Für eine Kampagne gegen Rassismus und seine Ursachen
Rassismus macht MigrantInnen zu Sündenböcken für soziale Probleme. Rassismus ist nicht nur Pegida, sondern auch unmenschliche Asylpolitik und undemokratische Sondergesetze für MigrantInnen. Rassismus soll die von sozialen Problemen Betroffenen spalten und davon abhalten, gemeinsam für Verbesserungen zu kämpfen. Rassismus ist ein Mittel der „Teile und herrsche“-Politik von Regierung und Kapital. Das bedeutet: Rassismus ist nicht nur gegen MigrantInnen gerichtet, sondern auch schädlich für alle Lohnabhängigen, egal welcher Nationalität oder Religionszugehörigkeit. Denn nur gemeinsam können bessere Löhne und Arbeitsbedingungen, kürzere Arbeitszeiten, höhere Steuern für die Reichen und so weiter erkämpft werden.
von Sascha Stanicic
Wenn dieser Zusammenhang der Masse der ArbeiterInnen und Angestellten in der Bundesrepublik deutlich gemacht wird und sie auf dieser Basis aufgefordert werden, sich gegen Pegida, Rassismus und gegen die Politik für die Banken und Konzerne zu engagieren, sind viel größere Demonstrationen möglich und könnten die Rassisten ganz schnell in die Schranken gewiesen werden.
Die Verantwortung dafür, ob das geschieht oder nicht, hat in erster Linie die Gewerkschaftsführung, in zweiter Linie die Partei DIE LINKE. Mit seinen über sechs Millionen Mitgliedern hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Einzelgewerkschaften enorme Möglichkeiten, den Gida-Rassisten einen entscheidenden Schlag zu versetzen. Nicht zuletzt sollten die Gewerkschaften auch Flüchtlinge als Mitglieder aufnehmen.
Aufklärungskampagne
Wir fordern deshalb die Führungen von Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE auf, eine Kampagne gegen Rassismus und seine Ursachen zu organisieren. Diese soll zum Ziel haben, in der Bevölkerung über die wahren Ursachen für soziale Probleme aufzuklären und gemeinsame Kämpfe für soziale Verbesserungen anzustoßen. Sie könnte um folgende Forderungen herum entwickelt werden: Rassismus den Boden entziehen; Asylrecht wiederherstellen – Bleiberecht für alle; Schluss mit der Politik für Banken und Konzerne – gut bezahlte Arbeit und gleiche Rechte für alle!
Wie könnte eine solche Kampagne aussehen? Es könnten millionenfach Flugblätter in allen größeren Betrieben und in den Stadtteilen verteilt werden und eine Plakat-Kampagne gestartet werden. Die Gewerkschaften könnten überall Betriebsversammlungen und spezielle Versammlungen für Vertrauensleute und Betriebs- und Personalräte durchführen.
Tarifauseinandersetzungen
Die laufenden Tarifauseinandersetzungen sollten genutzt werden. Hier weiß jedes Gewerkschaftsmitglied: Nur wenn deutsche und nicht-deutsche KollegInnen zusammen stehen, können die Forderungen durchgesetzt werden. Diese einfache Erkenntnis sollte politisch verallgemeinert werden und im Rahmen dieser Kämpfe gegen Rassismus und in Solidarität mit Flüchtlingen und MigrantInnen mobilisiert werden. Das kann beinhalten, auf den Streikkundgebungen und -versammlungen RednerInnen der antirassistischen und Flüchtlingsbewegung einzuladen oder als betriebliche Gewerkschaftsdelegationen an antirassistischen Demonstrationen teilzunehmen. Das könnte aber auch einen gemeinsamen Proteststreik gegen Rassismus und für soziale Verbesserungen beinhalten.
Bundesweite Großdemonstration
Gemeinsam auch mit anderen antirassistischen Organisationen könnten LINKE und Gewerkschaften Stadtteilversammlungen durchführen. Teil einer solchen Kampagne müsste natürlich sein, örtliche Demonstrationen durchzuführen. Aber zu diesen müsste mit großer Anstrengung mobilisiert werden, nicht nur per formalem Aufruf, sondern indem die Mitglieder dazu angesprochen und persönlich mobilisiert werden. Höhepunkt einer solchen Kampagne könnte eine bundesweite Großdemonstration sein, die deutlich macht, dass die Gida-AnhängerInnen nicht „das Volk“, sondern eine Minderheit, sind.