Mit sozialistischem Programm und Aktionen zu Blockupy und durchs Wahljahr
Vom 26. bis zum 28. April findet in Magdeburg der Bundeskongress von Linksjugend [’solid] statt. Er läutet die heiße Mobilisierungsphase zu den Blockupy-Protesten in Frankfurt ein und befindet über Aktionen, Programm sowie das Verhältnis zur LINKEN in Bundestagswahlzeiten.
von Michael Koschitzki, Berlin
Zwischen Februar und März wurden in allen Landesverbänden Delegierte für den Bundeskongress in Magdeburg gewählt. Vordiskussionen zum Bundeskongress fanden bereits bei einer Winterakademie im Januar statt. Ein bundesweiter Arbeitskreis zur Krise bereitet die Mobilisierung nach Frankfurt vor, ein Wahlkampfteam erarbeitet Thesen zur Wahlkampfzeit.
Blockupy
Linksjugend [’solid] ist Teil des Blockupy-Bündnisses. Der Verband ruft alle seine Landesverbände auf, Busse für die Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) am 31. Mai und für die Demonstration am 1. Juni zu organisieren. Ein eigenes Barrio im Camp ist angedacht. Der 17. bis 19. Mai soll ein Mobilisierungsschwerpunkt sein.
Auf dem Bundeskongress 2012 wurde viel über die inhaltliche Positionierung zu Blockupy-Protesten und Euro-Krise diskutiert. Forderungen nach einem Stopp der Kürzungen und Überführung der Banken und Konzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle wurden beschlossen. Dahinter darf der diesjährige Bundeskongress nicht zurückfallen.
Bundestagswahl
Bereits im Vorfeld des Kongresses ist klar, dass die Mehrheit der Mitglieder im Jugendverband einen Beitrag dazu leisten will, dass DIE LINKE mit einem starken Ergebnis und als Stimme des Widerstands aus dem Wahlkampf hervorgeht. Doch wie soll man sich zur LINKEN verhalten?
Die Bundesparteitagsdelegierten des Jugendverbandes, die mit über das Wahlprogramm zu entscheiden haben, wurden letztes Jahr schon gewählt. Sie müssen in die Pflicht genommen werden, sich gegen eine Verwässerung des Programms der LINKEN auszusprechen.
Gleichzeitig sollte lokal und bundesweit eine von der Partei unabhängige Kampagne mit kämpferischen Positionen und Materialien gefahren werden. Der Antrag des BundessprecherInnenrates zum Wahlkampf konzentriert sich ohne Nennung von politischen Inhalten auf Basisgruppen-Stärkung, Internet-Wahlkampf und eine Festival-Tour. Der Bundeskongress muss jedoch die zentralen Forderungen und Themen wie beispielsweise Krise und prekäre Beschäftigung, Verarmung und Wohnungsknappheit, Antisexismus und Gleichberechtigung diskutieren. Besonderer Wert sollte darauf gelegt werden, junge Frauen für den Jugendverband anzusprechen.
SAV-Mitglieder in Linksjugend [’solid] haben sich bereits im Vorfeld mit einem Diskussionspapier zu diesen Fragen eingebracht. Es kann unter www.ls-kreuzkölln.de/node/110 aufgerufen werden. Aus dem Höhenflug und Niedergang der „Piraten“ sollte die Schlussfolgerung gezogen werden, dass wir herausstellen, dass sich der Jugendverband von allen etablierten Parteien und Parteijugenden unterscheiden muss. Wir wollen eine revolutionäre Veränderung der Gesellschaft und eine Stimme für den Widerstand. Das kann aber nur mit klaren Positionen und einem sozialistischen Programm erfolgreich sein.
Aufs Wesentliche konzentrieren
Durch Diskussionen auf manchen Landesmitgliederversammlungen wurde klar, dass die Unterstützung der nächsten „Rosa&Karl“-Demonstration eine große Streitfrage werden kann. Die Demo, die 2013 zum ersten Mal stattfand, ist eine Alternativ-Veranstaltung zur traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration in Berlin. Bei „Rosa&Karl“ wurde das Bündnis mit SPD-nahen Organisationen gesucht und das Luxemburg-Gedenken seiner antiimperialistischen Tradition beraubt. Für 2014 soll wieder dazu aufgerufen werden.
Die Unterstützung dieser Demonstration ist natürlich klar abzulehnen (siehe www.ls-kreuzkölln.de/node/111). Dennoch darf diese Frage nicht alle Diskussionen und Antragsberatungen dominieren. Programmatische Fragen, wie die Positionen des Jugendverbands zum Thema Wohnen, sind noch zu klären. Eine gute Positionierung für die Entwicklungen 2013 ist entscheidend. Darauf muss sich konzentriert werden. Dann wird es ein spannender und gewinnbringender Bundeskongress.
Michael Koschitzki ist Mitglied der SAV-Bundesleitung