Wie in den vergangenen beiden Jahren ruft auch dieses Jahr das Blockupy-Bündnis dazu auf, gegen Krisenpolitik und kapitalistische Ausbeutung auf die Straße zu gehen.
von Svenja Tösti, Berlin
Im Blockupy-Newsletter vom Februar heißt es: „Zwischen dem 15. und 25. Mai freuen wir uns auf vielfältige Aktionen – dort, wo wir sie auf die Beine stellen – rund um das Thema Krisenpolitik und ihre Folgen. Vom Flashmob vor ausbeuterischen Ketten über Blockaden bis zu Vorträgen wird eine bunte Palette den Widerstand gegen Krisenfolgen und kapitalistische Ausbeutung und die Alternativen dazu übersehbar, unüberhörbar machen.“
Ein Höhepunkt der geplanten Aktionswoche sind die bundesweiten Kundgebungen und Aktionen am 17. Mai in Düsseldorf, Berlin, Hamburg und Stuttgart.
Wir wollen zeigen, dass wir solidarisch sind! Deshalb ist es höchste Zeit, sich gegen die Kürzungspolitik der Troika und die dadurch entstandene Massenarbeitslosigkeit, vor allem in Südeuropa, zu wehren. In Griechenland ist die Jugendarbeitslosigkeit Ende letzten Jahres auf einem traurigen Höchststand von über 60 Prozent gestiegen (Stand von November 2013).
Doch auch in Deutschland bleiben wir nicht verschont. Viele ArbeiterInnen sind im Niedriglohnsektor beschäftigt, woran auch die Einführung des lückenhaften Mindestlohns durch die Große Koalition nichts Qualitatives ändern wird.
Wir dürfen nicht mehr weg schauen, wenn tausende Menschen durch die Abschottung an den Außengrenzen Europas sterben. Gerade gegen diese Flüchtlingspolitik der Europäischen Union (EU) müssen wir gemeinsam laut sein.
Die am 25. Mai anstehende Europa-Wahl ist deshalb eine gute Gelegenheit für DIE LINKE und für Linksjugend [’solid], auf diese Missstände aufmerksam zu machen und sich an der Mobilisierung zu den Blockupy-Protesten bundesweit zu beteiligen.
Auch Ende dieses Jahres werden die Proteste weiter gehen. Zur Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main im Spätherbst sind Kundgebungen und Blockaden geplant.