Debatte der LINKEN nötig
von Patrik Schulte, Bremerhaven
Am vergangenen Samstag sind in Bremen erneut 2500-3000 Menschen gegen das ACTA-Handelsabkommen auf die Straße gegangen und haben deutlich gemacht, dass der Protest noch lange nicht beendet ist, sondern mit aller Macht fortgesetzt wird. Auch in Bremerhaven beteiligten sich 400 DemonstrantInnen an der lokalen Demo, was für bremerhavener Verhältnisse schon als Erfolg zu verzeichnen ist. Für Juni sind nun die nächsten bundesweiten Demos angesetzt.
Erneut waren insbesondere junge Internet-User unterwegs, die mit überwiegend selbstgebastelten Schildern deutlich machten, was sie von ACTA und der Haltung der Bundesregierung dazu halten. Inhaltlich war die Demo leider ähnlich unpolitisch wie die erste Auflage. Auch diesmal gab es außer von Linksjugend [´solid] und SAV kein Material um sich mit dem Thema auch politisch auseinanderzusetzen. Die Kundgebung, die von SprecherInnen von Piratenpartei und Anonymus durchgeführt wurde, war kurz, platt und bediente die üblichen reformistischen Piraten-Slogans gegen ACTA. DIE LINKE war wieder mit einer Handvoll GenossInnen vertreten, die aber auch kein eigenes Material der Partei verteilten. Harald Gatermann, stellvertretender Sprecher des Bremer Landesvorstands der LINKEN, machte im Gespräch deutlich, das die Auseinandersetzung um ACTA in der Partei nicht wirklich ernst genommen wird und sich nur wenige GenossInnen mit dem Thema tatsächlich auseinandersetzen. Es ist nun wichtig, eine Debatte über ACTA in den Gliederungen der Partei anzustoßen und eine Position zu erarbeiten. Da bis zur nächsten Demo im Juni nun ein bisschen Zeit ist, besteht die reale Gelegenheit, dass sich die Partei in die öffentliche Debatte mit einschaltet.