Ob Irak, Israel/ Palästina, Afghanistan, Syrien oder Ukraine: Jeden Tag hören wir neue Schreckensmeldungen
Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) berichtet für 2013 erneut von einem Höchststand bei der Anzahl der Kriege: 414 Konflikte, davon 45 „hochgewaltsam“. Die jährlichen weltweiten Rüstungsausgaben steigen seit Jahren drastisch an und liegen mittlerweile deutlich über dem Höchstwert des „Kalten Krieges“.
von Linda Fischer, Hamburg
Die Herrschenden in der Bundesrepublik wollen, dass Deutschland mehr außenpolitische „Verantwortung“ übernimmt und dies nicht nur als drittgrößter Waffenexporteur, sondern vermehrt in direkten kriegerischen Auseinandersetzungen. Bundespräsident Joachim Gauck nutzt jede Gelegenheit, um für Kriegseinsätze zu werben: Deutschland müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ in militärische Auseinandersetzungen einmischen, um das derzeitige „Ordnungsgefüge“ zu erhalten. Etwas schlauer als sein Vorgänger Horst Köhler spricht er nicht offen aus, dass es um wirtschaftliche Interessen der deutschen Kapitalisten im weltweiten Konkurrenzkampf geht.
Bomben für Menschenrechte?
Um die militärischen Einsätze zu rechtfertigen, wird uns tagtäglich weisgemacht, dass es um Demokratisierung, um den Kampf gegen Terrorismus, um Stabilisierung gehe. Die Realität zeigt ein anderes Bild: Im Irak ist die Infrastruktur fast völlig zerstört, hunderttausende ZivilistInnen starben. 50 Prozent leben unter slum-ähnlichen Bedingungen, und das in einem der potenziell reichsten Länder der Welt. Während die Bevölkerung in Afghanistan leidet, wurde 2013 der erste „deutsch-afghanische Rohstoffdialog“ abgehalten. Perspektivisch sollen für deutsche Investoren massive Anlagemöglichkeiten zur Ausbeutung strategisch wichtiger Rohstoffe wie seltene Erden und Lithium geschaffen werden, die in Afghanistan besonders häufig vorkommen.
Kapitalismus bedeutet Krieg
Die Aufrüstung und Zunahme von kriegerischen Auseinandersetzungen ist kein Zufall. Der Kapitalismus befindet sich in einer voranschreitenden Krise, der Kampf um die Erschließung neuer Anlagemöglichkeiten und Märkte wird härter geführt. Die Pro-Kriegsstatements von Gauck & Co. sind Ausdruck davon, dass die deutschen Unternehmen militärisch mitmischen wollen (insbesondere vor dem Hintergrund eines schwächelnden US-Imperialismus).
Krieg ist die Fortsetzung von Konkurrenz und Profitmaximierung mit militärischen Mitteln. Wirklichen Frieden können wir nur schaffen, wenn wir dieses Profitsystem zerschlagen. Dafür müssen wir international aktiv werden.