Gemeinsam kämpfen für Arbeit, Soziales und Wohnen!
Aufmärsche der AfD ohne Ende, steigende Umfragewerte, kein Tag ohne rassistische Ausfälle aus deren Reihen und immer weniger Tage ohne rassistische Übergriffe in Deutschland. Was tun gegen die (geistigen) Brandstifter?
von Christine Lehnert, Rostock
Thüringens AfD-Chef Höcke setzt auf Stammtischparolen und Populismus, wenn er sagt: „Unser eigentlich so geordnetes, demokratisches und rechtsstaatliches Land versinkt in Anarchie und Chaos…“ und dies den nun zu uns kommenden Flüchtlingen zuschreibt. Die AfD-Chefin Petry ist sich nicht zu schade, die Anschläge von Paris für einen rassistischen Generalverdacht zu nutzen: „Man weiß: Offenstehende Fenster und Türen sind eine Einladung für Einbrecher! Mit offenstehenden Grenzen verhält sich das ähnlich.“
AfD unsozial
Die AfD fordert die Abschaffung des Mindestlohns, ein höheres Rentenalter und sie wollen so „den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder an die Weltspitze“ bringen. Sowohl mit ihrem unsozialen Programm als auch der rassistischen Hetze verschiebt die AfD das gesellschaftliche Klima weiter nach rechts und ebnet Neonazis den Weg. Nicht zufällig kommt es in Folge von AfD-Demos immer wieder zu rechten Übergriffen. Das Klima von Hass und Intoleranz trägt die Handschrift der AfD.
AfD-Stimmenzuwachs und Schwäche der LINKEN
Die AfD steht laut INSA bei zehn Prozent und überholt damit DIE LINKE. Kämpferisch, mitreißend, antikapitalistisch müsste die Antwort der Partei auf die rechten Rattenfänger sein. Gerade in Ostdeutschland ist die DIE LINKE leider zu angepasst, davon profitieren die Rechten.
Ein Zurückdrängen der AfD kann nur gelingen, wenn der Kampf gegen soziale Probleme und Zukunftsängste mit dem Kampf gegen Rassismus verbunden wird. Das heißt gemeinsamer Kampf für gute Arbeit, Soziales und für mehr günstigen Wohnraum für Alle. Diese Anforderung stellt sich für DIE LINKE sowie linke AktivistInnen aus antirassistischen Gruppen und Gewerkschaften.