Zu den Angriffen auf die SAV in Linksjugend ["solid]
Vor einer Woche schickte der BundessprecherInnenrat (BSPR) von Linksjugend ["solid] einen Brief an alle Mitglieder, in der er die SAV frontal angreift und die Mitglieder auffordert, aus der SAV auszutreten. Gestern äußerte sich Bundessprecher Steffen Kühne dazu in der Jungen Welt.
von Michael Koschitzki und Paula Rauch (SAV und Linksjugend ["solid] – Berlin)
Im Kern der Auseinandersetzung geht es um politische Konzeptionen im Jugendverband und nicht um den Politik-Stil der SAV, wie der BSPR behauptet. Mitglieder der SAV in Linksjugend ["solid] treten dafür ein, mit sozialistischen Antworten auf die kapitalistische Krise zu reagieren. Dem kapitalistischen Chaos sollte der Jugendverband offensiv die Forderung nach Überführung der größten Konzerne in öffentliches Eigentum und eine demokratisch geplante Wirtschaft entgegenstellen.Mitglieder der SAV lehnen Regierungsbeteiligungen der LINKEN mit Parteien wie SPD und Grüne ab, die den Kapitalismus retten wollen, anstatt die Interessen von Jugendlichen, Beschäftigten und Arbeitslosen zu vertreten.
Wir schlagen im Jugendverband vor, gegen Kürzungen bei Berliner Jugendclubs zu kämpfen und das Thema Jugendarbeitslosigkeit langfristig zu besetzen. Ein Vorschlag wäre, das Thema mit der Mobilisierung zur Anti-Nazi Demo in Dresden zu verbinden. Wir wollen einen starken sozialistischen Jugendverband aufbauen, der eine Ausstrahlung auf SchülerInnen, junge Beschäftigte und Arbeitslose sowie MigrantInnen hat und ihnen Möglichkeiten bietet, sich zu organisieren.
Der BSPR antwortet dagegen ungenügend bis gar nicht auf die Herausforderungen der Krise, der schwarz-gelben Bundesregierung und der Entwicklung der LINKEN. Solidarität für kämpfende Belegschaften, wie die Gebäudereiniger, verbleibt auf verbaler Ebene. Der Brief des BSPR lenkt von unterschiedlichen politischen Konzeptionen mit einer Scheindebatte über organisationspolitische Fragen der SAV ab.
Beispiel Regierungsbeteiligung: Steffen Kühne hatte als Reaktion auf die Landtagswahlen Ende August geschrieben: „[…] Regierungsbeteiligungen sind eine wichtige Option, sie dürfen jedoch bei den Überlegungen der kommenden Wochen kein Automatismus sein.“ In Steffens Landesverband Brandenburg steht jetzt eine Regierungsbeteiligung mit der SPD an, wobei drastischer Personalabbau im Öffentlichen Dienst droht. Statt darüber zu reden, wie das verhindert werden kann, beschäftigt sich der BSPR mit Angriffen auf die SAV.
Linksjugend ["solid]-Mitglieder, die auch bei der SAV sind, bringen sich offen, transparent und solidarisch in die politische Arbeit auf Grundlage des Linksjugend ["solid]-Programms ein. Genauso wie andere Strömungen treten wir für weitergehende Positionen im Verband ein und streiten solidarisch für Mehrheiten. Darüber hinaus arbeiten SAV und Linksjugend ["solid] – Mitglieder in Bündnissen wie beispielsweise beim Bildungsstreik mit und sind dort in bundesweiten Positionen demokratisch gewählt und aktiv.
Vorwürfe von Unterwanderung, Steuerung oder Ausbeutung durch die SAV sind abstrus. Jedem steht es frei im Statut der SAV nachzulesen, dass wir uns unabhängig durch Spenden und Mitgliedsbeiträge finanzieren, dass Funktionsträger jederzeit abwählbar und rechenschaftspflichtig sind und dass Mitglieder, die für die SAV arbeiten oder sie in bezahlten Positionen vertreten, höchstens einen durchschnittlichen Arbeitnehmerlohn beziehen.
Der BSPR Linksjugend ["solid] muss zu einer solidarischen, inhaltlichen Diskussion zurückkehren. Wir laden den BSPR und alle interessierten Mitglieder zu einer Debatte ein, um die Diskussion transparent zu führen.