In Anbetracht des drohenden Krieges gegen den Irak ist die Anti-Kriegs-Bewegung wieder am Erstarken: 500.000 in London und mehrere Zehntausend in Madrid und Rom, die gr??ten Antikriegsdemonstrationen seit dem Vietnamkrieg in den USA im Rahmen des internationalen Protesttages am 26. Oktober und schlie?lich eine Million Menschen in Florenz, die gegen den Krieg demonstrierten ? das zeigt, dass viele Menschen nicht bereit sind die drohende Kriegsgefahr hinzunehmen und den L?gen der Kriegstreiber und der Heuchelei zu glauben, ein Krieg sei n?tig, um Frieden zu schaffen.
von Nelli T?gel, Berlin
In vielen St?dten haben sich Komitees und Gruppen gegen den Krieg zusammengefunden. Stadtteilkomitees und Anti-Kriegs-Komitees an Schulen, die vor Ort Aktionen und Diskussionen gegen den Krieg organisieren sind der beste Anfang, um die Anti-Kriegs-Bewegung aufzubauen und auszubreiten. Viele der Demonstrationen und Aktionen fanden unter dem Motto ?Stoppt den Krieg bevor er beginnt? statt. Es sollte auch das erkl?rte Ziel der Anti-Kriegs-Bewegung sind, einen Krieg zu verhindern oder zumindest zu stoppen. Die Frage ist allerdings wie dies erreicht werden kann. Was ist n?tig, um einen Krieg zu stoppen und ist es ?berhaupt m?glich?
?Alle R?der stehen still, wenn dein starker Arm es will!?
Dieser Krieg ist ein Krieg der Herrschenden. Doch obwohl er in ihrem Interesse gef?hrt werden soll, f?hren sie ihn nicht selbst. Es ist nicht Bush, der die Panzer und Raketen baut, nicht Rice, die an den H?fen steht um Kriegsschiffe zu beladen und es ist auch nicht Rumsfeld, der in den Krieg zieht und dort sein Leben lassen muss.
Letztendlich n?tzt es den Herrschenden auch nichts, sich den Zugang zu ?l zu verschaffen ohne die Arbeitskraft der Masse der Bev?lkerung ausbeuten zu k?nnen, die daraus Profite f?r die Herrschenden erwirtschaften. Wenn also die arbeitende und lohnabh?ngig besch?ftigte Bev?lkerung ihre Kampfkraft einsetzen w?rde, zum Beispiel in Form von Streiks, so k?nnte ein Krieg wirklich gestoppt werden, da der enorme ?konomische Druck beziehungsweise schlicht und einfach die Nicht-Umsetztbarkeit des Krieges aufgrund von Hafenarbeiterstreiks oder dem Lahmlegen der Flugh?fen die Herrschenden in die Knie zwingen w?rde.
Daf?r ist es n?tig, die Anti-Kriegs-Bewegung auch in die Betriebe zu tragen und gemeinsam zu k?mpfen. Ein wichtiges Zwischenziel der Anti-Kriegs-Bewegung muss sein, dass sich auch die Gewerkschaften gegen einen Krieg aussprechen und Proteste bis hin zu Streiks gegen den Krieg organisieren.
Das geht am einfachsten, wenn bei jedem Kampf gegen Sozialabbau oder f?r h?here L?hne, wie jetzt zum Beispiel im ?ffentlichen Dienst, klar gemacht wird, dass die Besch?ftigten nicht bereit sind, f?r Krieg und R?stung zu bezahlen, und die Solidarit?t mit den arbeitenden Menschen im Irak deutlich gemacht wird. Denn einesrseits soll das irakische Volk unter dem zu erwartenden Krieg leiden, andererseits soll die Bev?lkerung in den westlichen L?ndern f?r diesen Krieg zahlen.
Aufr?stungsprogramme auf der einen Seite und soziale K?rzungen auf der anderen zeigen dies ganz deutlich. Als letztes Jahr im Zuge des 11. September zur ?Antiterrorbek?mpfung? aufger?stet werden sollte, wurde diese finanzielle Last auch auf dem R?cken der Bev?lkerung abgew?lzt durch die Erh?hung der Tabak- und Versicherungssteuer.
Dieses System produziert Krisen und Kriege am laufenden Band. Die Betroffenen von Kriegen und Krisen sind jedoch nie die Herrschenden sondern immer die Masse der Bev?lkerung, der arbeitenden Menschen, der Jugendlichen, RenterInnen…
Um einen Krieg zu stoppen, m?ssen sie sich gemeinsam zur Wehr setzten und denen da oben erkl?ren, dass kein Blut f?r die ?lprofite der Reichen flie?en soll!
Was sind die ersten Schritte?
Dies wird nicht von heute auf morgen geschehen. Deswegen sind Sch?ler-, Azubi- und Studierendenstreiks ein gro?artiger Anfang, um die Anti-Kriegs-Bewegung aufzubauen. Da sie allein einen Krieg nicht stoppen werden. haben solche Proteste immer auch die Aussage: ?Wenn wir heute streiken, so denken wir, dass es uns unsere LehrerInnen und Eltern gleichtun m?ssten!?. Sch?ler,- Azubi- und Studierendenstreiks sind also vor allem eine Inspiration f?r die gesamte Anti-Kriegs-Bewegung und werden noch mehr Menschen dazu bewegen, zu handeln.
Anti-Kriegs-Komitees aufbauen!
Um Sch?ler- und Studierendenstreiks durchf?hren zu k?nnen, sind Anti-Kriegs-Komitees in Schulen und Hochschulen n?tig. Gewerkschaftliche Anti-Kriegs-Komitees k?nnen die Arbeit koordinieren, die Verbindung der Anti-Kriegs-Bewegung zu den Gewerkschaften und den betrieblichen Auseinandersetzungen zu schlagen.
Neben den Diskussionsangeboten und Aktionen jetzt sollten diese Komitees f?r den Tag X, dem Tag des Kriegsbeginns, Sch?ler- und Studierendenstreiks vorbereiten, und f?r diesen Tag Forderungen nach einer 2-st?ndigen Arbeitsniederlegung in die Gewerkschaften einbringen.
Auf nach M?nchen und Berlin!
Diese Initiativen sollten von widerstand international! und Attac aufgegriffen, stadtweit vernetzt und unterst?tzt werden. Gemeinsam geht es dann darum, zum 8. Februar nach M?nchen zu mobilisieren. Dort k?nnen wir die NATO-Kriegstreiber bei ihrer Tagung direkt mit dem Widerstand von Zehntausenden konfrontieren. Eine Woche sp?ter wird ? aufgerufen vom Europ?ischen Sozialforum in Florenz ? in allen gr??eren Metropolen Europas Demos geben. Der Highlight in Deutschland wird die Demonstration in Berlin.