Linksbündnis liegt in der Hauptstadt bei 23 Prozent / PDS im freien Fall / WASG hat gute Chancen auf Erfolg bei der Abgeordnetnenhauswahl 2006
Das Linksbündnis ist bundesweit weiter im Aufwind. Nach einer aktuellen Emnid-Umfrage kommt das Bündnis aus WASG und PDS aktuell auf 12 Prozent und konnte sich somit um einen Prozentpunkt verbessern, im Ostdeutschland liegt das Bündnis mit 30 Prozent weiterhin an der Spitze. Damit bestätigte nun auch Emnid, was andere Meinungsforschungsinstitue in den letzten Tagen bereits meldeten: Die „Linkspartei“, so der offizielle Name ist bundesweit drittstärkste, und in Ostdeutschland stärkste Partei. Im Westen liegt das Bündnis nach allen Umfragen mit 7 Prozent ebenfalls deutlich oberhalb der 5-Prozent-Marke.
Gleichzeitig wurde am Samstag auch eine Umfrage speziell für das Bundesland Berlin bekannt. Im Auftrag der „Berliner Zeitung“ brachte das Meinungsforschungsinstitut „Forsa“ interessantes ans Licht. In Berlin kommt das Linksbündnis auf 23 Prozent der Stimmen, wobei die PDS 12 Prozent und die WASG 11 Prozent dazu beitragen. Damit liegen beide Parteien des Büdnisses faktisch gleichauf, was man freilich dem arroganten Verhalten der Berlin-PDS ihrem Bündnispartner gegenüber nicht unbedingt anmerkt.
Der Absurtz der PDS, die im Berliner Senat willig die neoliberale Sozialraubpolitik mitträgt, wird bei einer zweiten Fragestellung, der nach den Berliner Abgeordnetenhauswahlen, noch deutlicher. Wenn am kommenden Sonntag bereits die Abgeordnetnenhauswahlen wären, würde die PDS nur noch 13 Prozent der Stimmen bekommen, drei Prozentpunkte weniger als im Vormonat und 8 Prozentpunkte weniger als bei den Abgeordnetenhauswahlen 2001. Im Ostteil der Stadt, der einstigen PDS-Hochburg, würde die Partei von 49 Prozent auf nur noch 24 Prozent abstürzen – ein Minus von 25 Prozentpunkten. Die WASG käme dieser Umfrage zufolge aus dem Stand auf 6 Prozent der Stimmen, im Ostteil sogar auf 10 Prozent und würde in Fraktionsstärke in das Abgeordnetenhaus einziehen.
Auf ihrem Gründungsparteitag hatte die Berliner WASG mit deutlicher Mehrheit beschlossen, bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen im Herbst 2006 eigenständig und getrennt von der PDS anzutreten.
von Jörg Fischer, Berlin