Eine Massenbewegung der Arbeiterklasse ist notwendig, um die Regierung zu besiegen
erschienen am 10. August 2011 auf socialistworld.net
"Es wird wieder Szenen der Verzweiflung und Explosionen der Wut auf den Straßen geben wie 1981. Vernachlässigte Gebiete in Großstädten – wenn nicht die Stadtzentren, dann die „banlieus“ oder Außenbezirke wie in Frankreich – werden der Schauplatz neuer Unruhen sein.“
Diese Warnung hat die Socialist Party vor nur vier Monaten ins unserem Artikel zum Jahrestag der Brixton Riots abgegeben. Heute morgen sind tausende Menschen in verwüsteten Vierteln aufgewacht.
von Hannah Sell, stellvertretende Generalsekretärin der Socialist Party
Heute ist eine Tragödie für die kleinen LadenbesitzerInnen deren Geschäfte geplündert oder angezündet wurden, für die ArbeiterInnen deren Autos abgebrannt wurden und vielleicht am schlimssten für diejenigen, vor deren Augen ihre Häuser niedergebrannt sind. Feuerwehrleute standen bei der Bekämpfung der Brände inmitten der Unruhen vor riesigen Problemen.
Die aktuellen Ausbrüche der Wut auf den Straßen sind die größten in Britannien seit Mitte der 1980er. Verspätet sind einige Minister aus dem Urlaub zurückgekommen um zu versuchen „die Ordnung wiederherzustellen“.
Das Parlament wurde für Donnerstag zurückgerufen, aber bis jetzt war die einzige Reaktion der kapitalistischen PolitikerInnen, sich über „den Mob“, „Kriminelle“ und „kopflose Gewalt“ zu ereifern. ArbeiterInnen die in den betroffenen Vierteln leben sind zwangsläufig wütend über die stattgefundene Zerstörung, aber werden auch über die Versuche der Regierung sich aus der Verantwortung für die Situation zu stehlen empört sein.
Leider war die Reaktion von New Labour im wesentlichen die gleiche wie die der Konservativen. Ed Miliband hat die Unruhen einfach als „unerträgliches kriminelles Verhalten“ bezeichnet und fordert von David Cameron „die stärkste mögliche Antwort der Polizei“. Diane Abbot, Parlamentsabgeordnete für Hackney North, die früher zum linken Flügel der Labour Party gehörte hat gefordert, über eine Ausgangssperre nachzudenken.
Die Führung von New Labour hat nichts getan um die Ursachen für die Jugendunruhen aufzuzeigen. Das ist nicht überraschend. Massenarbeitslosigkeit, Kürzungen im öffentlichen Dienst, Polizeigewalt und willkürliche Durchsuchungen wurden verstärkt, als New Labour an der Macht war. Trotz aller Versuche der kapitalistischen Politiker, die Realität zu ignorieren ist es kein Zufall dass Britannien im August 2011 brennt – es ist eine Folge der sozialen Bedingungen für eine Generation von Jugendlichen in den Innenstädten.
Während der Unruhen in den 1980ern bezeichnete die damalige konservative Regierung die Menschen auf den Straßen als „Hooligans“. Jetzt, wo diese Krawalle nur noch eine entfernte Erinnerung sind, sind Edwina Currie und andere Konservative bereit anzuerkennen, dass die Beteiligten tatsächlich unter Massenarbeitslosigkeit und Diskriminierung durch die Polizei litten, sie behaupten aber, dass heute alles anders sei. In Wirklichkeit hat sich für Jugendliche in Innenstadtgebieten nichts geändert.
Die aktuellen Ereignisse sind ein Schrei der Wut und Verzweiflung von Angehörigen einer Generation die auf den Müllhaufen geworfen wurde. Es sind keine Rassenunruhen, Jugendliche aus den Innenstädten mit allen möglichen ethnischen Hintergründen sind beteiligt.
Wütend und vernachlässigt
Die Motive der Beteiligten sind unterschiedlich, aber sie kreisen um ein einziges Thema, das eine Frau in einem Interview in der Nachrichtensendung „Today“ von Radio Four so zusammenfasste: „Ich bin keine Diebin, aber ich bin wütend. Was haben wir? – Nichts.“ Anders als sie hatten sich Andere beteiligt um Läden zu plündern. Elektro- und Sportgeschäfte, aber auch Supermärkte wurden in vielen Gebieten angegriffen.
In Tottenham, wurde ein Aldi geleert, in Lewisham Morrisons. Die Leute standen nicht nur Schlange um „Luxusgüter“ mitzunehmen, sondern auch für die wichtigsten Grundbedürfnisse des Lebens. Was sagt es über Britannien, ein „fortgeschrittenes“ kapitalistisches Land, aus, dass so viele Menschen verzweifelt genug sind und so wenig an die Konsequenzen denken, dass sie sich an Massenplünderungen beteiligen? Jugendliche mit einem Job den es sich zu haben lohnt und Perspektiven für die Zukunft nehmen im Allgemeinen nicht an solchen Aktionen teil.
Aber in Britannien gibt es heute fast eine Million junge Arbeitslose, denen praktisch gesagt wurde dass sie von der Zukunft nichts zu erwarten haben. Während die Börsen der Welt abstürzen wächst unweigerlich das Gefühl, dass der Kapitalismus der „verlorenen Generation“ keine Perspektiven bietet.
Schon jetzt liegt die Jugendarbeitslosigkeit in ganz London bei 23%, in den Innenstadtgebieten ist sie viel höher. Hackney und Tower Hamlets haben die höchste Jugendarbeitslosigkeit im Land, Tottenham liegt dicht dahinter. Diese Jugendlichen wohnen nur wenige Meilen von den Millionären und Milliardären Londons entfernt, aber haben nur geringe Chancen den Mindestlohn zu bekommen, geschweige denn einen guten Job zu finden.
Die echten Plünderer sind die Kapitalisten der Stadt, die Milliarden mit Spekulation an den Börsen und der wirtschaftlichen Ausplünderung ganzer Länder eingenommen und dabei ganze Bevölkerungen, wie in Griechenland, in bittere Armut getrieben haben.
Ist es ein Wunder, dass in einer Gesellschaft, die private Unternehmer dazu ermutigt mit allen notwendigen Mitteln Profit zu machen, arbeitslose Jugendlichen versuchen mit allen Mitteln an ein Paar Sachen zu kommen?
Ethnische Minderheiten
Obwohl die Krawalle keine „Rassenunruhen“ sind und Jugendliche aus allen ethnischen Gruppen mitmachen stimmt es, dass viele von ihnen schwarz sind. Die kapitalistischen Politiker behaupten, es gäbe in Britannien heute keinen Rassismus mehr, aber das stimmt einfach nicht.
Alle ethnischen Minderheiten in Britannien haben im Durchschnitt noch geringere Einkommen als Weiße, die Einkommensunterschiede bei den Männern liegen zwischen durchschnittlich 10% weniger für Chinesen und 27% weniger für Menschen aus Bangladesch.
Selbst ethnische Minderheiten mit hohen Anteilen an hoch qualifizierten sind von niedrigen Löhnen betroffen. Alle ethnischen Minderheiten haben überdurchschnittlich hohe Armutsquoten. Die Armutsquoten sind bei Bangladeshis, Pakistanis und SchwarzafrikanerInnen am höchsten, unter Bangladeshis erreicht sie fast zwei Drittel.
Gleichzeitig sind ethnische Minderheiten unter den Managern und Arbeitgebern der großen Unternehmen kaum vertreten. KeineR der 98 RichterInnen am obersten Gerichtshof stammt aus einer ethnischen Minderheit, und nur vier der 563 RichterInnen an anderen Gerichten.
Weniger als 1% der Armee kommt aus ethnischen Minderheiten. Es gibt jämmerlich wenige schwarze und asiatische Abgeordnete im Parlament. Der britische Kapitalismus hat sich als unfähig erwiesen, die Lebensbedingungen für Schwarze und AsiatInnen – mit Ausnahme einer winzigen Minderheit – qualitativ zu verbessern.
Wut wegen Polizeiübergriffen ist ein wichtiger Faktor in der Explosion, die stattgefunden hat. In Tottenham war der Auslöser die Erschießung von Mark Duggan durch die Polizei. Die Unabhängige Beschwerdekommission der Polizei (IPCC) musste schon zugeben, dass die Kugel, mit der die Polizei beweisen wollte, dass Mark Duggan zuerst auf sie geschossen habe in Wirklichkeit aus einer Polizeiwaffe stammte.
Die Menschen in Tottenham haben Recht, wenn sie der IPCC keine unabhängige Untersuchung zutrauen. Die Gewerkschaftsbewegng muss eine wirklich unabhängige Untersuchung durch gewählte VertreterInnen von Gewerkschaften, Organisationen und besonders der Jugend fordern.
Eine ähnliche Untersuchung muss die Unruhen und ihre Gründe beleuchten. Viele TeilnehmerInnen die Unruhen, die von Medien interviewt wurden drücken ihre Wut über ständige Durchsuchungen durch die Polizei im Alltag aus.
Von 2005 bis 2009 ist die Zahl der polizeilichen Durchsuchungen von AsiatInnen um 84% und von Schwarzen um 51% gestiegen. Jetzt will der Staat nochh weiter gehen und „Section 60“ einsetzen um es der Polizei zu erleichtern Menschen ohne Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen.
Es gab friedliche Proteste gegen diese Missstände, aber nichts hat sich geändert und es ist der Eindruck entstanden, dass „mehr“ getan werden muss. In Tottenham waren die Angehörigen und FreundInnen von Mark Duggan zur Polizeiwache gezogen und hatten umsonst stundenlang darauf gewartet mit einem Verantwortlichen sprechen zu können.
Das war kein Einzelfall. Ein junger Mann aus Tottenham sagte zum TV-Sender NBC: „Ihr würdet jetzt nicht mit mir reden wenn wir nicht randalieren würden, oder? Vor zwei Monaten sind wir zu Scotland Yard marschiert, mehr als 2000 von uns, alles Schwarze, und wir waren friedliche und ruhig und was ist passiert? Kein Wort in der Presse. Letzte Nacht ein Paar Unruhen und Plünderungen und seht euch um.
Kürzungen bei Sozialleistungen
Massenarbeitslosigkeit und Polizeiübergriffe haben zu einer explosiven Situation geführt. Für Viele hat das Fass zum überlaufen gebracht, dass ihnen jetzt noch die wenigen Programme weggenommen werden die zumindest die Folgen von Jugendarbeitslosigkeit lindern sollten.
Die Regierung hat, trotz Massenprotesten, das EMA-Stipendium [entspricht etwa dem deutschen BaFöG] abgeschafft, durch dass Jugendlichen aus der Arbeiterklasse zumindest ermöglicht wurde aufs College [entspricht in Britannien der gymnasialen Oberstufe] zu gehen. Trotz der endlosen Forderungen an junge Menschen, „sich zu bessern“ und „sich zu bilden“ wurde die eine konkrete Maßnahme durch die Zugang zu Bildung geschafften wurde jetzt abgeschafft. Zusätzlich hält die Erhöhung der Studiengebühren in den Universitäten auf 9000£ im Jahr [ca. 10250€] viele Arbeiterkinder davon ab, über höhere Bildung als Ausweg nachzudenken.
Andere Kürzungen der Regierung im schon überlasteten öffentlichen Dienst, die von Labour-geführten Gemeinderäten ebenso umgesetzt wurden wie von den Konservativen und Liberalen haben ebenfalls zur Situation beigetragen. Anstatt die Bevölkerung vor Ort zu verteidigen und die Umsetzung von Kürzungen zu verweigern, wie es die Socialist Party fordert und die Stadtregierung von Liverpool in den 1980ern getran hat, hat jeder einzelne Labour-Stadtrat staatliche Leistungen gekürzt.
In Tottenham wurden die Ausgaben für Jugendhilfe um 75% gesenkt. Landesweit wurde Connexions, die Berufs- und Sozialberatung für Jugendliche, zerstört. Viele Stadtverwaltungen bieten jetzt überhaupt keine Beratung für junge Menschen an. Aber wir befinden uns erst im ersten Jahr der Kürzungen, die Gemeinden planen in den nächsten Jahren noch viele weitere.
Die Regierung versucht jetzt jeden Zusammenhang zwischen Kürzungen und den Unruhen zu leugnen, aber wenige Wochen vor der letzten Wahl hat Nick Clegg, der Führer der Liberaldemokraten [seit der Wahl Koalitionspartner der Konservativen], davor gewarnt dass die Kürzungen der Konservativen zu Unruhen führen würden.
Es ist ein Zeichen für die extreme Kurzsichtigkeit der aktuellen Regierung, dass sie bei den Maßnahmen kürzen lässt, die der Regierung eine gewisse „soziale Kontrolle“ über Jugendliche geben.
Die relativ geringen Summen, die durch die Kürzungen eingespart wurden werden jetzt in zehnfacher Höhe für die Beseitigung der Folgen der Unruhen ausgegeben werden müssen. Im Anschluss an die Unruhen könnten Stadtteilkampagnen für die sofortige Wiedereröffnung aller geschlossenen Jugendeinrichtungen und von Connexions, finanziert durch die Zentralregierung, die Regierung zwingen diese Kürzungen zurückzunehmen.
Krawalle – keine Lösung
Allerdings sind Unruhen keine Möglichkeit die Regierung zu besiegen, sondern schaden im Gegenteil nur den Arbeitervierteln und geben der Kapitalistenklasse eine Begründung, um den repressiven Staatsapparat auszubauen.
Die Socialist Party stimmt nicht mit denen auf der Linken überein, die sich für die Krawalle aussprechen, wie die Socialist Workers Party [in Deutschland marx21], deren Plakate in den betroffenen Gebieten die Unruhen als einen Schritt zur Revolution bezeichnen.
Die aktuellen Auseinandersetzungen sind ein Ausdruck von blinder Wut auf das System. Zweifellos werden einige der Beteiligten von den Revolutionen, die im Nahen Osten Diktatoren stürzten und der Bewegung auf den Plätzen in Spanien und Griechenland inspiriert worden sein.
Allerdings hatten diese Bewegungen einen sehr anderen Charakter als die Unruhen. Während jedes Land unterschiedliche Merkmale hatte, waren alle Platzbesetzungen – von Spanien bis Ägypten – relativ disziplinierte Massenproteste die Gewaltakte gegen kleine Geschäfte usw. ablehnten und größtenteils verhinderten.
Das war ein Grund dafür, dass diese Bewegungen, die größtenteils mit Jugendlichen begannen, die breite Bevölkerung erreichen und ihre Unterstützung bekommen konnten.
Im Gegensatz dazu ermöglichen die Unruhen den kapitalistischen Medien und der Regierung Jugendliche weiter zu dämonisieren und vielleicht den Kampf gegen die Regierung zu spalten.
Die Regierung kann nur durch den Aufbau einer vereinigten Massenbewegung all derer die sie angreift besiegt werden. Die gewerkschaftlich organisierte Arbeiterklasse muss die Schlüsselrolle spielen.
In Ägypten wurde Mubarak endlich besiegt, als die Arbeiterklasse einen Generalstreik organisierte. In der britischen Geschichte wurde Thatchers Poll Tax [=Kopfsteuer] nicht, wie manche Linke behaupten, durch die Krawalle im März 1990 zurückgeschlagen, sondern durch eine organisierte Massenkampagne zur Nichtzahlung, an der sich 18 Millionen Menschen beteiligten.
Gewerkschaftliche Aktionen
Der 30. Juni diesen Jahres war der Tag, der die Regierung am meisten schreckte. An diesem Tag beteiligten sich 750.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienst an Streikaktionen. Leider aber war am 30. Juni nur ein Fünftel aller Beschäftigten des öffentlichen Dienst zum Streik aufgerufen.
Die Führungen der großen Gewerkschaften des öffentlichen Dienst hatten gegen den Streik argumentiert, obwohl es viele Forderungen aus den Betrieben dazu gab. Das Versagen der Gewerkschaftsführungen einen Kampf gegen die Sozialkürzungen zu organisieren, ist ein zentraler Grund für die jetztigen Unruhen.
Brendan Barber, der Generalsekretär des TUC [=brit. Gewerkschaftsdachverband] warnte zwar davor, dass die Sozialkürzungen Unruhen auslösen könnten, aber unternahm nichts.
Wenn, wie wir gefordert hatten, der TUC einen ernsthaften Kampf gegen die Regierung organisiert hätte, seine sieben Millionen Mitglieder mobilisiert hätte, dann hätte die Regierung längst aus dem Amt gejagt sein können.
Wenn der TUC eine bundesweite Demonstrationen gegen Kürzungen bereits im letzten Oktober mobilisiert, im November gemeinsam mit den Studierenden protestiert und dann einen eintägigen Generalstreik organisiert hätte, wäre das auf große Unterstützung getroffen und hätte einen Anziehungspunkt für die unterdrücktesten Schichten von Jugendlichen dargestellt.
Der TUC muss jetzt entschlossen handeln. Er sollte unmittelbar eine bundesweite Gewerkschaftsdemonstration gegen alle Sozialkürzungen und für eine Zukunft von Jugendlichen organisieren.
Das wäre ein Schritt vorwärts zu weiteren Streikaktionen im Herbst, zu denen dann alle vier Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienst einbezogen werden sollten. Das könnte verbunden werden mit Streik von SchülerInnen und Studierenden.
Eine Gewerkschaftsdemonstration muss zeigen, dass die Gewerkschaften an der Seite der Jugendlichen stehen. Die vielfätige Unterstützung für Youth Fight for Jobs (YFJ, siehe ./?p=13348) ist dafür ein Beispiel
Aber es ist auch wichtig, dass eine solche Demonstration klare Forderungen hat. Das sollte unter anderem die unmittelbare Wiedereinführung des EMA-Stipendiums und die Abschaffung aller Studiengebühren sein. Dazu gehört auch, dass sich die Gewerkschaften dagegen aussprechen, dass die jetztigen Unruhen zur weiteren Kriminalisierung junger Menschen genutzt werden.
Im Gegenteil: „Stop and Search” [=Gesetz aus der Anti-Terror-Gesetzgebung, dass der Polizei erlaubt Menschen ohne Grund zu durchsuchen] muss beendet werden. Politiker wie Teresa May wollen jetzt Tränengas und Wasserwerfer nach England bringen und Gummigeschosse einsetzen. Dem muss entgegengetreten werden, denn diese Waffen werden in Zukunft gegen alle ArbeiterInnen und Jugendlichen eingesetzt werden. Die Gewerkschaftsbewegung sollte die Forderung aufstellen, dass die Polizei durch örtliche gewählte Komitees kontrolliert wird.
Die Explosion der Wut auf Englands Straßen ist eine Abrechnung mit dem Kapitalismus und seiner Unfähigkeit auch nur die bescheidenen Lebensbedingungen der Arbeiterklasse der letzten zwanzig Jahre zu erhalten.
Die Gewerkschaftsbewegung muss handeln und zeigen, dass sie auf der Seite der Jugendlichen steht. Aber damit dies erfolgreich ist, muss dies mit der Frage des Aufbaus einer neuen Arbeiterpartei verbunden werden, die für eine sozialistische Gesellschaft kämpft.
Nur durch die Enteignung der großen Konzerne und deren Überführung in Gemeineigentum unter demokratischer Kontrolle, ist es möglich eine wirkliche Perspektive für Jugendliche aufzuzeigen. Kapitalismus ist nicht in der Lage auch nur die notwendigsten Dinge – ein ordentlicher Job, ein Zuhause, Bildung – der nächsten Generation zu garantieren. Sozialistische Demokratie würde bedeuten, dass die Produktion aber im Interesse der Mehrheit und nicht der Minderheit geschieht.