution und gleichzeitig ein Schwanken der Arbeiterklasse zwischen Hoffnung, Leid, Euphorie bis hin zur Frustration. Eine siegreiche sozialistische Revolution in Portugal, an deren Ende die Wirtschaft von Arbeiterräten demokratisch organisiert worden wäre, hätte ein enormes Zeichen in die Welt gesendet.Die spanischen ArbeiterInnen hätten ein greifbares Beispiel wie man mit dem am Boden liegenden Franco-Regime hätte umgehen können. In ganz Europa kam es zu Klassenkämpfen, weil die Aufschwungphase des Kapitalismus in eine tiefe Rezession mündete und mit einem Klassenkampf von oben gegen die Errungenschaften der Arbeiterklasse begonnen wurde. Auch diese Kämpfe hätten ein Beispiel in Portugal gehabt, wie man mit den Herrschenden umspringen kann. Ganz zu schweigen von der bürokratischen Kaste die in den stalinistischen Staaten herrschte. Sie hätte mit einem demokratischen Arbeiterstaat im Nacken, keine Rechtfertigung für ihre Herrschaft gehabt.
Die Revolution wurde aber nicht beendet, stattdessen wurde ein Großteil der Errungenschaften des 25. April 1974 abgebaut. Noch heute gilt Portugal als das Armenhaus Europas. Zwar musste die grausame Diktatur gehen, jedoch hat sich an der Situation der ArbeiterInnen in Portugal wenig geändert.
von Nico Weinmann, Kassel