Zur Rolle von Bäder-Initiative, SAV, DIE LINKE und Rot-Grün
Die Schwimmbäder in den Kölner Stadtteilen Nippes, Rodenkirchen und Weiden bleiben bis mindestens 2011 erhalten. Das ist allein den hartnäckigen Protesten aus der Bevölkerung zu verdanken.
von Georg Kümmel, Köln
Unterm Strich wurde erreicht, dass die drei Bäder mindestens ein bis zwei Jahre länger geöffnet bleiben als ursprünglich geplant. Damit sind die Forderungen der Initiativen natürlich nur zu einem Bruchteil erfüllt worden, außerdem ist das Thema auf die Zeit nach der nächsten Kommunalwahl verschoben. Dennoch ist das ein Erfolg, immerhin wurde das gegen den Willen einer Super-Großen-Koalition aus CDU/FDP/SPD/Grüne erreicht.
Der Kampf, der weitergehen muss und wird, hält schon jetzt einige wichtige Lehren bereit. Die von den SAV-Mitgliedern vorgeschlagene Strategie, voll auf die Information und Mobilisierung der Bevölkerung zu setzen, hat sich als richtig erwiesen.
Es hätte mehr erreicht werden können, wenn noch mehr mitgemacht hätten. Die Bäderfrage war im vergangenen Jahr ein ganz zentrales kommunalpolitisches Thema. Die Linkspartei hat der Sache zwar mit Sympathie gegenübergestanden, neben den SAVlern haben auch ein paar andere Mitglieder der LINKEN in der Bäder-Initiative mitgearbeitet, als Partei hat die LINKE aber leider zu keinem Zeitpunkt ihre Stärke genutzt, um den Kampf in Form einer Kampagne zu unterstützen und so auf eine breitere Basis zu stellen. DGB und ver.di haben dazu gänzlich geschwiegen. Obwohl klar war, dass die Frage, ob Schließung oder Erhalt der Bäder, direkte Konsequenzen für die Arbeitsplätze ihrer Mitglieder bei der Bäder-GmbH haben würde.
Lehrreich ist das Ergebnis auch für alle innerhalb der LINKEN, die Hoffnungen in eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen hegen. Letztere waren nicht bereit, die stark eingeschränkten Öffnungszeiten wieder auszuweiten, damit die Öffentlichkeit, zum Beispiel an Wochenenden, wieder Schwimmen gehen kann. Das war, neben der nach dem Erhalt der Bäder, die Hauptforderung der Bäder-Initiative, dafür hatten über 8.000 Einwohner im Bezirk Nippes unterschrieben.
Jetzt haben wir in Köln weiter die unglaubliche Situation, dass in vier Stadtbezirken, in denen zusammen eine halbe Million Menschen leben, Sonntags nur ein einziges Schwimmbad geöffnet hat – und das auch nur von 8 Uhr bis 12.30 Uhr. Die Mitglieder der Initiative Bäder für Alle haben schon angekündigt, dass ihr Kampf weitergehen wird. Schwimmen darf nicht zu einer Elite-Sportart für ein paar Millionäre in ihren privaten Hallenbädern werden. Bäder für alle!