Die nächste Krise kommt bestimmt.
Die Begeisterung der Herrschenden scheint derzeit keine Grenzen zu kennen. Die Nachrichten vom Wachstum der deutschen Wirtschaft verleiten den zuständigen Minister im Kabinett der Bundesregierung, Rainer Brüderle, zur Einschätzung, dass es sich um einen „Aufschwung XL“ handelt. Allenthalben wird von einem neuen Wirtschaftswunder gesprochen. Was ist da dran?
von Torsten Sting, Rostock
Als sich vor zwei Jahren die weltweite Finanz und Wirtschaftskrise rund um den Globus ausbreitete, herrschte Panik bei den Vertretern des Kapitals. Seit der tiefsten Krise des Kapitalismus vor 80 Jahren hatte sich derart Dramatisches nicht mehr ereignet. Deutschlands exportabhängige Industrie wurde von dieser Entwicklung besonders getroffen. Binnen weniger Monate gab es einen drastischen Einbruch der Auftragseingänge. Der Maschinenbau etwa verbuchte im Mai 2009 gegenüber 2008, 48% weniger Aufträge (spiegel online 1.7.09). Im gesamten Vorjahr schrumpfte die deutsche Wirtschaft um 4,7% . „Experten“ wie ifo-Präsident Hans Werner Sinn prognostizierten im März 2009, dass „die Arbeitslosigkeit dramatisch steigen wird.“ (spiegel online 12.3.09) Wie ist es vor diesem Hintergrund zu erklären, dass die größte Volkswirtschaft Europas nun so schnell aus der Krise zu kommen scheint?
Staatliches Eingreifen
Die Entwicklung ist für die meisten zweifellos eine Überraschung, hat aber nichts mit einem Wunder zu tun. Zum einen haben weltweit Regierungen unzählige Milliarden in die Rettung von maroden Banken und in Konjunkturpakte gesteckt und so eine Depression wie 1929 verhindert. In Deutschland wurde der Anstieg der Arbeitslosigkeit insbesondere durch die massive Ausweitung der Kurzarbeiterregelung deutlich begrenzt. Auf dem Höhepunkt im Mai 2009, gab es 1,5 Millionen Menschen, die diese Regelung in Anspruch nahmen. Hätte es diese Möglichkeit der Arbeitszeitsenkung nicht gegeben, wäre es in der Industrie zu Massenentlassungen gekommen. Steigende Arbeitslosigkeit und in der Folge sinkende Nachfrage, hätte über kurz oder lang auch die Umsätze im Dienstleistungsbereich schmelzen lassen und der Krise eine schärfere Dynamik verliehen. Abwrackprämie und staatliche Aufträge, infolge des Konjunkturpaketes taten ein Übriges um die Wirtschaft vor einem Absturz ins Bodenlose zu bewahren.
Aber trotz aller Erholung: die Wirtschaftsleistung liegt immer noch unter dem Vorkrisenniveau und das Gesamt-Arbeitszeitvolumen auch.
Export
Für die deutschen Konzerne war es ein Vorteil, dass sie ihre Belegschaften weitestgehend zusammen halten konnten. Als sich vor einem knappen Jahr, die Weltwirtschaft ein wenig erholte, standen Daimler, Siemens und Co Gewehr bei Fuß um die neuen Aufträge schneller als ihre Konkurrenten bearbeiten zu können. Hin zu kommt, dass sich das deutsche Kapital in den vergangenen Jahren einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Kapitalisten erkämpft hat. Durch Schröders Agenda 2010 sanken die Steuern für Unternehmen und Sozialausgaben. Durch die Hartz–Gesetze wurde ein Niedriglohnsektor geschaffen und die Tariflöhne unter Druck gesetzt. Dank der gesetzlichen Ausweitung der Leiharbeit konnten Beschäftigte noch flexibler geheuert und wieder gefeuert werden. In den Betrieben wurde massiv rationalisiert und der Arbeitsdruck auf die ArbeiterInnen nahm zu. Dank geringerer Kosten konnte so der Export kräftig gesteigert werden, im speziellen nach Übersee.
Chinas Boom
Eine herausragende Stellung nimmt hier China ein. Die Regierung im Land der Mitte spürte Ende 2008 die weltweiten Einbrüche und legte ein Konjunkturprogramm von etwa 1,7 Billionen Euro auf (spiegel online 23.11.08), weitete die Kreditvergabe aus und stabilisierte damit die eigene Wirtschaft. Im ersten Quartal diesen Jahres wuchs die chinesische Ökonomie um stolze 11,9% (ntv.de 15.4.10). Davon profitiert insbesondere die deutsche Wirtschaft, die im Gegensatz zu den USA, immer noch industriell geprägt ist und die passenden Waren anbieten kann. So steigerte sich der deutsche Export gen China im Halbjahr 2010 zum Vorjahr um satte 56%. Etliche Firmen geraten zunehmend in große Abhängigkeit von diesem Markt. So meint der Chef des Tunnelbauers Herrenknecht:“Ohne China hätten wir die Krise niemals so gut überstanden.“ (Der Spiegel Nr. 34/2010)
Doch die Risiken für den chinesischen Boom wachsen. Das zentrale Problem, welches der Krise zugrunde liegt, Überkapazitäten in allen wichtigen Industriebereichen, wurde durch die Konjunkturprogramme der Zentral und Regionalregierungen sogar noch gesteigert. Durch staatlich begünstigte Baumaßnahmen droht der Immobiliensektor heiß zu laufen und die Spekulationsblase zum Platzen zu bringen. Dies könnte eine Bankenkrise auslösen, das Wachstum deutlich reduzieren und die Arbeitslosigkeit steigen lassen. Deutlich geringeres Wachstum oder gar eine Rezession in China, hätte unmittelbare Auswirkungen auf die asiatischen Nachbarn und die Weltwirtschaft. Für die deutsche Industrie würde damit der dynamischste Auslandsmarkt ins Wanken geraten.
USA
Die Vereinigten Staaten befinden sich seit geraumer Zeit nicht mehr in der Rezession. Bei geringfügigem Wachstum verharrt die offizielle Arbeitslosigkeit bei etwa 10%. Zwar verkünden die großen Konzerne wieder stolze Gewinne. Davon hat aber die Masse der Beschäftigten und erst recht die Erwerbslosen nichts. Es ist ein „blutleerer“ Mini- Aufschwung, der ohne neue Arbeitsplätze daher kommt. Die Binnennachfrage ist deshalb nicht besonders ausgeprägt. Angesichts der massiven Verschuldung der privaten Haushalte, kommt die Wirtschaft nicht in die Gänge. Da die US-Wirtschaft zu 2/3 von der Inlandsnachfrage abhängt und relativ wenig Güter exportiert, ist von einer längeren Misere auszugehen. Die USA sind immer noch der wichtigste Markt außerhalb der EU für deutsche Produkte. Eine anhaltende Stagnation wird somit auch den Export erschweren.
Probleme aufgeschoben
Mit ihrem Vorgehen haben Merkel-Regierung und deutsche Konzerne kurzfristig die Probleme aufschieben und verlagern, aber keineswegs lösen können. Die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit geht zu Lasten Frankreichs und anderer europäischer Länder. Der politische Druck auf Griechenland und der damit einhergehende brutale Sozialkahlschlag, hat zu einem Crash der Binnenkonjunktur geführt. Der Rückfall in die Rezession war die Folge. Andere Staaten (z.B. Irland) stehen vor einer ähnlichen Situation. Der Zusammenbruch dieser Märkte wird natürlich die Exportchancen der deutschen Industrie untergraben und Rückwirkungen auf die hiesige Konjunktur haben. Das grundlegende Problem – die hohen Überkapazitäten- wurde bisher nicht gelöst, sondern (siehe China) z.T. noch gesteigert. In Kombination mit einer Banken und Verschuldungskrise wird hier eine nächste, möglicherweise noch größere, Krise vorbereitet. Angesichts der vielfältigen Krisenherde der Weltwirtschaft ist es recht unwahrscheinlich, dass der Aufschwung der deutschen Wirtschaft noch lange dauert. Bereits für das nächste Jahr wird ein geringeres Wachstum prognostiziert.
Situation nutzen
Durch die derzeit gute Auftragslage ist das Selbstbewusstsein der Belegschaften gestiegen. Vor diesem Hintergrund haben sich die Bedingungen für die Gewerkschaften verbessert um z.B. höhere Löhne durchzusetzen. Auch wenn es zur Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen gekommen ist, setzt sich der Trend fort, dass befristete und Leiharbeitsverhältnisse ausgeweitet werden. Die Umwandlung dieser Jobs in Reguläre sollten sich die Gewerkschaften auf die Fahne schreiben. Gemeinsam mit der Partei DIE LINKE müssen diese Anliegen mit dem Kampf gegen das Sparpaket der Bundesregierung verknüpft werden.