von Sebastian Rave, Bremen
Es sind dramatische Bilder aus dem Norden Iraks: Milizionäre des IS (Islamischer Staat, vormals ISIS) massakrieren ohne Gnade ZivilistInnen, unabhängig von Alter und Geschlecht. IS, eine Abspaltung von Al-Kaida, die in Teilen von Syrien und Irak ein Kalifat ausgerufen hat, macht Jagd auf Andersgläubige, und fordert sie ultimativ dazu auf, zu konvertieren. Wer sich weigert oder Widerstand leistet, wird brutal ermordet. Die Exekutionen werden gefilmt oder die Todesopfer gar mit Autos durch Dörfer geschleift, um abzuschrecken.
Kurdische Peshmerga-KämpferInnen, die gegen die Terroristen Widerstand leisten, haben sich vor einigen Tagen aus Shingal zurückgezogen. Die Stadt im Norden Iraks ist eines der Zentren des jesidischen Glaubens. Die Jesiden, eine religiöse Minderheit der KurdInnen, werden von der Terrorgruppe als „Ungläubige“ bezeichnet. Nach der Eroberung Shingals sind jetzt zehntausende auf der Flucht. Bei den hohen Temperaturen und ohne Wasserversorgung droht eine humanitäre Katastrophe.
Vor diesem Hintergrund haben in Bremen ca. 4000 Menschen, überwiegend aus der kurdischen Community, gegen IS und den Terror demonstriert. Auch in vielen anderen Städten gab es große Demos. Auf vielen selbstgemalten Transparenten und Schildern wurde „Stoppt den Terror“, „Freiheit für Jesiden“ und „Hilfe für Shingal“ gefordert.
Cindi Tuncel, jesidischer Bürgerschaftsabgeordneter der LINKEN, forderte in seiner Rede, dass Deutschland Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und Katar einstellt. IS hat einflussreiche Geldgeber in den Golfstaaten.
Es wurden auch Forderungen nach einer Intervention des Westens laut. Davor kann man aber nur warnen. Jedes Eingreifen der NATO, der USA oder anderer imperialistischer Mächte fand immer nur vor dem Hintergrund von (Öl-)Profitinteressen des westlichen Kapitals statt. Die Lebensrealität der Menschen hat sich in den Staaten, in denen es „Interventionen“ gab, immer nur verschlechtert, sei es in Libyen seit 2011, oder im Irak seit 2003. Der Kampf für soziale und demokratische Rechte, gegen die IS-Banden und gegen die korrupten herrschenden Eliten, muss von der Bevölkerung des Iraks und Kurdistans selber geführt werden. Die zugesagte Unterstützung von westkurdischen YPG/PYD-Kräften („Volksverteidigungseinheiten“, PKK-nahe) für die JesidInnen ist ein erster Schritt zu einer gemeinsamen Gegenwehr aller fortschrittlichen und arbeitenden Menschen in der Region gegen den Terror der IS und für volle Rechte von allen religiösen und nationalen Minderheiten. LINKE und Gewerkschaften sollten Demonstrationen in Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung und gegen den IS-Terror in Deutschland unterstützen und auch praktische und finanzielle Unterstützung für die YPG/PYD-Kräfte leisten.