Klassenkämpfe im Aufschwung
Als sich mit dem Platzen der Immobilienblase in den USA 2008 die Widersprüche der Marktwirtschaft auf Weltmaßstab entluden, war Island unter den 33 hochentwickelten Industrienationen das am stärksten betroffene Land. Mit wütenden Demonstrationen wehrten sich die Menschen dagegen, dass die Krisenfolgen von den politisch Verantwortlichen auf sie abgewälzt werden sollten.
von Sebastian Förster
Nachdem sich die Wirtschaft teilweise erholt hat, konnten nun mit zahlreichen Arbeitsniederlegungen und der Androhung eines Generalstreiks substantielle Verbesserungen erkämpft werden. Island galt aufgrund seiner hohen Zinsen lange Zeit als El Dorado für Kreditinstitute und Hedge-Fonds. Über Jahre hinweg hatten sie Milliardensummen in das weitestgehend deregulierte Bankensystem der 330.000-Seelen-Insel gepumpt, mit der Aussicht scheinbar endlos sprudelnder Gewinne. Die Bilanzsumme der drei größten Banken des Landes, der Glitnir Bank, der Landsbanki und der Kaupthing Bank entsprach vor Krisenbeginn dem Neunfachen der Wirtschaftskraft des Landes.
Kalt erwischt
Eine Schockwelle ging durch die Börsen, als im September 2008 die US-Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz anmeldete. Keine zwei Wochen vergingen, bis auch Gleitnir, Landsbanki und Kaupthing kollabierten. Nur knapp entkam die isländische Regierung dem Staatsbankrott. Sie verstaatlichte im Oktober 2008 den gesamten Bankensektor und führte die Wirtschaft stimulierende „Rettungspakete“ und Kapitalverkehrskontrollen ein. Island konnte sich beim Internationalen Währungsfond (IWF) und einzelnen europäischen Ländern frisches Kapital leihen, setzte wegen des Drucks aus der Bevölkerung aber nicht alle vorgeschlagenen Austeritätsmaßnahmen durch. Größere Teile der Schulden bei anderen ausländischen Kreditgebern wurden vom isländischen Staat nicht zurückgezahlt.
Anders als beispielsweise Griechenland musste sich Island nicht gegen das Diktat einer Troika oder Quadriga wehren. Die skandinavische Insel war nie Teil der Eurozone oder EU. Aufgrund besonderer Umstände zeigte sich hier selbst der IWF dazu bereit etwas von seiner neoliberalen Agenda abzurücken.
Auch hat das kleine isländische Volkswirtschaft ein verhätnismäßig starkes industrielles Standbein, auf das gebaut werden konnte. von internationaler Relevanz sind neben dem Tourismus und den Bankgeschäften auch die Fisch- und Stahlindustrie. Hinter Norwegen ist die kleine Insel Europas größter Aluminiumproduzent.
Eine gewisse ökonomische Stabilisierung konnte letztlich durch eine massive Abwertung der isländischen Krone erreicht werden – etwas, das innerhalb der europäischen Währungsgemeinschaft unmöglich ist. Die Krone verlor bis zu 77 Prozent an Wert, wodurch die Tourismusbranche und Fischexporte zulegen konnten.
Aber auch in Island brachte die Krise umfassende soziale Härten und Kürzungen mit sich. Weitgehend verschont davon blieben die Vermögen der Reichen auf der Insel. Die Haushaltsausgaben des reichsten Viertels der isländischen Haushalte sanken von 2008 bis 2010 um 6,5 Prozent, die des ärmsten Viertels um 28 Prozent. In den Krisenjahren stieg die Arbeitslosigkeit von 1,5 auf fast zehn Prozent. Mehr als die Hälfte der 330.000 IsländerInnen hatte Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen.
Die Wut der Bevölkerung auf die politischen und wirtschaftlichen Eliten war maßlos. Tausende zogen auf wöchentlicher Grundlage vor das Parlamentsgebäude; Banken wurden gestürmt und Millionäre auf offener Straße gejagt.
Sieben Jahre später – alles stabil?
Island wird heute von führenden bürgerlichen Wirtschaftskommentatoren und Politikern als Modell einer gelungenen Krisenbewältigung herangezogen. Selbst einige Linke wie Andrej Hunko lobten den isländischen Weg.
Die isländische Bevölkerung hatte für die Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen, die für das „Krisenmanagement“ von 2009 bis 2013 verantwortlich war, zuletzt allerdings nur noch wenig übrig. Im Vergleich zu 2009 haben beide Parteien es geschafft, ihre Wählerschaft zu halbieren. Meinungsumfragen belegen eine massive Entfremdung von der herrschenden Politik.
Im Juni 2015 lag die Sozialdemokratische Allianz laut dem Umfrageinstitut Gallup bei 12,4 Prozent (2009 waren es noch 29 Prozent), während die „Grüne Linke“ von 21 Prozent in 2009 auf aktuell 9,8 Prozent gefallen ist. Bedingt durch die Abwesenheit einer kämpferischen linken Partei kommt die Piratenpartei, die sich als neue Anti-Establishment-Kraft präsentiert, in der selben Umfrage auf 34,1 Prozent. Das ist mehr als die heutige Regierungskoalition aus Unabhängigkeits- und Fortschrittspartei bei den letzten Parlamentswahlen erreichen konnte.Wenn das Krisenmanagement der Mitte-Links-Regierung so überzeugend gewesen wäre, wäre sie wahrscheinlich nicht so abgestraft worden.
Auch ökonomisch lässt sich bei näherer Betrachtung noch nicht von einer wirklichen Erholung sprechen. Von dem Vorkrisenniveau ist das Land noch weit entfernt. In internationalen Handelsblättern wurde gefeiert, dass Islands Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr um 1,9 Prozent gewachsen ist. Im Vergleich dazu ist allerdings zu beachten, dass das BIP vor der Krise im Jahr 2007 noch um 9,7 Prozent anstieg! Mit fünf Prozent beträgt die Arbeitslosenquote heute das dreifache von vor der Krise.
Nicht nur die Angst vor Arbeitslosigkeit hat den Druck auf die arbeitende Bevölkerung steigen lassen. So liegt die Wochenarbeitszeit der isländischen KollegInnen deutlich höher als die ihrer skandinavischen Nachbarn. Laut OECD waren es 2013 16 Arbeitsstunden pro Woche mehr als in Dänemark.
Während mit der Inflation die Güterpreise in der Krise auf bis zu 16,3 Prozent hochschnellten sind die Reallöhne laut dem Statistikbüro des Landes von 2008 bis Ende 2014 nur um etwa drei Prozent gestiegen. Mehr und mehr Beschäftigen haben mittlerweile zwei oder mehr Jobs um über die Runden zu kommen.
Neue Arbeitskämpfe
Durch den großen Krach und die Politik der isländischen Regierung hat sich innerhalb nur weniger Jahre alles verändert. Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weit geöffnet. Vor den weiteren Entwicklung haben die Eliten der Insel Angst. Die politische Instabilität ist so groß, dass beispielsweise der Ökonom Thorvaldur Gylfason von der Universität Reykjavík vor einem politischen Aufruhr warnt und das Land in vielerlei Hinsicht eher mit Russland als anderen skandinavischen Ländern wie Dänemark oder Schweden vergleicht.
Der Zorn der IsländerInnen nach den Jahren der Krise, die von Austerität und Lohnzurückhaltung geprägt waren, drückt sich nun auch auf der betrieblichen Ebene aus. Dort ist der Organisationsgrad relativ hoch – über 90 Prozent der abhängig Beschäftigten sind in Gewerkschaften organisiert. Etwa ein Drittel der arbeitenden Bevölkerung hat in den letzten Monaten drastische Lohnerhöhungen gefordert – in einigen Branchen um bis zu 50 Prozent.
Das Büro des staatlichen Vermittlers musste sich mit mehr als 36 Arbeitskämpfen auseinandersetzen. In keinem einzigen Fall konnte ein Konflikt geschlichtet werden. Ausdauernde Streikwellen haben im April bis Juni diesen Jahres die unterschiedlichsten Bereiche erfasst und eine gesamtgesellschaftliche Wirkung entfaltet.
Im Zuge der Arbeitskampfmaßnahmen kam es schnell zu Engpässen bei der Versorgung mit Grundnahrungsmitteln, denn 42 Prozent der Beschäftigten in der Nahrungsmittelindustrie befanden sich im Streik. Die Tatsache, dass Hygienezertifikate für Fischexporte einfach nicht mehr erteilt wurden, verursachte enormen wirtschaftlichen Schaden. Alleine die monatlichen Ausfuhren nach Russland haben einen Gegenwert von einer Billion Kronen, also etwa 6,8 Millionen Euro.
Im Dienstleistungsgewerbe beteiligten sich 32 Prozent. Die Tourismusbranche lief nur noch sehr eingeschränkt weil Bustouren abgesagt und Hotels geschlossen werden mussten. Auch das Gesundheitswesen war betroffen. Der Streik am nationalen Krankenhaus Landspítali dauerte über zwei Wochen. Operationen, Vorsorge- und Röntgenuntersuchungen mussten verschoben werden.
Generalstreik angedroht
Sollte keine für die KollegInnen zufriedenstellende Einigung in den verschiedenen Auseinandersetzungen erreicht werden, wurde von den Gewerkschaften im Mai mit einem Generalstreik gedroht. Dieser hätte etwa vierzig Prozent aller isländischen Beschäftigten mit einbezogen und wäre damit der größte Streik in der isländischen Geschichte geworden.
Die Bevölkerung hätte laut einer Meinungsumfrage mit 91,6 Prozent hinter einer solch umfassenden Streikaktion gestanden. Die Verhandlungsgegner knickten durch die Streiks und die Androhung verallgemeinerter Kämpfe schließlich ein und in vielen Bereichen konnten in den Verhandlungen satte Abschlüsse erzielt werden.
Die Hauptforderung der Vereinigung der Arbeiter mit und ohne Spezialkenntnisse (SGS), einer der größeren Gewerkschaften in der Privatwirtschaft war es, dass das Monatsgehalt ihrer am niedrigsten bezahlten Mitglieder von derzeit 200.000 Kronen (1350 Euro) auf etwa 300.000 Kronen angehoben wird. Nach Streiks und zahlreichen Verhandlungen konnte erreicht werden, dass bis 2018 die Forderung schrittweise erfüllt wird.
Aber nicht in allen Bereichen liefen die Auseinandersetzungen erfolgreich. So hat das isländische Parlament, das Alþingi, für die Gewerkschaften der Pflegekräfte (FÍH) und die Vereinigung der Akademiker (BHM) ein Streikverbot ausgesprochen und sie mit diesem undemokratischen Angriff an den Verhandlungstisch zurückgezwungen. Die Gewerkschaftsmitglieder der FÍH haben ein von der Regierung angebotene Lohnplus von 18,6 Prozent bei einer Laufzeit von drei Jahren abgelehnt.
Der konfrontative Kurs der Regierung und das Streikverbot hat eine solche Welle der Entrüstung ausgelöst, dass es landesweite Solidaritätsbekundungen für die Krankenhausbeschäftigten gab. 285 Angestellte des Landspítali, mehrheitlich Pflegekräfte haben ihren Job hingeschmissen – mit der Ankündigung ins skandinavische Ausland zu gehen. Dieser dadurch entstandene plötzliche Fachkräftemangel stellt nun die Gesundheitsversorgung der Insel infrage.
Sich ständig gegen Verschlechterungen und die Einschränkung demokratischer Grundrechte wehren zu müssen – das ist traurige Realität auch in Island. Innerhalb dieser krisenhaften kapitalistischen Wirtschaftsordnung einen Ausweg zu finden bleibt allerdings ein Wunschtraum.
Sowohl während der Anti-Krisen-Proteste als auch in den entschlossenen Lohnkämpfen hat die arbeitende Bevölkerung Islands viel Mut und Entschlossenheit gezeigt.
Letztlich ist aber auch hier eine Partei nötig, die die Interessen und Kämpfe der Beschäftigten weiter voranbringen und eine sozialistische Alternative zu diesem System anbieten kann.
Sebastian Förster ist Sozialarbeiter und aktiv in der Linksjugend[‚solid] Basisgruppe Dortmund und dem antifaschistischen Bündnis „Dortmund stellt sich quer“. Er ist auch Mitglied des SAV Bundesvorstands.