WASG-Landesvorstand begrüßt Entscheidung des Landeswahlausschusses / Ein Erfolg für viele
Pressemitteilung vom 1. Juni 2006
Der Berliner Landesvorstand der Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) erklärt:
Die Entscheidung des Landeswahlausschusses, die WASG Berlin zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen zuzulassen, ist ein Erfolg für viele. An erster Stelle für alle, die eine soziale Alternative in Berlin benötigen.
Es ist auch ein Erfolg für die vielen Mitglieder der WASG, die in den vergangenen Monaten beharrlich für den Wahlantritt gekämpft haben. Nicht zuletzt ist es ein Erfolg für die Neue Linke, die eine glaubwürdige Alternative zu den Parteien des Sozialabbaus und der Privatisierungen sein muss.
Die Entscheidung fiel einstimmig aus. Die Linkpartei.PDS erklärte sich für befangen.
Die WASG Berlin wird jetzt alles tun, um aus den Wahlen am 17. September 2006 erfolgreich hervorzugehen und mit einer starken Fraktion ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Das Berliner Abgeordnetenhaus muss wieder zu einer Bühne für die politischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der in Armut getriebenen und durch die Behörden bedrängten Menschen, für Beschäftigte im öffentlichen Dienst und im privaten Sektor, für Migrantinnen und Migranten, für Frauen, für Jugendliche und für Erwerbslose werden.