Sozialistische Demokratie – keine Utopie oder Fernziel
Von Mark Twain stammen die Worte: „Die Gerüchte über meinen Tod sind stark übertrieben.“ Auch der Sozialismus war schon totgesagt – und hat sich eindrucksvoll zurückgemeldet. Das Online-Wörterbuch Merriam-Webster gibt an, dass der Begriff „Sozialismus“ 2008 am Dritthäufigsten in ihrer Suchmaschine eingeben wurde.
von Aron Amm, Berlin
Die Vision einer Gesellschaft, in der Banken und Konzerne in öffentliches Eigentum überführt sind, die Wirtschaft geplant und – anders als im Ostblock – demokratisch organisiert wird, ist keine Utopie. Utopien sind wünschenswert, aber nicht machbar. Der Sozialismus dagegen ist machbar. Und erreichbar.
Umwälzung der Verhältnisse
Im Kapitalismus bestehen unüberbrückbare Gegensätze zwischen Kapital und Arbeit. Die Konkurrenz zwingt die Kapitaleigner, die Ausbeutung der Lohnabhängigen ständig zu steigern. Selbst in der Krise wollen Großaktionäre nicht auf Dividenden und Bonuszahlungen verzichten.
Natürlich gilt es, hier und jetzt Angriffe abzuwehren und für Verbesserungen zu streiten. Es wäre jedoch eine Illusion, anzunehmen, dass eine sozialistische Veränderung sukzessive über Reformen realisiert werden könnte. Nötig ist eine grundlegende Umgestaltung der Eigentums- und Machtverhältnisse durch die Mehrheit der Bevölkerung – durch die Arbeiterklasse, die fähig ist, die Produktion in die eigenen Hände zu nehmen.
Gehören revolutionäre Bewegungen der Vergangenheit an? Es ist gar nicht so lange her, dass in Deutschland eine Revolution stattfand. Vor 20 Jahren wurden den alten Männern der SED, die gerade mit ihren Feierlichkeiten zu 40 Jahren DDR beschäftigt waren, die Sessel unterm Hintern weggezogen.
Heute gibt es in Europa sicherlich keine revolutionäre Stimmung. Allerdings fürchtet der Ex-Premier Laurent Fabius bereits eine „radikale soziale Revolte“ in Frankreich. Und David Gow vom Guardian hält gar ein neues „1968“, also eine revolutionäre Situation, für möglich.
Massenproteste
Die jetzige globale Krise betrachtet der frühere US-Notenbank-Chef Alan Greenspan als „Jahrhundertkrise“. Trotzdem wird das nicht zum Zusammenbruch dieses Systems führen. Wie der russische Revolutionär Wladimir Lenin erkannte, findet der Kapitalismus immer einen Ausweg, solange er nicht von der Arbeiterklasse bewusst gestürzt wird.
Der erste Schritt Richtung Massenerhebung ist die Organisierung von Protesten gegen die Folgen der Krise. Schon jetzt, am Beginn der ökonomischen Talfahrt, formiert sich Widerstand. Nicht nur in Frankreich. Nicht nur in Griechenland. Auch in Irland zwang eine Großdemonstration von 120.000 Menschen die Gewerkschaftsführung, eine Urabstimmung über einen Generalstreik durchzuführen. Mit dem 28. März reiht sich Deutschland in die europaweiten Abwehrkämpfe ein.
Allerdings tun die heutigen Gewerkschaftsspitzen nichts, um Proteste zu fördern. Sie haben Frieden mit der Marktwirtschaft geschlossen. Bei solchen Freunden wie dem Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Franz, dem das Schicksal der Konzernleitung mehr am Herzen liegt als die Zukunft jedes einzelnen Beschäftigten, brauchen die KollegInnen keine Feinde mehr. Aus diesem Grund ist es unabdingbar, eine programmatische und personelle Alternative zur heutigen Gewerkschaftsbürokratie aufzubauen und den betrieblichen Kampf voranzutreiben. Eine erfolgreiche Auseinandersetzung gegen Betriebsschließungen könnte wie ein Leuchtfeuer auf andere Belegschaften ausstrahlen.
Politischer Kampf
„Jeder Klassenkampf ist aber ein politischer Kampf“, heißt es bereits im „Kommunistischen Manifest“. Es reicht nicht, betriebliche Proteste zu stärken. Es müssen auch Alternativen zur bürgerlichen Politik aufgezeigt werden. Das ist zentral, um das politische Bewusstsein der arbeitenden Bevölkerung zu heben. Die Vorstellung von Alternativen hilft in den Kämpfen. Und Kämpfe, die mit der Bereitschaft geführt werden, den Konflikt mit den Herrschenden einzugehen und nicht im Rahmen des Bestehenden zu bleiben, stärken die Unterstützung für antikapitalistische und sozialistische Antworten. Darum ist die SAV jahrelang für den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei eingetreten und macht sich in der Linkspartei für eine kämpferische, sozialistische Politik stark.
Marxistische Organisation
Es wird in der kommenden Zeit keine geradlinig aufsteigende Linie von Kämpfen geben, Rückschläge werden unvermeidlich sein. Zudem ist nicht zu erwarten, dass es zu einer stetigen Linksentwicklung im politischen Bewusstsein kommt; gerade die Gefahr von nationalistischen Stimmungen ist ernst zu nehmen. Entscheidend ist aber, dass der Kapitalismus der arbeitenden Bevölkerung nichts anzubieten hat und Millionen radikalisieren und in Kämpfe zwingen wird.
Aber es bedarf einer starken Organisation und richtiger Ideen, damit Kämpfe und Bewegungen nicht scheitern. Die SAV hat sich auf die Fahnen geschrieben, in Deutschland und international eine marxistische Kraft aufzubauen, die sozialistische Ideen in die Kämpfe hineinträgt. Damit Forderungen und Strategien entwickelt werden, die zum Erfolg führen. n