380 TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet sowie internationale Gäste aus Belgien, Brasilien, Polen, Tschechien, England, Frankreich und Österreich diskutierten an diesem Osterwochenende in 22 verschiedenen Veranstaltungen, Debatten und Plenumsdiskussionen und tauschten Erfahrungen aus. Dabei gab es große Einigkeit darüber, dass „Zukunft“ und „Kapitalismus“ für die Mehrheit der Weltbevölkerung unvereinbar sind.
von Conny Dahmen, SAV Köln
Die Frage nach einer sozialistischen Alternative, einer komplett anderen Organisation der Gesellschaft, die sich an den Bedürfnissen der Menschheit und nicht an der Profitgier einiger weniger orientiert, zog sich deshalb wie ein roter Faden durch die verschiedenen Veranstaltungen.
Großen Raum nahm die wichtige Debatte zum Neuformierungsprozess der Linken ein und zu welchen inhaltlichen Bedingungen dieser stattfinden soll. An dieser sehr lebhaften Debatte, die mit etwa 250 TeilnehmerInnen zur best besuchtesten des gesamten Wochenendes gehörte, beteiligten sich neben zahlreichen WASG und SAV Mitgliedern im Saal, Thiess Gleis vom Bundesvorstand der WASG sowie Uwe Hiksch, Vertreter der Initiative Rixdorf (Teil der WASG Minderheit in Berlin) und Befürworter der gemeinsamen Kandidatur mit der Linkspartei.PDS in Berlin. Uwe Hiksch ist ehemaliger Geschäftsführer der PDS für die er auch im Bundestag saß. Auf dem Podium dikutierten ebenfalls Lucy Redler, Mitglied im Landesvorstand der WASG Berlin und SAV Mitglied sowie Sascha Stanicic, Bundessprecher der SAV und Kandidat für den WASG Bundesvorstand .
Die TeilnehmerInnen des Wochenendes konnten aus erster Hand von den Erfahrungen der erfolgreichen Protestbewegung der Jugend und Arbeiter in Frankreich gegen die Aufweichung des Kündigungsschutzes erfahren. Leila Messaoudi und Olaf van Aken aus Rouen berichteten eindrucksvoll von der Entwicklung des Widerstandes und der wichtigen Lehre, dass sich Kämpfen lohnt. In den Wortbeiträgen äußerten viele den Wunsch und die Notwendigkeit nach „französischen Verhältnissen“ in Deutschland.
Bereits die Veranstaltung am Freitagabend über den „Widerstand gegen Sozialkahlschlag und der Kampf für Sozialismus im 21. Jahrhundert“ gab einen guten Vorgeschmack darauf, dass an diesem Osterwochenende nicht alleine Entspannung, sondern vor allen Dingen Spannung und Erfahrungsaustausch pur angesagt waren.
Andre Ferrari, Mitglied im Vorstand der neu gegründeten Partei für Sozialismus und Freiheit, P-SOL, und Vorsitzender der SAV Schwesterorganisation Socialismo Revolutionario aus Brasilien, eröffnete die Sozialismustage. Er gab einen spannenden Einblick in die „Linksverschiebung“ auf dem lateinamerikanischen Kontinent und beschrieb die Aufgaben und Anforderungen, den in einigen Ländern Lateinamerikas begonnenen revolutionären Prozess zu einem erfolgreichen Ende zu bringen.
Michael Prütz, Mitglied im Landesvorstand der WASG in Berlin, schilderte die Politik von Sozialabbau und Tarifflucht des Berliner Senates und erklärte die Notwendigkeit einer inhaltlich linken Alternative bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September. Prütz erklärte, dass die WASG in Berlin gegen alle Parteien antrete, da in Berlin alle Parteien, einschließlich der Linkspartei.PDS, ins Lager der Privatisierer und der Sozialabbauer gehörten.
Nico Weinmann, SAV Mitglied und frisch gewählter Stadtrat für die KasselerLinke. ASG griff die Ereignisse an der Berliner Rütli Schule auf. Er verurteilte die Kürzungspolitik des Berliner Senats und wendete sich gegen die rassistische Kampagne, die in vielen Medien gegen die SchülerInnen ausländischer Herkunft geführt wird. Stattdessen stellte er die soziale Frage in den Mittelpunkt und verwies auf die Tatsache, dass 2005 kein einziger Schulabgänger der Rütli-Schule einen Ausbildungsplatz fand. „Die SchülerInnen werden in den Medien als kriminell stigmatisiert, wirklich kriminell ist jedoch das kapitalistische System, dass einer immer größer werdenden Anzahl von Jugendlichen keine Zukunft zu bieten hat“, endete Nico seinen Wortbeitrag.
Katja Hofmann, JAV Vorsitzende* des Klinikums Kassel und Volker Gernhardt, Betriebrat* im vivantes Krankenhaus Neukölln beschrieben eindrucksvoll die erschreckenden Verschlechterungen im Gesundheitswesen. Dies gilt für Patient und Personal. „ Die Zustände erinnern oftmals eher an ein besseres Lazarett als an ein Krankenhaus“, erklärte Volker Gernhardt.
Peter Taaffe, Generalsekretär der Socialist Party in England und Wales beschrieb den alltäglichen und internationalen Horror des Kapitalismus. Er schilderte die Folgen des internationalen Konkurrenzkampfes um Märkte und Rohstoffe. Dabei verwies er auf die desaströse Lage für die Zivilbevölkerung im Irak unter der Besatzung des Imperialismus und die Gefahren für ein weiteres Abgleiten in einen Bürgerkrieg. Peter Taaffe sprach über die Zuspitzung der Kriegsgefahr im Iran. Dabei machte er aber auch deutlich, dass der US Imperialismus und die Bush Administration durch die Situation im Irak und die wachsende Antikriegsstimmung innerhalb der eigenen Bevölkerung, die einher geht mit wachsender Opposition und sinkenden Zustimmungraten für George W. Bush´s Sozialkahlschlagspolitik, geschwächt sei. Dennoch: Eine friedliche Welt im Kapitalismus ist ausgeschlossen. Das kapitalistische System ist in der Krise. Darüber können auch die Wachstumsraten in China nicht hinwegtäuschen. Ein auf Profitmaximierung ausgerichtetes Wirtschaftssystem ist nicht in der Lage nachhaltige Entwicklung zu garantieren. Das Maß an Umweltzerstörung in China ist gigantisch und ist ein Faktor für wachsenden Widerstand in der Bevölkerung. Nachhaltige Entwicklung ist nur unter einer demokratischen Planwirtschaft möglich. „Unter heutigen Bedingungen“, so zitierte Peter Taaffe den chinesischen Wirtschaftsminister, „bräuchte man die Resourcen von fünf Planeten Erde um den Lebensstandard der chinesischen Bevölkerung auf US- amerikanisches Niveau zu heben.“ Peter Taaffe erklärte, dass dies nur unter kapitalistischen Bedingungen gelte, eine nachhaltige sozialistische Ökonomie aber den Lebensstandard auch der chinesischen Massen erhöhen könnte, ohne die natürlichen Ressourcen zu zerstören. Die Entwicklungen in China fanden großes Interesse. Mit über 60 TeilnehmerInnen gehörte ein spezieller Arbeitskreis zu dem Thema zu den best besuchtesten des Wochenendes. Peter betonte auch die Zunahme von Klassenkämpfen in ganz Europa. Er berichtete von der Wiederbelebung der Arbeiterbewegung in Großbritannien und dem Beitrag, den Mitglieder der Socialist Party in den Gewerkschaften in diesem Prozess leisten. Er wertete auch die Niederlage Berlusconis als einen Erfolg für die italienische Arbeiterklasse, wies aber gleichzeitig darauf hin, dass die neu gewählte Mitte-Links Regierung unter Prodis Führung und Einbeziehung der Rifondazione Communista keine tatsächliche politische Antworten und Lösungen auf die Krise der italienischen Wirtschaft anzubieten hat. Angela Bankert vom Bundesvorstand der SAV gab der „Utopie“ Sozialismus eine konkrete Form und führte aus, wie eine demokratische Planwirtschaft als Alternative zu Kapitalismus und Stalinismus aussieht. Diese Vorstellungen konkretisierte später unter anderem Winfried Wolf unter dem Motto „Eine andere Ökonomie ist nötig!“ in einem eigenen, ebenfalls sehr gut besuchten, Arbeitskreis.
Venezuela und Bolivien: „Kampf um das Schicksal der Menschheit“
Podium
Dass die Diskussionen an diesem Osterwochenende alles andere als bloßer Zeitvertreib waren, sondern eine dringende Notwendigkeit, zeigen heute vor allem die Proteste in Lateinamerika: nicht umsonst wurde das Wochenende mit kurzen Filmausschnitte über die Bolivarische Revolution in Venezuela, den Kämpfen für die Verstaatlichung der Gasindustrie in Bolivien und den jüngsten Straßenblockaden in Ecuador eingeleitet. André Ferrari und Tanja Niemeier, Mitglied im internationalen Büro des Komitees für eine Arbeiterinternationale, sprachen über den Aufstand gegen neoliberale Politik auf dem lateinamerikanischen Kontinent, die neuen linken Regierungen in Bolivien und Venezuela und den Aufbau einer neuen Arbeiterpartei in Brasilien. Insbesondere die Entwicklungen in Venezuela unter Hugo Chavez sind den Herrschenden ein Dorn im Auge. Nur so ist es zu erklären, dass sich der verbale Schlagabtausch zwischen Chavez und Vertretern des US- Imperialismus in den letzten Wochen weiter zugespitzt hat. Von Venezuela, so äußert sich Condoleezza Rice, gehe eine der größten Bedrohungen aus. Gemeint ist dabei vor allem, die Angst des US Imperialismus die wirtschaftliche Kontrolle und den politischen Einfluss über einen der wichtigsten Erdölproduzenten der Welt zu verlieren und die Angst, dass die Politik von Hugo Chavez andere Nachahmer auf dem Kontinent finden wird. Die Chávez-Regierung setzt wirkliche Reformen (=Verbesserungen) für die Massen der ArbeiterInnen und Armen um. Die Einkommen aus dem Ölgeschäft werden eingesetzt um die Gesundheitsversorgung zu verbessern, Analphabetismus zu bekämpfen etc. Außerdem hat Chavez begonnen, still gelegte Betriebe zu verstaatlichen. André erklärte aber auch, dass die Arbeiterklasse in Venezuela ihre eigenen Organisationen braucht um die Errungenschaften der Bolivarischen Revolution zu verteidigen und auszubauen. Die Konterrevolution wartet nur auf eine Gelegenheit um die Kräfteverhältnisse in Venezuela und Lateinamerika insgesamt zu ihren Gunsten zu verändern. Nur ein sozialistsiches Venezuela in einer freiwilligen sozialistischen Föderation Lateinamerikas kann einen dauerhaften Ausweg aus Armut und Elend bieten. Auch in Bolivien ist die neu gewählte Regierung Morales möglicherweise gezwungen, eine deutliche antiimperialistische Haltung einzunehmen. Die Regierung steht knapp drei Monate nachdem sie gewählt wurde unter massivem Druck seitens der organisierten Arbeiterbewegung und der indigenen Bevölkerung, die schnelle Veränderungen sehen will. Unter anderem läuft ein Ultimatum, die Gasindustrie zu verstaatlichen, bald ab und schon jetzt geht wieder eine Widerstandswelle durch das Land. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage „Sozialismus oder Barbarei“ dort sehr konkret, und die Inspiration, die diese Bewegungen jetzt schon für uns in Europa bedeuten, zeigt, welche Ausstrahlung der Sieg des Sozialismus in diesen Ländern hätte.
Neuformierung der Linken
Die 380 BesucherInnen der Sozialismustage konnten in den verschiedenen Arbeitskreisen, Podiumsdiskussionen, oder auch zwischendurch im Café in solidarischer Atmosphäre ihre Meinungen austauschen und von den Erfahrungen anderer profitieren. Und Erfahrungen gab es reichlich zu vermitteln, ob durch Arbeiteraktivisten wie den „Mettinger Rebellen“ André Halfenberg, der von den beeindruckenden Erfolgen bei den Betriebsratswahlen bei DaimlerChrysler für die oppositionelle Liste „alternative-Klartext“ berichtete, oder Dieter Janssen, Streikleiter im Bürgerhospital Stuttgart*.
Aber natürlich waren es vor allem die aktuellen Auseinandersetzungen über die Richtung der WASG und die inhaltlichen Bedingungen des Neuformierungsprozesses, die das Wochenende prägten. Zahlreiche Debatten mit VertreterInnen unterschiedlicher Positionen in der WASG, mit WASG –Stadträten und WASGlern aus Berlin drehten sich um die Rolle linker Parteien in der Arbeiterbewegung, die möglichen Alternativen zur Kürzungspolitik des rot-roten Senats in Berlin, die Frage von Regierungsbeteiligungen und die Notwendigkeit eines sozialistischen Programms.
So vertraten Uwe Hiksch von der Inititiave Rixdorf, die in Berlin auf einen gemeinsamen Antritt von WASG und L.PDS drängt, und Thies Gleiss vom WASG-Bundesvorstand* Positionen, die sich von der der Berliner WASG Mehrheit unterscheiden. Uwe Hiksch hielt eine „sozialistische Politik derzeit in keiner Partei oder gesellschaftlichen Strömung für mehrheitsfähig“ und sah die Hauptaufgabe darin die linken Kräfte möglichst stark in die neue Linkspartei zu führen. Eine eigenständige Kandidatur der WASG- Berlin sei dabei „zumindest schwierig“. Thiess Gleiss argumentierte, den Vereinigungsprozess ohne jegliche inhaltliche Bedingungen an die PDS zu führen. Dies gelte auch in Berlin. Den Wahlantritt der Berliner WASG bezeichnete er als „Abenteurertum“, das die Partei spalte. Allerdings stellten sowohl Thies Gleiss als auch Uwe Hiksch klar, dass sie eine demokratische Entscheidung der Berliner WASG- Mitglieder für eine eigenständige Kandidatur akzeptieren. Sie sagten ihre Unterstützung bei eventuellen Maßnahmen des Bundesvorstandes gegen die Berliner WASG zu.
Inhaltliche Grundpositionen nicht über Bord werfen
Nachdem bereits am Vortag Michael Prütz vom Landesvorstand* der WASG Berlin die Aufgaben und Ziele der WASG Berlin vor dem Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl im September 2006 dargelegt hatte, ging Lucy Redler, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand* der WASG Berlin noch einmal genauer auf die Vorwürfe der Gegner der Kandidatur ein. Sie betonte, dass die WASG Berlin hinter dem Neuformierungsprozess und für eine starke linke Kraft auf Bundesebene stehe, dieser Prozess aber an inhaltliche Mindestbedingungen linker Politik geknüpft sein müsse. Damit bewegt sich die WASG Berlin im Einklang mit den Grundsätzen der WASG. In Berlin ergibt sich dabei, so Lucy Redler, folgende Situation: „Das Problem, vor dem wir stehen, ist nicht, dass die PDS in Berlin keine sozialistische Politik betreibt, sondern dass sie nicht einmal linke Politik betreibt.“ Die Linkspartei.PDS trägt in Berlin die direkte Verantwortung für 32.000 1-Euro-Jobs, Tarifflucht, Sozialkürzungen und Privatisierungen. Und zu einer Kurskorrektur ist sie nicht bereit. Das unter Beteiligung der Initiative Rixdorf ausgearbeitete Papier „Gemeinsam für Berlin“ stellt keine Umkehr der Politik der Berliner Linkspartei.PDS dar. Im Gegenteil, ihre Bilanz von fünf Jahren Regierungbeiteiligung in Berlin wurde unter dem Titel „Fortsetzung folgt…“ an die Delegierten des Linkspartei.PDS Landesparteitages ausgehändigt. Eine Kursänderung werde es nicht geben , hatte LP.PDS Vorsitzender Klaus Lederer betont . „Deshalb“, so entgegnete Lucy Redler auf den Vorschlag von Thies Gleiss nicht zu kandidieren, „gibt es in Berlin die Möglichkeit, nicht anzutreten, nicht“. „Wir haben die Aufgabe den Beschäftigten, Erwerbslosen und Jugendlichen eine Alternative zur Kündigungspolitik , Tarifflucht und Sachzwanglogik anzubieten“.
Sascha Stanicic, SAV-Bundessprecher warnte davor, den ersten konkreten Ansatz zu einer neuen Arbeiterpartei, die den Widerstand maßgeblich effektiveren kann, durch Regierungsbeteiligungen mit der SPD und der Umsetzung von Sozialabbau und Privatisierungen, wie es die L.PDS betreibt, zu gefährden. Durch die prinzipienfeste Haltung der WASG in Berlin ist eine inhaltliche Diskussion im Neuformierungsprozess angestoßen worden. Die Debatte um „Haltelinien“ linker Politik, die sich unter anderem aus dem Verkauf des gesamten öffentlichen Wohnungsbestandes unter Beteiligung von Linkspartei.PDS Stadträten in Dresden ergeben hat, ist Teil dieser Debatte, die ohne die Berliner WASG so nicht stattgefunden hätte. Die Auseinandersetzungen sind Teil des Neuformierungsprozesses und werden darüber entscheiden, was für ein Gesicht die neue Linke bekommt. Ein „Gemeinsam trotz aller Differenzen“, wie es von der Initiative Rixdorf vertreten wird, trägt nur dazu bei, eine weitere Partei des kleineren Übels und der Sachzwanglogik zu schaffen. Genau das braucht die Arbeiterklasse, die Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen nicht.
“Wenn wir zurückziehen, haben wir verloren, weil wir eine Politik befürworten, die ich nicht vertreten kann. Ich möchte glaubwürdige Politik machen, ich möchte den WählerInnen in die Augen schauen.“ sagte ein Berliner WASG-Mitglied. Die Kandidatur wurde keineswegs als hinderlich, sondern als förderlich für den Neuformierungsprozess gesehen.
Dass die Linkspartei.PDS sich in Berlin nicht mehr auf den Widerstand auf der Straße orientiert und in den kapitalistischen Sachzwängen gefangen ist, zeigte die Frage eines Mitglieds der Linkspartei.PDS in Pankow :“Was hat Opposition bisher je verändert?“ „Schau mal nach Frankreich“, rief man ihm aus dem Saal entgegen.
Dem Vorwurf, die SAV lehne eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS grundlegend ab, wurde mit Hilfe konkreter Beispiele eindeutig widersprochen: Choni Flöther, Kandidatin des Bündnisses Kasseler Linke. ASG, das zuletzt 6,8 % bei den Kasseler Kommunalwahlen erlangt hatte, und Stadtrat Claus Ludwig von der Ratsfraktion Die Linke.Köln erklärten, dass es sehr wohl möglich ist, mit der Linkspartei.PDS zusammenzuarbeiten, sofern diese Zusammenarbeit an konkrete inhaltliche Bedingungen linker Politik gebunden ist.
Das sozialistische Ideen keineswegs abschreckend sind, machte eine Aktivistin der Jugendgruppe widerstand international! aus Rostock deutlich, die darauf hinwies, dass immerhin 75% aller Ostdeutschen Sozialismus für eine gute Idee halten, die nur verkehrt umgesetzt worden sei.
abschlussDer Aufbau von neuen Arbeiterparteien ist eine internationale Notwendigkeit. Deshalb schlossen die Sozialismustage mit einer Podiumsdiskussion um die Perspektiven für den Aufbau neuer Parteien für Beschäftigte und Erwerbslose international und die Rolle von MarxistInnen. Dabei wurde auch die Rolle, die eine marxistische Organisation wie die SAV spielen kann und in verschiedenen Ländern spielt, verdeutlicht.
Els Deschoemaker, Mitglied im Vorstand der Linkse Socialistische Partij/ Mouvement pour une alternative socialiste, aus Belgien berichtete von der Generalstreiksbewegung im Herbst letzten Jahres. In den Streiks und Protesten gegen die Angriffspläne der Regierung, an der die Sozialdemokratie beteiligt ist, sei die Notwendigkeit für eine neue Interessensvertretung der Arbeiterklasse für viele auf einen Schlag deutlich geworden. Die Aufgaben einer Formation, die wirklich im Interesse der Beschäftigten und Erwerbslosen handeln will, stellte Sascha Stanicic noch einmal heraus. Er rief dazu auf, WASG, Linkspartei.PDS und die Gewerkschaften unter Druck zu setzen, für die bundesweite Demo am 3. Juni zu mobilisieren: „Mit der WASG haben wir heute die Chance, einer Arbeiterpartei ein Stück näher zu kommen.“ Sascha Stanicic betonte aber auch die Notwendigkeit eines sozialistischen Programms für die neuen Formationen. Jede Reformforderung die heute aufgestellt wird, stößt an die Grenzen dessen was unter kapitalistischen Rahmenbedingungen machbar ist. Der erfolgreiche Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen wird unmittelbar die Frage nach Überführung der Betriebe in Gemeineigentum aufwerfen. Der technische und technologische Fortschritt werde sich auch erst dann im Interesse der Mehrheit der Menschheit einsetzen lassen, wenn die Mehrheit darüber entscheiden kann wie und zu wessen Nutzen die technischen Errungenschaften eingesetzt werden.
Florek Nowicki vom CWI in Polen verdeutlichte, dass MarxistInnen nicht nur in der Theorie stark sind, sondern auch praktisch einiges zustande bringen: Florek ist führender Aktivist eines Solidaritätskomitees, dass ArbeiteraktivistInnen verteidigt und beispielsweise erfolgreich die Wiedereinstellung entlassener Bergarbeiteraktivisten erreicht hat.
Fünf AktivistInnen entschieden sich direkt am Wochenende in die SAV einzutreten, viele andere erklärten, diesen Schritt in den nächsten Wochen zu tun.
Das Wochenende war ein inspirierendes und motivierendes Erlebnis.
Denn was hätte man anderes aus diesem Wochenende mitnehmen können als den festen Willen, sofort aktiv beim Kampf für Sozialismus mitzuwirken und eine sozialistische Welt nicht nur möglich sondern Realität werden zu lassen!
* dient nur zur Kenntlichmachung der Person