SAV-Mitglieder beteiligten sich erfolgreich an den Demonstrationen
320.000 Menschen sind am 17.09 auf die Straße gegangen, um gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu protestieren. Wir haben Eindrücke der einzelnen, regionalen Demos gesammelt.
Berlin
Über 70.000 TeilnehmerInnen kamen laut Veranstalter zur Großdemonstration in Berlin, die vom Alexanderplatz aus einmal zur Warschauer Straße und zurück demonstrierten. Einen Tag vor der Abgeordnetenhauswahl waren neben Naturfreunden, BUND, Attac, Gewerkschaften und anderen natürlich auch die Parteien vertreten. Grüne, Linke und sogar jemand von der SPD durften reden.
Sowohl die Parteien als auch die Veranstalter sprachen sich klar und deutlich gegen die AfD, Rechtspopulismus und Anti-Amerikanismus aus. Das war auch auf zahlreichen Bannern zu lesen. Nur dabei, wie es weiter gehen soll, gab es wenig Antworten. Grüne und Linke beschränkten sich darauf, dass TTIP am nächsten Tag abgewählt werden müsse.
Wir von der SAV machten bei unserer Intervention und mit unserem Flugblatt Vorschläge wie weiterer Druck aufgebaut werden kann: „In den Gliederungen der Gewerkschaften sollten Anträge eingebracht werden, die von den Gewerkschaften eine Strategie einfordern mit Kampfmaßnahmen bis hin zum politischen Streik, um die Abkommen zu verhindern.“ Das kam auch bei GewerkschafterInnen, die mit Ständen sowie im Falle von ver.di mit eigenem Block vertreten waren, an. Außerdem beteiligten wir uns an dem Block von der linksjugend [’solid]. Wie es sonst weiter geht, diskutieren wir bei unserer Veranstaltung am kommenden Dienstag 18 Uhr in der Gryphiusstr. 16.
Frankfurt
Wir von der SAV Kassel haben den Protest in Frankfurt/Main unterstützt, wo insgesamt 50.000 Menschen demonstriert haben. Schon die vollen Züge in Richtung Frankfurt haben ein Bild von der breiten Abneigung gegenüber dieser Abkommen veranschaulicht. Start- und Endpunkt der Demo war der Opernplatz. Dort versammelte sich die bunte Masse – bestehend aus zahlreichen Organisationen, Jugendlichen und älteren AktivistInnen, organisierten und noch unorganisierten DemonstrantInnen.
Redebeiträge haben Einblick in die Problematik der Abkommen gegeben. Wir sind auf sehr interessierte Leute zugegangen, sind mit ihnen ins Gespräch gekommen und haben zahlreich Zeitungen und Buttons verkaufen können. Auf unseren Infotisch konnte man ebenfalls zugehen, Material erwerben, Fragen stellen und Informationen zur Organisation sammeln.
Die Demo lief durch die Innenstadt, über den Rhein und wieder zum Opernplatz. Simon Aulepp, Stadtverordneter der Fraktion Kasseler Linke, stieg spontan auf den LINKE-Wagen und sorgte mit dem Mikro in der Hand für Stimmung. Der Jugendblock, farbenfroh und kämpferisch, hat nicht nur den Protest TTIP gegenüber, sondern auch die Notwendigkeit des Brechens des kapitalistischen Systems und dessen rassistischen und sexistischen Ausdrucks veranschaulicht.
Hamburg
In Hamburg demonstrierten 65.000 lautstark gegen TTIP und CETA. Die SAV Hamburg mobilisierte bereits im Vorfeld zur Demonstration und beteiligte sich am kämpferischen Jugendblock zusammen mit der linksjugend [’solid], der DGB-Jugend, Uni-Asten, der SDAJ, DIDF und den Falken. Der breit getragene Jugendblock fiel durch die kämpferische Stimmung auf. Nadja Habibi von der SAV betonte in ihrer Rede das hinter den Freihandelsabkommen stehende, kapitalistische System: „Die Chefs der Konzerne kümmern sich nicht um unser Leben, um unsere Gesundheit, oder die Umwelt, für sie zählen nur Profitinteressen. Also wird dies auch nicht der letzte Angriff auf uns alle sein. Es steht ein System dahinter, dass wir ausgebeutet werden, der Kapitalismus. Wir müssen dieses abschaffen und die Machtverhältnisse ändern, wenn wir den Angriffen auf uns entgehen wollen.“
Köln
In Köln kamen 55.000 zur Demo gegen TTIP & CETA. Damit wurden die Erwartungen weit übertroffen. Gerechnet hatten die Veranstalter mit 30.000. Selbst die Polizei spricht von 42.000. Die Demoroute musste kurzfristig verlängert werden, damit die Spitze des Demozuges auf dem Rückweg nicht mit dessen Ende kollidiert.
Die SAV Köln war Teil des kämpferischen Blocks der LINKEN und von Linksjugend.solid.
Impressionen in diesem Video. https://www.youtube.com/watch?v=3CLbQpfKnCw&feature=youtu.be
Weitere Bilder: https://www.facebook.com/SAVKoeln/
Leipzig
Am vergangenen Samstag wurde auch in Leipzig gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstriert. Ca. 15.000 Menschen ließen sich trotz Regen und Kälte mobilisieren. Auch die SAV mobilisierte, beteiligte sich an der Demonstration und war mit einem Infostand vor Ort. In den Gesprächen wurde immer wieder eines sehr deutlich: Kaum jemand glaubt daran, dass der Kapitalismus reformierbar ist. Ganz im Gegenteil: er gehört abgeschafft! TTIP, CETA und auch TISA zeigen wieder einmal , dass im Kapitalismus der Profit das einzige ist, was Bedeutung hat – und nicht das Wohl der Menschen. Kapitalismus bedeutet zwangsläufig Ausbeutung, Sozialkürzungen, Krise, Kriege, Umweltzerstörung und Diskriminierung. Deshalb fordern wir auch weiterhin: TTIP, CETA & TISA ablehnen. Kapitalismus abschaffen. Für eine sozialistische Demokratie, in der die Bedürfnisse der Menschen maßgebend sind, Banken und Konzerne enteignet, in öffentliches Eigentum überführt werden und die Wirtschaft demokratisch organisiert und geplant wird.
Stuttgart
In Stuttgart gingen 40.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen auf die Straße. Auffallend war, dass sich sehr viele Jugendliche an der Demonstration beteiligten. Viele reisten in Gruppen aus der Umgebung an, einige hatten sich sogar allein auf den Weg gemacht und brachten selbst gebastelte Schilder mit. In den Reden wurden die konkreten Abkommen vielfach kritisiert – die Kritik ging aber selten darüber hinaus auf das kapitalistische System an sich ein. Dass einigen jungen Menschen das gefehlt hat, hat sich auch in den Gesprächen gezeigt, die wir am Infostand der SAV Stuttgart geführt haben. Es gab reges Interesse an weiterer Organisierung und unseren sozialistischen Ideen.
Insgesamt konnten wir fast 800 Exemplare unserer Zeitung „Solidarität“ verkaufen, darunter auch dreißig bei der Demonstration in München, und sechzig DemonstrationsteilnehmerInnen wollen mit der SAV in Kontakt bleiben.
Die Berichte wurden von Tom Hoffmann zusammen gestellt.