Vor 13 Jahren ging die DDR in der BRD auf. Bürgerliche Politiker sprechen immer noch davon, dass es das Beste war, was der DDR-Bevölkerung hätte passieren können. Allerdings werden einige, nicht unwesentliche Fakten allzugern unterschlagen.
von Christian Reichow, Berlin
Jahr für Jahr fand zum “Tag der Einheit” ein großes Fest am Brandenburger Tor in Berlin statt, an der Stelle, die 1989 zum geschichtsträchtigen Ort wurde. Dieses Jahr fand dieses Fest nicht statt, die Veranstaltergesellschaft ist pleite.
Diese Gesellschaft ist allerdings nicht alles, was seit 1990 pleite gegangen ist. Seit der gescheiterten
Revolution und der kapitalistischen Restauration der ehemaligen DDR, ist der Großteil der ostdeutschen Wirtschaft platt gemacht worden.
In den letzten 13 Jahren wurden die Hoffnungen der Menschen in Ostdeutschland vielmals enttäuscht. Gab es 1990 aufgrund von mangelnder Perspektive bei vielen Leuten Hoffnungen, dass es ihnen im kapitalistischen System besser gehen würde, so sind diese Hoffnungen oftmals zerbrochen. In einigen Bereichen geht es den Menschen sicherlich besser als der stalinistischen DDR, aber es hat sich die Lage für die Bevölkerung auch oft verschlechtert. So meinte ein Tischler aus Sachsen nicht zu unrecht: “Was nutzt mir die Reisefreiheit, wenn ich nicht mal das Geld habe um an der Ostsee Urlaub zu machen.” Das der Kapitalismus den Menschen nichts mehr zu bieten hat, das hat sich in Ostdeutschland aufs heftigste bestätigt.
Herbststurm 1989
1989 gingen die Menschen in Leipzig, Berlin, Dresden und den anderen Städten auf die Strasse, weil sie genug hatten von der stalinistischen Bürokratie. Den Kapitalismus wollten sie aber erst recht nicht. Zum Ausdruck kam das in Forderungen wie “Wir bleiben hier!”, “Wir sind das Volk und Wir sind Millionen!”, “Nutzt Eure Macht – gründet Arbeiterräte!” oder “Lang lebe die Oktoberrevolution von 1989!” . Die Wenigsten wollten damals den Kapitalismus zurück haben. Nach 40 Jahren Wahlbetrug, Bevormundung und Überwachung durch die stalinistische Clique hatten die Arbeiter genug. Die Forderung nach einer Alternative zum bestehenden System war allgegenwärtig.
Binnen kürzester Zeit war die bürokratische Schicht um Honecker aus den Angeln gehoben, die Macht lag auf der Strasse, aber niemand hob sie auf. Es gab zwar Gruppen, die sich aktiv mit der SED und deren Anhängseln auseinander setzte. Diese Gruppen, wie Neues Forum waren zwar aktiv, bewegten sich aber in relativ beschränkten Kreisen. Das Neue Forum war vorwiegend eine Gruppe von Intelektuellen, sie hatten kein Interresse daran, den Arbeitern ein Programm anzubieten, sie waren dazu auch nicht in der Lage. Solche und ähnliche Gruppen hatten kaum eine Verankerung in der Arbeiterklasse, daher war der Bezug zur Arbeiterklasse bei ihnen auch nie existent. Einige dieser Gruppen versuchten ernsthafte Arbeit zuleisten, erreichten aber kaum die Massen, was auf mangelndes Bewußtsein und Programm und fehlende Verankerung zurückzuführen war. Sie waren nicht fähig, komplett mit dem Stalinismus zu brechen und wenn sie brachen, kamen sie in die Nähe des Kapitalismus. Ebenso versuchte das alte Regime mit den Oppositionsgruppen anzubändeln, nicht um wirkliche Veränderungen zu erreichen, sondern nur um die Revolution zu schwächen und zuspalten. Dies ging nicht unsichtbar vonstatten, die Massen merkten natürlich, was da im Busche war. Gruppen wie der Runde Tisch verloren schnell an Glaubwürdigkeit. Aus ihrer Unfähigkeit ein klares Programm zu entwickeln, gingen einige Gruppen zum Kapitalismus über, so wandte sich der Demokratische Aufbruch stark der CDU zu. Teile der Deutschen Sozialen Union verstehen sich heute als nationale, soziale und konservative Kraft in Mitteldeutschland, die Reste der DSU betreiben heute eine rechtskonservative Politik. Einige DSU-Teile neigten sich Anfang der 90er noch weiter dem rechten Spektrum zu, einige tümmeln sich jetzt bei NPD und DVU. Andere Gruppen versanken, nachdem sie den Massen keine Alternative aufzeigen konnten, im Loch der Vergessenheit. Alles in allen gab es bei den Oppositionsgruppen kein klares Bild dessen, was nötig gewesen wäre, vielmehr wurde eine Einigung mit der SED-Bürokratie angestrebt.
Ebenso untätig war die PDS gewesen, aus dem alten Apparat der SED hervorgegangen, wandten sich die Arbeiter, die wenigen, die Mitglied waren, schnell ab. Genau wie andere Kräfte, die damals auftauchten, hatte auch die PDS keine Bindung zur Arbeiterklasse. Von seiten der Arbeiter gab es für die PDS nur Ablehnung, sie war nur eine Weiterführung der SED unter anderen Namen. Vorallem in der Industriearbeiterschaft war und ist die PDS verhasst. Selbst wenn die PDS hätte eine Rolle spielen wollen, sie hätte keine positive Reaktion erwarten dürfen. Heute ist die PDS zur Ostpartei avanchiert, der Altersdurchschnitt zeigt, dass gerade junge Menschen in der PDS kaum zu finden sind. Zumal ist auch eine weitere Entwicklung zur bürgerlichen Politik zu verzeichnen, das neue Parteiprogramm der PDS wendet sich endgültig ab vom Sozialismus.
Das Aktionen aber auch ohne konkrete Organisationen gebildet werden können wurde trotzallem bewiesen. In Rostock gründete sich ein Matrosenrat, in Teltow bei Berlin gründeten Arbeiter eine eigene Gewerkschaft, im Berliner Tierpark entstand ein Arbeiterrat. Solche Initiativen entstanden in vielen ostdeutschen Städten, allein es fehlte an einer gemeinsamen revolutionären Führung, die ein fortschrittliches Programm hätte aufzeigen können. Eine starke Arbeiterpartei hätte die Aktionen sinnvoll koordinieren können, so blieb es bei einzelnen Gruppen, die untereinander kaum Kontakt hatten. Hätte den Massen ein revolutionäres Programm vorgelegen, hätte die Kraft der Hunderttausenden in Leipzig und der Million in Berlin in wesentlich andere Bahnen gelenkt werden können. Es hätte den Menschen, die auf der Strasse waren gezeigt, welche Schritte zu welchen Zielen nötig gewesen wären.
Ein entscheidener Schachzug
Durch die Maueröffnung am 9. November wurde den Massen vorgeführt, wie “schlecht” sie in der DDR gelebt hatten. Das die Versorgungslage in der DDR nicht die beste war, ließ sich nicht länger leugnen. Das die Menschen davon beeinflußt wurden, lag daran, dass ihnen keine eigene Perspektive vorschwebte, wie sie diesen Zustand selbst erreichen konnten. Es war ihnen leider nicht klar, wie sie selbst durch eine nach den Bedürfnissen geplanten Wirtschaft dieses Angebot, dass ihnen vorgeführt wurde, hätten erreichen können. Auch hier zeigt sich die Schwäche einer fehlenden revolutionären Führung in der DDR. Eine Arbeiterpartei hätte den Massen aufzeigen können, was nötig gewesen wäre, um eine funktionierende Planwirtschaft zu schaffen. Statt dessen erlebten die Menschen, wie ostdeutsche Produkte langsam aus den Regalen der Läden verschwanden. Ersetzt wurden sie durch das, was die Wirtschaft der BRD verkaufen wollte, die zumal teurer waren. Die ostdeutsche Konkurrenz wurde schnell und effektiv ausgeschaltet. Mit einem riesigem Werbefeldzug fiel der Kapitalismus in Ostdeutschland ein. Es wurden Waren angeboten, die kein Mensch braucht, aber als das Lebenswichtige schlechthin dargestellt wurden. Waren, die in der BRD nicht mehr abgesetzt werden konnten überschwemmten den ostdeutschen Markt zu horrenden Preisen. Es ging dem westdeutschen Kapital darum, für ihre Waren einen neuen Absatzmarkt zu erobern.
Die Zeit danach
Schon während der Wiedervereinigung wurde klar, was die Zukunft in Ostdeutschland sein würde. Von Kohl wurde versprochen, dass es bei der Währungsumstellung keine Verluste für die Arbeiter geben würde, allerdings verloren viele einen grossen Teil ihres Ersparten, da der 1 : 1 Kurs nur für niedrige Summen angesetzt war. Der Umstellungskurs für Erspartes ab 4000 Mark lag bei 2 : 1. Einen wesentlichen Faktor des kapitalistischen Systems bekamen 600.000 “noch” DDR-Bürger bereits im Juli 1990 zu spüren, sie erhielten ihre Kündigung. Weiter verstärkt wurde die aufkommende Wut durch die neuen Steuern und Abgaben, die die Reallöhne in kürzester Zeit um 15% absacken liessen. Die Wut kam in Protesten und Warnstreiks zum Ausdruck. Auch sahen sich die Arbeiter vom Ausverkauf der Wirtschaft an westliche Konzerne bedroht. Die Enttäuschungen, die nach der Wiedervereinigung folgten, waren für die Arbeiter der DDR enorm. Die Arbeiter merkten schnell, dass der “goldene Westen” nicht das war, was in den bürgerlichen Medien und von Politikern vorgegaukelt wurde. Wenn sie nach Westberlin fuhren, sahen sie riesige Konsumtempel, Leuchtreklame und noble Autos. Was sie aber auch sahen, waren Obdachlose, Massenarmut und ähnliches. Sie sahen schnell, dass nicht alles im Kapitalismus so rosig ist, wie es im Fernsehen gezeigt wurde. Viele bemerkten die Schattenseiten schnell, hatten aber keine Möglichkeit, eine politische Analyse dessen zu erfahren. Die, die ihre Arbeit nicht verloren, sahen, dass sie für die gleiche Arbeit weniger Geld bekamen als die Kollegen in Westdeutschland. Die Arbeitslosigkeit stieg von null Pozent Anfang 1990 auf über 7% im Juli. Das Verhalten der westdeutschen Kapitalisten gegenüber den Ostdeutschen brachte weitere Wut auf. Es wurde behauptet, die Ostdeutschen seien selbst schuld gewesen an der miserablen Lage in den ostdeutschen Ländern, wer die Wirtschaft in den Ruin trieb, waren aber andere. Es waren die Bürokraten der SED und nach dem Mauerfall die westlichen Wirtschaftsbosse.
Das Verhängnisvolle war, dass es zu diesem Zeitpunkt keine starke Kraft gab, die diese Wut hätte in Widerstand umlenken können. Die Linke war nach dem Fall der Mauer und der Verkündigung der Wiedervereinigung auf kapitalistischer Grundlage politisch völlig entmutigt. Viele der Oppositionsgruppen hatten sich zu dem Zeitpunkt schon an die neue kapitalistische Situation angepaßt.
Das die Lage 1990 in der noch DDR noch schlimmer wurde, als von vielen damals vorausgesagt, mussten wir leider in den letzten Jahren oft genug beobachten.
Ausschlachtung einer Wirtschaft
Kurze Zeit nach der “Wende” verkündete der damalige CDU-Bundeskanzler Helmut Kohl für die ostdeutschen Bundesländer “Blühende Landschaften” und “Aufschwung Ost”, was folgte war ein Ausschlachten eines ganzen Landes, wie es seines gleichen sucht. 1989 hatte die DDR, trotz stalinistischer Mißwirtschaft, eine starke Hochtechnologie. 13 Jahre danach liegt die Wirtschaftsleistung weit unter der von Schleswig-Holstein. Anfang 1990 waren in der DDR ca 11 Millionen Menschen erwerbstätig, 2002 waren es ca 5-6 Millionen, mehr als die Hälfte aller Arbeitsplätze wurde vernichtet. Noch nie in der Geschichte ist eine Wirtschaft so schnell zu Grunde gegangen, wie die Wirtschaft in der ehemaligen DDR. Selbst in der großen Krise 1929 gab es nicht solche Einbrüche in der Wirtschaft irgendeines Landes.
Nach der Wiedereinführung der kapitalistischen Marktwirtschaft wurde die DDR-Wirtschaft verschachert, fast jedesmal weit unter Wert und mit katastrophalen Folgen für die Arbeitnehmer.
Riesige Kombinate wurden auf Gedeih und Verderb zerstückelt. Die kleinen Bestandteile der einstigen Kombinate wurden privatisiert. Viele der über 8.000 Betriebe der ehemaligen DDR wurden an westliche Unternehmen verscherbelt. Organisiert wurde der Ausverkauf von der Treuhandanstalt, die es unter Führung von Frau Breuel (hat auch die EXPO pleite gekriegt) auf sage und schreibe 230 Milliarden Mark Schulden brachte, eine Summe, die rein rechnerisch den Bundeshaushalt für ein halbes Jahr ausmacht. Wie es möglich war, dass eine “Firma”, die eine der größten Wirtschaften der Welt “auflöste”, solche Fehlbeträge erwirtschaften konnte, kann nur damit beantwortet werden, dass man sich die kapitalistische Logik einmal zugrunde legt.
Ein Beispiel für die Vorgehensweise der Treuhandanstalt war die Rostocker Hochseeflotte, die damals größte und modernste der Welt. Die Flotte ging für lächerliche 10 Millionen Mark über den Tisch, wobei die Treuhandanstalt noch einmal 10 Millionen Mark drauflegte, um sie den Aufkäufern “schmackhaft” zu machen. Alle Beispiele für diese Art von “Aufbau Ost” lassen sich viele finden, sie alle aufzuzählen, würde allein die nächsten Seiten füllen. Die Kapitalisten profitierten nicht nur davon, dass sie Betriebe zu Spottpreisen aufkaufen konnten, und damit schnell sehr stark expandieren konnten, sie überschwemmten den ostdeutschen Markt mit ihren Produkten. Ein weiterer Aspekt ist, dass es darum ging, gefährliche Konkurrenz platt zu machen. So wurden Unternehmen für wenig Geld aufgekauft, unter scheinheiligen Auflagen wurden dann Subventionen in Milliardenhöhe eingestrichen. Wenn diese Auflagen abgelaufen waren, wurde der Betrieb aufgegeben, und das so frei gewordene Kapital in den Heimatstandort zurück gebracht.
“Wir zahlen nur was uns nutzt”
Von den Milliarden an Subventionen und anderer Unterstützung haben die Menschen in den Ostdeutschland nichts gesehen. Die Milliarden, von denen Kohl und Co gredet haben flossen in die Taschen von Wirtschaftsbossen. Für die Masse gab es anstatt Verbesserungen und Arbeit das ganze Gegenteil, nämlich Arbeitslosigkeit, Abbau von sozialen Leistungen und eine unerträgliche Perspektivlosigkeit. Der Rückbau von staatlicher Unterstützung für den öffentlichen Nahverkehr hat zu einer schlechteren Versorgungslage und massiven Preissteigerungen geführt. Jeder konnte mit dem gut ausgebauten Verkehrsnetz für wenig Geld überall hin fahren, auch wenn es manchmal etwas länger gedauert hat. Seit 1990 stiegen die Preise im Nahverkehr unendlich. So zahlte man früher um von Prenzlau nach Schönermark zu kommen, eine Strecke von knapp 11 Kilometern, 20 Pfennig. 2003 zahlt man 2,50 Euro, eine Preissteigerung von mehr als 200%. Genauso sieht es mit der Bahn aus. War zu DDR-Zeiten jedes größere Dorf an die Bahn angeschlossen, so wurde Stück für Stück das Netz ausgedünnt. Auf vielen Dörfern sind die Bahnhöfe jetzt Ruinen. Damit einhergegangen ist die massive Zunahme des Autoverkehrs, wo keine Bus oder keine Bahn mehr fährt, sind die Leute auf das Auto angewiesen. Dies führt zu mehr Unfällen und einer höheren Schadstoffbelastung der Städte. Kostenlose Schulbücher sind auch passe, in der DDR wurde auf die Bildung aller Wert gelegt. Im kapitalistischen System werden Eliten gefördert und der Arbeiterugendliche muss sich mit dem Begnügen, was die Bosse für sinnvoll halten, nicht was für Jugendliche sinnvoll ist.
Die Summen, die in den “Aufbau Ost” geflossen sind, haben nichts geändert daran, dass es den Menschen in den ostdeutschen Bundesländern schlechter geht als vor 1990. Es liegt nicht daran, dass der Osten nicht aufbaufähig ist, wie von einigen Vertretern der Wirtschaft behauptet wird, sondern daran, dass der Kapitalismus sich in einer einzigen Krise befindet. Die Milliardensummen flossen nicht in den “Aufbau Ost”, sondern über zwielichtige Wege in die Kassen der westdeutschen Konzerne und Wirtschaftsbosse.Nicht nur in Ostdeutschland geht es beständig bergab, dieses Phänomen des kapitalistischen Niedergangs läßt sich in allen Ländern beobachten, sei es Deutschland, Frankreich, die USA oder welcher Staat auch immer. Die Folgen für die Menschen in einem Land sind immer die gleichen. Allerdings traf es die Menschen in der ehemaligen DDR besonders hart, sie hatten einen kompletten Systemwechsel durch zu machen.
“Früher hatten wir alle Arbeit”
Nachdem von den “Aufschwung Ost” und den “Blühenden Landschaften” nichts zu sehen ist, stellen immer mehr Menschen das kapitalistische System der freien Marktwirtschaft in Frage. Die Leute sehen ihre “Blühenden Landschaften”, es sind die Fabrikhöfe und Werkshallen in denen das Gras wächst und das Unkraut blüht.
Die Arbeitslosigkeit steigt kontinuierlich an, allein in der Baubranche liegt die Arbeitslosenquote bei über 50%, in anderen Bereichen sieht es ähnlich bescheiden aus. Die Zahl der Arbeitslosen liegt in den ostdeutschen Bundesländerrn doppelt so hoch wie in den westdeutschen Bundesländern. Nicht mehr die Cafe´s und Kneipen sind Treffpunkt für viele, sondern das Arbeitsamt und das Sozialamt haben diese Stelle eingenommen. Viele Menschen haben die Hoffnung auf bessere Zeiten aufgegeben und sehnen sich nach der Zeit zurück, als es Arbeit gab und niemand sich um seine Zukunft Sorgen machen mußte. Was der Osten für die Jugendlichen zu bieten hat sieht ähnlich trostlos aus, kaum Ausbildungsplätze und Arbeit, Freiteiteinrichtungen werden zusammengespart und eine Elterngeneration, die die letzte Hoffnung schon oftmals zu Grabe getragen hat.
Jährlich verlassen tausende junge Menschen die ostdeutschen Länder, sie suchen eine Zukunft und finden sie, wenn sie Glück haben, fern ihrer Heimat. Viele Landstriche veröden zusehens, vorallem in den ländlichen Gebieten findet man kaum noch junge Leute, die die zu finden sind, sind oft genauso designiert wie ihre Eltern. Es war in den bürgerlichen Medien immer wiedermal die Rede von der “Vergreisung” des Ostens, das daran etwas wahres ist, belegen die Zahlen. Seit 1990 zogen mehr als 1,8 Millionen Menschen auf der Suche nach Arbeit aus den ostdeutschen Bundesländern in die westdeutschen Länder. Das diese Entwicklung nicht ungewollt ist, zeigt sich an Kampagnen der Herrschenden, so gab es eine zeitlang für jeden Jugendlichen, der eine Ausbildungstelle in den westdeutschen Bundesländrrn annimmt, eine “Starthilfe” von 3000 Mark. Das zeigt, dass der Osten von den Kapitalisten abgeschrieben wurde, er dient lediglich noch als Absatzmarkt für ihre eigenen Produkte. Der Altersdurschnitt liegt im Osten wesentlich höher als in den westdeutsche Gebieten.
Teile und Herrsche
Die Lage der Frauen verschlechterte sich im Vergleich zu DDR-Zeiten wesentlich. Auch wenn Frauen in der DDR nicht die Rolle einnahmen, die ihnen zusteht, so waren sie doch besser gestellt. Über 90% der Frauen standen in Arbeit, sie verdienten zwar im Schnitt 30% weniger als Männer, allerdings waren sie trotzdem unabhängig. Heute sind in den ostdeutschen Ländern überr 60% der Frauen arbeitslos. Kinderbekommen ist heute für Frauen oftmals mit sozialem Abstieg verbunden, Mütter haben auf dem Arbeitsmarkt noch schlechtere Karten als sonst schon. Das Sicherungsnetz für Frauen mit Kindern war ein enormer Fortschritt in der DDR gewesen, 95% Bedarfsdeckung bei Kindertagesstätten, Freistellung für die Betreuung von kranken Kindern und garantierte Wiedereinstellung nach der Schwangerschaft. Jetzt sieht es so aus, dass sich Frauen KiTa-Plätze oft kaum noch leisten können, der Arbeitseinstieg nach der Schwangerschaft oft kaum noch möglich ist und die finanzielle Absicherung auf wackeligen Beinen steht. Zum Beispiel lebt in Brandenburg jede zweite alleinerziehende Frau unterhalb der Armutsgrenze. Die Stellung der Frauen hat sich seit 1990 dramatisch verschlechtert.
Das Erstarken von faschistischen Gruppen in den ostdeutschen Ländern ist darauf zurück zuführen, dass die kapitalistische Teile- und Herrsche -Politik nach der Wiedervereinigung Einzug gehalten hat. Es gab auch in der DDR faschistische Gruppen, die aber weitem nicht den Zulauf hatten wie in der BRD und seit der Wiedervereinigung im Osten. Die Solidarität, die wenn auch staatlich verordnet, existiert hat, war den Herrschenden ein Dorn im Auge, sie hätte Kämpfe von Deutschen und Nichtdeutschen hervorbringen können. Das dies von den Herrschenden mit allen Mitteln verhindert wurde, ist klar zu erkennen. Die staatliche Unterstützung für Faschisten ist nicht rein zufällig, das Bekanntwerden von Verflechtungen des Brandenburger Verfassungsschutzes in der rechten Szene (auch Duldung und Förderung von Gewalttaten, Herstellung von Hetzschriften) war nur reinem Zufall zu verdanken.
Der Staat setzt konkret auf Faschisten, um die Arbeiterschaft, die 1989 ein diktatorisches Regime gestürzt hat, zu schwächen und zu spalten. Sie sind die nützlichen Idioten des Kapitals, sie spalten die Masse und werden, wenn der Staat sie mal nicht braucht, oder gegen kapitalistische Interessen agieren (ausländische Investoren), hopps genommen.
Der Kapitalismus setzt auf die Teile und Herrsche-Politik, um ein gemeinsames Kämpfen aller gegen die kapitalistischen Zustände zu vermeiden. Würden alle gemeinsam auf die Strasse gehen, so würde das Kapital ernste Probleme bekommen. Was eine gemeinsame Bewegung bewirken kann, haben wir schließlich 1989/90 gesehen.
Was war die DDR ?
Wenn heute Menschen sagen, es ging ihnen in der DDR besser als im heute herrschenden Kapitalismus, so haben sie zu einem Teil sicher Recht. Es gab in der DDR ein System der sozialen Sicherung, das in anderen westeuropäischen Ländern seines gleichen suchte. Das Bildungssystem war wesentlich effektiver als das heutige, Lehrmittel mussten nicht bezahlt werden, eine Elitenbildung wie heute gab es in diesem Ausmaße nicht. Die Massenarbeitslosigkeit, ein Phänomen des niedergehenden Kapitalismus, gab es nicht, die Arbeitlosenquote lag bei null. Ausbildungsplätze waren keine Mangelware. Das Angebot an Freiteiteinrichtungen und Kulturangebot war flächendeckend vorhanden und eine Konzertkarte hat nicht 60 Euro gekostet.
Wenn man die guten Seiten der DDR erwähnt, darf man aber auch nie die wahre Identität des Regimes vergessen. Das sich die DDR-Führung sozialistisch nannte, war eine Anmaßung, die den Sozialismus in ein falsches Licht gerückt hat. Es gab kein Privateigentum an Produktionmitteln, die Fabriken gehörten dem Staat, aber die Kontrolle über die Wirtschaft lag nicht in der Hand der Arbeiterklasse, sondern in denen einer abgehobenen bürokratischen Clique. Es gab für die Arbeiter keine Möglichkeit zur Mitbestimmung, wer andere Ideen als die “Partei” hatte, bekam schnell Probleme, verschwand oftmals für einige Jahre von der Bildfläche oder wurde zumindest rigoros überwacht. Allein die Stasi (offiziell: Ministerium für Staatssicherheit) hatte weit über 2 Millionen offizielle und inoffizielle Mitarbeiter. Dieser Apparat verschlang in den 40 Jahren Unsummen, nach Schätzungen weit über 100 Milliarden Mark. Die Wirtschaft wurde geplant, allerdings nicht nach den Bedürfnissen der Bevölkerung, sondern nach Gutdünken der Bürokratie. Die stalinistische Herrschaftsriege mußte sich eines immensen Überwachungsappates bedienen, um ihre Stellung zu behaupten. Sie genossen Privilegien, die weit ab von der Bevölkerrung standen, um diese zu erhalten, unterdrückten sie ihre Bevölkerung.
Die DDR-Führung, wie die Führungen der anderen Ostblockstaaten, orientierte sich stark an der Bürokratie der Sowjetunion, die unter Stalin entstand, daher bezeichnen wir diese Regime als stalinistisch.
In den ehemaligen Ostblockstaaten gab es keinen Sozialismus. Der Sozialismus ist die Idee einer wirklichen Herrschaft der Arbeiterklasse. Die Produktionmittel gehören allen und nicht einer kleinen Schicht von superreichen Wirtschaftsbossen. Die Menschen entscheiden selbst, was gemacht wird, es gibt dann keine Politiker im heutigen Sinne mehr. Die demokratisch gewählten Vertreter werden der Kontrolle der Menschen unterstehen, die sie vertreten sollen. Sie werden Rechenschaft ablegen, jederzeit abwählbar sein und nicht mehr verdienen als ein Arbeiter. Es wird nicht mehr nach den Interessen der Reichen produziert, sondern die Wirtschaft wird nach den Bedürfnissen der Menschen geplant. Die Gewinne der Wirtschaft fliessen nicht in die Taschen einiger weniger. Die Gewinne werden zum Gemeinwohl eingesetzt, kostenfreier Nahverkehr, Bildung für alle, ohne Blick auf den Geldbeutel. Die Arbeit, die heute von wenigen erledigt wird, wird auf alle verteilt. Probleme, wie Hungersnöte, Epidemien usw. wird es nicht mehr geben, diese Probleme ließen sich schon heut lösen, Geld ist genug da, es ist nur in den falschen Händen. Es bringt den Reichen nichts, Geld für die Versorgung der Menschen in Afrika, Asien usw. auszugeben, es bringt ihnen keine Profite. In einer sozialistischen Gesellschaft geht es nicht nach den Profiten, sondern nach den Bedürfnissen. Das kapitalistische System hat abgewirtschaftet, es kann den Menschen nichts mehr bieten. Der Kapitalismus bringt eine Krise nach der anderen hervor, produziert Kriege und bedient sich auf Kosten der Mehrheit derr Bevölkerung. Dieses zu ändern ist unser Ziel.
Lesetipp:
Robert Bechert, “Die gescheiterte Revolution” – 178 Seiten, 10 Euro
Antje Zander/Rene Henze , “Zehn Jahre Wiedervereinigung = ZehnJahre Abschwung Ost” – Broschüre, 50 Cent
Als besonderen Lesetipp empfehle ich die Ausgaben der “Was tun!”. Einer Zeitung, die zu Zeiten der Revolution in der DDR von CWI-Mitgliedern in der DDR herausgegeben wurde. Heute sind die AutorInnen der “Was tun!” Mitglieder der SAV.