Gemeinsam aktiv werden!
Trotz eisiger Temperaturen gehen wir diesen Winter zu Zehntausenden auf die Straße: Für erneuerbare Energien, für Flüchtlingsrechte und für eine gesunde Landwirtschaft. Auch wenn wir dafür noch einzeln demonstrieren, hinter den Problemen steht das Profitstreben des Kapitalismus. Den müssen wir gemeinsam abschaffen.
von Michael Koschitzki, Berlin
Die Energiepolitik im Interesse der Großkonzerne zu wenden, steht ganz oben auf der Wunschliste der Industrie an die neue Bundesregierung. Im November half der Chemie- und Energiekonzern Evonik diesem Wunsch nochmal mit einer 70.000 Euro Spende an CDU und 90.000 Euro an SPD nach. Großkraftwerke sollen bevorzugt und Energieschleudern entlastet werden, während immer noch Atomkraftwerke laufen. Das lässt sich die Anti-Atom-Bewegung nicht gefallen und macht beispielsweise mit der „Energiewende“-Demonstration am 30. November Druck.
Wir haben die Agrarindustrie satt
Drei multinationale Unternehmen kontrollieren über 50 Prozent des Saatguthandels. Nicht nur die Situation in Deutschland, sondern das weltweite Agieren der Agrarindustrie kritisieren die OrganisatorInnen der „Wir haben es satt“-Demonstration am 18. Januar. Zehntausende demonstrieren hier jedes Jahr für gutes Essen und gute Landwirtschaft für alle und weltweit.
Beide Beispiele zeigen: Energie- und Agrarkonzerne gehören enteignet und in demokratische Kontrolle und Verwaltung überführt. Dafür sollte sich DIE LINKE bei den Demonstrationen stark machen.
Fluchtursachen
Ein Thema der „Wir haben es satt“-Demonstration ist das sogenannte Land-Grabbing, die Landnahme von Konzernen, um zum Nachteil der regionalen Bevölkerung für den Export zu produzieren. Deutsche Unternehmen sind laut der „Land Matrix“ vor allem in Afrika aktiv.
Neben den Agrarkonzernen jagen zahlreiche Großmächte auf dem afrikanischen Kontinent nach Rohstoffen und Einflussgebieten. Neben wirtschaftlicher und sozialer Not sorgen sie für Kriege und Vertreibungen.
Doch um die deshalb hierher geflüchteten Menschen wird sich nicht gekümmert. Der Hamburger SPD-Senat beispielsweise weigert sich, Flüchtlingen Asyl zu geben. Doch sie haben sich organisiert und begonnen, sich zu wehren. Zehntausende solidarisieren sich mit ihnen unter dem Motto „Lampedusa in Hamburg“. An allen vier Adventssamstagen sind Demonstrationen geplant. Am 12. Dezember soll ein Schulstreik für Flüchtlingsrechte stattfinden.
Aktiv werden
Bundesweit stehen Streikende für ihre Rechte in der Kälte. Die Beschäftigten im Einzelhandel kämpfen gegen die Kündigung der Manteltarifverträge und gegen radikale Lohnabsenkung. Lasst uns gemeinsam zu Streikposten und den Demonstrationen mobilisieren und den Widerstand gegen die Politik für Banken und Konzerne stärken. Aufhalten können wir sie nur, wenn wir das System, das hinter ihrem Profitstreben steht, abschaffen: den Kapitalismus. Werde mit uns aktiv für eine sozialistische Demokratie, in der die Wirtschaft demokratisch von unten, nach den Bedürfnissen von Mensch, Natur und Umwelt geplant wird.