Am Freitag, 2. September demonstrierten rund 500 Kinder, Jugendliche und SozialarbeiterInnen gegen die Kürzungen im Jugendbereich in Berlin.
von René Kiesel, Berlin
Auf der nun zum dritten Mal stattfindenden Demonstration fanden sich mehr TeilnehmerInnen als in den letzten Jahren ein. Es waren nicht nur Beteiligte und von Kürzungen im Jugendbereich Betroffene aus den Bezirken Mitte und Lichtenberg anwesend. Die kürzlich beschlossenen Schließungen von Kinder- und Jugendeinrichtungen in Neukölln riefen Protest hervor. Ebenso aus Hellersdorf-Marzahn waren VertreterInnen anwesend, um ihren Unmut bunt und lautstark kund zu tun.
Das Bündnis „Jugend verschwindet“
Das hauptsächlich von MitarbeiterInnen der Einrichtungen initiierte Bündnis „Jugend verschwindet“ wendet sich an alle, die sich mit der Kinder- und Jugendarbeit in Berlin verbunden fühlen. So kamen zur Demonstration Viele, die tagtäglich die Stätten als Lebensumfeld, Proberaum, Treffpunkt für Freunde und Bekannte und Freizeitaktivitäten benutzen.
Die Hauptforderung, die Nicolas Rother (Mitglied bei Linksjugend [solid] Kreuzkölln und der SAV Friedrichshain) den Anwesenden auf dem Lautsprecherwagen vorstellte, richtet sich nicht allein gegen die Kürzungen im Bezirkshaushalt für den Jugendbereich. Sie ebenso tritt für deren Ausbau ein. Gleichzeitig richtet sie sich gegen die sogenannte Querfinanzierung. Das bedeutet, dass keine Gelder aus anderen Bereichen (bspw. Bildung) abgezogen werden, um einen anderen Bereich zu finanzieren. Vor allem nicht aus dem Bereich Jugend.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bezahlung nach einem Tarif, der sich am TVöD orientiert, um die Schlechterstellung der SozialarbeiterInnen gegenüber anderen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zu beseitigen. Da viele Arbeitsverträge auf bis zu 2 Jahre begrenzt sind und die Einrichtung dann meist gewechselt werden muss, treten die VertreterInnen der Jugendeinrichtungen, die von ver.di organisiert werden, für Einstellungen mit einer Frist von 5 Jahren ein.
Vor allem die kommunale Schuldenbremse trifft diesen Bereichen hart, da die Bezirke in Berlin verschuldet sind. Aus diesem Grund wurde auch die Forderung nach einer einheitlichen und bedarfsgerechten Organisierung der Arbeit auf Landesebene aufgestellt.
Es waren Kinder, Jugendliche, SchülerInnen, StudentInnen und Eltern aufgerufen, sich am Protest zu beteiligen. Allerdings fehlte zum Schluss trotz eines ausgiebigen Programms mit vielen MusikerInnen direkt aus den Jugendclubs, eine klare politische Perspektive, wie Verschlechterungen abgewehrt und Verbesserungen erkämpft werden können.
Dies kann zum Beispiel durch die Vernetzungen mit anderen Bereichen, die sich gegen Kahlschlagpolitik auf Bezirks- und Landesebene wehren, erreicht werden. Zudem ist jede Verbesserung, die der Politik abgerungen werden gefährdet, ein verbales Zugeständnis zu bleiben oder morgen zurück genommen zu werden. Die bürgerlichen Parteien im Senat und BVVen exekutieren eine Kürzungspolitik zu Lasten der Bevölkerung und zu Gunsten der Banken, denen die Kommunen Zinsen zahlen. In diesem Fall sind Kinder, Jugendliche und SozialarbeiterInnen die Leidtragenden. Ein Kampf für Verbesserung beinhaltet auch in diesem Fall Widerstand gegen jene Banken und Unternehmen, die sich den Verbesserungen in den Weg stellen. Und mit ihnen die Politik, die in ihrem Interesse handelt.