Internationale Staatsschuldenkrise geht in neue Runde
Gold ist in diesen Tagen gefragt wie nie. Ein Anzeichen für stürmische Zeiten. Letzte Woche beschleunigte sich die Schuldenspirale erneut. Und das „in den beiden weltweit dominanten Wirtschaftsregionen“ (wie die Financial Times vermerkt) gleichzeitig. Gleich auf drei Ebenen spitzte sich die Defizitkrise Mitte Juli weiter zu: erstens in den besonders angeschlagenen Euro-Staaten Griechenland, Portugal und Irland, zweitens in einem zentralen europäischen Industrieland sowie EU-Gründungsmitglied, Italien, drittens in Nordamerika – womit selbst die Stabilität des Dollar (lange Zeit von Anlegern als „sicherer Hafen“ betrachtet) verstärkt angezweifelt wird. Aus der Sorge um die Zukunft von Euro und US-Währung heraus begann eine Reihe von Kapitaleignern nun ihre Anlagen umzuschichten, sich vermehrt mit Gold einzudecken und seinen Wert auf ein neues Allzeithoch zu jagen.
von Aron Amm
Zunächst waren es die sogenannten Peripherie-Länder der Euro-Zone, für die sich vergangene Woche die Aussichten verdüsterten. So stufte die Ratingagentur Moody"s die Bonität Irlands und Portugals auf Ramschniveau ab. Ihre Anleihezinsen kletterten in der Folge auf neue Rekordhöhen. Über Nacht preisten die Kapitalmärkte nach Griechenland jetzt auch für Irland und Portugal neue Rettungspakete ein. Parallel dazu konkretisierten sich die Forderungen von einem wachsenden Kreis der Euro-Politiker, -Unternehmer und -Banker nach einer „Umschuldung“ Hellas.
Wie groß ist die Peripherie des Euro-Raums?
Flugs weitete sich die krisengeschüttelte „Peripherie“ des Euro-Raums erneut aus und schloss plötzlich Italien mit ein: Die Renditen für zehnjährige Staatsanleihen zogen auf über sechs Prozent an (mehr als das Doppelte von dem, was bei Bundesanleihen anfällt). Mittlerweile kursieren Zweifel, ob die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Staaten – und immerhin Mitglied der G8 – (mit einem Defizit von fast 1,9 Billionen Euro, 120 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt) noch als kreditwürdig einzustufen ist. Genährt natürlich auch durch den offenen Konflikt zwischen dem Finanzminister Giulio Tremonti und Premier Silvio Berlusconi – Tremonti empfahl zum „Verständnis Berlusconis“ öffentlich die Lektüre von Georges Simmenons Krimi „Der Präsident“ über ein korruptes Staatsoberhaupt, der sich am Ende seiner Kräfte befindet. Daraufhin wurde letzte Woche binnen drei Tagen das gut 50 Milliarden Euro starke neue Kürzungsprogramm durchs Parlament gepeitscht.
Übrigens offenbarte der „Banken-Stresstest“, dass die deutschen Banken zwar ihre Anleiherisiken gegenüber Griechenland und Irland deutlich abbauen konnten, gegenüber Spanien und Italien jedoch aktuell gewaltige Kreditrisiken in ihren Büchern zu verzeichnen haben. Apropos Spanien: Im Windschatten Italiens gerät auch die viertgrößte Euro-Ökonomie immer tiefer in die Misere. Der Anteil der faulen Kredite am gesamten Darlehensaufkommen der spanischen Banken hat sich im Vergleich zum Boom Mitte 2000 inzwischen verzehnfacht. Beim Banken-Stresstest stammten fünf der acht durchgefallenen Banken aus Spanien.
Die Turbulenzen Griechenlands, Portugals, Irlands, Italiens und Spaniens treiben die Preise, die von den Gläubigern an Banken entrichtet werden müssen, um von diesen Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps – CDS) zu erwerben, täglich auf neue Rekorde. Die Regierenden im Euro-Raum sehen sich jetzt zu einem weiteren Krisengipfel an diesem Donnerstag gezwungen. Damit nicht genug, hält jenseits des Atlantik der US-Streit über eine Anhebung der Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar den globalen Finanzsektor ebenfalls in Atem.
Amerika – das Land der begrenzten Möglichkeiten?
Die Uhr tickt – sollte bis 2. August keine Lösung erreicht werden, wäre die stärkste Wirtschaftsmacht auf dem Planeten partiell zahlungsunfähig, 40 Prozent der Staatsausgaben (darunter beispielsweise die Rentenbeträge) müssten erst einmal zurückgestellt werden. Die Spannungen zwischen den beiden bürgerlichen Parteien werden dadurch intensiviert, dass die bürgerliche Opposition, die Partei der Republikaner, im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellt. Zudem ist der Vorwahlkampf zur Präsidentschaftswahl 2012 voll entbrannt: Während die Republikaner sich als Gegner von Steuererhöhungen profilieren möchten, lehnen die Demokraten unter Barack Obama (obwohl sie selber Sozialraub im großen Stil zu verantworten haben) Kürzungen bei den Sozialversicherungen gegenwärtig ab.
In früheren Zeiten war es in Washington Routine, die Schuldenobergrenze anzuheben. Zwar ist zu erwarten, dass gerade die Republikaner hoch pokern, beide Seiten sich schlussendlich aber doch noch vor dem 3. August verständigen. Allerdings birgt die Stärkung der Tea Party innerhalb der Partei von Bush und Co. eine gehörige Portion Unberechenbarkeit (repräsentieren sie bis heute doch nicht die Mehrheitsmeinung im US-amerikanischen Big Business). Zudem drohte Moody"s jüngst an, den USA zum ersten Mal seit 1917 die Bestnote von AAA bei der Einstufung ihrer Kreditwürdigkeit zu nehmen (immerhin nähert sich die Staatsverschuldung bald hundert Prozent vom Sozialprodukt). Um den Kongress zum Einlenken zu bewegen, malen die Kapitalisten Horrorszenarios an die Wand. So orakelte Jamie Dimon, Chef der Großbank JPMorganChase: Ein Zahlungsausfall könne eine Katastrophe auslösen, mit „ernsthaften Folgen für die Weltwirtschaft“.
Der Euro droht Schiffbruch zu erleiden
Noch gilt, was die UNCTAD in ihrem Report 2010 konstatierte: „Europa wurde zum Zentrum der globalen Krise.“ Nicht wegen dem Umfang der Staatsschulden, die in Griechenland beispielsweise knapp 350 Milliarden Euro betragen, in den USA hingegen über 14.000 Milliarden Dollar. Nein, was sich jetzt rächt, ist die Schaffung einer Währungsunion ohne politische Union. Erinnert sei daran, dass dieser Widerspruch vor gut 20 Jahren auch die westdeutsche Bourgeoisie damals zwang, viel früher als geplant nach der Währungsunion auch die Vereinigung beziehungsweise die Einverleibung des ostdeutschen Staats in die BRD durchzusetzen. Wie vom CWI korrekt analysiert, erweist sich die Überwindung der Nationalstaaten im Euro-Raum auf kapitalistischer Basis als unmöglich: Schließlich basieren Macht und Einfluss der Kapitalisten maßgeblich auf ihrem jeweiligen nationalstaatlichen Territorium, dem dortigen Eigentum und dem Schutz durch den eigenen Staatsapparat (zudem förderten sie jahrhundertelang ein Nationalbewusstsein zur eigenen Legitimation).
Nun kommt es, wie von uns ebenfalls prognostiziert, in Zeiten ökonomischer Erschütterungen und divergierender Entwicklungen in der Euro-Zone zu Schwierigkeiten, die Tremonti mit der Fahrt auf der Titanic verglich, die „auch für die Passagiere der 1. Klasse böse ausgehen kann“.
Die Gemeinschaftswährung und das deutsche Kapital
Als die Euro-Finanzminister am 11. Juli eine gemeinsame Erklärung abgaben, beruhigte das die Märkte nicht, sondern forcierte Unruhen. Jetzt soll am 21. Juli das nächste (von seit Frühjahr 2010 inzwischen unzähligen) Krisengipfeln einberufen werden. Was ist zu erwarten? Wie ist die Haltung gerade der entscheidenden Euro-Mächte, Deutschland und Frankreich, zu beurteilen?
Zuallererst darf nicht vergessen werden, dass der deutsche und französische Imperialismus die treibenden Kräfte bei der Bildung der Gemeinschaftswährung waren. Und das aus gutem Grund: Konnten sie doch den größten Binnenmarkt auf dem Erdball schaffen und damit ihre Position gegenüber ihren Kontrahenten stärken. Die Euro-Zone wurde zu einem Anziehungspunkt für ausländische Direktinvestitionen: In den Achtzigern steigerten sich die ausländischen Direktinvestitionen, die in die EU gingen, jährlich um vier Prozent – zwischen 1995 und 2005 dann aber um sage und schreibe 38 Prozent pro Jahr (sogar die Hälfte der US-Direktinvestitionen zog es nach Europa)!
Deutschland und Frankreich profitierten vom Euro am meisten. So verbilligten sich die Waren aus der Bundesrepublik seit 1999 um über zehn Prozent, während die Preise für die Ausfuhren Griechenlands um eine ähnliche Größe anzogen. Aus diesem Grund setzten Angela Merkel und Nicolas Sarkozy bislang alles daran, die Euro-Währung zu retten. Aber genau das beginnt sich allmählich zu verändern. Die Vorteile drohen in Nachteile umzuschlagen. „Weit mehr als ein Viertel des deutschen BIP ist mit Bürgschaften, Anleiheaufkäufen und Bareinzahlungen direkt gebunden an das Meistern der Krise in der Euro-Zone“ (Conrad Schuhler in seinem Beitrag für das 19. Forum des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung). Die von SPD und Grünen dieser Tage ins Gespräch gebrachten „Eurobonds“, also gemeinschaftliche Anleihen, hätten für Deutschland stark steigende Zinskosten zur Folge, die eigene bislang sehr gute Bonität würde aufs Spiel gesetzt – nach Schätzungen des ifo-Instituts wären Mehrkosten von 25 Milliarden Euro die Folge.
Am Rande des Abgrunds
Ein ehemaliges italienisches Regierungsmitglied schimpfte die Ratingagenturen kürzlich „Terroristen“. Vermehrt wird in Europa gefragt, ob sich hinter den Abwertungen der Kreditwürdigkeit nicht US-amerikanische Interessen verbergen. Es stimmt, dass Fitch, Moody"s und Standard and Poor"s 95 Prozent aller Kredite entscheidend bewerten. Allerdings ist Fitch in den Händen eines französischen Unternehmens, die Agentur hat nicht nur in New York, sondern auch in London einen Firmensitz. Wichtiger ist aber, dass die oberen Zehntausend in den USA selber derzeit kein Interesse an einer Eskalation der Euro-Krise haben, weil sie um eigene Gelder und vor allem unkalkulierbare Auswirkungen für die Weltwirtschaft fürchten. Die jetzt schnell aufeinander folgenden Abwertungen durch die Ratingagenturen sind primär ein Resultat ihrer über Jahre hinweg vorgenommenen Gefälligkeitsgutachten, die sie so nicht länger aufrechterhalten können. An den Börsen soll schon der Spruch die Runde machen, dass man die Ratingagenturen ebenso wenig für die Kreditausfallgefahren verantwortlich machen kann wie ein Thermometer für das Fieber.
Die Financial Times titelte am 16. Juli: „Der Abgrund, der sich auftut“. Am Rande des Abgrunds wähnen sich die Bürgerlichen seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008. Seitdem verfolgen sie keinen klaren, ideologisch begründeten wirtschaftspolitischen Kurs. Im kapitalistischen Nachkriegsaufschwung dominierte die Unterstützung für keynesianische Ideen. Mit der ersten synchron auftretenden tiefen internationalen Rezession Mitte der Siebziger brauchten sie mehrere Jahre, bis sich eine neue Doktrin, der Neoliberalismus, durchsetzte (der zuerst in Lateinamerika, gerade in Chile unter der Pinochet-Diktator, von Milton Friedman und seinen „Chicago-Boys“ erprobt wurde).
„Umschuldung“ – Un-Wort oder U-Wort?
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fürchtet im Fall einer Zahlungsunfähigkeit Griechenlands eine neue Bankenkrise, die schlimmer sein könnte als die durch die Lehman-Brothers-Pleite ausgelösten Ereignisse. Niemand kann absehen, ob eine „Umschuldung“ Griechenlands, also eine teilweise oder sogar komplette Schuldenstreichung, das Euro-Projekt sprengen könnte. Aus diesem Grund haben Merkel, Sarkozy und Konsorten bisher einen solchen Schritt beharrlich ausgeschlossen.
Einig ist sich das Kapital in Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten darin, selbst jetzt noch das griechische Schlamassel auszuschlachten, so lange es geht, um zum Beispiel vom neuen 50-Milliarden-Euro-Privatisierungprogramm zu profitieren. Zynischerweise schlug der Luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker unlängst für Griechenland eine neue Privatisierungsagentur nach dem Vorbild der deutschen Treuhand vor: Diese erreichte bekanntlich eine dauerhafte Absenkung der ostdeutschen Einkommen ein Drittel unterhalb des westdeutschen Durchschnitts sowie eine doppelt so hohe Arbeitslosenquote…
Tatsächlich sind wir gegenwärtig Zeuge einer modernen Variante von Kolonialpolitik. Die griechischen DemonstrantInnen liegen nicht falsch, die am 5. Juni ein Transparent mit dem Logo des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Visage von Premier Georgos Papandreou und folgender Aufschrift trugen: „Angestellter des Jahres“. In der Tat tanzt die PASOK-Regierung nach der Pfeife von IWF, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB).
Während die Herrschenden bislang mehrheitlich versuchen, Griechenland mit im Euro-Boot zu halten, um so ihre langjährigen Vorteile dank der Gemeinschaftswährung nicht zu riskieren, mehren sich mittlerweile die Stimmen, die meinen, dass Griechenland nicht zu verteidigen, ein Staatsbankrott nicht mehr abzuwenden ist. Bedeutsam ist der Vorstoß von Martin Blessing, dem Chef der Commerzbank, immerhin der zweitgrößten Bank der Bundesrepublik. Blessing macht kein Hehl daraus, dass es ihm bei einem Verzicht von einem Teil der an Hellas verliehenen Gelder nicht um Geschenke geht. So rechnete er vor, bei einem – von ihm ins Gespräch gebrachten – Verzicht der Gläubiger um 30 Prozent eine Milliarde Euro einzubüßen, da die Commerzbank 2,9 Milliarden Euro im Feuer hat (wobei auch hier, wie immer, die Beteiligung beziehungsweise Übernahme der Kosten durch die deutschen Steuerzahler droht). Blessing verheimlichte nicht, dass er erwägt, auf eine Milliarde griechischer Gelder zu verzichten, um die Euro-Zone zu stabilisieren und so Italien zu stützen – dem die Commerzbank über neun Milliarden Euro geborgt hat. Hinzu kommt übrigens ein weiteres durch die Euro-Krise hervorgerufenes Problem, worauf Hanno Mussler in der FAZ verweist: „Der Aktienkurs der Bank hat allein in dieser Woche fast 15 Prozent verloren“ (16. Juli).
Griechenland abschießen?
Keiner weiß, ob ein Schuldenschnitt bezüglich Griechenland im Rahmen der Gemeinschaftswährung zu realisieren ist – oder aber zum Exit Griechenlands aus dem Euro-Raum führen wird. Der frühere EZB-Chefökonom Otmar Issing sagte am 19. Juli im FAZ-Interview: „Nun setzt sich die Wirklichkeit unerbittlich durch: Griechenland wird seine Schulden nicht bedienen können. (…) Ein massiver Schuldenschnitt ist also unvermeidlich.“ Seine Konsequenz: „Bleibt Griechenland danach Mitglied in der Währungsunion und kann auf weitere Hilfen sowie Refinanzierung bei der EZB vertrauen, ist das Ende der Währungsunion eingeläutet.“ In seinen Augen würde dann „eine Lawine losgetreten“, Irland, Portugal und Italien würden den gleichen Weg gehen wie Griechenland. „Die Dynamik wird sich nicht mehr aufhalten lassen.“ Für Issing wäre der das „der wirkliche Gau“.
Den Blessings und Issings schwebt vor, die Reißleine zu ziehen und Griechenland abzuschießen – um so die Schuldenkrise einzudämmen und eine Ausbreitung auf Italien und Spanien zu vereiteln.
Politik des billigen Geldes kann teuer werden
Was der Commerzbank-Boss und vor ihm viele Mittelstands-Vorsitzende (im Gegensatz – zumindest bislang – zu Jürgen Schrempp und andere Vorstandschefs der Großkonzerne) ins Feld führen, wird beim Euro-Krisengipfel am Donnerstag sicher nicht beschlossen werden. Aber egal, ob Merkel und Co. mit oder ohne Griechenland (und anderen Peripherie-Ländern) den Euro retten will, auf Dauer wird das – aufgrund der dieser Gemeinschaftswährung innewohnenden Widersprüche – nicht gelingen. Was dieser Tage jedoch immer klarer wird: Der Anfang vom Ende des Euro hat begonnen!
Ob die Euro-Zone noch ein, zwei, drei oder gar mehr Jahre fortbesteht, wird stark vom Verlauf der Klassenkämpfe und von der weiteren ökonomischen Krisenentwicklung abhängen. Da die Kürzungsauflagen von IWF und EU die Ökonomien Griechenlands, Italiens und anderer Staaten nur weiter in den Abschwungsstrudel reißen und die Schuldenberge weiter erhöhen, ist ein substanzieller, länger anhaltender Aufschwung nicht in Sicht. Hinzu kommen die, euphemistisch als „Wachstumsdelle“ bezeichneten, Hiobsbotschaften aus den USA – und das nach zwei Jahren der im letzten halben Jahrhundert kürzesten und schwächsten wirtschaftlichen Erholung überhaupt.
Es war die Politik des billigen Geldes, die die historisch einmalige Kreditblase aufblähte. Billiges Geld half auch, die Rettungspakete in den USA und anderswo zu schnüren. Und billiges Geld (in Form weiterhin extrem niedriger Zinsen und möglicherweise eine dritten Runde der sogenannten Quantitativen Lockerung) könnte den jetzigen labilen US-Aufschwung erst einmal stützen. Was jedoch zur Folge hätte, dass die nächste Rezession von einer um so größeren neuen Spekulations- und Kreditblase begleitet sein könnte.
Immer evidenter wird, dass die tiefste Krise des Kapitalismus seit den dreißiger Jahren, die ausgehend von der Pleitewelle im Immobiliensektor 2007 ihren Lauf nahm, nicht überwunden, sondern nur in ein neues Stadium eingetreten ist: dem Stadium der Staatsschuldenkrise. Dieses Stadium offenbart in diesem Sommer in aller Schärfe die Dimension der Probleme. Im Nachhinein gesehen könnten die heutigen Wochen einen Wendepunkt für die US-Wirtschaft und vor allem für den Euro markieren.