Wieder eingesetzter Berliner WASG-Landesvorstand begrüßt Entscheidung des Landgerichts
Pressemitteilung vom 31. Mai 2006
Die 87. Kammer des Landgerichts Berlin hat heute die Absetzung des Landesvorstands bis zum nächsten Bundesparteitag außer Kraft gesetzt. Dies ist ein weiteres positives Signal für die Zulassung der WASG Berlin durch den Landeswahlausschuss.
Hierzu erklärt der Landesvorstand der WASG Berlin:
"Die Entscheidung des Landgerichts ist ein großer Erfolg für die WASG sowie für die Menschen in Berlin, die sich gegen die unsoziale Politik des rot-roten Senats wehren. Sie ist eine Niederlage für jene, die die WASG nach einem autoritär-zentralistischem Parteimodell aufbauen wollen. Der Versuch, die Kandidatur gegen Sozialabbau und die Politik des kleineren Übels durch Sanktionen zu verhindern, ist gescheitert.
Der Landesvorstand wird den Wahlkampf weiter vorbereiten und die Grundlage schaffen, dass die Berlinerinnen und Berliner am 17. September eine starke soziale Opposition ins Abgeordnetenhaus wählen können.
Der Landesvorstand ruft zur Demonstration gegen Sozialabbau am Samstag, 3. Juni, um 13h vor dem Roten Rathaus auf."
Die wieder eingesetzten Mitglieder des Landesvorstands:
Siemen Dallmann
Hakan Doganay
Michael Hammerbacher
Mary Killian
Gerhard Maierhöfer
Stefan Müller
Michael Prütz
Lucy Redler
Rouzbeh Taheri
Andrea Schulteisz
Andrea Schulz-Dadak