Kolumne von Lucy Redler
Hartz IV schafft Arbeit. Zumindest will uns das die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit ihrer Halbjahresbilanz weismachen. Die Zahl der ALG-II-EmpfängerInnen sei gegenüber dem Vorjahreszeitraum um zwölf Prozent (auf 5,4 Millionen) gesunken. Ich überlege, wo die nun alle arbeiten könnten? Bei der GEZ vielleicht? Jedenfalls schicken die nicht mehr nur Briefe, sondern neuerdings auch ihre Mitarbeiter vorbei. Vielleicht zudem ein paar Kontrolleure mehr und vor jeder Schule einen Hilfssheriff?
Ich schaue mir die Zahlen genauer an. Und bemerke erstmal, dass 350.000 Langzeitarbeitslose in Qualifizierungsprogrammen geparkt wurden. Weitere 400.000 haben einen Ein-Euro-Job bekommen. Damit stecken immer mehr in Warteschleifen. Gerade mal 400.000 Langzeitarbeitslose haben tatsächlich einen neuen Job am ersten Arbeitsmarkt gefunden. Ob das nun aber Leiharbeiter sind oder ihre Jobs so schlecht bezahlt werden, dass sie trotz Arbeit arm bleiben, erklärt uns die BA nicht. Doch nicht nur die BA und die Regierung, sondern auch Heidi Knake-Werner, Arbeitssenatorin (DIE LINKE) in Berlin, sieht einen positiven Trend und spricht von „ersten Erfolgen“. Besonders früh sind die alle nicht aufgestanden, um uns reinzulegen.
Zudem preist das Bundesarbeitsministerium die neuen Eingliederungshilfen. Nee, nicht für Arbeiter und Angestellte. Die Arbeitgeber bekommen ab dem 1. Oktober einen „Zuschuss“ (besser „Geschenk“) von 75 Prozent, wenn sie einen Langzeitarbeitslosen einstellen. Ausbeutung garantiert mit Staatskohle.
Es bleibt dabei: Hartz IV schafft keine Arbeit – zumindest keine, von der man leben kann. Außer vielleicht an den Berliner Sozialgerichten, wo die Klageflut gegen Hartz IV nicht abebbt (und fast die Hälfte aller Kläger Recht bekommen).
Hartz IV sollte auch nie Arbeit schaffen, sondern die Löhne auf breiter Front durch Ein-Euro-Jobs und neue Armutslöhne absenken.