Eine Protestwelle gegen Bildungsabbau rollt durchs Land
„Klaus, komm raus“ schrien Studierende vor dem Roten Rathaus in Berlin dem Regierendem Bürgermeister zu. „Koch ins Haushaltsloch“ war auf Transparenten bei Uniprotesten in Hessen zu lesen. Von Nord nach Süd, von Ost nach West rollt eine Streik- und Protestwelle von wütenden Studierenden durch die Republik.
Jeden Tag verlängert sich die Liste der streikenden Universitäten. Überall platzen Vollversammlungen aus allen Nähten. Insgesamt waren hunderttausende Studierende in den letzten Wochen im Streik.
Die Wut ist groß. Überall wird über harte Einschnitte an den Hochschulen diskutiert, überall werden Langzeitstudierende als Verursacher für die leeren Kassen beschimpft. Vielen ist klar: wenn jetzt nicht dagegen gehalten wird, dann werden zukünftig nur noch diejenigen mit ausreichend Geld sich ein Studium leisten können.
Als der Berliner Bürgermeister Wowereit zu den Studierendenprotesten erklärte, er würde sich nicht umstimmen lassen und bliebe „hart“, schallte es aus den besetzten Unis zurück: „Wir sind härter“.
Gemeinsamer Kampf
Doch alleine werden Studierende die Angriffe nicht zurückschlagen können. Landauf, landab wurde in den Universitäten bei den Vollversammlungen Bezug auf den Protest gegen Sozialkahlschlag am 1. November genommen. In Braunschweig demonstrierten kürzlich 5.000 Studierende zusammen mit VW-Beschäftigten. In Kassel, Köln und Berlin brachten SAV-Mitglieder erfolgreich Resolutionen in die Vollversammlungen für einen eintägigen, bundesweiten Generalstreik von Beschäftigten und Studierenden ein.
Wie weiter?
Vollversammlungen müssen Anfang des neuen Jahres diskutieren, ob und wie weiter gestreikt wird. Überall sollten Bündnisse von Studierenden, SchülerInnen, Auszubildenden, Beschäftigten und Erwerbslosen aufgebaut werden. werden auch im neuen Jahr weiter stattfinden. Studierende sollten die Proteste von Beschäftigten für den Erhalt der Tarifautonomie unterstützen und mit Delegationen daran teilnehmen. Vor Ort gilt es nun, auf einen gemeinsamen Streiktag aller von Sozialkahlschlag Betroffenen hinzuarbeiten.
Nach dem dezentralen Aktionstagen in Frankfurt, Leipzig und Berlin am 13. Dezember steht jetzt aber auch an, bundesweit zusammenkommen. Eine bundesweite Großdemonstration Anfang des neuen Jahres könnte der nächste Schritt sein. Doch diese darf nicht nur von Studierenden organisiert sein. Gemeinsam sollten Studierende dazu aufrufen, im neuen Jahr an einem Werktag zu demonstrieren und die Gewerkschaften auffordern, dies mitzutragen und Beschäftigte an diesem Tag auch in den Streik zu holen. Damit kann die Bewegung gegen Sozialkahlschlag weiter aufgebaut werden. Dabei muss der Vorschlag für einen gemeinsamen bundesweiten Streiktag aller vom Sozialkahlschlag Betroffenen – ein eintägiger Generalstreik – in die Debatte gebracht werden. Ein Aufruf für solch eine Demonstration kann bei der „Zukunftskonferenz“ am 17. und 18. Januar hineingetragen werden. Dort trifft sich die Bewegung gegen Sozialkahlschlag. SAV-Mitglieder haben angestoßen, im Rahmen dieser Konferenz ein Jugendplenum zu organisieren. Dort können Studierende, SchülerInnen, Auszubildenden, junge Erwerbslose und Beschäftigte die nächsten Schritte gegen Zukunftsklau diskutieren.
von Doreen Ullrich, Berlin