Springerpresse ist kein Partner im Kampf gegen Rassismus
Seit Anfang September fährt die BILD-Zeitung eine deutschlandweite Großkampagne unter dem Titel „Wir helfen“. Damit will das Springer-Blatt sich als Sprachrohr der in den letzten Wochen in der Bevölkerung entstandenen Solidaritätsbewegung für Flüchtlinge in Szene setzen. Tatsächlich ist es aber die BILD, die seit Jahren den Rassismus schürt, der sich dann in Brandanschlägen und im offenen Hass der Nazis äußert.
von Daniel Kehl, Trier
Mit Artikelüberschriften wie „Dauer-kriminelle Ausländer ausweisen!“ oder „Asylbewerber-Ansturm aus Kosovo droht“ legte BILD einen Teil des Nährbodens dafür, dass rassistische Vorurteile bei Teilen der Bevölkerung entstehen konnten. 2010 war es die BILD-Zeitung, die dem SPD-Rassisten Thilo Sarrazin und seinen kruden Thesen eine Plattform geboten hatte. Seit eh und je sind die Seiten dieser Zeitung von ekelerregender Hetze gegen MigrantInnen, Flüchtlinge, Arme und Obdachlose durchtränkt.
Aufgehört hat all das mit der neuen Pro-Flüchtlings-Kampagne der BILD natürlich nicht. Während Abschiebe-Politiker wie Sigmar Gabriel oder Kriegsministerin Ursula von der Leyen „Refugees welcome“-BILD-Aufkleber in Kameras halten, unterscheidet das Hetzblatt weiter zwischen „guten Syrien-Flüchtlingen“ auf der einen und „schlechten Wirtschaftsflüchtlingen“ aus dem Balkan auf der anderen Seite. In Syrien fordert es gleich noch eine Militärintervention dazu, „um Flüchtlingsursachen zu bekämpfen“. Als hätten Bomben und Giftgas nicht schon genug Menschen aus ihrer Heimat vertrieben!
Durchschaubar
Die Motivation hinter der „Wir helfen“-Kampagne ist leicht durchschaubar: In den letzten Wochen haben Hunderttausende praktische Solidarität mit Flüchtlingen geübt, sie an Bahnhöfen begrüßt, Kleider gesammelt und sie gegen rechte Hetze verteidigt. An diese Stimmung möchte BILD anknüpfen, auch um sich von den randalierenden Neonazis vor den Flüchtlingsheimen abzugrenzen.
Gleichzeitig gibt es bei Teilen der herrschenden Klasse, also den Besitzern der Banken und Konzerne, den Wunsch, Zuwanderung für ihre eigenen Interessen auszunutzen. Für sie sind Flüchtlinge vor allem billige Arbeitskräfte, mit denen man den ständig beklagten Fachkräftemangel bekämpfen kann. Wenn BILD sich jetzt als Fürsprecherin der Flüchtlinge aufspielt, dann auch aus solchen Motiven heraus, aber nicht aus echter Solidarität. Für uns muss deshalb klar bleiben: Der Kampf gegen Rassismus geht nur ohne BILD-Heuchelei!
Daniel Kehl ist Mitglied im LandessprechrInnenrat der Linksjugend [‘solid] Rheinland-Pflalz und aktiv im Bundesarbeitskreis Revolutionäre Linke