Die Bundesregierung lässt Jugendliche, Erwerbslose und Beschäftigte für ihre Geschenke an Banken und Unternehmen zahlen.
Dagegen steht Widerstand an. Mitglieder der SAV arbeiten im sozialistischen Jugendverband Linksjugend ["solid] mit. Wir brauchen eine Strategie, wie Jugendliche den Protest gegen das Sparpaket stärken können.
Mit dem Sparpaket kürzt die Bundesregierung 82 Milliarden Euro weg. Auch in Kommunen und in den Ländern wird die Sparpolitik fortgesetzt. Beispiel Berlin-Lichtenberg: Bei Kinder- und Jugendeinrichtungen wurden pauschal 10% gekürzt. Dagegen hat sich eine Initiative „Jugend verschwindet“ gegründet.
Bei den Initiativen gegen kommunale Kürzungen und Protesten gegen Bildungsabbau wollen wir uns als Mitglieder von Linksjugend ["solid] dafür einsetzen, die Aktionen mit den bundesweiten Protesten gegen das Sparpaket zu verbinden. Außerdem sollte sich Linksjugend ["solid] bei der LINKEN dafür einsetzen, dass ihre Abgeordneten Kürzungen auf allen Ebenen ablehnen, statt in Zusammenarbeit mit der SPD mit zu kürzen.
Aktiv werden
Am 29. September und 13. November gibt es zentrale Aktionstage mit dezentralen Demonstrationen, Kundgebungen und „Bankenbesetzungen“. Dafür muss kräftig mobilisiert werden. Wir brauchen massenhaft Flugblätter und Plakate, die über das Sparpaket und unsere Gegenvorschläge aufklären und die Termine bewerben. Slogans und Forderungen könnten sein: Sparpaket zurückschicken. Die Banken und Konzerne sollen zahlen. Statt Hartz IV und McJobs: Ein gebührenfreier Studien- oder betrieblicher Ausbildungs- und Arbeitsplatz im gewünschten Beruf für alle. Geld für Bildung statt für Bankster: Verstaatlichung aller Banken unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung.
Flashmobs und Aktionen erzeugen Aufmerksamkeit: Eine Möglichkeit wäre eine Schepperdemo von Bank zu Bank unter dem Titel „Die Reichen sollen für die Schulden blechen!“ Mit vielen Töpfen und Blech könnte Krach gemacht werden. Dabei könnten Kurzreden gehalten und PassantInnen auf die Demonstrationen aufmerksam gemacht werden.
Mit wem?
Der 29. September muss der Auftakt für entschlossenen Widerstand gegen das Sparpaket sein. Wir müssen auf den Demonstrationen rüberbringen, was der Bildungsstreik schon propagiert hat: Ein gemeinsamer Streik der Betroffenen zeigt die Ernsthaftigkeit und zeigt, wer die Gesellschaft hier am Laufen hält. In Griechenland und Spanien sind Generalstreiks geplant. Wenn der DGB mit seinen 6 Millionen Mitgliedern zum Streik aufruft, würde das die Unternehmer da treffen, wo es ihnen wehtut – beim Profit – und kann die Grundlage für eine erfolgreiche Bewegung sein. Dafür müssen wir Druck machen an deiner Schule, Uni oder im Betrieb.
Der Jugendverband könnte auf die Gewerkschaftsjugenden zugehen und diese Vorschläge mit ihnen thematisieren. Vom 24. Oktober bis 13. November sind betriebliche Aktionswochen. Bei Aktionen und Protesten der Gewerkschaftsjugenden sollten wir sie unterstützen. Notwendig sind gemeinsame Proteste aller Branchen und Betriebe in den Protestwochen, so wie beim Bildungsstreik auch alle Schulen und Unis gemeinsam auf die Straße gegangen sind.
Jugendbewegung aufbauen
Um kommende Proteste vorzubereiten und zum Erfolg zu führen, braucht es einen kämpferischen und schlagkräftigen Jugendverband. Die meisten Jugendlichen sind nicht politisch organisiert und viele stehen mit ihrer Wut alleine da. Eine Kampagne gegen das Sparpaket kann eine Stärkung des Verbandes bedeuten und sollte darauf abzielen, möglichst viele Jugendliche zu organisieren.
Dazu gehören regelmäßige Treffen und Veranstaltungen, beispielsweise mit Berichten und Videos von internationalem Widerstand. "Europaweit Widerstand gegen Sparpakete: Was sind die Unterschiede, was können wir daraus lernen, wie können wir uns wehren?" Tritt auch Du bei Linksjugend ["solid] ein und sei aktiv mit uns für einen Jugendverband, der sich mit Regierung und Kapitalisten anlegt.
Michael