Am Dienstag Abend entschied der Bezirksvorstand der Partei DIE LINKE in Berlin-Neukölln, die SAV-SprecherInnen Lucy Redler und Sascha Stanicic in die Partei aufzunehmen. Gegen den Eintritt hatte der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst Einspruch eingelegt.
In den letzten Tagen war eine Flut von Protestschreiben von Basismitgliedern und Funktionären der Partei gegen diesen Ausgrenzungsversuch gegen MarxistInnen beim Bezirksvorstand und Klaus Ernst eingegangen. Darunter waren auch mehrere Mitglieder des Parteivorstands.
In einer Pressemitteilung bestätigt der Bezirksvorstand die Einschätzung vieler KritikerInnen der Einsprüche, dass es sich dabei faktisch um den Versuch handelte, eine Unvereinbarkeit zwischen Mitgliedschaft in SAV und der LINKEn auszusprechen.
Am 5.11. werden im Bezirksvorstand Berlin-Mitte die Einsprüche gegen die Mitgliedschaft von Holger Dröge (Mitglied der SAV-Bundesleitung) und Carsten Becker (Personalrat und ver.di-Betriebsgruppenvorsitzender an der Charité) verhandelt.
Protestschreiben sollen weiter gerichtet werden an info@dielinke-berlin-mitte.de und schiedskommission@die-linke-berlin.de
Die Kampagne gegen die Ausgrenzung von MarxistInnen in der LINKEN muss weiter gehen. Nachdem der Bezirksvorstand in Berlin-Pankow den Einsprüchen gegen Aron Amm und Hakan Doganay zugestimmt hatte, haben diese Widerspruch bei der Landesschiedskommission eingelegt. Es ist möglich, dass auch Klaus Ernst Widerspruch gegen die Entscheidung in Neukölln einlegen wird und alle Fälle vor der Schiedskommission verhandelt werden müssen.