Die Hoffnungen des Kapitals weltweit ruhen auf dem Land der Mitte
Die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft ist nach wie vor beeindruckend. Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert für das laufende Jahr eine Steigerung von zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
von Torsten Sting, Rostock
China hat mittlerweile Japan als zweitgrößte Wirtschaftsmacht des Planeten abgelöst. Ein namhafter Konzern nach dem anderen dehnt seine Produktionskapazitäten im Land aus. Angesichts der vielen Gefahren für die Weltwirtschaft haben die Kapitalisten die Hoffnung, dass sich China zum Rettungsanker für den globalen Kapitalismus entwickelt.
Grundlage des Wachstums
Bis Ende der siebziger Jahre war China, analog zu den anderen stalinistischen Staaten, eine Gesellschaft, die auf dem Fundament einer geplanten Wirtschaft basierte. Die Industrie und die landwirtschaftlichen Großbetriebe waren verstaatlicht. Da die privatwirtschaftliche Konkurrenz ausgehebelt war, konnten (beispielsweise im Vergleich zum kapitalistischen Indien) erhebliche ökonomische und soziale Erfolge verbucht werden. Allerdings herrschte eine abgehobene Parteibürokratie und unterdrückte jede Form von Opposition. Nach Jahrzehnten des Fortschritts kam die Gesellschaft zunehmend in die Krise. Die Planwirtschaft wurde durch das bürokratische Kommando erstickt.
Dies erkannte die Parteispitze um Deng Xiaoping und zog die Schlussfolgerung, dass eine Öffnung zum kapitalistischen Weltmarkt nötig sei. Im Süden des Landes wurden Sonderwirtschaftszonen gegründet. Hier wurden die Spielregeln zugunsten des Marktes geändert. Erste Konzerne (zum Beispiel VW) siedelten sich an und nutzten die billigen Arbeitskräfte. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks forcierte die Bürokratie diese Entwicklung. Die Beschränkung des „Experiments“ auf die südlichen Provinzen wurde fallengelassen und auf das ganze Land ausgedehnt. Ende 2001 wurde China Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Voraussetzung für das Wachstum waren alptraumhafte Arbeitsbedingungen und Repression.
Produktionsverlagerungen
Es gibt heute kaum noch einen Computer, der nicht in den Werkshallen im Süden Chinas hergestellt wird. Apple entwickelt seine iPhone, iPad und Co. zwar noch in den USA. Die Produktion ist aber nach China ausgelagert worden.
Neben der Superausbeutung wollen die Kapitalisten mit ihren Investitionen im asiatischen Raum auf einen neuen Markt vorstoßen und möglichst viele Produkte vor Ort abzusetzen. Während der Absatz in den angestammten Ländern stagniert, wächst der Verkauf beispielsweise von Autos in China gerade immens. Im ersten Halbjahr des laufenden Jahres stieg der Absatz auf 5,4 Millionen Fahrzeuge. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber 2009 um 49 Prozent! Seit dem letzten Jahr hat China die Vereinigten Staaten als größten Automarkt der Welt abgelöst.
Überkapazitäten
Die Regierung im Land der Mitte spürte Ende 2008 die weltweiten ökonomischen Einbrüche und legte ein Konjunkturprogramm von umgerechnet weit mehr als eine Billion Euro auf, weitete die Kreditvergabe aus und stabilisierte damit die eigene Wirtschaft. Zwar traf die Talfahrt der US-Wirtschaft den chinesischen Export zwischenzeitlich hart. Durch den höheren Einfluss der Staates in der Wirtschaft und mehr staatlichem Eigentum gerade bei den Banken war das Regime in der Lage, schneller auf die Krise zu reagieren.
Doch die Risiken für den chinesischen Boom wachsen. Das zentrale Problem – Überkapazitäten in allen wichtigen Indus-triebereichen – wurde durch die Konjunkturprogramme der Regierenden in Peking und in den Regionen sogar noch gesteigert. Am deutlichsten wird dies in der Schwerindustrie. Laut einer Studie der EU-Handelskammer in China, die im Herbst des Jahres 2009 vorgestellt wurde, hat die Produktion von Stahl in China drastisch zugenommen. Mittlerweile hat das Land einen Weltmarktanteil von knapp 50 Prozent. Während in anderen Staaten im Laufe der Krise Fabriken geschlossen wurden, erweiterte China die Kapazitäten um 58 Millionen Tonnen Stahl. Gleichzeitig gibt es bereits nicht ausgelastete Kapazitäten von 150 Millionen Tonnen. Dies entspricht der kompletten Produktion von Russland und den USA! Das kann auf Dauer nicht gut gehen.
Immobilienblase
Durch staatlich begünstigte Baumaßnahmen droht der Immobiliensektor heiß zu laufen. In China sind die Hauspreise gemäß einer Studie des US National Bureau of Economic Research seit Anfang 2007 um 140 Prozent und allein im ersten Quartal 2010 mit einem Rekordanstieg von 41 Prozent in die Höhe geschnellt. Diese Spekulationsblase droht jetzt zu platzen. Claudio Sabutelli von der UBS Bank warnt vor den Folgen: „Blicken wir auf die schwerwiegenden volkswirtschaftlichen Konsequenzen in Japan nach dem Immobiliencrash der achtziger Jahre zurück, so könnte das ganze Weltgebäude für Jahrzehnte in Mitleidenschaft gezogen werden“ (Neue Züricher Zeitung Online vom 5. November).
Inflation
Eine zusätzliche Gefahr stellt die relativ hohe Inflation dar. Offiziell beträgt sie derzeit 4,4 Prozent, bei Lebensmitteln sind es über zehn Prozent. Um die Entwicklung zu bremsen, hat die Staatsführung nun zum Mittel der Preiskontrolle gegriffen. Die gestiegene Inflation ist für die herrschende Kommunistische Partei aus zwei Gründen eine Gefahr. Zum einen bedroht sie das weitere Wachstum. Wenn die Preise galoppieren, können sich die Menschen weniger kaufen und müssen sich einschränken. Dies drückt den Konsum und drosselt das Wachstum. Die andere Folge ist, dass die Unzufriedenheit bei den ArbeiterInnen und Bauern steigt. Speziell die Beschäftigten in der Industrie könnten höhere Löhne fordern, um ihren Lebensstandard halten zu können. Auch Straßenproteste verschiedener Bevölkerungsschichten sind nicht auszuschließen. Ein wichtiger Aspekt jener Massenbewegung, die 1989 zum Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens führte, war die damalige hohe Inflation.
Klassenkämpfe
Dies wird die Spannungen in der Gesellschaft weiter verschärfen. Im Sommer diesen Jahres haben sich mehrere Zehntausend Beschäftigte an Streiks in der Autoindustrie beteiligt und dadurch Lohnerhöhungen von bis zu zehn Prozent durchgesetzt. In anderen Fabriken gab es Proteste gegen die miserablen Arbeitsbedingungen. So beim weltgrößten Elektronik-Auftragshersteller Foxconn.
Die soziale Gärung in der Arbeiterschaft kommt mit den Protestbewegungen der ländlichen Bevölkerung zusammen. Seit Längerem wehren sich Bauern gegen Enteignungen zugunsten großer Konzerne und Prestigeobjekte der Parteibürokratie. Sie protestieren gegen umweltverschmutzende Fabriken, und sie wehren sich gegen korrupte Kader. Yu Jianrong, Forscher der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, beobachtete, dass es bei circa fünf Prozent aller Proteste (das sind Hunderte Vorkommnisse jeden Monat) nicht mehr um das Eintreten für persönliche Interessen geht. In den Fällen, die er untersucht hat, ist es oft nur ein winziger Funke, der den Volkszorn gänzlich Unbeteiligter entfacht und zu Aufruhr führt. Dies zeigt die tiefe Unzufriedenheit vieler Menschen in China, die kein Vertrauen in die lokalen Machthaber besitzen und ein Ventil suchen, um ihrer Frustration über soziale Ungerechtigkeit Luft zu machen.
Globale Krise nicht vorbei
Weder in Deutschland noch in den meisten anderen Industriestaaten hat die Produktion das Vor-Krisen-Niveau bislang wieder erreichen können. Überkapazitäten wurden kaum abgebaut. Gleichzeitig explodierte die Verschuldung und beschert aktuell Ländern wie Griechenland, Irland, Portugal oder Spanien in der Euro-Zone existenzielle Staatschuldenkrisen. Der dadurch weiter forcierte Sparkurs beschneidet die kaufkräftige Nachfrage weiter und erhöht die Gefahr eines „Double Dip“, eines erneuten Eintauchens der Weltwirtschaft in die Rezession. Wegen Chinas gewaltiger Exportabhängigkeit könnte das in Kombination mit den Risikofaktoren Überkapazitäten, Spekulationsblase, Inflationsgefahr eine neue Ära ökonomischer Turbulenzen und Krisen einläuten.
Kein Wunder, dass die Spannungen zwischen den USA und China zugenommen haben (die USA drängen auf eine Aufwertung der um 20 bis 40 Prozent unterbewerteten chinesischen Währung, China könnte einen größeren Teil seines Dollarbesitzes abstoßen). Der derzeitige „Währungskrieg“ (so der brasilianische Finanzminister Guido Mantega) kann jederzeit in einen Handelskrieg umschlagen und die Konflikte zwischen China und den anderen führenden Wirtschaftsmächten massiv verschärfen.