Ein Flaggschiff der deutschen Wirtschaft schlingert
Mitte September wurde bekannt, dass die US-Regierung von der Deutschen Bank Strafzahlungen in Höhe von 14 Milliarden Dollar (über 12 Milliarden Euro) fordert. Es geht um windige Hypothekengeschäfte aus der Zeit vor der Finanzkrise 2007/08. Die Deutsche Bank hat aber nur 5,9 Milliarden Euro für Rechtsstreitigkeiten zurückgestellt (und ist in weitere verwickelt). Es gab Gerüchte und Dementis, ob der Staat die Deutsche Bank mit Steuergeldern retten würde. Dass die Frage, ob eine Rettung nötig werden kann, ernsthaft diskutiert wird, zeigt das Ausmaß des Problems.
Von Wolfram Klein, Plochingen bei Stuttgart
Da nach der staatlichen Bankenrettung im Zuge der Finanzkrise versprochen worden war, dass in Zukunft nicht die SteuerzahlerInnen, sondern Anleger ab 100.000 Euro zur Kasse gebeten würden, bedeuten solche Diskussionen auch, dass reiche Anleger darüber nachdenken, ihr Guthaben von der Bank abzuziehen. Das würde deren Probleme weiter verschärfen und kann zu einem Teufelskreis führen.
Wie konnte es so weit kommen?
Die Deutsche Bank wurde 1870 – ein Jahr vor dem deutschen Kaiserreich – gegründet mit der Ausrichtung, der aufstrebenden deutschen Industrie bei ihren Auslandsgeschäften zu helfen. Das war anfangs bitter nötig. Die Bezeichnung Made in Germany war, als sie eingeführt wurde, ein Warnhinweis.
Etwa um 1900 trat der Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium. Zum einen kam zum Warenexport der Kapitalexport hinzu. Und damit ging es für die Deutsche Bank zunehmend auch darum, der deutschen Industrie bei diesem Kapitalexport zu helfen (und natürlich auch selber daran zu verdienen). Zum anderen wurden die traditionellen Familienunternehmen zunehmend durch Aktiengesellschaften verdrängt. Die Deutsche Bank war als Aktiengesellschaft selbst ein Pionier dieser Entwicklung. Außerdem kam es dabei zu einer engen Verflechtung zwischen Bank- und Industriekapital: Banken besaßen Industrieaktien, Industrieunternehmen Bankaktien, man war wechselseitig in Aufsichtsräten vertreten, Banken besorgten die Ausgabe von Aktien für ihre Industrieunternehmen, verwalteten Aktien von Kleinanlegern, finanzierten die Geschäfte ihrer Industrieunternehmen mit Krediten etc.. Auch wenn es keine Herrschaft der Banken über die Industrie war, sondern eine wechselseitige Verflechtung und Durchdringung, hatten doch die Banken in diesem Netzwerk eine starke Position und verdienten sich eine goldene Nase. Es war für sie ein „goldenes Zeitalter“. Und die Deutsche Bank war mitten drin. Das war eine internationale Entwicklung, in Deutschland wurde sie noch verschärft und brutalisiert durch den Faschismus und die sogenannte Arisierung von jüdischem Vermögen, bei dem die Deutsche Bank eine Schlüsselrolle spielte.
Wachstum der Finanzmärkte
Etwa ab den 1970er Jahren gab es neue Entwicklungen, ausgehend vor allem von den USA. Eine dieser Entwicklungen war die Verwandlung von Krediten von Banken an Unternehmen in Wertpapiere, die an der Börse gehandelt wurden. Dadurch wurden die bisherige direkte Verflechtung zwischen Banken und Industrieunternehmen gelockert. Gleichzeitig finanzierten die Industrieunternehmen ihre Investitionen weniger über Kredite und mehr über Neuemissionen von Aktien oder diverse Wertpapiere. Das verringerte deren Kapitalkosten. Für die Banken bedeutete das den Rückgang einer sicheren Einnahmequelle und damit das Ende des „goldenen Zeitalters“.
Allerdings folgte auf das „goldene Zeitalter“ ziemlich schnell quasi ein „diamantenes Zeitalter“. Die Finanzmärkte wuchsen rasant. Es entstanden eine ganze Reihe von spekulativen Finanzprodukten, teils als Derivate bezeichnet. Die Finanzmärkte sind jetzt hauptsächlich große Wettbüros. Nur wird nicht auf den Sieg des einen oder anderen Pferdes gewettet, sondern darauf, wie sich Preise in der Zukunft entwickeln. Gewettet wird auf alles mögliche: auf Preise von Aktien, Immobilien, Staatsschulden, Rohstoffen, Firmen. Die Banken treten als Vermittler dieser Wetten auf oder zocken gleich selber.
Zugleich stieg, teils als Reaktion auf stagnierende oder fallende Reallöhne, die Verschuldung der Masse der Bevölkerung in Form von Kreditkartenschulden, Hypothekenschulden, was Banken neue Kundschaft und Geldquellen brachte. Teils wurden diese Schulden ebenfalls verbrieft, also in Wertpapiere verwandelt, die auf den Finanzmärkten gehandelt wurden.
So wurden die Banken für die sinkende Bedeutung der traditionellen Kredite an Großunternehmen überreich durch neue Einnahmequellen entschädigt. Doch es gibt einen großen Unterschied zwischen dem klassischen „goldenen“ und dem darauf folgenden „diamantenen Zeitalter“. Ursprünglich beruhten die Einnahmen der Banken im Wesentlichen darauf, dass sie sich einen Teil des aus der Arbeiterklasse und aus der (neo)kolonialen Welt heraus gepressten Mehrwerts in Form von Zinsgewinnen aneigneten. Weil die Wirtschaft real wuchs, wuchsen auch die Profite der Banken. In neuen Diamantenen Zeitalter beruhen die Profite der Banken dagegen zunehmend auf der Aufblähung von fiktivem Kapital zu immer größeren Spekulationsblasen. Es war eine Illusion zu glauben, dass das immer so weiter gehen könne, aber genau diese Illusion verbreiteten viele kapitalistische „Experten“.
Diese Entwicklung, Gewinne künstlich über Spekulationsgeschäfte zu erzeugen, hatte in den USA und Großbritannien begonnen. Aber auch kontinental-europäische Banken wollten einen Teil vom Kuchen abhaben. 1989 stieg die Deutsche Bank durch den Kauf der britischen Bank Morgan Grenfell groß in das angelsächsische Investmentbanking-Geschäft ein. In den folgenden Jahren versuchte sie dort zu einem führenden Akteur zu werden. 1999 übernahm sie die US-Investmentbank Bankers Trust. Zur Jahrtausendwende war sie eine der zehn größten Banken der Welt. 2002 gab ihr neuer Chef Ackermann die Parole einer Eigenkapitalrendite von 25 Prozent aus. Ein Jahr vor der Finanzkrise meldete die Deutsche Bank einen Gewinn von 6,5 Milliarden Euro (sechzig Prozent davon im Investmentbanking), eine Aktie kostete über 102 Euro. Heute schafft sie es bei einem Aktienkurs um zwölf Euro nicht mal mehr unter die größten Hundert Banken.
Finanzkrise 2007/2008
Denn Spekulationsgeschäfte sind nun mal kein Ersatz für eine funktionierende Wirtschaft. In der Krise 2007/2008 kam was kommen musste, einige der größten Finanzblasen platzten.
Die Deutsche Bank hat damit geprahlt, dass sie, anders als andere Banken damals, keine staatliche Hilfe in Anspruch nehmen musste. Indirekt bekam sie sehr wohl Hilfe: Der deutsche Staat rettete die IKB und HypoRealEstate, an denen die Deutsche Bank beteiligt war. Der US-Staat rettete den US-Versicherer AIG. Von dem Geld flossen rund zehn Milliarden Euro in die Kassen der Deutschen Bank. Und sie profitierte von der als Griechenland-Hilfe ausgegebenen Bankenhilfe.
Verschiedene Banken reagierten auf die Krise, indem sie ihr Investmentbanking herunterfuhren. Die Deutsche Bank stieg umso mehr in diesen Markt ein. Sie wurde zu einem führenden Player auf dem Derivate-Markt, in ihrem ‚Derivate-Buch‘ sollen 46 Billionen Euro stehen. (handelsblatt.com, 09.10.16). Niemand weiß, welche Gefahren darin lauern. Das ist ein zentraler Grund, warum der IWF die Deutsche Bank die „gefährlichste Bank der Welt“ nennt. Der ‚Risikovorstand‘ der Deutschen Bank, Lewis, beziffert das eigentliche Risiko auf 41 Milliarden Euro. (handelsblatt.com, 09.10.16).
Die Deutsche Bank hat zwar eine Bilanzsumme von 1,8 Billionen Euro, aber das Verhältnis des Kernkapitals zur Bilanzsumme liegt nur bei 3,4 Prozent. D.h. bei einem Verlust von 3,4 Prozent der Bilanzsumme wäre das Kapital aufgefressen. Bei einem Aktienkurs von 11,80 Euro beträgt der Börsenwert nur noch 17 Milliarden Euro, während das Eigenkapital noch mit 62,7 Milliarden Euro in den Büchern steht. Dass der Börsenwert niedriger ist, als der Buchwert, ist gerade bei Banken nicht ungewöhnlich, dass die Differenz so groß ist, ist schon extrem.
Die aktuelle Krise
Angesichts dieser Schwäche brachten die Meldungen über die hohe US-Forderung die Deutsche-Bank-Aktie ins Trudeln. Die Gerüchte über eine mögliche staatliche Hilfe wurden eifrig dementiert, aus innen- und außenpolitischen Gründen. Innenpolitisch wäre sie extrem unpopulär. Außenpolitisch vertritt Deutschland immer eine harte Haltung gegen Staatshilfen und hat dies in der EU durchgesetzt. In Italien möchte die Regierung gerne in der dortigen Bankenkrise mit Staatsgeldern eingreifen, Deutschland lehnt das ab.
Trotzdem ist davon auszugehen, dass die deutsche Regierung intervenieren würde, um eine Pleite der Deutschen Bank zu verhindern, aber möglichst erst nach den Wahlen 2017. Man kann annehmen, dass die hohe US-Strafforderung politisch motiviert ist. Aber auch die US-Regierung kann keine Pleite der Deutschen Bank wollen, die auch die US-Wirtschaft schwer treffen würde. Eher will sie die deutsche Regierung zwingen, der Deutschen Bank unter die Arme zu greifen. Ein beträchtlicher Teil des Geldes würde in die USA fließen (so wie umgekehrt die Deutsche Bank von der US-Hilfe für die AIG profitiert hatte).
Dass das Geschäftsmodell der Deutschen Bank gescheitert ist, heißt nicht, dass andere Geschäftsmodelle allzu erfolgreich sind. Der IWF veröffentlichte Anfang Oktober eine Analyse von 280 Banken (siebzig Prozent der Bankensysteme der USA und Europas), wonach ein Drittel des europäischen Bankensektors zu schwach sei. Der Börsenwert europäischer Banken ist im laufenden Jahr um 280 Milliarden Dollar gesunken, ihr Anteil am Stoxx-Europe-600-Index beträgt nur noch rund elf Prozent. Vor einem Jahrzehnt waren es noch 23 Prozent.
Die Commerzbank will ein Fünftel ihrer Stellen abbauen 9.600 von 45.000, die Deutsche Bank 9.000 von 100.000, davon 4.000 in Deutschland. Gerade zur Zeit der Deutsche-Bank-Krise kündigten auch die niederländischen Banken ING und ABN Amro und die spanische Banco Popular Espanol den Abbau von tausenden Jobs an. Die britische HSBC will in den nächsten Jahren 50.000 Stellen streichen, Barclays 13.600 Stellen.
Ein zentrales Problem ist die Niedrigzins- und teilweise Nullzinspolitik verschiedener Zentralbanken. Sie ist ein verzweifelter Versuch, die Wirtschaft nach der Krise wieder ins Laufen zu bringen, hat aber vor allem zu neuen Finanzmarktblasen geführt. Das Problem: das billige Geld wird nicht in Form von billigen Krediten an Unternehmen weitergegeben, die es in neue, moderne Fabriken investieren. Die Unternehmen leihen sich derzeit kaum Geld, denn sie haben gar nicht vor, die Produktion auszuweiten. Sie zweifeln nämlich daran, dass sie die neuen Produkte irgendjemandem verkaufen können. Das Kredit- und damit Zinsgeschäft bringt den Banken weiter kaum Gewinn. Das billige Geld wird stattdessen für neue Wettgeschäfte an den Finanzmärkten eingesetzt.
Die Basis für alles, auch für die Lage der Banken, ist die Realwirtschaft. Global betrachtet hat die Wirtschaft sich nicht wirklich von der Krise 2008/2009 erholt.
In nächster Zeit ist keine substantielle Erholung zu erwarten, sondern ein weiteres Vor-sich-hin-Dümpeln oder eine neue akute Krise. Ob eine Krise der Realwirtschaft durch eine neue Bankenkrise ausgelöst oder ihrerseits zu einer neuen Bankenkrise führen wird, lässt sich nicht vorhersagen. So oder so stehen zumindest mittelfristig die Zeichen auf Sturm.
Was ist die Lösung?
Nach der Finanzkrise und der auf sie folgenden staatlichen Bankenrettung wurde verkündet, dass in Zukunft die Anleger und Sparer ab einem Betrag von 100.000 Euro zur Kasse gebeten werden würden statt die Steuerzahler. In Zypern wurde das 2013 durchexerziert. Doch die „Sparkonten“, die herangezogen wurden, waren real Firmenkonten, die zum Bezahlen von Löhnen, Betriebsrenten, zum Bezahlen von Rechnungen dienen. Es folgte eine schwere Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit.
Die Alternative ist nicht, entweder die SteuerzahlerInnen oder Anleger und „Sparer“ zur Kasse zu bitten, um ins Trudeln geratene kapitalistische Banken zu retten, sondern Banken (und zwar nicht nur marode Banken, sondern den gesamten Finanzsektor) zu verstaatlichen und unter die demokratische Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung zu stellen. Das allein reicht aber nicht.
Finanz- und Bankenkrisen widerspiegeln nur das Chaos und die Anarchie der kapitalistischen Wirtschaft. Um das zu überwinden, muss die Wirtschaft vernunft- und planmäßig organisiert werden.
Wenn die Verstaatlichung der Banken mit der Verstaatlichung und demokratischen Kontrolle und Verwaltung der Kommandohöhen der Wirtschaft verbunden wird, könnten die Banken durch Vergabe staatlicher Kredite, statt als Quelle der Bereicherung einer Handvoll Kapitalisten, als Hilfsmittel für die Umstellung der Produktion gemäß den Bedürfnissen von Menschen und Umwelt dienen.