Anne Engelhardt, Lucy Redler und Tinette Schnatterer antworten auf eine Rundmail von zwei Mitgliedern vom Berliner Landesvorstand von Linksjugend [`solid], in der sie der SAV trotzkistische Unterwanderung des Jugendverbands unterstellen. Wir dokumentieren hier beide Briefe.
Liebe Genossinnen und Genossen im Jugendverband,
wir wollen mit dieser Erklärung Fragen beantworten, die zwei Mitglieder des Landesvorstands von Linksjugend[„solid] Berlin in ihrem Text über Trotzkismus aufgeworfen haben.
In einem sozialistischen Jugendverband ist die Debatte zentral, wie man zu einer sozialistischen Gesellschaft gelangen kann: Was ist mit Sozialismus gemeint, wie kann eine solche Gesellschaft aussehen? Wir begrüßen diese Diskussion und möchten mit unserem Papier einen Beitrag zur Debatte leisten.
Im Jugendverband als auch in DIE LINKE gibt es eine Diskussion um die besten politischen Konzepte und einen Wettstreit der Ideen. Das ist nichts Neues und war schon immer so in der Arbeiterbewegung. Zu Beginn des letzten Jahrhunderts führte zum Beispiel Rosa Luxemburg einen politischen Streit um den Weg zum Sozialismus mit Eduard Bernstein und Karl Kautsky.
Die SAV ist eine marxistische Strömung in der Arbeiterbewegung und ein marxistischer Flügel in der Partei DIE LINKE. Wir streiten genauso um unsere politischen Positionen wie das Axel Troost mit seinen wirtschaftspolitischen Vorstellungen oder Klaus Lederer mit seinen Vorstellungen von einer auf Regierungsbeteiligung orientierten Partei macht.
Wir finden richtig, was Karl Marx im Kommunistischen Manifest über die Rolle von Kommunisten und Marxisten geschrieben hat: „Sie kämpfen für die Erreichung der unmittelbar vorliegenden Zwecke und Interessen der Arbeiterklasse, aber sie vertreten in der gegenwärtigen Bewegung zugleich die Zukunft der Bewegung.“
Wir setzen uns als Mitglieder der SAV heute für eine grundlegend andere Ausrichtung der Partei DIE LINKE ein. Für eine Partei, die statt auf Regierungsbeteiligungen auf den Aufbau des außerparlamentarischen Widerstands setzt und in klarer Opposition zu allen etablierten Parteien von SPD bis CDU steht. Ein Jugendverband ist nötig, der die heutige Parteiführung herausfordert, die nicht nur in Berlin, sondern auch in Hessen und anderen Bundesländern auf eine Anpassung an die SPD setzt.
Wir möchten im folgenden zu zwei Fragen Stellung beziehen:
1. Was ist an Trotzkismus heute aktuell
2. Für was stehen SAV-Mitglieder im Jugendverband
Trotzkismus heute
Wir verstehen Trotzkismus als modernen Marxismus. Dafür wollen wir mit diesem Text ein paar Beispiele bringen.
> Internationalismus
Die politische und wirtschaftliche Zukunft eines Landes, die Frage von Krieg oder Frieden, von Klimakatastrophe oder Rettung der Natur, von Revolution oder Konterrevolution wird nicht in einem Land, sondern international auf der Grundlage des weltweiten Kräfteverhältnis zwischen den Klassen entschieden.
Aktuell zeigt die weltweite Finanzkrise, dass eine Lösung im nationalen Rahmen nicht möglich ist.
Auch der Kampf für Sozialismus kann nicht national, sondern nur international geführt werden.
Beispiel Lateinamerika: Hier hat es in Venezuela, Bolivien und Ecuador den Beginn einer sozialistischen Bewegung gegeben. Wenn die Schlüsselindustrien jedoch nicht vollständig vergesellschaftet und ein tatsächlicher Bruch mit dem Kapitalismus vollzogen wird und sich die sozialistische Revolution nicht ausweitet, droht die Konterrevolution durch die einheimische Kapitalistenklasse, den US-Imperialismus und andere imperialistische Mächte.
Sozialismus in einem Land ist nicht möglich – das hatte bereits die Linke Opposition um Leo Trotzki in den zwanziger Jahren in Russland formuliert und erklärt, warum es möglich war, dass sich nach der erfolgreichen sozialistischen Revolution und der Entstehung eines demokratischen Rätesystems die Sowjetunion in einen stalinistischen Staat entwickelte. Marx hat betont, dass der Sozialismus auf der höchsten Entwicklungsstufe des Kapitalismus ansetzt. Vor dem Hintergrund von internationaler Arbeitsteilung und globalem Weltmarkt kann Sozialismus nur international verwirklicht werden, um die Bedürfnisse aller Menschen zu befriedigen.
Deshalb ist die SAV Teil des CWI (Committee for a workers international), das in über 35 Ländern der Welt Sektionen hat, darunter beispielsweise Organisationen in Nigeria, Pakistan, Südafrika und Indien.
Wir schlagen eine internationale, sozialistische Herangehensweise in Linksjugend[„solid], der LINKEN und in der Arbeiterbewegung vor.
>Keine Zusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien in Koalitionen
Zahlreiche Marxisten, unter ihnen Rosa Luxemburg und Leo Trotzki, haben diesen Punkt stark betont.
Beide haben jeglichen Koalitionen mit bürgerlichen Kräften eine Absage erteilt. Luxemburg schrieb dazu: „Ohne die Möglichkeit, der eigenen Politik die direkte Sanktion der parlamentarischen Mehrheit zu geben [das heißt ohne eigene Mehrheit], sind die Sozialisten darauf angewiesen, der bürgerlichen Mehrheit in stetem Kampfe Konzessionen zu entreißen“.
In dieser Tradition lehnen Mitglieder der SAV Regierungsbeteiligungen der LINKEN mit der SPD ab – sei es in Form von Koalitionen wie in Berlin oder Tolerierungsvereinbarungen wie in Hessen. Um Verbesserungen durchzusetzen, ist massenhafter Widerstand und Selbstorganisation nötig. Das geht nur gegen die Parteien des Kapitals, zu denen die SPD gehört.
> Weder Kapitalismus, noch Stalinismus: Für eine sozialistische Demokratie
Nach dem Zusammenbruch der stalinistischen Staaten haben viele Linke den Kampf für eine sozialistische Gesellschaft aufgegeben. Viele hatten das Gefühl, der Kapitalismus habe gesiegt und mit dem Scheitern des Ostblocks sei auch der Sozialismus gescheitert.
Aus unserer Sicht ist im Osten nicht der Sozialismus sondern der Stalinismus gescheitert: Ein System, das zwar auf Grundlage einer verstaatlichten Wirtschaft, der Abschaffung von Kapitalismus und Großgrundbesitz und einer Planwirtschaft, aber ohne demokratische Kontrolle und Verwaltung von einer Bürokratie gelenkt und dirigiert wurde.
Das Fehlen von Demokratie und die physische Vernichtung jeglicher Opposition kritisieren wir heute und stehen dabei in der Tradition der Linken Opposition um Trotzki, die gegen die Stalinisierung der Sowjetunion und für demokratische Rätestrukturen gekämpft hat.
Das ist alles jedoch nicht verstaubte Geschichte. Wenn man heute für Sozialismus kämpft, muss man beantworten, warum die DDR kein sozialistischer Staat war. Eine Analyse und offene Kritik am Stalinismus von einem sozialistischen Standpunkt aus, ist notwendig, um Menschen für den Kampf für Sozialismus neu begeistern zu können.
Führende LINKE-Politiker wie Gregor Gysi oder Petra Pau kritisieren heute ebenfalls den Stalinismus – ihre Schlussfolgerung ist jedoch, dass das Programm der LINKEN im Rahmen der Marktwirtschaft verbleiben soll.
Wir meinen dagegen, dass das kapitalistische Krisenchaos (gerade verdammt aktuell angesichts der weltweiten Finanzkrise) durch eine geplante demokratische Wirtschaft, eine sozialistische Gesellschaft, ersetzt werden muss. Damit befinden wir uns im vollen Einklang zum Programm von Linksjugend[`solid], in dem es heißt:
„Dabei setzen wir auf massenhaften Widerstand, die Selbstorganisation in Betrieben, Schulen und Hochschulen und die bewusste Aktion der organisierten Mehrheit der Bevölkerung zur Umwälzung der Verhältnisse. Die Banken und Konzerne müssen in öffentliches Eigentum überführt werden und unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bevölkerung fortgeführt werden. Unser Ziel ist die Entwicklung einer demokratisch geplanten Wirtschaft, in der nicht der Profit, sondern die Bedürfnisse von Mensch und Natur im Zentrum stehen.“
Ähnlich wie die Linke Opposition in den zwanziger Jahren wollen wir weder die Diktatur der Banken und Konzerne wie im Kapitalismus – noch die politische Herrschaft einer abgehobenen Bürokratie wie im Stalinismus. Unter der „bewussten Aktion der organisierten Mehrheit der Bevölkerung zur Umwälzung der Verhältnisse“ verstehen wir eine revolutionär-sozialistische Abschaffung des Kapitalismus, wie sie Marx, Luxemburg, Lenin und Trotzki vertreten haben.
Das sind nur einige Aspekte, die wir heute zentral finden. Eine kurze Zusammenfassung zu den Ideen und Theorien Trotzkismus (von Faschismustheorie über die Theorie der permanenten Revolution) findet ihr unter: https://www.archiv.sozialismus.info/
Dass Marco und Julian schreiben, Trotzki habe den Grundstein für die Entwicklung des Stalinismus gelegt, ist historischer Unsinn.
SAV-Mitglieder im Jugendverband
Julian und Marco werfen uns Unterwanderungsstrategien vor und dass wir innerhalb von Linksjugend auch Mitglieder für die SAV gewinnen wollen.
SAV-Mitglieder arbeiten ernsthaft, solidarisch und konstruktiv am Aufbau des Jugendverbands mit. Mittlerweile konnten schon viele Mitglieder vor Ort ihre eigene Erfahrung in der Zusammenarbeit mit uns machen. In den Orten, in denen wir aktiv sind, gewinnen wir Mitglieder für Linksjugend und leisten gemeinsam mit anderen viel Arbeit, Linksjugend in der laufenden Schülerbewegung und Antifaarbeit bekannt zu machen – zuletzt beispielsweise in Köln in der Kampagne gegen den sogenannten „Antiislamgipfel“. Wir übernehmen bei dieser Arbeit auch Verantwortung in Gremien, was politische als auch organisatorische Aufgaben betrifft.
Der Vorwurf der Unterwanderung ist absurd, weil wir offen und ehrlich sagen, dass wir auch Mitglied der SAV sind und offen für unsere Positionen eintreten.
Natürlich wollen wir gern Mitglieder von Linksjugend für die SAV gewinnen. Aber was bedeutet es, wenn jemand bei uns eintritt? Aus unserer Sicht ist die Mitarbeit im Jugendverband und die Mitgliedschaft in der SAV kein Widerspruch. Es geht uns nicht darum „Mitglieder abzuwerben“, die dann nicht mehr aktiv im Jugendverband wären. Wir meinen, dass der Marxismus die besten Ideen für einen sozialistischen Jugendverband bietet. Dabei können wir als Mitglieder einer marxistischen internationalen Organisation auch viele internationale und historische Erfahrungen und Lehren in die Diskussion einbringen.
Wir bauen die SAV und das CWI (Komitee für eine Arbeiterinternationale, dem die SAV angeschlossen ist) auf, weil wir davon überzeugt sind, dass der Aufbau einer marxistischen Internationale von zentraler Bedeutung ist. Unzählige Beispiele in der Geschichte von Deutschland 1918 über Frankreich 1968 bis Chilé 1973 haben gezeigt, dass die Macht faktisch auf der Straße lag und eine starke marxistische, revolutionäre Organisation gefehlt hat, um der sozialistischen Bewegung zum Sieg zu verhelfen und den Kapitalismus abzuschaffen.
Wir denken, dass eine Mitgliedschaft in der SAV ein sehr guter Beitrag ist, um einen aktiven starken Jugendverband aufzubauen. Das Potenzial ist groß, in der anstehenden Schülerbewegung viele neue Mitglieder für Linksjugend[„solid] zu gewinnen. Wir wollen dazu gemeinsam mit euch einen Beitrag leisten.
Julian und Marco schreiben, dass sie eine Diskussion über Trotzkismus anstoßen wollen. Wir finden das gut und hoffen auf eine konstruktive Debatte.
Anne Engelhardt und Lucy Redler (Mitglieder im Landesverband Berlin), Tinette Schnatterer (Mitglied LandessprecherInnenrat Baden-Württemberg)
Dokumentiert:
Rundmail von zwei Mitgliedern im Landesvorstand von Linksjugend [`solid] Berlin:
„Der Jugendverband und trotzkistische Sekten
Immer mal wieder flammen Diskussionen über so genannte trotzkistische Gruppen auf, die im Jugendverband aktiv sind oder versuchen es zu werden. Gepaart sind solche Diskussionen oft mit Gerüchten und Aufregung. Beispielsweise bei Wahlen kommen nun häufig Fragen auf, ob jemand bei „Linksruck“ oder „SAV“ sei. Warum wird das aber überhaupt gefragt? Und was sind trotzkistische Gruppen eigentlich?
Was ist eigentlich Trotzkismus?
Trotzkisten sind Anhänger der Lehre Leo Trotzkis, einer der russischen Oktoberrevolutionäre von 1917, Anhänger Lenins und in der Anfangsphase der Sowjetunion einer ihrer wichtigsten Politiker. Nach Lenins Tod musste Trotzki vor den Säuberungen Stalins aus Russland fliehen und wurde im mexikanischen Exil 1940 ermordet.
Trotzki kritisierte die Entwicklung der Sowjetunion als „degenerierten Arbeiterstaat“, der von einer militärisch-bürokratischen Elite geführt würde. Nicht beachtet wird dabei oft, dass Trotzki den Grundstein für diese Entwicklung selbst mit gelegt hatte – beispielsweise mit der Zerschlagung der Machno-Bewegung. Durch die internationale Ausweitung des Kapitalismus könne, so Trotzki, nur eine internationalistische Revolution zum Sozialismus führen; die UdSSR agiere aber nur national, daher wäre in ihr die proletarische Revolution zum Scheitern verurteilt.
Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die meisten kommunistischen Parteien im Westen auf KPdSU-Kurs und damit für Trotzkisten nicht offen. Die Hoffnung, die kommunistischen Parteien würden sich nach dem Zweiten Weltkrieg vom Stalinismus distanzieren, erfüllte sich nicht. Die Vierte Internationale, als internationaler Zusammenschluss trotzkistischer Gruppen, kam – außer wenigen Ausnahmen – nirgendwo über den Status von Splitterparteien hinaus. Um dennoch Einfluss auf sozialdemokratische oder kommunistische Arbeiterparteien ausüben zu können, entwickelten Trotzkisten Entrismusstrategien. Das sind Unterwanderungsstrategien, mit denen die eigenen politischen Inhalte in eine andere größere Organisation hinein getragen und möglichst viele Mitglieder abgeworben werden sollen. In diesem Sinne engagierten sich Trotzkisten in den 50er Jahren im Westen in den vorhandenen Arbeiterparteien, weil angenommen wurde, dass sich die Radikalisierung der Arbeiterklasse zukünftig in diesen Parteien abspielen würde. Bei der britischen Labour-Partei war diese Strategie besonders in Liverpool teilweise erfolgreich. Im Zuge der Studentenbewegungen 1968 ließen aber die meisten Trotzkisten in Italien und Frankreich diese Strategie fallen und schlossen sich den außerparlamentarischen Bewegungen an.
Möglicherweise aufgrund des kurzen Erfolgs in Großbritannien bleiben bis heute in den internationalen trotzkistischen Vereinigungen britische Ideologen führend. Die 1974 gegründeten und von Ted Grant inspirierten Organisationen des Committee for a Worker’s International (CWI) betreiben bis heute diese Strategie, obwohl es 1991 zur Spaltung kam und die Mehrheit der CWI-Organisationen versuchten, eigene Parteien aufzubauen. Die Anhänger Grants gründeten dagegen die International Marxist Tendency. Aber auch andere trotzkistische Gruppen wie beispielsweise die International Socialist Tendency, die sich auf den in den 50er Jahren aus der Vierten Internationalen ausgeschlossenen Tony Cliff bezieht, betreiben weiterhin Unterwanderungsstrategien.
Wie wirken sich die Strategien und Politik trotzkistischer Gruppen aus?
Aktuell sind die Strategien trotzkistischer Gruppen immer noch davon gekennzeichnet, dass sie versuchen, Ressourcen und Mitglieder von bereits bestehenden Organisationen zu gewinnen. Dazu wird von einigen der von Ted Grant entwickelte „Dauerentrismus“ angewandt, der ein langwieriges Wirken in einer anderen Struktur vorsieht, um dort die Mehrheit von den eigenen politischen Zielen zu überzeugen.
Ihre Mitglieder treten dazu häufig dynamisch auf und pflegen eine revolutionäre Rhetorik. In trotzkistischen Organisationen herrscht allerdings oft ein harter Führungsstil, der schon vielen trotzkistischen Gruppen den Vorwurf einbrachte, intransparent und undemokratisch zu sein.
Dieser Führungsstil wird mit hohem Gruppendruck gepaart. Von den Mitgliedern wird große Opferbereitschaft in Form von hohen Mitgliedsbeiträgen und Arbeitsaufwand gefordert. Dies führt in kurzer Zeit bei vielen jüngeren Mitgliedern zum „burnout“.
Trotzkistische Organisationen neigen dazu, einen konkreten Plan mit dem Ziel „proletarische Weltrevolution“ zu verfassen. „To-Do-Listen“ mit diesem sehr ehrgeizigen Ziel führen bei den Mitgliedern zu einem Gefühl, unter direkten Handlungsdruck zu stehen und alle vagen soziale Erfolge in der Welt als nahende sozialistische Revolution überzuinterpretieren.
In ihren Theorien neigen sie dazu, bestimmte Sphäre des Kapitalismus (beispielweise Finanzmärkte, Handelsmonopole etc.) als „Hauptproblem“ zu identifizieren oder bei den kapitalistischen Kategorien „Kapital und Arbeit“ den einen Teil „Arbeit“ (Befreiung der Arbeit) zu idealisieren und gegen den anderen Teil „Kapital“ (Konzerne enteignen) auszuspielen und der Illusion zu verfallen, damit das Problem schon gelöst zu haben. Sie unterziehen sich somit auch der theoretischen Kritik den „vulgären Marx-Interpretationen“ anzuhängen die durch Kautzky, Lenin und andere vorangetrieben wurden und Kapitalismuskritik zu einer geschlossenen (und somit dogmatischen) Weltanschauung verarbeitet zu haben, die ähnlich einem Glauben gegen jede Kritik erhaben ist und scheinbar auf alle Fragen eine einfache Antwort und für alle Probleme eine Lösung hat.
Durch ihre Organisationsform und politische Strategie wirken trotzkistische Gruppen als „Durchlauferhitzer“ für junge Menschen. Sie verheizen Jugendliche und wirken nicht nachhaltig für eine breite linke Bewegung.
Bekannte trotzkistische Gruppen im Umfeld des Jugendverbandes
Sozialistische Alternative (SAV)
Die SAV ist die deutsche Sektion des Committee for a Worker’s International (CWI) und hieß bis 1994 VORAN, benannt nach der gleichnamigen Zeitung. Der VORAN wurde 1973 gegründet und versuchte Entrismusstrategien bis 1991 in der SPD. 1994 trat VORAN mehrheitlich aus der SPD aus, gründete eine eigene Partei und nannte sich SAV. Ab 2004 näherte sich die SAV der WASG an. Seit September 2008 ruft die SAV auch zum Eintritt in die ostdeutschen Landesverbände der Linkspartei und des Jugendverbandes auf.
Im Jugendverband ist die SAV in NRW und BaWü im LSPR vertreten. Im Frühjahr 2008 versuchten SAV-Mitglieder für den BSPR zu kandidieren.
Der Funke
Die unterschiedliche Einschätzung der politischen Lage nach dem Fall der Mauer führte 1991 zum Bruch zwischen den CWI-Chefideologen Ted Grant und Peter Taaffe. 1992 vollzog sich diese Spaltung auch auf internationaler Ebene. Es gründete sich um Grant die International Marxist Tendency. Ihre deutsche Sektion ist der aus dem VORAN hervorgegangene und nach der gleichnamigen Zeitung benannte „Funke“.
Im Jugendverband ist der Funke im BSPR und in Berlin im LSPR vertreten.
Linksruck
Linksruck ging aus der in den 70er Jahren gegründeten Sozialistischen Arbeiter Gruppe (SAG) hervor und war die deutsche Sektion der International Socialist Tendency. 1993 ordnete Tony Cliff den Eintritt in die Jusos an. Diese Unterwanderung blieb aber erfolglos. Seit 2001 engagierte sich Linksruck in der globalisierungskritischen Bewegung und wurde Mitglied bei attac. Nach der Invasion im Irak 2003 wurde Linksruck in der Friedensbewegung aktiv. Seit der Verschärfung der Krise in der SPD richtete sich das Interesse von Linksruck 2004 auf die WASG und schließlich seit 2005 auf die Linkspartei. Im September 2007 löste sich Linksruck offiziell auf. An dessen Stelle ist marx21 getreten, das personell und politisch mit Linksruck weitgehend deckungsgleich ist. In der Linkspartei organisiert sich marx21 in der Sozialistischen Linken und im Jugendverband in DIE LINKE.SDS.“