von Sascha Stanicic (Mai 2002)
Ende Mai hat die ATTAC-Mitgliedschaft zum ersten Mal nach dem rasanten Wachstum der globalisierungskritischen Organisation die Gelegenheit ?ber Politik, Struktur und weitere T?tigkeit ihrer Bewegung zu debattieren und zu entscheiden. Beim bundesweiten Ratschlag, einer Art Vollversammlung, werden hunderte AktivistInnen in Frankfurt/Main zusammen kommen. In vielen St?dten sind SAV-Mitglieder aktiv bei ATTAC. Sie werden beim Ratschlag Vorschl?ge f?r eine antikapitalistische Ausrichtung und eine demokratische Organisationsstruktur vertreten.
Im Mittelpunkt der Debatten in Frankfurt/Main wird eine neue ATTAC-Erkl?rung und die Organisationsstruktur stehen. Die Erkl?rung soll die wichtigsten Grunds?tze von ATTAC zusammen fassen. Kurz gesagt: im Mittelpunkt steht die Frage ?was ist ATTAC?? Diese ist gar nicht so leicht zu beantworten, da es sich um ein neues Ph?nomen handelt, das sich in keine der ?blichen Schubladen linker Bewegungen packen l?sst.
ATTAC-Erkl?rung
Angesichts von Weltwirtschaftskrise und Kriegen ist es n?tig, einige Positionen deutlicher zu formulieren, als dies bei ATTAC in der Vergangenheit geschehen ist. Die offizielle ATTAC-Politik verharrt im Rahmen der kapitalistischen Marktwirtschaft und macht nur eine Reihe von Reformvorschl?gen. Als sozialistische Partei ist die SAV davon ?berzeugt, dass die Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist, nicht im Rahmen des Kapitalismus gel?st werden k?nnen und eine sozialistische Alternative n?tig ist. Wir erkennen aber an, dass bei ATTAC zur Zeit keine breite Unterst?tzung f?r eine sozialistische Politik existiert. Wir gehen davon aus, dass sich das in Zukunft auf Grundlage von Erfahrungen mit der kapitalistischen Krise ?ndern wird und argumentieren innerhalb von ATTAC f?r unsere sozialistischen Ideen.
Wir unterst?tzen dabei den Kampf um jede Verbesserung hier und heute. ATTAC sollte sich aktiv in solche K?mpfe einbringen und grunds?tzlich jede Verschlechterung f?r die Lebenssituation der Masse der Bev?lkerung ablehnen. Das beinhaltet ein klares Nein zu jeglicher Form von Sozial-, Bildungs- und Arbeitsplatzabbau und zu jeder Form von Privatisierung. Unter Kohl und Schr?der privatisierte Bereiche m?ssen in ?ffentliches Eigentum zur?ckgef?hrt werden und demokratisch kontrolliert und verwaltet werden. Diese Forderungen sollten in die ATTAC-Erkl?rung aufgenommen werden. Ebenso treten wir f?r die Aufl?sung der kapitalistischen Institutionen IWF, Weltbank und WTO ein. Sie sind Instrumente im Interesse der Banken und Konzerne und k?nnen nicht zu Institutionen gemacht werden, die zum Wohle der Mehrheit der Weltbev?lkerung handeln.
ATTAC ist auch eine Antikriegs-Organisation. Eine Ablehnung jeglicher Auslandseins?tze der Bundeswehr geh?rt deshalb in die Erkl?rung. Diejenigen, die nur f?r eine Ablehnung von Kriegseins?tzen eintreten, ?ffnen einer Militarisierung der Au?enpolitik T?r und Tor und zeichnen f?r ATTAC den Weg vor, den die Gr?nen und die SPD in den letzten zehn Jahren gegangen sind.
Strukturdebatte
ATTAC ist Mitgliedsorganisation und Organisationsb?ndnis. Durch das starke Wachstum seit den Demonstrationen in Genua im Sommer letzten Jahres wird ATTAC aber mittlerweile weit mehr durch Einzelmitglieder getragen, die in den ?rtlichen Gruppen aktiv sind, als durch die Mitgliedsorganisationen. Deshalb sollte bei den verschiedenen Entscheidungsstrukturen auch das Gewicht der Einzelmitglieder, also der ?rtlichen ATTAC-Gruppen h?her sein, als das der Mitgliedsorganisationen. Der derzeit vorliegende Vorschlag f?r eine Struktur von ATTAC sieht eine Gleichgewichting von ?rtlichen ATTAC-Gruppen und Mitgliedsorganisationen vor.
Ein starres Konsensprinzip ? wie dies bisher gehandhabt und weiterhin vorgesehen wird ? ist bei Entscheidungsfindungen kontraproduktiv. Um handlungsf?hig zu sein, m?ssen auch schnelle Entscheidungen getroffen werden k?nnen. In Diskussionen sollte Konsens angestrebt werden. Das sehen alle ATTAC-Aktiven so. Aber bei Meinungsverschiedenheiten darf es kein Vetorecht kleiner Minderheiten und l?hmende Endlosdiskussionen geben.