Jetzt mobilisieren gegen Faschisten und Sozialabbau
Am 13. Februar 2010 wollen die Nazis wieder zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufmarschieren. Dass die Rechtsextremen erneut ungestört eine Großdemonstration durchführen, muss verhindert werden.
von Michael Koschitzki, Berlin
Nach den Verboten der Hess-Gedenkmärsche hat die faschistische Szene ihre Anstrengungen auf ihren Aufmarsch in Dresden konzentriert. Das fällt zusammen mit einer stärkeren Militanz der Neonazis. So hat die Zahl der Waffenfunde bei Razzien zugenommen. Im Anschluss an den Nazi-Aufmarsch in Dresden 2009 war es zu rechten Angriffe auf linke GegendemonstrantInnen gekommen.
Blockaden
Mit ihren Demonstrationen legen die Nazis die Grundlage für Angriffe auf Linke, GewerkschafterInnen und Andersdenkende. Deshalb müssen die Nazi-Aufmärsche verhindert werden.
Um das durchzusetzen, müssen wir selbst aktiv werden. Auf einer Konferenz Anfang November wurde beschlossen, auf das Mittel von Massenblockaden zu setzen, die im Vorfeld trainiert und angekündigt werden sollen.
Mobilisierung
Für Massenblockaden braucht man eine Massenmobilisierung. Dafür sind die Gewerkschaften und DIE LINKE zentral. Ralf Hron vom DGB sagte auf der Konferenz: „Auch Gewerkschafter wissen, wie man sich hinsetzt.“ Aber über die Blockadeabsicht hinaus ist entscheidend, ob die Gewerkschaften über ihre Vertrauensleute- und andere Strukturen die Beschäftigten mobilisieren.
Das muss mit dem Kampf gegen Entlassungen und Kürzungen, für Ausbildung, Übernahme und Arbeit verbunden werden. Die NPD behauptet, auch eine Kampagne gegen die Wirtschaftskrise begonnen zu haben, und schreibt auf ihrer Webseite: „Auf die Straße! Vor die Werkstore!“ Die Rechtextremen bieten jedoch nur Scheinantworten und helfen mit ihrer rassistischen Hetze letztlich den Unternehmern, die auf Spaltungspolitik setzen – weil sie es so leichter haben, Ausbildungsplätze und Stellen zu streichen.
Dennoch: Die Auswirkungen der Krise, die soziale Situation gerade in Ostdeutschland legen die Basis, auf der die Faschisten versuchen, zuzulegen. Hier müssen Gewerkschaften und LINKE Antworten geben. Ein Motto sollte sein: „Wir zahlen nicht für Eure Krise: Ausbildungs- und Arbeitsplätze statt Ausländerhetze.“