von Alec Thraves, „Socialist Party“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in England & Wales). Alec ist soeben von seinem Besuch in Südafrika zurückgekehrt. Dieser Artikel erschien am 18. Oktober auf socialistworld.net
Am 16. August schockte das im Vorfeld durchgeplante Blutbad an 34 streikenden Bergleuten der Mine des Unternehmens „Lonmin“ in Marikana, die von der südafrikanischen Polizei erschossen worden waren, die Welt. Das offenbarte, trotz des Endes der Apartheid und dem historischen Wahlsieg des „African National Congress“ (ANC) im Jahre 1994, das skrupellose und brutale Regime des Kapitalismus, das in Südafrika weiterhin existiert.
Das Blutbad von Marikana hat die Grundfesten der ganzen südafrikanischen Gesellschaft ins Wanken gebracht. Es hatte Auswirkungen auf die herrschende Regierungspartei ANC, die nicht mehr rückgängig zu machen sind. Seither hängt auch ein dickes Fragezeichen über dem Gewerkschaftsbund COSATU und seiner größten Einzelgewerkschaft, der Bergarbeitergewerkschaft NUM: Welche Rolle spielen sie bei alledem?
So, wie die soziale Unzufriedenheit innerhalb der Arbeiterklasse Südafrikas zunimmt, wächst auch die Ablehnung gegenüber den korrupten politischen und gewerkschaftlichen Führungsriegen. Und auch die Forderungen nach grundlegenden Veränderungen werden stärker. Unterstrichen wird diese Tendenz nicht nur durch den wilden Streik der Bergleute, sondern auch durch die Arbeitskämpfe der hunderttausenden von ArbeiterInnen anderer Branchen in allen Bereichen der Industrie.
Bei der Forderung der streikenden Kumpel nach 12.500 südafrikanischen Rand (rund 1.100 Euro) monatlichen Mindestlohns handelt es sich mittlerweile um einen Punkt, den die unterbezahlten ArbeiterInnen überall im Land zum Anlass für eigene Kundgebungen und Versammlungen nehmen.
Das „Democratic Socialist Movement“ (DSM) in Südafrika, das – wie die SAV in Deutschland – dem „Committee for a Workers’ International“ (CWI; dt.: „Komitee für eine Arbeiterinternationale“) angehört, spielt eine tragende Rolle in diesem Konflikt, den die Bergleute zur Zeit austragen. So leistet das DSM den „Coordinating Strike Committees“ (dt.: „Streik-Koordinierungskomitee“), die an der offiziellen Gewerkschaftsführung vorbei entstanden sind, maßgebliche Unterstützung und übt dabei eine Führungsfunktion aus. Die Mitglieder des DSM stellen der Korruption, der Gier und dem Verrat der derzeitigen ANC- und NUM-Führung eine sozialistische Alternative entgegen.
Wie viele AktivistInnen haben auch die meisten ArbeiterInnen bei „Lonmin“ nur wenig Vertrauen in die „offiziellen Untersuchungen“, die der südafrikanische Präsident Jacob Zuma veranlasst hat, um das Blutbad aufzuklären. Viele dieser ArbeiterInnen haben ihre Antwort auf die Lügen, die von den kapitalistischen Medien in Südafrika und weltweit verbreitet werden, bereits gegeben.
Das Blutbad
Bei einem DSM-Treffen in Flagstaff in der Provinz Eastern Cape erklärten ein DSM-Aktivist und einer der führenden Figuren des „Strike Coordinating Committee“ zusammen mit Weizmann Hamilton, einem Organisator des DSM aus Johannesburg, was am 16. August wirklich geschah. Sie beriefen sich auf Aussagen eines Bergarbeiters, der dabei gewesen ist:
„Das entscheidende Moment, das beim Lonmin-Streik die Wende brachte, war die einseitige Entscheidung der Geschäftsleitung, ausgewählten Beschäftigten eine Lohnerhöhung zu gewähren. Dazu kam es trotz der Tatsache, dass dieses Vorgehen einem bestehenden und noch geltenden Abkommen mit zweijähriger Laufzeit widersprach, das von der Bergarbeitergewerkschaft NUM unterschrieben worden war und erst im Juni 2013 auslaufen sollte. Das Versagen der NUM, darauf entsprechend zu reagieren, bedeutete, dass man wieder einmal mit der Konzernleitung zusammenspielte, weshalb die ArbeiterInnen die Dinge dann selbst in die Hand nahmen und ein unabhängiges Komitee ins Leben riefen, das aus ‚einfachen‘ Beschäftigten bestand. Am 9. August stellte das Streikkomitee bei Lonmin seine Forderung nach 12.500 Rand monatlichen Mindestlohns vor.
Die NUM lehnte es ab, diese Forderung oder das Komitee zu unterstützen. Und auch weil die Konzernleitung Verhandlungen darüber ablehnte, machten die Bergleute dann die Grube dicht. Samstag früh versuchten Vertreter der NUM, die Kumpel zurück an ihre Arbeitsplätze zu schicken. Daraufhin schickte das Streikkomitee eine Delegation zur NUM-Geschäftsstelle (die sich ironischer Weise direkt neben der Polizeiwache befindet, die für den Slum verantwortlich ist, in dem die meisten der Lonmin-ArbeiterInnen leben). Als die KollegInnen dort eintrafen, wurde auf sie geschossen, und zwei Mitglieder des Streikkomitees kamen ums Leben. Die Konzernleitung reagierte wie immer und schickte einen privaten Sicherheitsdienst und die Polizei, um den Streik mit Gewalt zu beenden. Das Ergebnis war, dass vier weitere KollegInnen sowie zwei Beschäftigte der Sicherheitsfirma und zwei Polizisten starben.
Die streikenden Bergleute entschieden dann, dass es zur eigenen Sicherheit besser sei, das Bergwerksgelände zu verlassen und sich auf eine Anhöhe zurückzuziehen, um von dort aus den Protest fortzusetzen. Die Forderung der ArbeiterInnen war einfach: Die Konzernleitung solle sich mit ihnen zusammensetzen und auf die Forderungen reagieren.
Was dann passierte, muss als geplanter Mord bezeichnet werden und konnte nur nach Abstimmung auf allerhöchster Ebene in der Regierung, bei der Polizei und auf Seiten des Arbeitgebers geschehen. Es war die Entscheidung, den Streik zu brechen und ihn im Blut der Streikenden zu ertränken. Die Polizei sperrte den Hügel ab und ließ dabei im Stacheldraht eine Lücke von nur wenigen Metern Breite. 3.000 bewaffnete Polizisten machten sich, unterstützt von Hubschraubern, bereit, die ArbeiterInnen von allen Seiten und aus der Luft anzugreifen.
Sie begannen damit, von hinten auf die Menschenmenge zu schießen und somit die Streikenden dazu zu zwingen, in Richtung des fünf Meter schmalen Ausgangs zu rennen. Als diese dort herauszukommen versuchten, wurden sie von der Polizei, die sie dort erwartete, niedergeschossen. Deshalb machten sie Kehrt und rannten zurück, um hinter Bäumen und Felsen Zuflucht zu suchen.
Und genau dort wurden die meisten Toten später gefunden. Sie konnten nirgendwo hin ausweichen. Einige von ihnen wurden getötet, nachdem sie ihre Arme gehoben hatten, andere lagen verletzt am Boden und bekamen dort den tödlichen Schuss. Es gab nur deshalb Überlebende unter den Verletzten, weil die Polizei dachte, dass alle tot seien, und sie auf einen Haufen geworfen wurden. 34 Streikende wurden getötet, 79 verletzt und 234 verhaftet.“
Und als ob das nicht grausam genug gewesen wäre, versuchte die Staatsanwaltschaft anfänglich noch, die verhafteten Bergleute wegen Mordes an ihren eigenen Kollegen anzuklagen. Dabei berief man sich ausgerechnet auf die „Doctrine of Common Purpose“ („Erlass gegen gemeinschaftlich begangene Straftaten“), die das alte Apartheid-Regime eingeführt und immer wieder bemüht hatte. Das zeigt, dass der heutige Staatsapparat offenbar keine Schamgrenze hat. Marikana zeigt die brutale Realität des Kapitalismus in Südafrika!
Dieses Blutbad fand unter der Ägide der ANC-Regierung statt. Eine korrupte und degenerierte Regierung, die im Interesse der Konzerne handelt, geht in den Augen einer großen Zahl von Mitgliedern der Arbeiterklasse damit jetzt ihrem Ende entgegen. Genau wie die Rückkehr des Landes in die düsteren Zeiten der Apartheid sind auch der ekelhaft zur Schau gestellte Reichtum und die Privilegien der führenden ANC-Politiker jeden Tag in den Medien zu sehen.
Die Bonzen unter den Politikern
Die Meldung, dass der private Wohnkomplex von Präsident Zuma in seinem Heimatdorf unter Verwendung von 200 Millionen Rand (rund 18 Mio. Euro) an staatlichen Geldern ausgebaut worden ist, dominiert die landesweite Presselandschaft. Den Berichten zufolge hat dieses Areal unterirdische Bunker, einen Hubschrauberlandeplatz, eine luxuriöse Einrichtung und zwei Fußballfelder für die Sicherheitsleute, um ab und an ein Spielchen zu wagen!
Beim alle fünf Jahre stattfindenden Landesparteitag des ANC, der das nächste Mal in diesem Dezember abgehalten wird, will Zuma versuchen, für weitere fünf Jahre als ANC-Vorsitzender zu bestehen, was automatisch auch die Staatspräsidentschaft bedeutet.
Sein wichtigster Rivale ist Kgalema Motlanthe, stellvertretender Vorsitzender des ANC, der keine ideologischen Unterschiede zu Zuma aufweist. Doch wie bei all den sich gegenseitig bekriegenden Fraktionen ist auch in diesem Fall das größte Augenmerk auf die Macht und den Reichtum und die „Nebeneinnahmen“ gerichtet, die damit einhergehen. Welche Seite auch immer an die Macht kommen wird und wer auch immer im Dezember zum neuen ANC-Vorsitzenden gewählt werden wird: Es wird lediglich darum gehen, welche neue korrupte Geschäftsleitung in ein morsches ANC-Gebäude einziehen wird und darum, dass die Arbeiterklasse Südafrikas die Zeche zu zahlen hat!
Nach einer Anklage wegen des Vorwurfs der Geldwäsche ist davon auszugehen, dass der aus dem ANC ausgeschlossene ehemalige Vorsitzende des Jugendverbandes der Partei, Julius Malema, am Ende seiner politischen Karriere angelangt ist. Malema hatte auf opportunistische Art und Weise versucht, unter den streikenden BergarbeiterInnen Zuspruch zu bekommen, indem er ihren Streik unterstützte und zur Verstaatlichung der Bergbauindustrie aufrief.
Verständlicher Weise fand die Forderung nach Verstaatlichung bei einer bestimmten Schicht der Arbeiterklasse in Südafrika Zustimmung. Aber die Stimmung unter den streikenden AktivistInnen hinsichtlich Malema geht dahin, dass dieser nur aus Eigennutz und ganz bestimmtem politischen Kalkül in die Ereignisse einzugreifen versuche. Mit Häusern und Villen, die Millionen wert sind, Sportwagen und Designerklamotten etc. hat Malema sich schon längst vom ANC-Kämpfer weg entwickelt, der er in seinen frühen Tagen einmal war.
Jeder ernsthafte Versuch, Malema als Verfechter der Interessen der Arbeiterklasse darzustellen, würde unter den AktivistInnen in Südafrika, die versuchen, eine wirklich sozialistische Alternative aufzubauen, nur Lachsalven auslösen. Der Begriff „Bonze“ könnte erfunden worden sein, nur um die emporstrebende, dunkelhäutige, bürgerliche Klasse zu beschreiben, die – vor Arroganz strotzend – ihren Reichtum und ihre Größe zur Schau stellt, was zu tiefer Abneigung der mit dem Alltäglichen kämpfenden Arbeiterklasse führt.
In der Oberschicht der südafrikanischen Gesellschaft fühlt sich das Phänomen Korruption wie zu Hause. Sie herrscht genauso bei den „Bonzen“ unter den Politikern und Konzernchefs wie den offiziellen Vertretern der Medienunternehmen und Gewerkschaften.
Verrat der NUM
Kann es daher irgendjemanden überraschen, dass die streikbrecherische NUM tausende von Mitgliedern verliert, da sie mit der Konzernleitung kollaboriert und ihre eigene Mitgliedschaft angreift? Und dank der letzten Gehaltserhöhung verdient der Generalsekretär der NUM, Baleni, nun 105.000 Rand (rund 9.300 Euro) im Monat, johlt aber, die Konzernherren von „Lonmin“, die Polizei und die Armee sollten dem Streik ein Ende bereiten, in dem die ArbeiterInnen nur 12.500 Rand (rund 1.100 Euro) im Monat fordern!
Die NUM macht nun die Geschäftsführung von „Lonmin“ für die Ausbreitung der wilden Streiks verantwortlich, weil sie auf die Forderungen der Streikenden eingegangen ist! Man muss sich manchmal wirklich selbst in die Hand zwicken, wenn man die verräterische Rolle sieht, die die Gewerkschaftsführungen spielen, muss man sich manchmal wirklich selbst in die Hand zwicken, um zu prüfen, ob man das alles nicht doch einfach nur träumt.
Man muss nur die Kapitulation dieser feigen „Arbeiterführer“ mit der Entschlossenheit der Streikführer der wilden Streiks vergleichen! – Als die Konzernleitung einer Grube mitteilte, dass ihre landesweit geltende tarifliche Vereinbarung mit der NUM nicht vor Juni 2013 auslaufen würde und sie deshalb auch nicht neu verhandeln würden, meinte die NUM: „OK, dann werden wir uns raushalten und sehen uns nächsten Juni wieder“!
Selbst der Gewerkschaftsdachverband COSATU musste eingestehen, dass ihre größte Einzelgewerkschaft für einen erheblichen Imageschaden sorgt. Deshalb schlug man der NUM-Führung nach wochenlanger Untätigkeit und keinem Deut an Unterstützung für die Bergleute nun kräftig auf die Finger. Dabei versucht man, wenigstens etwas an Ansehen zurück zu gewinnen, schließlich ist man ja ein Gewerkschaftsdachverband…
In den Augen der kämpferischsten und bewusstesten ArbeiterInnen hat sich der COSATU trotz allem und bestenfalls als ineffektiver Verein entblößt. Es gibt aber auch etliche, die darin vielmehr erkennen, dass der COSATU einfach mit den Konzernoberen kollaboriert. Weil sie die schwache und schwankende Rolle des COSATU erkannt haben, machen die Streikkomitees der wilden Streiks allen Anschein, als würden sie weitermachen und ihren Einfluss auch auf andere Gewerkschaften ausweiten, sobald der momentane Arbeitskampf zu Ende gegangen sein wird.
Entsetzliche Bedingungen
Beim Streik der Bergleute geht es nicht allein um Löhne. Er ist auch Protest gegen die entsetzlichen Bedingungen, denen die Arbeiterklasse in Südafrika im Kapitalismus ausgesetzt ist. Die „informal settlements“ (dt.: „informelle Siedlungen“) oder „squatter camps“ (dt.: „Elendsviertel“) oder „shack lands“ (dt.: „Barackensiedlungen“) oder welchen Begriff man auch immer dafür verwenden will, sind eine Schande für die zivilisierte Gesellschaft im 21. Jahrhundert.
Diese sogenannten „informal settlements“ existieren tausendfach überall in Südafrika, nicht nur in der Nähe der Bergwerksminen sondern auch in den urbanen Gebieten von Johannesburg, Durban, Kapstadt und anderer Städte. Es geht dabei um Blech-Baracken, die man in Großbritannien (oder Deutschland; Erg. d. Übers.) nur benutzen würde, um Tiere oder Gartengeräte darin unterzubringen aber keine Menschen! In vielen dieser Siedlungen gibt es keinen elektrischen Strom, kein fließendes Wasser, keine sanitären Anlagen, keine Straßen, nur dreckige Wege und sonst nichts: kein Leben, keine Existenzgrundlage – nur Elend.
Soziale Bedingungen wie diese liefern Grund und Boden für Alkoholismus, Drogenabhängigkeit, Gewalt, Prostitution, aber auch für Revolution – vor allem unter den jungen Leuten! Deshalb hat das DSM Ortsgruppen in den „squatter camps“ der Bergleute von Rustenburg, darunter auch in Marikana, wo noch mehr junge BergarbeiterInnen und entlassene Kumpel dem DSM beigetreten sind.
In den „townships“ von Freedom Park in Johannesburg hat das DSM außerdem unglaublich couragierte weibliche Aktivistinnen für sich gewinnen können. Dort wurde vor kurzem erst die sogenannte „Golf Club“-Gang verhaftet, die in der Gemeinde gewalttätige Übergriffe verübte, nicht um junge Frauen auszurauben oder zusammenzuschlagen, sondern „einfach nur“ auf brutalste Art und Weise zu vergewaltigen. Dabei war das jüngste der Bandenmitglieder gerade einmal 14 Jahre alt.
Die weiblichen Mitglieder des DSM werden auch an vorderster Front mit dabei sein, um gegen das schrecklich Phänomen der Homophobie anzukämpfen, das über Südafrika hereingebrochen und unter dem widerlichen Begriff des „corrective rape“ (dt.: „Abhilfe schaffende Vergewaltigung“) bekannt ist. Dieser Terminus, der in Südafrika gerade geprägt wird, da derartige Übergriffe überhand nehmen, bezieht sich auf das Vergewaltigen lesbischer Frauen, um diese von ihrer „Krankheit“ zu „heilen“.
Südafrika ist weiterhin eines der Länder mit der höchsten Gewaltrate der Welt. Für die Arbeiterklasse und die Armen ist ein Menschenleben nicht viel wert. In starkem Kontrast dazu steht zum Beispiel der hauptsächlich hellhäutig geprägte Johannesburger Außenbezirk Sandton, wo die TouristInnen Fotos von der übergroßen Nelson Mandela-Statue machen, die im vornehmen und an europäische Verhältnisse erinnernden Einkaufszentrum steht. Hier bewegt man sich in einer gesellschaftlichen Blase, die weit weg ist vom wirklichen Südafrika. Eine derartige Kluft zwischen arm und reich wirkt wie die entscheidende Zutat im Rezept für eine massive gesellschaftliche Explosion. Und davon geben die Streiks und Proteste, die derzeit überall im Land losbrechen, einen ersten Geschmack.
Sozialistische Alternative
Demgegenüber schlägt das DSM eine sozialistische Alternative vor. Das effektive Eingreifen beim Streik der BergarbeiterInnen in den letzten Monaten hat enorm dazu beigetragen, das Profil des DSM auf eine neue Ebene zu heben. Mametlwe Sebei, Mitglied des DSM und wichtigster Sprecher des „Strike Coordinating Committee“, ist aufgrund seiner Autorität, die er unter den Bergleuten genießt, und seiner führenden Rolle in der Streikbewegung von Rustenburg in den landesweiten Medien unvergleichlich oft erwähnt worden.
Mit Stolz und großer Offenheit rief Sebei die Bergleute, GewerkschafterInnen und die Arbeiterklasse allgemein dazu auf, dem DSM beizutreten und dabei mitzuhelfen, eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen. Dutzende GewerkschafterInnen, Jugendliche und AktivistInnen aus den Wohnvierteln und Communities reagierten umgehend auf Sebeis Aufforderung und wurden Mitglied des DSM. Darunter waren auch verschiedene junge ArbeiterInnen, die zum landesweiten Treffen des „Coordinating Strike Committee“ nach Marikana gekommen waren. Wann immer sie hervorgebracht wird, findet die Forderung nach einer neuen Massenpartei der ArbeiterInnen enthusiastische Unterstützung, und das DSM wird an vorderster Front mit dabei sein und die Initiative dazu zu ergreifen.
Der Klassenkampf in Südafrika findet wesentlich zugespitzter statt als in vielen anderen Ländern der Welt. In dieser mächtigen Industrie-Arbeiterschaft existiert ein wesentlich stärkeres sozialistisches Bewusstsein und die KollegInnen sind viel empfänglicher für die Idee von einer sozialistischen Alternative.
Das DSM ist bereit und sicher, beim Aufbau einer sozialistischen Bewegung einen großen Schritt vorwärts machen zu können, die diesem brutalen kapitalistischen Staat ein Ende bereiten und eine sozialistische Gesellschaft einführen kann, die endlich eine Zukunft bringt, in der die Armen und Unterdrückten in Südafrika ein lebenswertes Leben führen können.